Forum: Politik
Ehe für alle: Koalitionsbruch im Konfetti-Regen
AFP

Die Ehe für alle kommt, der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit dafür. Was bedeutet das Ergebnis für Schwule und Lesben - und was für die Große Koalition? Die Blitzanalyse.

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Fuscipes 30.06.2017, 11:50
1.

Die Groko ist Geschichte und bleibt es hoffentlich auch. Rote Karte gegen Merkel, es reicht irgendwann auch mal.
Bei dieser Kanzlerin weiß keiner, wo da Vorne oder Hinten ist, denn kaum hat man auch nur den leisesten Anhaltspunkt, dreht die sich einfach um.
Schabowski und die Ehe für Alle, Merkel und die Grenzöffnung, der Kahrs kombiniert schon präzise.
Aber Stolper Liese Merkels rote Stimmkarte, ist jetzt wohl das I-Tüpfelchen, „Vielen Dank für nichts“, selbst das ist übertrieben.
Dennoch ein guter Tag für das Land, denn es wurde eine demokratische Entscheidung gegen den Willen der CDU/CSU Fraktion und der Kanzlerin getroffen, und die Abgeordneten durften nach Ihrem Gewissen entscheiden, kann man ruhig öfter machen.
Wenn der Druck zu stark wird, fällt Sie einfach um, in diesem Sinne…

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jojack 30.06.2017, 11:53
2. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden

Man darf wohl davon ausgehen, dass es zu einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht kommt. Das Gesetzesvorhaben steht womöglich im Konflikt mit Artikel 6 GG. In jedem Fall tut die Union gut daran, Familien mit Kinder nach der Relativierung des Ehebegriffs nun gesetzlich mehr Stellenwert zu verschaffen.

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Kerze der Freiheit 30.06.2017, 11:54
3.

Irgendwie wird in den Medien der Eindruck vermittelt, Merkel hätte das Gesetz einbringen müssen. Haben aber laut Artikel 76 GG nicht auch Abgeordnete und Bundesratsmitglieder das Initiativrecht? Dann wäre es doch egal, was Merkel dazu denkt.

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krokodilklemme 30.06.2017, 11:57
4. GroKo

Die GroKo war/ist wahlkampfbedingt doch sowieso am Ende. Ob die SPD sich mit ihrer Taktik einen Gefallen getan hat wird man nach der Bundestagswahl sehen. Evtl. reicht es für Schwarz/Gelb, dann werden viele in der Union die SPD nur allzugerne loswerden (nicht zuletzt wegen des hier besprochenen Themas); falls nicht werden sie sich schon wieder zusammenmauscheln, da wird die SPD wohl aber einiges "an Gras fressen müssen" - Herrn Seehofer fällt da bestimmt was ein.

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gruen99 30.06.2017, 11:58
5. Eine sehr kluge Entscheidung von unserer Bundeskanzlerin !

Damit ist bereits ein wichtiger einigender Wahlkampf-Punkt der Rot Rot Gruenen Koalition abgehackt.
Womit kann Schulz sich nun noch von der Union im Wahlkampf positiv abheben?

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schorri 30.06.2017, 12:02
6. Das war nichts, Frau Merkel!

Zuerst hatte ich gedacht: Was wollen die Sozen mit diesem Thema?
Ein Wahlkampfkracher ist das nicht.
Ist es aber doch geworden.
Durch die schwache Darstellung, die Frau Merkel abgegeben hat.
Zuerst ignoriert, dann das Geeiere mit dem Lesbenpaar (eine alte Geschichte, an den Haaren wieder herausgezogen, wie sich nachträglich zeigte), dann doch Abstimmung (mit Freigabe des Stimmrechts, was der Verfassung Hohn spricht), dann selbst dagegen gestimmt mit fadenscheiniger Begründung.
Frau Merkel ist angeschlagen.
Durch eigenes, unprofessionelles Rumlavieren.

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disi123 30.06.2017, 12:04
7. Ein Sieg...

fuer die 1% der Deutschen die es betrifft :)

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Izmir..Übül 30.06.2017, 12:04
8. Frackzwang

Bin ich eigentlich der Einzige, der es als skandalös empfindet, wenn die grundgesetzlich garantierte Gewissensfreiheit der Abgeordneten die große Ausnahme ist und erst von den jeweiligen Fraktionsführungen huldvoll gewährt werden muss? Doch wahrscheinlich gilt dennoch das Prinzip, dass die Mandatsträger zwar nicht an Aufträge und Weisungen gebunden sind, aber an Überweisungsaufträge.

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moabitmoe 30.06.2017, 12:05
9. Kahrs taugt nicht als Moralapostel

Derselbe Kahrs, der sich im Edathy-Hartmann-Skandal mit dreister Erinnerungsverweigerung komplett blamiert hat, spielt also jetzt den moralisch Empörten. Lächerlich.

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