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Energiewende: Experten sehen Atomausstieg doch umkehrbar

Gibt es für den Atomausstieg, der am Donnerstag im Parlament beschlossen werden soll, doch eine Hintertür? Eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags legt das einem Bericht zufolge nahe. Demnach wäre für eine bindende Entscheidung eine Änderung des Grundgesetzes nötig.

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Binideppert? 29.06.2011, 21:41
10. ... nur der Wandel ist beständig

Unumkehrbar..., das klingt so ähnlich wie "alternativlos". Im Lauf der Geschichte gibt es das nicht, frei nach dem Philosophen-Motto "Alle Dinge sind im Fluss, nur der Wandel ist beständig."

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joachim_m. 29.06.2011, 22:42
11. Verfassung als einfaches Gesetz mit doppelter Absicherung?

Zitat von weltoffener_realist
Was maßt sich die Linke an, zukünftigen Generationen eigene demokratische Entscheidungsmöglichkeiten zu verbauen? Wer solcherlei Forderungen erhebt, hat ein grundsätzliches Problem mit dem Begriff "Demokratie".
Kommen Sie wieder runter, die ganze Verfassung macht es zukünftigen Generationen schwerer, Entscheidungen zu treffen. Mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat könnte man auch einen in der Verfassung abgesicherten Atomausstieg wieder rückgängig machen.

Allerdings ist eine Verfassung nur dazu da, grundsätzliche Fragen der Grund- und Menschenrechte sowie der Staatsorganisation regeln, und der Atomausstieg gehört für mich nicht zu diesen Grundfragen des Rechtssystems. Aber daran haben sich die Verfassungsgesetzgeber bisher auch nicht immer gehalten, dass Staatskirchenrecht steht ja schon von Anfang an im Grundgesetz. Das Gleiche gilt für die Staatszielbestimmungen, die bereits im Grundgesetz stehen.

Wenn Sie also meinen, die Linkspartei habe ein grundsätzliches Problem mit dem Begriff "Demokratie", müssten Sie zumindest im Hinblick auf die Verfassungsartikel, welche das Staatskirchenrecht regeln, das Gleiche über CDU/CSU, FDP und SPD sagen. Die Grünen sind insoweit außen vor, die gab es noch nicht zu Zeiten des Parlamentarischen Rates.

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opar 29.06.2011, 23:26
12. Unumkehrbar hieß für mich immer, dass sich

jetzt endlich alle Parteien im Prinzip einig sind, dass Kernkraft nicht der Hit ist. Formaljuristisch habe ich das nie gesehen. Zumal auch eine Verfassungsänderung durch das Parlament wieder rückgängig gemacht werden kann.
Deshalb: keine Ahnung, was die Juristen nun wieder wollen.
Da Gesetze von Menschen gemacht werden, können Menschen sie auch wieder ändern. Und kein Jurist auf der Welt kann das verhindern.

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tschort 29.06.2011, 23:51
13. Volle Zustimmung

Zitat von joachim_m.
Kommen Sie wieder runter, die ganze Verfassung macht es zukünftigen Generationen schwerer, Entscheidungen zu treffen. Mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat könnte man auch einen in der Verfassung abgesicherten Atomausstieg wieder rückgängig machen...
Die Einstellung unserer Politiker zum Grundgesetz ist manchmal leichtsinnig. Ich kann mir gut vorstellen, dass in künftigen Generationen Änderungen des Grundgesetzes noch schneller und einfacher vonstatten gehen werden.

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Spiegelleser1936 30.06.2011, 08:26
14. Umgang mit Atomen

Man kann eine unausgereifte Technik nicht gnadenlos verdammen.
Wer weiß denn, ob die Wissenschaftler neue Erkenntnisse gewinnen und in der Folge vollkommen andere, technische Möglichkeiten zur Anwendung kommen können.
Der Forschung ist Vorrang einzuräumen.
Eine der ersten Aufgaben müßte die Vermeidung von radioaktiven Abfällen sein!!!
Die zweite Aufgabe sollte die Technik so gestalten, dass ein Supergau, eine unkontrollierte Kernschmelze, nicht stattfinden kann!!!
Für die Wissenschaft gibt es auf diesem Gebiet viel zu tun.
Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, packen Sie es an!!!

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Bernd.Brincken 30.06.2011, 10:09
15. Sprachfrage

Wie immer die Frage davor gemeint war - aber die Aussage "unumkehrbar" ist erst einmal eine politische.

Dass in der Politik die Haltung "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?" (Adenauer) zugrundeliegt, wird i.a. selbstverständlich vorausgesetzt.

Anders gesagt, dass eine politische Entscheidung dann auch legislativ so festgezurrt wird, dass die nächste Regierung - oder man selbst - sie nicht wieder kippen könnte, wäre eine seltene Ausnahme.
Traurig genug.

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lalito 30.06.2011, 10:25
16. SaulusPaulus

Zitat von firem
. . . Dabei ist das doch die leichteste Übung. Pffft.
Die Luft aus dem Atomtraumballon zu lassen? Hört und hörte sich - nicht nur bei Ihnen - aber öfters gaaaanz anders an. ;-))

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lalito 30.06.2011, 10:25
17. Ja, ja, schon klar.

Zitat von M. Michaelis
Aufforderung zum Missbrauch des Grundgesetzes. Auf dass auch dieses immer aufgeblähter und undurchsichtiger werde. Wer sowas fordert hat nicht mehr alle Latten am Zaun.
Dieser gesellschaftsübergreifende Konsens, um den es ja letztlich nur geht, ist eben nicht ihr Ding, ist bekannt.

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lalito 30.06.2011, 10:26
18. Unausgereifte gefährliche Technik.

Zitat von Spiegelleser1936
Man kann eine unausgereifte Technik nicht gnadenlos verdammen. . . .
Doch. Natürlich kann man das, sofern ungefährlichere Alternativen realisierbar sind.

Die Milliarden die über Jahrzehnte bereits in diese immer noch unausgereifte Technik an offener und verkappter Subvention - von Endlager ganz abgesehen - bereits geflossen sind, wären, sofern in erneuerbaren Energiemodule investiert, wesentlich sinnvoller angelegt gewesen. So sieht ein großer Teil der Gesellschaft das mittlerweile und wählt auch so, das mag Ihnen zwar nicht passen - geschenkt, sie rufen zum Marathonlauf in eine Sackgasse auf.

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AUXEROIS 30.06.2011, 10:28
19. Halbherzigkeiten

Zitat von sysop
Gibt es für den Atomausstieg, der am Donnerstag im Parlament beschlossen werden soll, doch eine Hintertür? Eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags legt das einem Bericht zufolge nahe. Demnach wäre für eine bindende Entscheidung eine Änderung des Grundgesetzes nötig.
Das Strafrecht muss geändert werden.
Zeitgenossen, die sich für den Erhalt, den Ausbau, die Verbesserung. die Wiedereinführung der nuklearen Energieerzeugung in Deutschland aussprechen, müssen mit Freiheitsstrafen oder dem Entzug des aktiven/passiven Wahlrechts rechnen.
Zweifel oder gar Kritik an Sonnenstrom und Windstrom in Deutschland ebenso.
Diese Weicheier aus der staatstragenden SPD/Grün/CDU/SED/F.D.P.-Ecke haben einfach keinen Mumm.

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