Forum: Politik
Edathy-Affäre: Hartmann will Aussage verweigern
DPA

Wer hat in der SPD wann über die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy Bescheid gewusst? Der Abgeordnete Michael Hartmann ist ein wichtiger Zeuge - doch jetzt will er seine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss verweigern.

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hawischer 05.02.2015, 16:50
1. Schweigen ist auch ein Art von Geständnis.

Na, da wird ja der Herr Oppermann froh sein, wenn Hartmann schweigt. Was er wohl dafür bekommt?

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hschmitter 05.02.2015, 16:54
2.

Hoffentlich erwischt es ihn und den größten Moralheuchler der SPD - Oppermann - gleich mit.

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j.w.pepper 05.02.2015, 16:57
3.

Das muss wohl "AuskunftsverweigerungsRECHT" heißen.

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knieselstein 05.02.2015, 16:58
4. Denke mal, daß

man im Willy Brandt Haus ein gutdotiertes Pöstchen bei einer der Stiftungen oder der Genossen eigenen Medienholding für ihn gefunden hat und er somit morgen zurücktritt, um "unschuldig, aber um Schaden von der Demokratie abzuwenden" ;-)

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dfritzg 05.02.2015, 16:59
5. und wieder ein Beispiel mehr

unserer durch und durch korrupten Politiker kaste die nur noch an Ihr eigenes Wohl denkt. Was folgt nach Anlegern schwarzer Konten in der CH, käuflichen Industrie Lobbyisten, Steuerhinterziehern, Pädophilen, Alkoholikern und was weiß ich alles noch? Der deutsche Michel wacht erst auf wenn es zu spät ist. Wählt diese Brut endlich ab!

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noalk 05.02.2015, 16:59
6. Affront?

Was rechtlich zulässig ist, kann in einem Rechtsstaat niemals ein Affront, in welcher Hinsicht auch immer, sein. Das würde bedeuten, dass die entsprechende Rechtsbestimmung selbst einen Affront darstellen würde. Wer die Wahrnehmung des Zeugnisverweigerungsrechtes als Affront bezeichnet, hat ein seltsames Rechtsverständnis und rückt sich in ein schlechtes Licht, bin ich mir doch sehr sicher, dass derjenige in der selben Situation auch davon Gebrauch machen würde.

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fritze28 05.02.2015, 17:00
7. Würde ich auch

machen, wenn der deutsche Geheimdienst seine Finger im Spiel hat. Nicht das plötzlich eine unterzuckerung zu einen Tod führt und dann Akten geschreddert werden. Diesem Staat ist alles zu zu trauen.

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huddi03 05.02.2015, 17:03
8. Schweigen

Zitat von hawischer
Na, da wird ja der Herr Oppermann froh sein, wenn Hartmann schweigt. Was er wohl dafür bekommt?
ist kein Geständnis sondern sein Recht! Dass Hartmanns Schweigen Oppermann gefällt ist gut möglich "beweist" aber auch rein gar nichts. Im Übrigen glaube ich, dass Oppermann über kurz oder lang nicht zu halten sein wird-allein weil immer wieder mögliche Verstrickungen diskutiert werden.

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happlebee 05.02.2015, 17:04
9. Momentan

scheint oberstes Gebot zu sein Oppermann zu schützen. Seine "Geheimwissen" dürfte diese Affäre vermutlich weit übersteigen

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