Forum: Politik
EU-Parlament nach Wahl von der Leyens: Wer zuletzt lacht
Michael Kappeler/ DPA

Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin - eine Niederlage für das Europaparlament und die Demokratisierung der EU? Nicht unbedingt: Die Abgeordneten könnten in fünf Jahren die Gewinner sein.

Seite 2 von 18
ArnoNyhm1984 17.07.2019, 08:06
10. @4: von Juncker gelernt!

Zitat von r.mehring
was sie gar nicht ändern kann. Das gibt der Autor ja auch selbst zu. "Klar, sie hat nicht ausbuchstabiert, wie das rechtssicher gelingen kann - denn eine Änderung der EU-Verträge gilt gemeinhin als schwierig bis unmöglich." So frage ich denn, was bleibt außer dem Wortgeklingel des schon 1000mal gehörten? Die Aufarbeitung der BW-Skandale wird ihr auch als Kommisionspräsidentin noch schwer zu schaffen machen auch wenn sie vorerst aus der Schusslinie genommen ist. Ich denke es wird dann heißen: "Was, das habe ich versprochen, da muss ich mich versprochen haben.
vdL hat allen alles versprochen, um gewählt zu werden -da hat sie schnell von ihrem Vorgänger gelernt, der bekanntlich zugegeben hat: "Wenn es ernst wird, muss man lügen!"
(Jean-Claude Juncker, 20.4.2011)

Beitrag melden
taglöhner 17.07.2019, 08:07
11. Bildungsresistenz

Zitat von fatherted98
...die nicht mehr lachen sind die EU Bürger....betrogen und hintergangen von Hinterzimmer-Klüngel. Wer sich noch mal fragen sollte warum der mündige Bürger sich von der EU abwendet, der erinnere sich an dieses unwürdige Schauspiel. Es bleibt zu hoffen, dass der Wähler sich bei den nächsten Wahlen noch daran erinnert.
Wer nach dem ganzen Theater immer noch nicht wahrgenommen hat, das das Verfahren exakt dem in der Verfassung vorgesehenen entsprach und die dafür vorgesehenen demokratisch legitimierten Gremien es in den dafür vorgesehenen Räumlichkeiten durchgeführt haben und immer noch denunzierend von "Hinterzimmer" spricht, tut es meiner Ansicht nach wider besseren Wissens, hat ein besonders dickes Fell oder leidet unter schweren Wahrnehmungsschwächen.

Beitrag melden
only.one.planet.to.live 17.07.2019, 08:07
12. Dritter Punkt...

...Herr Becker, und der sollte eigentlich der Erste sein: 'ne bettelarme Omi hat sich hier in Deutschland vor der Justiz zu verantworten wenn sie fortwährend mit den Öffentlichen schwarz fährt (hoffentlich wird hier der U-Filter nicht aktiv), gegebenenfalls landet sie im Knast! V.d. L. hat hier noch zu tun, nämlich sich wie die Omi für für ihre Taten zu verantworten. Wenn das geschehen ist kann sie meinetwegen Repräsentantin des Universums werden, AKK Oberbefehlshaberin der Stormtrooper und Merkel einen Platz auf dem Olymp bekommen...

Beitrag melden
egonv 17.07.2019, 08:09
13.

Mich interessiert nicht das Spitzenkandidatenprinzip! Es geht darum erstmal überhaupt wen zum Kommissionspräsidenten zu machen, der zur Wahl stand!
Warum Hat der Rat nicht einfach den tschechischen Landwirtschaftsminister oder den spanischen Handelsminister vorgeschlagen?
Das eigentlich verstörende ist doch die Beliebigkeit mit der Uschi zu dem Posten kam.
Ich habe, seit ich wählen darf, keine Wahl versäumt. Jetzt denke ich darüber nach nicht mehr zu EU-Wahlen zu gehen.

Beitrag melden
SabineMeier 17.07.2019, 08:10
14. Wahl

Dank der Stimmen der rechtsnationalen Fraktion gewonnen!!!!!
Dies sollte mal in Deutschland mit Stimmen der AfD , gewonnen, passieren! Ein Aufschrei würde durch die Presse gehen.

Beitrag melden
Egon von Trollingen 17.07.2019, 08:13
15. Keine Kandidatur

Was für Glaubensbekenntnisse, was für Heuchelei.
Alles für Europa, alles für die Menschen.
VdLs Passion, immer gewesen....
Nur, kandidiert für Europa hat die Dame nicht.
Absurd und eine Klatsche für die Demokratie in Europa und Zeugnis dafür, was Demokratie in Wirklichkeit noch bedeutet.
Mit den Gegnern Europas durchgeboxt, noch ne Klatsche für das Fußvolk obendrauf.

Beitrag melden
freespeedy 17.07.2019, 08:15
16. keiner von da oben

es gab mal einen film mit obrigen titel dessen grundaussage wir annehmen sollten. wir normalen bürger verstehen einfach nicht wie jemand der eine desaströse arbeit im Verteidigungsministerium abgeliefert hat, siehe gorchfock, vetternwirtschaft durch völlig überzogene beratungsleistungen, von der a400 krise ganz zu schweigen, noch befördert wird und nun für die geschicke von ganz europa verantwortlich ist. Politik ist schon längst zu einer kontraproduktiven mafiastrucktur geworden. wann wacht der bürger endlich auf?

Beitrag melden
Marvin__ 17.07.2019, 08:16
17. "Änderung der EU-Verträge gilt gemeinhin als schwierig bis unmöglich"

Damit erübrigt sich wohl der ganze Artikel.

Korrekt formuliert wäre übrigens "eine Änderung der EU-Verträge DURCH DIE KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN gilt gemeinhin als schwierig bis unmöglich". Durchaus mögliche wäre eine Änderung durch die im Rat vertretenen Regierungschefs.

Soll heißen, wenn das Pseudo-Parlament ohne eigenes Vorschlagsrecht wirklich eine Rolle spielen wollte in Europa, dann hätte es gestern die (ziemlich einmalige) Gelegenheit gehabt, vom RAT Änderungen ein zu fordern. Und alle Kandidaten abzulehnen, bis die Verträge entsprechend geändert sind.

Wenn Frau von der Leyen - die schon mit der Reparatur eines Museumsschiffs hoffnungslos überfordert ist-, dem Parlament Änderungen verspricht, die sie gar nicht liefern kann, ist das schlichtweg verlogen. Und wäre ein weiterer Grund, sie ab zu lehnen. Auch, weil sie dadurch alle anderen Versprechungen, die sie gemacht hat, in Frage stellt.

Beitrag melden
Vanagas 17.07.2019, 08:21
18. Erzählt mir nichts mehr über Demokratie

Das mittlerweile der Regierung zutiefst ergebene Blatt DER SPIEGEL sollte mir zukünftig nichts mehr über Demokratie erzählen! Wenn in der Regierung alle demokratischen Dämme brechen so sollte das ein angeblich politisches Blatt sofort aufnehmen, kritisieren und politisch angreifen. Und was macht DER SPIEGEL? Verbreitet ehrergebend und treu Regierungslinie! Erzählt mir also nichts mehr von Demokratie!

Beitrag melden
binnenfuchs 17.07.2019, 08:31
19. Ein einziges Gelächter

Zunächst lacht Europa über die Bundeswehr und die Kompetenz deutscher Spitzenkandidaten. Danach lacht die Welt über die EU Kommission und ihre Anführerin. Bald lachen die Berater über die vielen Aufträge. Die Lobbyisten lachen, wie einfach ihr Job geworden ist. Nur der Wähler lacht nicht, sondern weint bei diesem Trauerspiel.

Beitrag melden
Seite 2 von 18
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!