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EU-Parlament nach Wahl von der Leyens: Wer zuletzt lacht
Michael Kappeler/ DPA

Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin - eine Niederlage für das Europaparlament und die Demokratisierung der EU? Nicht unbedingt: Die Abgeordneten könnten in fünf Jahren die Gewinner sein.

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ellenbetti 17.07.2019, 09:01
30. manje manje timpe tee

jetzt will Sie auch noch Pabst werden. Also die nächste Beförderung v.d. Leyen. Die Personalie gefällt mir nicht weil Sie nicht qualifiziert genug ist revalierende Kräfte zu binden. Das macht verstärkt und zumeist Frankreich. V.d. Leyen könnte ein Französische Marionette sein und von Frankreich wurde Sie auf den Tron gehoben. Die wissen mit Ihr umzugehen. Visionen hatte Sie nie außer bei Fieber. Alles eingeflüstert und Frankreich gibt den Ton an. In der EU kann es nur eine kleine Demokratie geben weil sonst wird Sie unregierbar. Besprechen Sie mit Ihrer Familie ( 2 Teenager ) den nacsten Urlaub wenn alle schon mal am Meer, Toskana, Bauernhof und Berge gewesen ist. Das werden Sie nicht demokratisch lösen !

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Watschn 17.07.2019, 09:01
31. Frau v.d. Layen ist die Wahl zu gönnen

Gewiss wird es Änderungen/Verbesserungen mit ihr geben, anhand ihrer geäusserten Andeutungen. Vor allem an eine flexiblere Handhabung des Brexits, mit positiveren Klima für beide Seiten. Und auch für eine robustere Grenzsicherung der EU-Aussengrenzen. Und ich denke auch, dass sie vernünftigerweise nicht gegen Mitteleuropa (Polen, Ungarn, Tschechien & Co.) agieren wird, wie es vermutl. Timmermans getan hätte. Ist sie doch zuletzt dank dem Ticket der PiS (Polen) u. Fidesz (Ungarn) überhaupt EU-Präsidentin geworden, dass gehört nun mal zur (bitteren) Wahrheit, egal ob es vielen dabei 'schlecht wird' oder nicht.

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zykill 17.07.2019, 09:05
32. Demokratisierung der EU

Demokratie heisst Volksherrschaft. Was bitte an der EU soll demokratisch sein? Und wohin soll die Demokratisierung führen? Zu einer parlamentarischen Demokratie? Wo der unmündige Bürger die Macht lieber an Berufspolitiker abdelegiert? Ein billiger Furz im Vergleich zu richtigen Demokratien (Cali und CH). Aber wer sich halt lieber 4 Jahre über seine Wahl oder die der Anderen beklagen will, anstatt halt selber mitentscheiden (man trüge die Konsequenzen auch leichter mit, wenn man direkt darüber befinden durfte). Anyways eine erbärmliche Institution diese EU (die mitunter ja nur da ist die obrigkeitshörigen Michels besser in Schach zu halten)...

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Weltbild 17.07.2019, 09:06
33. Betrug am Wähler???

Wieso soll der ganze Ablauf ein Betrug am Wähler sein? Glaubt man wirklich das ein Manfred Weber in Portugal, Spanien oder Polen oder Rumänien bekannt war? Und wieso soll man jemanden wählen den man nicht kennt? Die Europawahl ist eine Wahl der Parteien und nicht der Personen. Das deutsche Gejammere ist typisch für diejenigen die es doch immer besser wissen und nicht weiterdenken wie ihre Nase lang ist.

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Europa! 17.07.2019, 09:07
34. Ein Sieg für Europa und sein Parlament

Das Europaparlament hat so viele Schwachpunkte, dass fünf Jahre vermutlich nicht ausreichen werden, um es den nationalen Parlamenten an Bedeutung gleichzustellen. Um nur die wichtigsten zu nennen:

1. Das EP ist nicht repräsentativ. Es entspricht nicht dem fundamentalen Grundsatz: One man one vote. Ein Abgeordneter aus Malta vertritt nur 70000 Wähler, ein Abgeordneter aus Deutschland muss mehr als 700000 (also zehnmal so viele) Wähler vertreten. Diesen Mangel zu heilen, ist nahezu unmöglich.

2. Die schätzungsweise 300-500 politischen Parteien in Europa sind nicht identisch (oder auch nur vergleichbar) mit den ständig wechselnden Fraktionen im Europaparlament. So wie die vielplakatierte Frau Barley nicht für die europäischen Sozialdemokraten sprechen konnte, kann man nicht erwarten, dass jeder griechische Christ Herrn Weber kennt. Und eine Wahlrede von Herrn Weber oder Frau Barley in Catania, Turku oder Ljubljana möchte man sich lieber nicht vorstellen.

3. Das sogenannte "Spitzenkandidatenprinzip" war ein netter Marketing-Gag von Herrn Schulz und Herrn Juncker. Dass es ihre beste Idee war, bezweifle ich. Die Engführung auf zwei oder zweieinhalb Kandidaten ist der Europäischen Union einfach nicht angemessen. Sie funktioniert ja schon in Deutschland nicht mehr. Robert Habeck z.B. hat eine "Kanzlerkandidatur" abgelehnt - ein Zeichen, dass er nicht völlig doof ist.

4. Dass Frau von der Leyen die mehrheitlich beschlossenen Initiativen des EP auf die Agenda der Kommission setzen will, halte ich dagegen für eine sehr gute Idee. Hier kann sie ihre Fähigkeiten einsetzen, um zwischen dem Parlament und den nationalen Regierungen zu vermitteln. Darin liegt womöglich ihre größte Stärke. Und deshalb war es sehr vernünftig, sie als Präsidentin der Kommission zu bestätigen. Ein Sieg für Europa und sein Parlament.

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kalzifer 17.07.2019, 09:13
35. Zweifel

Zitat von karlo1952
sich die Meinung bei SPON. Vor ein paar Wochen noch das genaue Gegenteil von dieser Kolumne jetzt. Damals ging mit VfL fällst alles den Bach runter in der EU, jetzt die große Meinungswende. Diese Kolumne oder Kommentar wäre auch damals schon richtig gewesen.
Genau dieses unisono-Verhalten in fast allen deutschen Medien lässt mich nun doch an der Unabhängigkeit der Presse zweifeln. Oder ist es gar vorauseilender Gehorsam vor der neuen Anführerin? Dabei könnte man schon einiges kritisch hinterfragen.
Ist die Berateraffäre jetzt vom Tisch? Wie hat Merkel durch einen Anruf 25 Stimmen aus Polen gesichert?....es bleiben eigentlich nur Fragezeichen und Zweifel.
Immerhin, Von der Leyen hat dem Parlament ein Initiativrecht versprochen, man wird sie an diesem Versprechen messen.

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hedele 17.07.2019, 09:13
36. So schlimm ist es denn doch nicht

Es stimmt ja leider, dass der Rat den Kandidaten vorschlägt und dieser vom Parlament mit absoluter Mehrheit bestätigt werden muss. Darin liegen schon so viele Fallstricke, dass eine nun bewusst vom Zaun gebrochene Verfassungskrise, wie ich sie erst erhofft hatte um das Parlament zu stärken, auch in einer monatelangen Hängepartie ohne sinnvollen Ausgang hätte enden können. Heribert Prandl hat schon recht: Diese Capitulatio der Kandidatin von der Leyen mit einer extrem steilen Lernkurve bietet Vorteile, die sich erst auf den zweiten Blick zeigen. So ähnlich, nämlich mit dem dem englischen König abgerungenen Habeas Corpus Act begann schließlich schon einmal eine der ältesten Demokratien in Europa. Man wird sehen, wie es weitergeht.

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aliof 17.07.2019, 09:13
37. Bei Licht besehen,

.. gab es also ÜBERHAUPT KEIN Spitzenkandidatensystem.
Gut immerhin, daß das auch hier mal deutlich gesagt wird.

Und auch gut, daß ein solches System differenziert betrachtet, und hinterfragt wird.
So , wie es jetzt gelaufen war, halte ich es für vorbildlich, sauber, transparent, und gut :::

Parteien aus allen Ländern gruppierten sich zu Blöcken, mit ähnlichen politischen Überzeugungen, deren Programme offen für uns Alle ausgebreitet sind. .. Zur eigenen Einordnung, Positionierung, und ggf. Auseinandersetzung.

Natürlich braucht man dann an der Spitze einer solchen Konglomerats jemanden, bzw. auch Viele, die das Vertrauen der Mehrheiten haben, bekommen, verdienen.

Einen solchen Wahnsinn (mit überboordender Machtfülle für EINEN Menschen) wie in den USA will ich auf keinen Fall hier bei uns !!!

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DerBlicker 17.07.2019, 09:14
38. ich kann das nicht mehr hören

Zitat von fatherted98
...die nicht mehr lachen sind die EU Bürger....betrogen und hintergangen von Hinterzimmer-Klüngel. Wer sich noch mal fragen sollte warum der mündige Bürger sich von der EU abwendet, der erinnere sich an dieses unwürdige Schauspiel. Es bleibt zu hoffen, dass der Wähler sich bei den nächsten Wahlen noch daran erinnert.
Bei der Wahl zum EU Parlament hat der Wähler Parteien und deren Abgeordnete gewählt, die auf dem Wahlzettel standen. Bei mir stand kein Spitzenkandidat auf dem Wahlzettel, also konnte ich den gar nicht wählen.

Ganz schlimm sind SPD und Grüne, die über die Auswahl von Frau von der Leyen motzen, aber in Bremen gerade nach der Landtagswahl einen Bürgermeister gewählt haben, der nicht zur Landtagswahl antrat und den kein Wähler kannte. Die Heuchelei gerade der SPD ist inzwischen unerträglich.

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taglöhner 17.07.2019, 09:17
39. Integrationsversagen

Zitat von Orthoklas
Ein traurig-naiver Kommentar. Wer mit Mitteln wie vdL Ministerin wird - und bleibt - und dann noch zur EU-Kommissionspräsidentin wird, wird auf demokratische Prinzipien und Kontrolle pfeifen. vdL, Merkel und Macron kommen vor Lachen über die unglaubliche Beklopptheit der Abgeordneten nicht ins Bett.
Welche Mittel?
Sie pfeifen auf Demokratie?
Was darf's denn sein für Sie, Faschismus? Gibt's im Bauchladen nebenan bei Onkel Wladimir. Oder sind Sie mehr der Kim-Typ? Leiiiiider in EU-Europa ausverkauft. Bvekommen wir auch nie nie nie wieder rein.
Tipp: Sie können beides aber auch simulieren, wenn Sie nicht umziehen wollen: Vermeiden Sie Meinungsäußerungen in Foren, halten Sie einfach die Klappe, wenn Ihnen an der Regierung 'was nicht passt, hängen Sie sich stattdessen ein Bild vom Kanzler auf, legen Sie keine Rechtsmittel meh rein und gehen sie nicht zu Wahlen und Hokuspokus: Fast alles wie gewünscht. Ok, der Wohlstand...
Vielleicht sollte man Kulturzentren schaffen für führerlose Antidemokraten, mit strenger Leitung, wo sie Sonntags so völlig ihr Untertan sein ausleben können. Läuft dann geschützt unter Religionsfreiheit. Oder wäre das zu tolerant? Hmm, schwierig :/.

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