Forum: Politik
ESM-Urteil: Die Ja-Aber-Richter aus Karlsruhe
DPA

Einwände haben die Verfassungsrichter mehrfach erhoben, doch aufgehalten haben sie bisher keinen Schritt der europäischen Einigung. Auch bei ihrer Entscheidung zum Euro-Krisenmechanismus ist mit einem Kompromiss zu rechnen: strenge Vorgaben - ohne das ganze Vertragswerk zu kippen.

Seite 20 von 23
gottfriedjosephbertram 11.09.2012, 21:49
190. Antworten

Danke fuer diesen guten Artikel!Doch die wirkliche Antwort erfahren wir Alle morgen erst,allervoraussichtnach erstmalig um 10:00,und danach auch die Wirkungen davon in der Welt.Ich bin mir aber dennoch sicher,dass sich die wirklichen Antworten wahrlich nur aus der Zukunft in der Gegenwart ergeben werden kónnen,und nicht aus der Erfahrung der Vergangenheit! Das Leben wird so oder so ,wie auch immer,mit Euro oder ohne Euro-Geld in Europa weitergehen!!!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Dr.pol.Emik 11.09.2012, 21:54
191. Visionen …

… na da nehmen wir Helmut Schmidt daher, der ja schon mal deutlich feststellte: „Wer Visionen hat, der sollte zum Arzt gehen“ und da sollte sich doch jetzt kein Normalsterblicher einbilden dass wir um diese Schröpfkur umhinkämen. Inzwischen ist es so, dass große Teile des Volkes zum Arzt müssen.

Übrigens, nicht nur Deutschland, nein, im Grunde gibt das BVerfG morgen alle Europäer zum Abschuss für die Finanzindustrie frei, was für ein Festtag für die Börsen:

Nationalkapitalismus erfasst Europa, Finanzfaschismus wird hoffähig … um mal ketzerisch zu bleiben. Und das Schönste an der Sache ist, dass BVerfG kann sich am Ende auch noch ruhig zurücklehnen und sagen das Volk hat es so gewollt, denn die Volksvertreter haben dies ja mehrheitlich schon „im Namen des Volkes“ beschlossen und die sind schließlich von den Micheln gewählt. Ergo hat hernach wieder einmal das Volk versagt, weil es sich abermals die falschen Vertreter erwählt hat (ist bisher immer so gelaufen). Es ist schon ein Elend wie es abläuft und sich die Geschichte in anderem Gewand wiederholt, gelle … (°!°)

Man wird auch alles unternehmen eine Volksabstimmung zu unterbinden, denn dies würde alle bisherigen Anstrengungen vernichten die Vermögenswerte in wenigen Händen zu konzentrieren. Wie zuvor ausgeführt, entscheidet das Volk immer falsch … <zyn end>

Beitrag melden Antworten / Zitieren
_meinemeinung 11.09.2012, 21:55
192. Urteil

Zitat von sysop
Einwände haben die Verfassungsrichter mehrfach erhoben, doch aufgehalten haben sie bisher keinen Schritt der europäischen Einigung. Auch bei ihrer Entscheidung zum Euro-Krisenmechanismus ist mit einem Kompromiss zu rechnen: strenge Vorgaben - ohne das ganze Vertragswerk zu kippen.
Die Geschichtewird dereinst das Urteil über unsere Deutschland- Abschaffer aller Coleur sprechen. Ich denke, es wird vernichtend sein. Das Problem dabei ist aber, dass wir alle darunter leiden werden, was diese Napfsülzen verzapfen.
Die der ganzen Banken Krise zugrunde liegende Problematik reicht jedoch viel tiefer als die unterschiedlichen Auffassungen zur Währungspolitik. Es ist eine Krise des Kerns des kapitalistischen Wirtschftssystems, und deswegen, nur deswegen, sind laut unserer GröKainZ die "Rettungsmaßnahmen" "Alternativlos". Die Alternative wäre nämlich, den Kapitalismus abzuschaffen. Und das will von den "Eliten" natürlich niemand. Das BVerfG ls letzte Instanz der Kapitalismusverteidigung wird sich dem ESM und den sontwie gearteten Versuchen den Kapitalismus zu retten nicht entgegenstellen. Sie werden ein paar Kosettstangen einziehen, nicht mehr. Verabschieden wir uns von Deutschland, morgen um 10.00 Uhr ist es zu Ende.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
sbv-wml 11.09.2012, 22:04
193. Kann er doch!!!

Zitat von elvezia
Gauck muss durchwi nken. er kann ein von Karlsruhe genehmigtes Gesetz/Vertrag nicht aus eigenem Dünken ablehnen...mit welcher Begründung...er setze sich hiermit über das BfG hinweg? Allenfalls könnte ihm die Tinte ausgehen... Krampf im Händchen? "Hat jemand den Füller gesehen? War doch eben noch da!"
Er muss nur das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes lesen.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...854828,00.html

Dann kann er sagen, dass der Vertrag mit den Rechten des Parlaments und des Grundgesetzes kollidiert und den Vertrag ablehnen.

Es wird leider nicht so kommen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
tom_hwi 11.09.2012, 22:09
194.

Zitat von hoppla_h
"Durchwinken!" oder ein "Ja-Aber ...!" wird diskutiert.
Vermutlich wird es durchgewunken. Man wird es schon so in Worte kleiden, dass es den Anschein hat, es sei Grundgesetzkonform. Vielleicht wird dann nochmal der Zeigefinger erhoben, damit es nicht ganz so durchgewunken wirkt. Ein Indiz dafür ist der abgelehnte Eilantrag von Herrn Gauweiler, der den Eindruck erweckt, dass alles schon entschieden ist.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
sumatrabarbe 11.09.2012, 22:11
195.

Zitat von kjartan75
Sie und alle anderen hier haben bei der kommenden Wahl die freie Wahl für oder gegen Europa zu stimmen. Nur soll mir danach keiner mit solchen Sprüchen wie der Ihren ankommen, man werde gegen seinen Willen "europäischer" gemacht.
Nur dummerweise wird das nichts mehr ändern, wenn der ESM erstmal eingeführt ist. Da können wir wählen, was wir wollen oder es auch bleiben lassen. Es ändert nichts mehr, der Drops ist dann gelutscht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
aramis45 11.09.2012, 22:36
196. Hallo Hallo!

Was hier alles für "Dinger" losgelassen werden ist schon hochdramatisch!
Wollt doch alle Demokraten sein, dann macht es doch demokratisch und wählt eine andere Regierung!

Allein das jedesmal ein gesinnungsgleiches Gericht eine politische Entscheidung bestätigen muß zeigt doch was für ein Kaspertheater
dem Wahlvolk geboten wird.

Jedes Volk wählt sich seine Regierenden selbst, Deutschland hat sie verdient die sich alles vom Volksgericht(hof) bestätigen lassen!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Wi-Fi 11.09.2012, 22:37
197. Schluss mit diesem Kunstgeld

Diese Kunstwährung namens EURO wird möglichst bald genauso verschwinden wie einst Kunsthonig und Kunsteis, aber hoffentlich gibts es Deutschland dann als Industrieland noch, habe nämlich keinen Bock darauf in 'ner Waldhütte unter Brombeerbüschen zu hausen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Umbriel 11.09.2012, 22:41
198. Das gibt einen Schuß vor den Bug

Das ganze Winkeladvokatentum beweist doch klipp und klar, daß tendenziös motivierte Deutschlandabschaffer

- Alt 68er

- Atlantikbrückler

- Goldman Sachsler

- Bloomberg und Reuters

- selbsternannte Intellektuelle

hier ihr ganz großes Tennisspiel abliefern.

ESM, EFSF, EZB - all das ist ist eindeutig nicht gedeckt von Geist und Buchstaben des GG.

Das GG selber jedoch wackelt wie lange nicht. Eine richtige Verfassung ist es ohnehin nicht. War lange nicht so sichtbar wie heute.

Hier entscheiden derzeit internationalistische Gremien und informative Seilschaften über die Köpfe der Deutschen hinweg, die Medien sorgen durch ein Infowirrwarr dafür, daß die Fronten unklar bleiben damit sich keine Gegenbewegung aufbaut.

Ewigkeitsbürgschaften und dergleichen Nonsens gibt es garnicht.

Es scheint auch, als versuchten Player eine Situation heraufzubeschwören die so unerträglich ist, daß sie ein Aufbegehren einer politischen Gegenkraft geradezu erzwingt.

Echte politische Union?

Wer will das denn außer einer Handvoll führender EU Funktionäre und ein paar TV Kommentatoren?

Wer in Frankreich will die Sonderrechte des Präsidenten nebst Atomwaffen an die EU übergeben?

Wer in den Niederlanden will die Königin abschaffen?

Wer in Griechenland will demokratische Gleichberechtigung für deutcshe Wähler bei der Wahl zum EU Parlament?

***

All das ist doch absurdes Wunschdenken, ob man das nun mag oder nicht mag - in den anderen EU Staaten gibt es niemanden der eine echte politische Union will.

Eine Union kann es nur demokratisch und gleichberechtigt geben und gerade daran scheitert es dauerhaft denn man hat sich sehr gut darin eingerichtet, die blöden Deutschen lang und fleißig arbeiten zu lassen und selber den Bauch in die Sonne zu halten.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hoppla_h 11.09.2012, 22:57
199. Trotzdem, nein gerade: "Wählen gehen!"

Zitat von magetasalex
Interessant in diesem Zusammenhang ist auch die Tatsache, dass alle Stimmen der Nichtwähler, sowie alle Stimmen der Ungültig-Wähler (in Deutschland), den Parteien mit dem größten Stimmenanteil zugeschanzt werden.
Denkfehler der 'Nichtwähler': Sie protestieren nicht, sondern stimmen zu! - DESHALB: "Wählen gehen!" ... Sinnvoller Weise kein Kreuz bei den GROKO-Blockparteien! - Linke, Grüne, FDP? - "Bitte nicht!" - Wer will, dass sich was ändert, MUSS etwas wie FREIE WÄHLER oder PIRATEN wählen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 20 von 23