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EU-Parlament: EVP-Spitzenkandidat Weber scheitert mit Koalitionsbildung
Hannibal Hanschke/REUTERS

Vorentscheidung in Brüssel: Die Fraktionschefs von EVP, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen wollen weiter am Programm für den nächsten Kommissionschef arbeiten. Ein Mandat für Manfred Weber ist das aber nicht.

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claus7447 26.06.2019, 14:06
1. Irgendwie ahnte ich es schon ...

Selbst in der EVP bekommt die Nullnummer keine Mehrheit. Wer kam auf die Idee diesen Kandidaten zu küren - vermutlich nur die CSU!

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foomen 26.06.2019, 14:14
2. Wer hat denn Weber gewählt?

Ich nicht, könnte ich in Norddeutschland ja auch nicht, aber ich hätte es auch sonst nicht getan. Hätten wir tatsächlich persönlich den Spitzenkandidaten wählen können, hätte ich mich auch anders entschieden als jetzt. Dann wäre die Frage: Timmermans oder Vestager gewesen, statt der Grünen, die auch keinen erfahrenen Spitzenkandidaten hatten. Zwei gute engagierte Leute und nicht Weber, bei dem ich immer noch nicht sicher bin, ob er nicht doch Orban in seiner EVP duldet. Darüber habe ich in der letzten Zeit nichts gehört oder gelesen.

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hörtauf 26.06.2019, 14:15
3. Die Parteien sollten..

..vorsichtig sein - wissen sie doch nur zu gut dass passiert, wenn das Postengeschacher aufgrund von Macht und Geld zu laut gespielt wird.
Wenn man mit einem Spitzenkandidaten in die Wahl geht, dann erwartet der Wähler - zu recht -, dass dieser Kandidat auch zum Zuge kommt.
Nur weil Herr Macron in dem EI Parlament keine Rolle spielt, gibt es ihm nicht das Recht, alles auf den Kopf zu stellen.
Dann bitte VOR der nächsten Wahl neue Regularien aufstellen.

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dhrb 26.06.2019, 14:16
4. Fest vereinbarte Ziele und Maßnahmen

sind viel wichtiger als Personen. Da hört man noch nichts.

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Hennes Bock 26.06.2019, 14:33
5. Endlich ein positiver Uploadfilter

Sehr schön! Endlich hat ein Uploadfilter etwas positives bewirkt. Es wurde das Hochladen eines Lokalpolitikers aus Bayern an die Spitze eines der größten Wirtschaftsmächte dieses Planeten verhindert. Hatte sich Herr Weber nicht auch vehement just für die Uploadfilter im Rahmen der Urheberrechtsnovelle eingesetzt? Will man finanz- und wirtschaftspolitische Kompetenz sowie Verhandlungsgeschick und ein nach außen hin würdiges Auftreten, dürfte an der Weltbankchefin kein Weg vorbeiführen oder Man gibt Timmermanns eine parteiübergreifende Chance.

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jj2005 26.06.2019, 14:36
6. Will wirklich jemand CSU-Politik in Brüssel?

Die deutsche Regierung reitet auf dem Spitzenkandidat herum, weil sie damit Wahlkampf gemacht haben: "Wählt uns, wenn Ihr einen Deutschen auf dem Thron haben wollt!". Das war von Anfang an dumm, und es rächt sich jetzt, weil ausser der CSU niemand den Herrn Weber als Kommissionspräsident haben will. Dumm geplant, dumm gelaufen.

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thorgur 26.06.2019, 14:37
7. Es gibt keine "Spitzenkandidaten"

Dieses "Spitzenkandidaten" Konstrukt ist eine Erfindung von Frau Merkel & Co. So etwas ist in der EU gar nicht vorgesehen. Der EU Kommissionspräsident wird vom Europäischen Rat nominiert und vom EU Parlament dann bestätigt/gewählt. Punkt. Aus. Ende. Und genau das geschieht aktuell.

Warum eine Krise herbeireden wo keine ist ? Mir muss man zumindest nicht erklären warum Herr Weber es nun nicht wird und ich habe auch kein Problem damit. Sicher könnte man die EU Verfahren ändern, aber dann nicht hinten rum durch die Hintertür in dem irgendjemand, der sich dazu berufen fühlt, nun sagt, hey, ab jetzt gibt es einen Spitzenkandidaten und der hat gefälligst auch den Posten zu bekommen.

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mirage122 26.06.2019, 14:38
8. Von vornherein aussichtslos!

Der smarte Herr Weber gefiel vermutlich nur der CSU. Ansonsten habe ich noch mit niemanden gesprochen, der dem Mann nur ein Hauch einer Chance eingeräumt hätte. Jemand, der nur bayrisch spricht, ist eben schwer zu vermitteln. Herr Timmermans dagegen kann sich in sieben Sprachen perfekt unterhalten: ein Plus für jemanden, der in der EU mitreden möchte. Und selbst unsere Mutti Merkel hat das mittlerweile erkannt. Nur die zukünftige Bundeskanzlerin in Person von Frau Annegret aus dem Saarland glaubt an Wunder und sieht Herrn Weber bereits in europäischem Amt und Würden - das zeigt eben ihre ausgesprochene Kompetenz!

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claus7447 26.06.2019, 14:40
9.

Zitat von hörtauf
..vorsichtig sein - wissen sie doch nur zu gut dass passiert, wenn das Postengeschacher aufgrund von Macht und Geld zu laut gespielt wird. Wenn man mit einem Spitzenkandidaten in die Wahl geht, dann erwartet der Wähler - zu recht -, dass dieser Kandidat auch zum Zuge kommt. Nur weil Herr Macron in dem EI Parlament keine Rolle spielt, gibt es ihm nicht das Recht, alles auf den Kopf zu stellen. Dann bitte VOR der nächsten Wahl neue Regularien aufstellen.
Das Problem ist, wenn der Spitzenkandidat nicht die Stimmen gebracht hat die er braucht um gewählt zu werden. Weder die EVP noch die Sozialisten haben eine Mehrheit für einen Kommissionspräsidenten.

Und dann?

Zudem habe ich eigentlich nie gehört, dass die Regierungs-Chefs (-inen) sich für das System ausgesprochen haben.

Wenn die CDU/CSU z.B. 29% der Wählerstimmen in D bekommt - aber keinen Koalitionspartner - was dann - Neuwahlen, Minderheitsregierung - oder es gibt eine andere Koalition. So spielt manchmal die Demokratie. Macht-denken alleine bringt noch keine Macht.

Zudem, Weber hat sich unglaublich seicht aufgeführt, immer nach dem Motto, Wasch mich, mach aber den Pelz nicht nass!

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