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Erste Sitzung des neuen Bundestags: Aufstehen! Es wird Zeit
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Mehr Debatten, neue Debatten, bessere Debatten: Der neu gewählte Bundestag will wieder zum Zentrum der politischen Auseinandersetzung in Deutschland werden. Na endlich.

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mac4me 24.10.2017, 23:45
50. Das Parlament hat sich die Blöße gegeben..

...seine Regeln zu ändern, um eine von allen anderen ungeliebte Partei draußenzuhalten - und diese hat natürlich die Chance genutzt darauf hinzuweisen, bei welcher Gelegenheit das schon einmal passiert ist.

Die Größe des Aufschrei es entspricht nur der Größe der Blamage. Hier wurde kein Vergleich gezogen, sondern nur auf eine unbestreitbare Tatsache hingewiesen. Ein Vergleich war gar nicht nötig, den mag jeder Beobachter selbst ziehen.

Die Demokratie hat diesen ersten Test jedenfalls nicht bestanden. So geht es nicht, wenn man ihr nicht schaden will.

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hugahuga 24.10.2017, 23:57
51.

Zitat von haarer.15
Stimmt. Das war gääähn ... sowas von einschläfernd. Ich erwarte mir auch mehr Profil und Rückgrat von den Mandatsträgern.
Profil und Rückgrat kann sich bei uns nur jemand erlauben, der wirtschaftlich unabhängig ist. Das sind die wenigsten, deshalb dürfte sich wenig bis nichts ändern.

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surfaxel 24.10.2017, 23:59
52. Herr Kuzmany redet von umstrittener ..

Flüchtlingspolitik!!!!! Ein Wunder! Wenn er jetzt noch zugibt, dass gerade seine Beträge dazu führten, dass die vierte Gewalt, allen voran der Spiegel, als Korrektiv in der Flüchtlingskrise komplett versagt haben, denke ich, hat er etwas gelernt... immerhin... Ich würde ihn trotzdem feuern, er ist der Kauder und Tauber der Spiegels in einer Person... und damit von begrenzter Haltbarkeit.

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hegemon0815 25.10.2017, 00:17
53. Glyphosat

Merkel wird wohl aufgrund der freundlichen Konzernlobbyisten noch vor Jamaika in Brüssel schnell noch mal Glyphosat für weitere Zahn Jahre zum Insektengenozid freigeben.
Die Anzahl der Krebskranken wird man dem Gift nicht zuordnen können.
Von unserer grünen Partei höre ich keinen Aufschrei, aber von dieser Seite erwarte ich mittlerweile nicht viel mehr als von der FDP.
Ich konnte bei der letzten Wahl nur "Die Partei" wählen da bei mir alle anderen Parteien jegliche Glaubwürdigkeit verspielt haben.

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Miere 25.10.2017, 00:22
54. Öfter mal den Fraktionszwang aufheben wäre auch was.

Wenn man das überhaupt muss. Angeblich sind die Abgeordneten ja nur ihrem Gewissen verpflichtet.

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erdmann.rs 25.10.2017, 00:36
55. Leere Bänke im Bundestag

Zitat von TheFrog
Debatten vor leern Bänken. Na ja, die Parlamentarier haben ja sooooo viel zu tun, mit den lästigen Ämtern und Zusatzverdiensten , da muss man ja Präsenz Zeiten.
@TheFrog (24.10.17 um 21:01)
Bei vielen Sitzungen sind tatsächlich oft nur die ersten drei oder vier
Reihen besetzt, das heißt, mindestens dreiviertel der Abgeordneten
glänzen durch Abwesenheit.
Die wenigen Anwesenden scheinen sich aber oft viel mehr mit ihren
Handys zu beschäftigen, als dem jeweiligen Redner zuzuhören.
Die Personen auf der Regierungsbank - soweit sie überhaupt
anwesend sind - machen da meist keine Ausnahme.
Eine Bundeskanzlerin, die auf ihrem Smartphone herumtippt, wenn
jemand anderer spricht, ist mehr als nur peinlich.
Wenn Regierungsmitglieder oder Parlamentarier so offensichtlich
ihr Desinteresse zur Schau stellen, zeigt das nur, wie hier die
Regierungs- und Parlamentsarbeit völlig lustlos abgespult wird.
Wenn dann auch noch bei Abstimmungen aller Art das Ergebnis
durch den "Fraktionzwang" praktisch v o r b e s t i m m t ist,
gerät das Ganze vollends zur Farce.
Schon alleine deswegen ist es zu wünschen, dass die anderen
Parteien durch die Anwesenheit der AfD - der dtittstärksten (!)
Kraft im Parlament - mal ein bisschen in Bewegung geraten.

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genesys 25.10.2017, 01:35
56. Rechtspopulisten

Obwohl ich politisch eher etwas links von der Mitte zuhause bin, stört mich eines immens in der Berichterstattung des Spiegel: Sobald jemand - wie die AFD - rechts von der Mitte steht, ist er gleich ein Populist. Ich finde diese Wortwahl extrem unpassend, undemokratisch und selbst populistisch. Wenn ihr sie für Nazis haltet, dann nennt sie so aber ich glaube, das trifft eher auf die NPD als auf die AfD zu. Die scheinen mir irgendwas zwischen NPD und CSU zu sein. Wie auch immer, ich hoffe, dieser inflationäre Gebrauch des Begriffes "Populismus" hört irgendwann mal auf.

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toskana2 25.10.2017, 02:00
57. nicht mitbekommen

Ich meine,
die Überlebenschance der AfD als Partei
und derer Zustimmung in der Bevölkerung
wird nicht so sehr davon abhängen,
wie "proper" sich die AfD-Bundestagsabgeordneten
im Parlament verhalten, sondern eher davon,
wie die Etablierten auf die AfD im Parlament "einprügeln"!

Nicht die AfD-ler sind die "Jäger", wie Gauland meint,
sondern die "Gejagten",
somit auch die potenziellen Gewinner des politischen Streits.

Leider haben es viele der Medienmacher immer noch nicht mitbekommen - ich meine, der SPIEGEL gehört dazu - ,
dass es kaum etwas bringt,
subtil und tendenziös die AfD schlecht zu reden!

Das ist zwar politisch korrekt, der Schuss aber geht nach hinten
- wie das Ergebnis der Bundestagswahl gezeigt hat.

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deglaboy 25.10.2017, 03:20
58. Fraktionszwang!

Schon das Wort macht klar, Demokratie ist das nicht. Aber Merkel kannte eben die Methoden in der SED daheim besser, als das leidenschaftliche Argumentieren und Streiten vor der Wiedervereinigung.

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Qual 25.10.2017, 05:27
59. Lächerlich

Es ist tatsächlich lächerlich, uns für so blöd verkaufen zu wollen. Debatten existieren einzig um Gemeinwohl zu suggerieren. Keine Regierung lässt sich durch Debatten beeinflussen! Für Regierungen sind Debatten, egal ob im Bundestag oder in einer Talk-Runde im Fernsehen, vor allem Suggestiv-Runden, in denen sie versuchen der Masse die noch so verrückte Eigennützigkeit als Gemeinnutz zu verkaufen. Für alle anderen sind Debatten dazu da sich wichtig zu machen.
Debatten! Was sind überhaupt Debatten? Debatten sind das was uns Schreiberlinge der Medien als Schlagzeile verkaufen, denn das ist ihr Job in unseren Systemen: Verkaufen!
Wahre menschliche Interessen werden weder von der Politik, der Wirtschaft und erst recht nicht von deren PR, den Medien vermittelt, egal in welche Richtung. Und wer hat einzig Einfluss? Genau, jene.

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