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Drohnen-Affäre: De Maizière im Dickicht der Widersprüche
AFP

Für die Opposition sind es immer neue Ausflüchte, mit denen Thomas de Maizière versucht, sich im Drohnen-Debakel gegen den Vorwurf der Lüge zu wehren. Von Widersprüchen ist die Rede - das Verteidigungsministerium bestreitet das. Doch Zweifel an der Glaubwürdigkeit wachsen.

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apetri1 08.06.2013, 18:12
20. mein Name ist Hase

Prof. Morlock mag ja "im Prinzip" Recht haben mit seiner verwaltungsrechtlichen Auffassung, dass ein Minister bei Angelegenheiten solcher Größenordnung entweder befasst sein muss oder aber eben versagt hat. Aus meiner eigenen früheren Erfahrung in einem anderen Ressort der Bundesverwaltung weiß ich allerdings, dass im Verteidigungsministerium die Dinge eben anders sind, und dass das Verwaltungsrecht dort gelegentlich eher untergeordnet ist. Die Feststellung, dass im BMVg eine (Un-)Kultur des: Egal-wer-unter-mir-Minister-ist herrscht, ist leider tatsächlich keine Schutzbehauptung, sondern ebenso eine bittere Wahrheit wie die Feststellung, dass im BMVg eine Art Sub(Un)Kulturherrscht: nämlich den Minister erst dann zu unterrichten, wenn es zu spät ist. Traurig, aber wahr. Ich war und bin dem Schicksal immer dankbar, dass wir noch nie den Verteidigungsfall hatten! Ferner: dieses Haus hat bislang noch (fast) jeden seiner Minister kaputt gekriegt! Und schließlich kann man sich denken, wie sehr der von und zu Guttenberg in den fernen USA feixt: er hatte jedenfalls unverzüglich Konsequenzen gezogen und Köpfe rollen lassen, auch wenn's ihm am Ende nichts genutzt hat.

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wurzelbär 08.06.2013, 18:15
21. Als Politiker und Minister ist es unverzichtbar,

Zitat von sysop
Für die Opposition sind es immer neue Ausflüchte, mit denen Thomas de Maizière versucht, sich im Drohnen-Debakel gegen den Vorwurf der Lüge zu wehren. Von Widersprüchen ist die Rede - das Verteidigungsministerium bestreitet das. Doch Zweifel an der Glaubwürdigkeit wachsen.
über alle wichtigen Informationen unterrichtet zu sein, damit man der Verantwortung dieser Position auch gerecht werden kann.
Wenn man aber wie viele Politiker, sich hinter Bedienstete, Gutachten, Experten und Berater versteckt und nur der Position und den finanziellen Ansprüchen daraus gerecht wird, hat man auch nie diesen Überblick für die Situation, den man als verantwortungsvoller Minister hat.
Herr de Maizière, nicht umsonst steckt man nun im Dickicht der Widersprüche und weis nicht weiter.
Das man als Bürger von solchen Politikern als Staat vertreten wird und nichts daran ändern kann, ist unverständlich und ein Fehler in dieser "Halb-Demo - kratie" !

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obsurfer 08.06.2013, 18:16
22. Könnten Putin-Fans durchaus...

Zitat von mc6206
...Diese ganze Angelegenheit ist so vordergründig daß man nur noch den Kopf schütteln kann Und die ganze Meute macht mit, als ob niemand etwas gelernt hätte von früheren Kampagnen. Wenn erst einmal Blut gerochen wird, dann geht es los, und wenn nichts mehr zu berichten ist, dann berichtet man halt über die Meute und was sie so los läßt, damit kann man die Geschichte dann noch weiter am Kochen halten. Irgendwann gehen dann die Beliebtheitsquoten runter, unvermeidlich und dann kann man noch einmal berichten, dieses Mal über die Beliebtheit. Es ist als ob es schon ein Drehbuch gäbe, läuft alles nach dem gleichen Muster ab. Schlimm daran ist nur, dass das vom SPIEGEL gemacht wird, der früher ein sehr ernst zu nehmendes Blatt war. Schade.
...in ihren Foren auch so geschrieben haben!

"Lasst den Mann doch einfach in Ruhe arbeiten!"

Ähem...

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idealist100 08.06.2013, 18:17
23. Hallo

Zitat von sysop
Für die Opposition sind es immer neue Ausflüchte, mit denen Thomas de Maizière versucht, sich im Drohnen-Debakel gegen den Vorwurf der Lüge zu wehren. Von Widersprüchen ist die Rede - das Verteidigungsministerium bestreitet das. Doch Zweifel an der Glaubwürdigkeit wachsen.
In jeder Abteilung und Bereich sowie im Vorstand werden Besprechungen anberaumt und da geht es um Banalitäten und Wichtiges mit Kosten und es gibt immer wieder Vorlagen bis das Thema abgeschlossen werden kann. Also H. Misere werden im VM keine Besprechungen mit Informationsaustausch vorgenommen oder ist ein Minister nur der Grüßaugust in einem Ministerium dann abtreten und zwar alle Minister

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ludwig49 08.06.2013, 18:17
24. Das Procedere...

...im ministeriellen Falle des Versagens bleibt stets gleich:Nach bekannt werden einer Tatsache wird so lange herum gelogen, bis der Jeweilige deswegen nicht mehr tragbar ist.

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Stabhalter 08.06.2013, 18:18
25. so ist es

Zitat von oneworldnow
Richtig- Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
aber keiner von der Politbande hält sich daran.An Stelle von Schaden
von ihm abwenden,muss es lauten,sich den Privaten Geldbeutel auf kosten der Bürger füllen.Stimmt doch, oder????

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raju56 08.06.2013, 18:19
26. wer glaubt

dem smarten Herrn Minister überhaupt noch etwas? Er weiss ja scheinbar selbst von nichts.

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freddygrant 08.06.2013, 18:19
27. Ja, aber was ...

..... soll den dieser Unsinn? V-Mimister de Maiziere führt sein Ministerium nur auf Anforderung seiner Untergebenen und Mitarbeiter und will sich so herauslavieren! Das hat es noch nie gegeben, dass ein Minister von vorneherein die Verantwortung und Entscheidungsbefugnisse mit den Konsequenzen nach unten wegschiebt. Wa macht dieser Kerl dann überhaupt im Verteitigungsminserium? Thomas ungenügend - absetzten!

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mc6206 08.06.2013, 18:20
28. Die BW eine Angriffsarmee?

Zitat von G.O.Marvin
Wir hatten nie eine gesellschaftliche Diskussion zur Entscheidung die Bundeswehr in eine Angriffsarmee umzubauen. Drohnen hin oder her. Wichtiger waere es das Volk mal abstimmen zu lassen, ob wir Deutsche wirklich unsere Freiheit in anderen Laendern 'verteidigen' muessen. Aber es ist Wahlkampf. So kann man mal wieder von den wichtigen und grundlegenden Problemen und Entscheidungen ablenken.
Wo haben Sie das denn her? Deutschland ist Teil der Nato, eines kollektiven Sicherheitssystems, und das ist gut so. Ohne die Nato wären wir heute nicht frei, sondern Teil des realen Sozialismus.

Die Bedrohungen haben nicht aufgehört, die Welt wird nicht einfach "lieb". Heute gibt es andere Bedrohungen für unsere (west-europäische) Kultur, Lebensweise, Wirtschaftssystem. Und diese Bedrohungen sind anders geworden, keine Panzerarmeen mehr, sondern asymetrische Bedrohungen, unterstützt von Basen/Stützpunkten in anderen Ländern, in sog. "failed states". Diese Bedrohungen sind nicht eingebildet sondern real.

Verteidigungssysteme müssen auf diese neuen Bedrohungen umgestellt und orientiert werden. Das Deutschland Teil der Nato ist, muß diese Umstellung im Rahmen der Nato stattfinden. Die Idee, daß jedes Land in Europa seine eigene, komplette Sicherheitskonzepte hat, unabhängig von anderen Europäern machen heutzutage keinen Sinn.

Und die Bundeswehr zu modernisieren macht durchaus Sinn. Schon besser Maschinen kämpfen zu lassen als die eigenen Söhne/Väter.

Eine Debatte über die neue Bedrohungslage wäre vielleicht sinnvoll, allerdings glaube ich nicht, daß es große Unterschiede in der Einschätzung der Lage und der Anforderungen zwischen den politischen Parteien gibt. Immerhin ist das Drohnenprojekt von der SPD/Grünen gestartet worden, deshalb empfinde ich die gegenwärtige Aufregung fadenscheinig und billig.

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spiegelleser_12345 08.06.2013, 18:21
29. Jede Seite will ihre Macht demonstrieren

Zitat von carolian
Na, langsam übertreibt Ihr aber masslos. Eure Kampagne wirkt nur noch lächerlich.
Die Bildzeitung schreibt sich auf die Fahne, den integrationsfreundlichen letzten Bundespräsidenten wegen Kleinigkeiten aus dem Amt bekommen zu haben. Da muss der Spiegel gegenhalten! Wo kommen wir denn sonst hin?

Zu meiner Jugend hatten Politiker noch wirklich etwas auf dem Kerbholz. Wie hatte F.-J. Strauß wohl zwei Milliarden bis zu seinem Tod zusammenbekommen? Denken wir an die Starfighteraffäre, ist das Drohnendebakel reichlich unbedeutend. Aber gut, heute müssen dafür Köpfe rollen, darum bekommt man auch nur noch mittelmäßige Schwätzer auf Ministerpositionen.

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