Forum: Politik
Eklat im Bundestag: Ausschuss bricht Sondersitzung zum Flughafendebakel ab
dapd

Das Drama um den Berliner Großflughafen hat zum Eklat im Bundestag geführt. Eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses wurde abgebrochen, weil die SPD-Regierungschefs Wowereit und Platzeck nicht erschienen. Die Sozialdemokraten werfen der Koalition vor, Verkehrsminister Ramsauer zu schonen.

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feder2424 15.01.2013, 15:43
1. Terminabsprachen

Na Bravo, so sind sicher öfters Terminabsprachen beim BER Flughafen abgelaufen

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gesell7890 15.01.2013, 15:46
2. durch

abwesenheit glänzen und millionenschäden anrichten können die spd-niks wohl am besten.

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tailspin 15.01.2013, 15:46
3. Nach Aufgabe der Kolonien....

Zitat von sysop
Das Drama um den Berliner Großflughafen hat zum Eklat im Bundestag geführt. Eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses wurde abgebrochen, weil die SPD-Regierungschefs Wowereit und Platzeck nicht erschienen. Die Sozialdemokraten werfen der Koalition vor, Verkehrsminister Ramsauer zu schonen.
Willkommen in der germanischen Bananenrepublik.

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mabraton / WikiReal 15.01.2013, 15:46
4. Ramsaur muss abgelöst werden!

Mit Ramsauer einem Mann dieses wichtige Resort an zu vertrauen der weder fachlichen Zugang zum komplexen Thema Verkehr hat noch überhaupt daran interessiert war während seiner Amtszeit etwas konstruktives zu bewirken ist die größte Missetat die sich Frau Merkal bei der Regierungsbildung geleistet hat.

In Verbindung mit Stuttgart 21 ist Ramsauers Vorgehen analog zum BER-Desaster. Ramsauer instrumentalisiert das Projekt einzig und allein um der grün-roten Landesregierung zu Schaden und dies unter Misachtung seiner Verantwortung. Nicht nur MP Kretschmann, auch die Vorstandsspitze der DB versuchte mit Ramsauer vor und nach der Volksabstimmung einen Weg zum Ausstieg aus S21 zu finden. Ramsauer lehnte mit dem Wissen ab dass das Projekt permanent schlechte Neuigkeiten produzieren würde.

Darüberhinaus nimmt Ramsauer im Falle von Stuttgart 21 den erheblichen Rückbau von Schieneninfrastruktur billigend in Kauf.
Es wurde zweifelsfrei nachgewiesen wurde dass die vor den Behörden beantragte Auslegungsleistung des Tiefbahnhofs max. 32-35 Züge/h beträgt (siehe Auswertung der projekteigenen Leistungsgutachten unter Hauptseite). Ramsauer unterlässt bewusst jegliche Aktivität um dies zu bewerten, geschweige denn Maßnahmen zu Verhinderung eines gesetzeswidrigen Rückbaus zu ergreifen.

Als Folge der Vielzahl von Abweichungen und Regelverstößen zu bahneigenen Richtlinien beim sog. Stresstest (siehe unsere Faktencheck-Plattform Hauptseite) stellte die Fraktion DIE LINKE im Bundestag ausführliche Fragen zum Stresstest und der Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21. Bei der Beantwortung verstieg sich Ramsauers Ressort zu folgender Bewertung:

"Sollten sich im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 Sachverhalte ergeben, die ein Verfahren nach § 11 AEG erfordern (Anm. bzgl. eines gesetzeswidrigen Rückbaus des Bahnknotens), ist es ausreichend, dieses zeitnah zur Außerbetriebnahme des bisherigen Bahnhofs und seiner Zulaufstrecken zu führen."

Original-Dokument siehe, DIP21 Extrakt

Nicht auszudenken welchen Reputationsschaden Deutschand erleidet wenn die höchste verkehrspolitische Instanz einen milliardenschweren Rückbau eines Großstadt-Bahnknotens befürwortet.
Ganz zu schweigen von den dabei veruntreuten Steuermitteln und dem Schaden der darmit dem Ingenieurswesen in diesem Land zugefügt wird!

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Diskutierender 15.01.2013, 15:47
5. Bundesländer

Zitat von sysop
Das Drama um den Berliner Großflughafen hat zum Eklat im Bundestag geführt. Eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses wurde abgebrochen, weil die SPD-Regierungschefs Wowereit und Platzeck nicht erschienen. Die Sozialdemokraten werfen der Koalition vor, Verkehrsminister Ramsauer zu schonen.
Baden-Württemberg:
Wir können alles ausser Hochdeutsch!
Berlin:
Wir können nichts ausser grosse Klappe!
Noch Fragen?

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iffel1 15.01.2013, 15:50
6. Wowi und Platzeck mußten zum Kalten Buffet

Feiern hat den beiden doch die letzten beiden Jahre schon mehr Spaß gemacht, als Aufsichtsratssitzungen nebst Vorbereitung. Und Platzeck zeigt jetzt nur, dass er auch als Aufsichtsratsvorsitzender in spe kein Klärungsinteresse hat. Warum also zu so einer popeligen/unangenehmen Sondersitzung kommen ?

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ongduc 15.01.2013, 15:51
7. Die Parteien täten alle gut daran,

hier jetzt an einem Strang zu ziehen und den ver.... Flughafen zu bauen.

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matz-bam 15.01.2013, 15:51
8. Tradition

Zitat von sysop
Das Drama um den Berliner Großflughafen hat zum Eklat im Bundestag geführt. Eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses wurde abgebrochen, weil die SPD-Regierungschefs Wowereit und Platzeck nicht erschienen. Die Sozialdemokraten werfen der Koalition vor, Verkehrsminister Ramsauer zu schonen.
Spon: Vor der Sitzung hatte Ramsauer gesagt: "Ich weise die Unterstellung, ich hätte irgendetwas früher gewusst, wirklich in aller Deutlichkeit zurück". Da fehlt nur noch "Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort"
Das sagen die Schwarzen doch immer.

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leerzeichen 15.01.2013, 15:53
9. Forum gehts?

Zitat von mabraton / WikiReal
In Verbindung mit Stuttgart 21 ist Ramsauers Vorgehen analog ...
Sie sind irgendwie auf der falschen Baustelle gelandet.

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