Forum: Politik
Edathy-Affäre: Hartmann will Aussage verweigern
DPA

Wer hat in der SPD wann über die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy Bescheid gewusst? Der Abgeordnete Michael Hartmann ist ein wichtiger Zeuge - doch jetzt will er seine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss verweigern.

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wardawas? 05.02.2015, 17:06
10. falsche Solidarität

falsch verstandene Solidarität hat in dieser Affäre ganz offensichtlich einige Beteiligte zu falschem Handeln geführt....ziemlich sogar sogar zu strafrechlich relevantem Fehlverhalten. Was mich dabei am meisten besorgt ist: Was ist daran neu ? und wer hat in seinem Umfeld nicht schon mal Ähnliches gesehen ?
...Gute Besserung

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meckeronkel 05.02.2015, 17:12
11. So war es wirklich

Im NSU Untersuchungsausschuss wurde Thauss ein wenig zu gefährlich. Wie ihn also los werden?

Mal nach belastenden Indizien im Netz suchen. Wozu sind wir schließlich Geheimdienst? Kinderporno z.B. Das funktioniert immer gut. Wie damals schon bei Thauss, der es doch wagte, dem BKA Chef seine Netzsperren wegnehmen zu wollen.

Tatsächlich: Treffer! Er hat sich Bilder von Jungs heruntergeladen. Super.

Dumm nur: Da ist nichts Verbotenes dabei. Der Öffentlichkeit ist das ja egal, die differenziert nicht. Aber vor Gericht? Das wird nichts.

Also, was tun?

Genau, wir stecken einem SPD Mann die Sache mit der "Kinderpornographie". Dann sollen sie Edathy aus dem Verkehr ziehen. Und wenn er dann nicht mehr im Untersuchungsausschuss sitzt, ist das Ziel ja erreicht. Ganz ohne Gerichtsverfahren, das wir nicht gewinnen würden. Und die SPD ist uns sogar noch dankbar.


Ob es wirklich so war, weiß ich natürlich nicht. Es würde mich aber nicht wundern.

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leeooo 05.02.2015, 17:23
12. Dass Hartmann

will ich nicht bestreiten. Was mich aber viel mehr aufregt, ist das Verhalten des eigentlichen Übeltäters Edathy, der als "Dank" für den zwar illegalen, aber meiner Meinung nach gut gemeinten Tipp seines Parteifreunds genau diesen schwer belastet, nur um von sich abzulenken, anstatt Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen.
Ich will das Verhalten Hartmanns nicht gutheißen, aber ich habe dafür weitaus mehr Verständnis als für Sebastian Edathy.

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Fettnäpfchen 05.02.2015, 17:33
13. Die Frage ist, von wem Hartmann diese Anweisung erhalten hat

Es wird nicht zu beweisen sein, aber möglicherweise hat Hartmann Anweisung von Oppermann und/oder anderen SPD-Granden erhalten, von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch zu machen. Mich würde nichts mehr wundern.

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loebi 05.02.2015, 17:33
14. Herr Hartmann wurde instrumentalisiert

Herr Hartmann ist nach meiner Meinung das letzte Rad am Wagen. Er wurde instrumentalisiert! Die Schlüsselfigur ist Oppermann! Er sollte umgehend Aussagen müssen! Das riecht nach einem Sumpf in der SPD. Das wird die Politikverdrossenheit weiter befeuern! Ich hoffe Herr Hartmann macht bald reinen Tisch!

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tinyentropy.com 05.02.2015, 17:48
15. Schweinerei

Er mag ja das Recht haben, seine Aussage verweigern zu dürfen. Wie hier schon geschrieben wurde, riecht das ziemlich anrüchig. Seine Entscheidung und mangelnde Hilfe bei der Aufklärung muss aber Konsequenzen haben. Man sollte ihn auf Meineid anklagen, denn seine frühere Aussage steht doch sehr in Zweifel.

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prince62 05.02.2015, 17:54
16. Der Mann hat dem Volke zu erklären, weil er vom Volke gewählt wurde.

Zitat von huddi03
Schweigen ist kein Geständnis sondern sein Recht! Dass Hartmanns Schweigen Oppermann gefällt ist gut möglich "beweist" aber auch rein gar nichts. Im Übrigen glaube ich, dass Oppermann über kurz oder lang nicht zu halten sein wird-allein weil immer wieder mögliche Verstrickungen diskutiert werden.
Dieser Mann ist vom Volke als dessen Vertreter gewählt und wird von diesem Volke auch fürstlich dafür entlohnt, es ist deshalb nur Recht und Billig, daß Herr Hartmann seine Machenschaften dem Volke auch erklärt,

alles andere ist schlicht und einfach Verrat und Betrug am Volke, Verweigerungsrechte hin oder her,

der Mann hat sofort sein Mandat niederzulegen und auf jegliche weitere Entlohnung durch die Kasse des Volkes zu verzichten.

Aber dafür gibt es ja leider kein Verweigerungsrecht, oder?

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townsville 05.02.2015, 17:55
17.

Tja, rechtlich nachvollziehbar und zulässig, aber wenn diese Mauschelei (in Verbindung mit den anderen Klöpsen die sich Hartmann geleistet hat), nicht zum völligen Ende von Hartmanns politischer Karriere führt, wird die SPD unwählbar. Eine Partei, auf deren Listen weiterhin dieser Mann auftaucht, hat dann offenbar kein halbwegs seriöses Personal mehr aufzustellen.

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milpark 05.02.2015, 17:59
18. Sorry, aber ...

... darf man gähnen? Für wen ist dieses Wintertheater von irgendeiner Bedeutung?

Edathy ist ein nachgewiesenermaßen ein äußerst klebriger Zeitgenosse, dem man die Leitung eines der propagandistisch wichtigsten Projekte dieses Landes, den NSU Ausschuss, übertragen hatte. Raus gekommen ist nichts!

Das ist schon peinlich genug! Und nun noch die parteipolitische schmutzige Wäsche! Gnade!

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cornel 05.02.2015, 18:02
19. Hart/-Oppermann

seit wann ist Aussage Verweigerung eine Lösung. ielleicht brauchte der Anwalt daher 5 Seiten für die Begründung.
Mit sauberer Weste kann man auch vor einem Untersuchungsausschuß bestehen. Wetten dass: hier gibt es zwei Falschaussagen die zu Rücktritt führen
m ü s s e n und werden, die Glaubwürdigkeit der beiden ist längst verspielt. Solche Herren müssen uns nicht regieren(oder was sie dafür halten!)

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