Forum: Politik
Energiewende: FDP will Hintertürregelung für Atomausstieg

Schwarz-Gelb ringt um den Zeitpunkt des Atomausstiegs. Nun mischt sich EU-Energiekommissar Oettinger ein - mit einer konkreten Zeitvorstellung. Die FDP sträubt sich gegen ein festes Datum und stellt Bedingungen.

Seite 1 von 16
thomasp1965 26.05.2011, 07:35
1. Wen

interessiert die Meinung einer Partei, die in den nächsten Jahren von der politischen Landkarte verschwinden wird?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Rainer Helmbrecht 26.05.2011, 07:46
2. Ohne Titel ist man freier.

Zitat von sysop
Schwarz-Gelb ringt um den Zeitpunkt des Atomausstiegs. Nun mischt sich EU-Energiekommissar Oettinger ein - mit einer konkreten Zeitvorstellung. Die FDP sträubt sich gegen ein festes Datum und stellt Bedingungen. .....
Die FDP merkt erst dann, dass ihre Mauschelpolitik den Wählern auf den Geist geht, wenn sie bei 2-3% in allen Landesregierungen und im Bund angekommen ist. Sie macht sich überflüssig und sie ist überflüssig.

MfG. Rainer

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Knippi2006 26.05.2011, 07:49
3. Titel zu vermieten

Zitat von Rainer Helmbrecht
Die FDP merkt erst dann, dass ihre Mauschelpolitik den Wählern auf den Geist geht, wenn sie bei 2-3% in allen Landesregierungen und im Bund angekommen ist. Sie macht sich überflüssig und sie ist überflüssig. MfG. Rainer
Richtig. Bis jetzt schafft sie es unter die 5%-Hürde, wenn sie so weiter macht bekommen wir sie auch noch unter die Hürde für die Wahlkampfkostenerstattung.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
fritz_64 26.05.2011, 07:51
4. Der FDP haben wir den ganzen Murks zu verdanken...

In der Novellierung des Atomgesetzes von 2002 (Rot-Grün) wurde ein Ausstieg aus der Atomenergie bis 2021 festgeschrieben. Im letzten Jahr wurde dies ohne Not wieder rückgänig bemacht (Schwarz-Gelb).

Die Energieunternehmen waren fest in den Ausstiegsplan eingebunden und haben tatsächlich an der Novellierung mitgeschrieben. Jetzt muss innerhalb einiger Monate das ganze neu diskutiert werden? Sind alle Schritte die zwischen 2003 und 2010 von den Energieunternehmen unternommen worden um den 2002 beschlossenen Ausstieg durchzuführen in den paar Monaten seit die Laufzeitverlängerung beschlossen wurde zurückgebaut worden?

Oder ist es vielmehr so das zwischen 2003 und 2010 von den Energieunternehmen gar nichts getan wurde, in der Erwartung das eine andere Regierung (Schwarz-Gelb) die Gesetze in ihrem Sinne wieder anpassen wird?

Wie können wir als Wähler/Bürger dann noch daran glauben das irgendein Beschluss, der im Zuge der neuen Ausstiegsdebatte gefasst wird, überhaupt Bestand haben wird?

Logisch wäre den Energieunternehmen die Pistole auf die Brust zu setzen und dafür zu sorgen, das der Ausstieg wie 2002 beschlossen durchzuführen ist. Dies würde vielleicht ein wenig Glaubwürdigkeit zurückbringen.

Die ganze Debatte führt nur einmal mehr dazu die Gesellschaft zu spalten...gerade die FDP der wir den ganzen Murks in erster Linie zu verdanken haben sollte sich jede Forderung in Richtung Laufzeit tunlichst verkneifen. Aber vor dem Hintergrund der letzten Wahlergenisse wird sie von den Lobbyverbänden dazu verdonnert sein noch möglichst viel "Wirtschaftspolitik" in den verbleibenden 2 Jahren durchzudrücken.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Ruhrpottjunge 26.05.2011, 07:51
5. Auweia

Gibt es eigentlich einen Maximalgrad der Ekelhaftigkeit oder lautet der automatisch FDP?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hanka-tsu 26.05.2011, 07:56
6. ..

Zitat von Rainer Helmbrecht
Die FDP merkt erst dann, dass ihre Mauschelpolitik den Wählern auf den Geist geht, wenn sie bei 2-3% in allen Landesregierungen und im Bund angekommen ist. Sie macht sich überflüssig und sie ist überflüssig. MfG. Rainer
dem stimme ich zu 100% zu

Es wird ein schlimmes erwachen, wenn sie (die FDP) merken, dass es nicht an Herrn Westerwelle gelegen hat, dass sie so abstürzen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
tubelayer53 26.05.2011, 07:58
7. Fische füttern

Anders formuliert, wünscht die FDP den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg.

3 dieser gefährlichen Halsen (wenn die letzte gelingt) gehen auf das Konto dieser Bundesregierung. Kein Wunder, wenn da die Wähler über der Reling hängen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
sgift 26.05.2011, 08:02
8. Ueberpruefungsklausel

Ueber eine Ueberpruefungsklausel kann man sprechen, wenn garantiert ist das an jedem Ueberpruefungspunkt erhebliche Strafzahlungen stehen, die sich soweit summieren, dass eine Laufzeitverlaengerung die Atomkonzerne sehr, sehr viel Geld kostet. Dadurch wird das richtige Interesse bei den Konzernen geschaffen sich zu engagieren ohne auf ihre "Milde" angewiesen zu sein.

Ich kann es nur immer wieder schreiben: Firmen verstehen nur die Sprache des Geldes. Und das hat gar nichts mit "schlechtem Charakter" o.ae. zu tun. Das ist schlicht und einfach ihre Aufgabe. Gerade Aktiengesellschaften sind verpflichtet zum Wohle ihrer Aktionaere zu handeln. Und das heisst soviel Geld wie moeglich rauszuholen. Das ist ein Mechanismus den man sich zu Nutze machen muss. Wenn es mehr kostet die AKWs laenger zu betreiben als sie abzuschalten, werden die Konzerne sie freiwillig abschalten. Vorher nicht.

Und so eine 'Freiwilligkeit' ist doch viel praktischer als die Brechstange.


p.s.: Ein Punkt den ich bisher in der Debatte ist wie man sicherstellen kann, dass die Firmen nicht 'guenstigen' Atomstrom aus dem Ausland kaufen. Ein genereller Atomstromzuschlag von mehreren hundert Prozent koennte das Problem loesen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
cottoner 26.05.2011, 08:04
9. Die FDP stellt Bedingungen ?

Ja gehts noch ? Eine Partei, die so tief gesunken ist, sollte sich besser am Willen der Mehrheit der Bevoelkerung orientieren, anstatt sich wie bisher, bei irgendeiner Lobby einzuschleimen. Aber offenbar kapieren die FDPler immer noch nicht, dass die Uhr fuer diese Partei immer schneller ablaeuft. Nicht schade drum.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 16