Forum: Politik
Emmanuel Macrons Appell : "Wir dürfen nicht Schlafwandler in einem erschlafften Europ
AFP

Mit einem Essay richtet sich Frankreichs Präsident Macron an die Bürger aller EU- Mitgliedsstaaten. Es ist ein Plädoyer für ein geeintes Europa - die Nationalisten dürften die "Wut der Völker" nicht ausnutzen.

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bwk 05.03.2019, 11:02
120. Macron und Europa

Lieber Herr Macron, bitte erstmal in la France die notwendigen Reformen in Angriff nehmen. Das wird etliche Jahre in Anspruch nehmen. Dann, die EU ist nicht Europa sondern nur ein Teil davon. Die EU muß reformiert werden, ja. Der erste Schritt wäre: man braucht sich nur an die Regeln halten, die ursprünglich vereinbart waren, aber nie eingehalten wurden. Und, es ist an der Zeit die Unterstützung für den EU-Agrarsektor abzuschaffen, der afrikanische Landwirte in Not stürzt. Und, für die EU gibt es schon ein "Reformationsprogramm", nämlich das von der AfD. Einfach mal lesen, ist im Netz vorhanden.

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espressotime 05.03.2019, 11:04
121.

Die so sehr unzufrieden in Europa sind, sollten mal für 6 Monate in einem afrikanischen Land leben. Die Unzufriedenen sind die, die schon immer unzufrieden waren. Warum? Geringe Schulbildung=einfacher Job=geringe Zahlung. Dafür können doch nicht die anderen was. Wie wärs mal zur Abwechslung, wenn man einfach nur zufrieden ist, mit dem was man hat, weil reich kann nicht jeder werden.

Wie in der Armee, es gibt immer wenige Generäle und ganz viele Soldaten. Einige sind einfach nur Soldaten. Aber wie, das bleibt einen selbst überlassen. Immer den Finger auf andere zu zeigen und die Schuld anderen übertragen zu wollen, ist viel zu einfach.

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Mister Stone 05.03.2019, 11:06
122.

Wir brauchen bestimmt keine EU-Asylbehörde. Was nötig ist, könnte man durch europäische Gesetzgebung erreichen: Gleiche Sozialleistungen, gleiches Asylrecht, gleiche Asylverfahren in allen EU-Staaten. Warum sagt er uns das nicht? Richtig, weil die östlichen EU-Mitglieder das ablehnen würden. Na dann lieber eine zusätzliche "Behörde" einrichten, mit tausenden zusätzlichen fetten Posten (Beamte, Sekretäre, Übersetzer, Verwalter) für die Politiker-Kaste.

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seine-et-marnais 05.03.2019, 11:06
123. Renaissance

Macron ist vom Barock Ludwigs XIV und dem 'l'état c'est moi' jetzt auf die Renaissance gekommen. Das macht seine Politik aber nicht besser denn d e r politische Theoretiker der Renaissance war Macchiavelli.
Nun es ist ein Essay, also auf deutsch ein 'Ansatz', ein 'Versuch', der da veröffentlicht wurde. Viel mehr ist es aber auch nicht wert.
Wie glaubhaft ist es Ausser-EU-Spenden für politische Parteien verbieten zu wollen, wenn man wie Macron 2016/17 zu 'crowdfunding' in Londons City und in New Yorks Financial District unterwegs war, um seinen Wahlkampf zu finanzieren.
Wie glaubhaft ist es für soziale Minima in der EU einzutreten, wenn gerade das eigene Land eine soziale Revolte erlebt.
Wie glaubhaft ist es für eine gemeinsame europäische Armee einzutreten wenn man als frz Präsident im Alleingang und ohne Zustimmung vom Parlament kriegerische Einsätze auslösen kann.
Wie glaubhaft ist es wenn man eine EU-Behörde will für Einwanderung, man aber zittert was passiert wenn in Algerien Auseinandersetzungen Hunderttausende in die frz Häfen treiben und Frankreich dann alleine mit einem Problem in der Grössenordnung Griechenlands oder Italiens fertig werden muss.
Und vor allem, wie glaubhaft ist es mit einem 'Schutz' der Europäer, wirtschaftlich und sozial, wenn der Partner der Macronisten im EU-Parlament die Liberalen Verhofstadts sein sollen deren Politik seit Jahren ist 'Macht hoch die Tür, die Tor macht weit' wenn es um Beziehungen zu USA und China geht.
Macron hat den frz Präsidentenwahlkampf 2016 begonnen indem er seine Anhänger als 'Meinungsforscher' in die Haushalte geschickt hat, um danach sein Programm zu gestalten. Und die 'partizipative' Demokratie die er versprochen hat wurde sehr schnell zur Jupiterdemokratie in der Macron 'alleine' und ohne überflüssige Gewerkschaften, Parteien, Bürgermeister regieren wollte. Resultat waren die 'Gelbwesten'. Und das Problem ist noch lange nicht ausgestanden, die 'Grosse Debatte' hat genügend explosive Energie wenn Macron keine einschneidenden Massnahmen schnellstens verkündet, Frankreich erneut in ein 'politisches Fieber' zu treiben. 'Einen Versuch kann man ja machen', mehr ist es aber auch nicht wert, denn wenn man Frankreich nur in den Griff bekommen kann wenn wie in den letzten Monaten Tausende vorläufig festgenommen wurden, Hunderte in Schnellgerichtsverfahren, zT rund um die Uhr, verurteilt wurden, Hunderte verletzt wurden zT schwer, wenn das Land unter einem Regen von Flashballs versinkt, dann ist man wenig dazu geeignet als Vorbild im Europawahlkampf zu dienen.

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karlsiegfried 05.03.2019, 11:08
124. Herr Macron will die Welt retten

Siehe dazu auch: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/macron-an-die-europaeer-noch-nie-war-europa-in-solcher-gefahr-60478988.bild.html. Mal gut, dass diese Worte nicht von Frau Merkel ausgesprochen worden sind. Sonst wären die Deutschen mal wieder dran.

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kuschl 05.03.2019, 11:08
125. EU, Chronologie eines Versagens

Die EU, ein Konstrukt für die Versorgung der Politiker und Verwaltungseliten, das nur durch Geldverteilung noch zusammengehalten wird. Die Ergebnisse sind außenpolitisch kaum wahrnehmbar, weil in wesentlichen Dingen immer Uneinigkeit besteht und man sich auch jedem Gipfel mit Minimalkompromissen oder lediglich weiteren Absichtserklärungen trennt. So verweist man schon seit Jahren auf eine gemeinsame Flüchtlingsregelung, die die EU aber nicht liefert.Die EU Verträge, von allen Politeliten groß gefeiert, werden im Zweifel immer unterlaufen, wenn nationale Interessen dagegen sprechen. Man versucht immer wieder, eine Haftungsunion aus der EU zu machen, obwohl die Verträge dies klar untersagen. So bleibt übrig ein Konstrukt überversorgter Parlamentarier und Politiker mit einem gut versorgten Beamtenwasserkopf, dem wir konkret einheitliche Ladestecker und 550 Watt Staubsauger, sowie quecksilberhaltige Energiesparlampen und 40 Mikrogramm NOx , dessen Wert sogar höchst umstritten ist, zu verdanken haben.

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KURT E.Schewe 05.03.2019, 11:08
126.

Schöne Worte - doch es sind leere Phrasen vor einer Wahl, besonders was die Bürgerbeteiligung angeht. Geradezu wie Hohn wirken da folgende Sätze in einer EU-Broschüre: „Der Lissabon-Vertrag garantiert Ihnen mehr Demokratie, mehr Offenheit (...) und an anderer Stelle: „Der Lissabon-Vertag verleiht Ihnen durch das neue Instrument der Bürgerinitiative (EBI) ein direktes Mitspracherecht bei europäischen Angelegenheiten.“ Dieses sogenannte Mitspracherecht sieht vor, dass mindestens eine Million Menschen - mit einer Mindestanzahl aus jedem EU-Land - erforderlich sind, um eine Bürgerinitiative überhaupt starten zu können.
„Damit können Sie erstmals direkt an der Gesetzgebung in der EU mitwirken“ verspricht die EU. Es ist jedoch ein pseudo-demokratisches Instrumentarium, das für die Bürger einen enormen zeitlichen Aufwand und gewaltige Kosten erfordert, jedoch keine rechtsverbindlichen Verpflichtungen nach sich zieht. Die Vorschläge müssen überdies in Einklang mit den Werten der EU, Demokratie, Gleichheit und den Kompetenzbereichen der EU stehen. Eine Menge Stolpersteine müssten also zur Seite geräumt werden - nur dann wird sich die EU-Kommission überhaupt mit einer Bürgerinitiative (EBI) befassen. Zwar wird die Kommission die Unterschriften höflich und mit gequälten Lächeln in Empfang nehmen – das wär´s dann auch. Die demokratisch nicht legitimierte Kommission ist es auch, die alleine darüber entscheidet, ob Vorschläge weiterverfolgt werden oder ob die teure und komplizierte, sogenannte Bürgerinitiative, in einem Brüsseler Reißwolf landen wird. Diese plebiszitären Instrumente sind im Grunde wirkungslose Beteiligungs-Placebos, die nur scheinbar Partizipation fördern. So wurden selbst drei Millionen Unterschriften gegen TTIF mit der Begründung „eine EBI dürfe nicht negativ formuliert sein“ von der Kommission glatt abgelehnt.

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Ezechiel 05.03.2019, 11:09
127.

Zitat von Sucher der Wahrheit
Können sie doch schon, die Sprache nennt sich Englisch und wird sogar auf der ganzen Welt gesprochen! Leicht zu lernen, sehr elegant, einfach strukturiert und einfach in der Aussprache. Nur zu!
Nur blöd, dass das Mutterland dieser Sprache die EU verlässt.

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spadoni 05.03.2019, 11:09
128. andtimestoodsill1

Egal was Sie und andere von Macron halten, im Gegensatz zu Le Pen ist er definitiv das kleinere Übel!!!

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hilfe2018 05.03.2019, 11:10
129. Seinen Aufruf zähle ich als Popuismus!

Zitat von quengelliese
Warum ist Macron zumindest dem öffentlichen Eindruck nach der Einzige, der so konsequent ein Fortschreiten auf dem Weg zur europäischen Einigung vertritt und fordert? Es bräuchte 28 Macronnes & Macrons - mindestens!
Ob das was er will und möchte umsetzbar ist wird sich in den nächsten Monaten nach Wahlen zeigen.
Nicht jeder Regierungschef ist von dem überhastesten handeln der EU überzeugt. Die Wiedersprüche werden von Jahr zu Jahr, von Monat zu Monat immer größer. bestes Beispiel die Rüstung die keiner braucht in Europa. Zudem die Haltungen der EU Länder untereiander.
Herr macron sieht doch jeden Samstag was aus der Vergeinschaftung und Globalisierung geworden ist. Warum gehen die Leute auf die Straßen? Die nächsten für die Straße stehen in den Startlöchern. Wieviele Fehler hat die EU in den letzten Jahren begangen und den Menschen Hoffnung genommen?
Die Zeit reift wenn mann nicht ehrlich auf die tatsächlichen Propleme dieser Welt eingeht.
Wo steht geschrieben, dass das was in Brüssel und Straßbourg entschieden wird richtig ist? Wo bitte? Es sind alles nur Versuchsfälle die derzeit abgelassen werden.
Es wird die nächsten Jahre keine EU Einigung geben, davon bin ich fest überzeugt. Die Unterschiede zwischen den Statten sind zu gro´ß und werden immer rößer. Dazu kommt die Spaltung in den gesellschaften zwischen Arm und Reich. Wobei die Politik sich auf der Seite der reichen bewegt.

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