Forum: Politik
EU-Kommissionschef: CSU-Vize Weber bringt sich als Nachfolger von Juncker in Stellung
DPA

Wer wird der nächste EU-Kommissionspräsident? In Brüssel hat das Ringen um den Posten begonnen. Nach Informationen des SPIEGEL vorne mit dabei: ein CSU-Mann.

Seite 2 von 2
wallot10 18.05.2018, 18:38
10. Das hat ein Geschmäckle

Gerade Weber hat sich doch vehement für die Spitzenkandidaten eingesetzt. Er hat es bisher immer mit der Demokratie begründet (als würde bei einer solchen Wahl der Kommissionspräsident gewählt). Jetzt erscheint das in ganz anderem Licht. Lustig würde es werden, wenn die SPE auch einen deutschen Spitzenkandidaten aufstellen würden. Dann wäre bereits vor der Wahl klar, dass es nur heißen würde, Deutscher oder Deutscher. Ich glaube, dass dann das Thema Spitzenkandidaten ganz schnell durch ist. Insgesamt sollte man sich fragen, ob er neben den Fähigkeiten, die er sicher für ein solches Amt besitzt, auch die nötige Erfahrung mitbringt. Wer EU-Kommissionspräsident werden will, sollte auch Erfahrung als EU-Kommissar oder nationaler Regierungschef haben. Das Mindeste wäre Minister auf nationaler Ebene oder Tätigkeit bei einer wichtigen Institution (z.B. EZB oder IWF). Nichts davon trifft auf Weber zu. Selbst Regierungserfahrung auf regionaler Ebene (in Deutschland Bundesländer) halte ich für zu wenig. Das z.B. die Slowakei weniger Einwohner als Bayern hat, ist Förderung kleiner EU-Länder. Bei den Herausforderungen, die auf die EU zu kommen, wird der Posten des EU-Kommissionspräsidenten in den nächsten Jahren ganz bestimmt nicht unwichtiger werden. Weber hat seine Erfahrungen bisher vor allem in der Fraktion gemacht. Aus diesem Grund wäre er der perfekte Parlamentspräsident. Als EU-Kommissionspräsident wären, da erfahrener, wohl Lagarde, Vestager, Mogherini, Kurz und Macron (beide jeweils langfristig) besser geeignet. Wenn man immer argumentiert, dass der Kommissionspräsident demokratisch gewählt werden soll, sollte man einfach eine EU-Komissionspräsidentenwahl einführen. Diese kann auch am selben Tag wie das EU-Parlament gewählt werden. Wenn der EU-Kommissionspräsident nicht direkt gewählt werden soll, braucht man auch keine Spitzenkandidaten. Auf jeden Fall darf es nicht einfach darauf hinauslaufen, dass langgediente Abgeordnete Kommissionspräsident werden. Ich bezweifle sowieso, dass, wenn in Griechenland bei der Europawahl jemand die Nea Dimokratia (gleiche Fraktion wie die CSU) wählt, dieser Manfred Weber ein Mandat als Kommissionspräsident erteilt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kahabe 18.05.2018, 22:51
11. Bairische Außenpolitik

Die Amerikaner hatten der Republik Bayern ja einst verordnet, keine eigenständige Außenpolitik machen zu dürfen, sprich, das Adenauer und seiner rheinischen Republik zu überlassen. Den Vatikanstaat lasse ich da mal außen vor, zu unwichtig für Staatenbündnisse. Da wurden natürlich immer wieder Versuche unternommen, Bretter anzubohren. Als Kommissionspräsident wäre Herr W. doch gewichtig genug, dem Freistaat endlich durch seine Person Eigenständigkeit gegenüber Bonn, äh, Berlin zu verschaffen. Seine Partei sollte sich dann aber dort zurückziehen, finde ich!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
amwald 19.05.2018, 01:33
12. EINSPRUCH, aber mit Vehemenz

Zitat von vanmoders
Nein, danke! So einen Kommissionspräsidenten braucht die EU ganz bestimmt nicht und dann auch noch von der kleinen Bayernpartei CSU. Es reicht ja schon, dass die den deutschen Kommissar stellen durften (auch wenn ich seine Haushaltspolitik grundsätzlich befürworte).
der schneller als sein Gehirn zu denken vermag sprechende EU-Haushaltskommissar G.Öettinger ist ein CDU-, d.h..kein CSU- Gewächs. Der wurde einst von "Mutti" nach Brüssel verschoben, um einen S. Mappus - erinnert sich noch jemand an den ?? - in BaWü auf den MP-Sessel zu pflanzen. Der eine die gleiche N**** wie der andere.
Weber unterscheidet von Oettinger, dass er aus eigener Initiative sich dort rumtreibt, während eben Oettinger dorthin befördert ( um das zutreffendere, mit e beginnende Verb zu umgehen) wurde.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
joG 19.05.2018, 10:31
13. Ich kenne ihn kaum....

....aber viel umstrittener als der Letzte kann er eigentlich nicht werden. Aber es wäre schon schön jemanden zu haben, der statt “immer mehr und tiefer und weiter” ausbauen auf schlechtem Fundament jemand käme, der die grundlegenden Strukturfehler und Lûgen ausräumt. Noch besser wäre es, wenn jemand den Job bekäme, der die internationale Sicherheitslage versteht und nicht mehr glaubt die Eu würde die Herausforderungen dieses Jahrhunderts lösen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
M___K 03.06.2018, 03:39
14. CSU hat sich diskreditiert

Mit ihrem unglaublichen Anbiederungskurs an Rassisten und Rechtsradikale und mit Hasstiraden gegen echte Christen (Scheuer gegen "ministrierende Senegalesen") hat sich die CSU-Führung klar diskreditiert. Die EU braucht vor allem auch eine konstruktive Außenpolitik, besonders mit der Türkei, mit der die Beitrittsverhandlungen weitergehen müssen, und dafür halte ich Weber für denkbar ungeeignet. Für Überraschungen ist die CSU zwar immer gut, immerhin hat z.B. ein CSU-Minister die Wehrpflicht abgeschafft, aber angesichts des derzeitigen Verhaltens der CSU-Führung fehlt mir da der Glaube(!) an diese Partei.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
demokrat2 03.06.2018, 09:57
15. Den Bock zum Gärtner machen?

Die CSU wird größenwahnsinnig. Einerseits wird die EU dauernd beschimpft, sie würde zuviel in die Hoheit der EU-Staaten eingreifen. Daran hat aber Weber mitgewirkt. Sie kritisiert als einen Parteikollegen, der jetzt auch noch das höchste Amt in der EU anstrebt. Widersprüchlicher kann keine Partei agieren. Das wirkt heuchlerich.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 2 von 2