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EU-Parlament nach Wahl von der Leyens: Wer zuletzt lacht
Michael Kappeler/ DPA

Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin - eine Niederlage für das Europaparlament und die Demokratisierung der EU? Nicht unbedingt: Die Abgeordneten könnten in fünf Jahren die Gewinner sein.

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123rumpel123 17.07.2019, 10:46
80. Bruchlandung vorhersehbar

VdL hat "Vielen" "Zu Viel" versprochen.

Flüchtlingspolitik, Co2-Besteuerung, Initiativrecht für das Parlament was einer EU-Vertragsänderung gleichkommt, und wenn ich nicht irre auch eine Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip.

Wer die EU seit Jahrzehnten kennt, wird da nur herzhaft lachen können oder bitterlich weinen müssen. Die EU ist schon in wesentllch besseren Zeiten an wesentlich kleineren Projekten gescheitert.
Und ehrlich, eine Ministerin , die durchweg mit ihren Ministerämtern gescheitert ist, ist sicher im Brüsseler-Lobbyisten-Sumpf verloren.

Frau v.d.L. kommt mir eher als so eine Art. Platzhalter vor, bis in der EU ruhigere Zeiten eingekehrt sind.
Nur scheitert v.d.L. dann kommt das dem Parlament mit ihrem Inthronisationsmodus garantiert nicht gut bei weg.

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Stäffelesrutscher 17.07.2019, 10:49
81.

»Wahr ist auch, dass das Spitzenkandidaten-System keine Grundlage in den EU-Verträgen hat. Dort steht, dass die - übrigens demokratisch gewählten - Staats- und Regierungschefs das Recht haben, ...«

Sorry SPON, wann wurden die Staatschefs von Dänemark, Schweden, Großbritannien, den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Spanien demokratisch gewählt?
Und werden die Regierungschefs »demokratisch gewählt« (also: direkt und mit 1 Person = 1 Stimme) anstatt in Koalitionsverhandlungen ausgekungelt oder sonstwie hineinmanövriert (wir haben das Beispiel Helmut Kohl 1982 und demnächst wohl AKK)?

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grecco-el 17.07.2019, 10:50
82. reine Selbstbedienung

"Zwar ist die Idee, dass ein künftiger Kommissionspräsident im Wahlkampf als Spitzenkandidat antritt, grundsätzlich eine Stärkung der europäischen Demokratie." Eine durch und durch schwachsinnige Aussage! Bei der ganz unglücklichen Spitzenkandidatendiskussion geht es und zwar nur darum, dass sich die EU-Parlamentarier wieder einmal selbst bedienen wollen. Denn nach deren Vorstellungen soll es einer von ihnen sein. Und der bestimmt dann die Kommissare ebenfalls aus ihren Reihen.

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Heliumatmer 17.07.2019, 11:00
83. allzu willfährig

Hier möglich, an anderer Stelle nicht. Schreibender kann schreiben, was er will, es ist immer etwas Sinnvolles dabei. Nur die Frage, ob das 90 oder 9% sind. Jetzt wieder das übliche Spiel der merkelwillfährigen Medien. Ihre Entscheidungen werden positiv eingeschätzt, selbst wenn sie grober Unfug oder so teuer sind, wie z. B. die Autobahnmaut oder der Atomausstieg. Und es wird auf der SPD herumgehackt, obwohl die gar nicht gefragt wurde. Europa wurde seinerzeit auch nicht gefragt, ob es Flüchtlinge aufnehmen wolle. Und die Medien versagen mal wieder im Thematisieren des Wesentlichen: UvdL wurde nur mit den Stimmen der Europafeinde gewählt. Es wird sogar kolportiert, Merkel hätte da geholfen. Alles in Allem, der basisdemokratische Gedanke wurde mit Füßen getreten, zwecks Machterhalt.

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suplesse 17.07.2019, 11:01
84. Dieser Kommentar

erinnert mich an Kindheitserlebnisse. Wenn meine Eltern mal wieder ein Versprechen nicht eingelöst hatten, was sie mir irgendwann machten. Dann gab es zum Trost Erklärungen und Relativierungen, gepaart mit hoffnungsvollen Perspektiven für die Zukunft. Vielleicht dazu noch irgendwas Süsses oder sowas. Daran erinnert mich dieser Kommentar. Was glauben Sie, wer wir sind Herr Becker. Man muss uns Bürger nicht trösten mit ihren wohlfeilen Zukunftprognosen. Wir sind vollmündige Bürger mit dem Anspruch so auch behandelt zu werden. Das Gemauschel und Pöstchengeschacher muss ein Ende haben und zwar absolut. Europa kann nur demokratisch sein, sonst funktioniert es nicht.

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wolfi55 17.07.2019, 11:05
85. SPD = Lachplatte

Die SPD hat sich ja absolut nicht mit Ruhm bekleckert. Selbst als die Spitze der sozialdemokratischen Parteien im EU-Parlament die Wahl von der Leyens empfahl, hat man weiter an seiner Trotzreaktion festgehalten.

Das was die SPD veranstaltet hat, ist kindisch. Und ich hoffe, die werden die Quittung im Herbst kriegen. Übrigens bei den Grünen, die Ska Keller machte auch keine bessere Figur.

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Das Grauen 17.07.2019, 11:13
86. Was ist mit den WÄHLERN, Herr Becker?

Nicht ein Wort darüber, was die Wähler vom katastrophalen Einknicken des Europaparlaments halten? Ob zu dieser Scheinwahl in fünf Jahren überhaupt noch eine Mehrheit der Bürger hingehen wird?
Was soll denn so ein oberflächlicher, einseitiger Artikel, das hätte doch mancher Schüler als Hausarbeit besser hingekriegt.

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theodtiger 17.07.2019, 11:13
87. Vertragskenntnis hilft bei der Urteilsbildung

Zitat von claus7447
So schlecht die Auswahl in der Person war, so schlecht das ignorieren der Lissaboner Verträge.... jetzt kommt es darauf an, das das Parlament seinen Willen zeigt. Demokratie in Europa kann nicht durch beliebige Auswahl von einigen wenigen sein!
Der Lissabon Vertrag ist genau eingehalten worden. Es wurde beim Vorschlag der Staats- und Regierungschefs dem Wahlergebnis Rechnung getragen (Kandidatin von der stärksten Fraktion getragen). Schauen Sie doch einfach mal in den EU Vertrag, wo im Artikel 17 steht: "(7) Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält dieser Kandidat nicht die Mehrheit, so schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit einen neuen Kandidaten vor, für dessen Wahl das Europäische Parlament dasselbe Verfahren anwendet." Das Wort: "Spitzenkandidat" findet sich nirgendwo in den EU Verträgen. Nach dieser vernünftigen Wahl besteht jedoch die Möglichkeit dieses Prinzip plus transnationaler Listen (mit denen das Konzept Sinn macht) rechtlich zu verankern - Frau von der Leyen hat dies dem Parlament in Aussicht gestellt.

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Hoberg 17.07.2019, 11:17
88. zum Glück haben wir eine repräsentative Demokratie

wenn man hier einige Forinten liest , sind fundamentale Begriffe und Kenntnisse in Sachen Staatskunde nicht vorhanden .
Ein Bundeskanzler wie ein Staatspräsident Frankreich sind demokratisch gewählt. Man kann sogar behaupten, “gerechter” als ein europäischer Parlamentarier . “One man one vote” ist in den Nationalstaaten gut umgesetzt. Eine ähnliche Anzahl von Wählern wählen einen Abgeordneten. Dieses Prinzip wird in Europa so nicht eingehalten . Die kleinen Nationalstaaten haben ûberproportional mehr Abgeordnete im europ. Parlament . Diesem “undemokratischsten” Parlament jetzt soviel moralische Macht einzuräumen ist alles andere als nachvollziehbar. Auf der anderen Seite bin ich als Deutscher froh, dass Luxemburger und Niederländer Esten etc. besser vertreten sind . Die Dummheit und Ignoranz , die man auch hier im Forum sieht ist unbeschreiblich.

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The Independent 17.07.2019, 11:18
89.

Zitat von mhwse
bräuchte man erst mal kontinentale Broadcasting Systeme, wie in den USA üblich .. hinzu kommt, die in der EU doch unterschiedlichen Sprachen - zwar könnte man sich auf Englisch einigen - sinnvoll wäre aber eine Aussage in der jeweiligen Landessprache + Übersetzung .. da könnten die ÖRs mal das Geld gewinnbringend anlegen und die Erfahrungen aus Europameisterschaften...
Ein solches Broadcasting-System gibt es in der EU doch bereits seit 1954:
Die Eurovision ist eine 1954 in Genf gegründete Einrichtung der Union der Europäischen Rundfunkorganisationen zum Austausch von Fernseh- und Hörfunkprogrammen.
Die bekannteste Sendung dürfte zwar der EV-Song-Contest sein, der in mindestens 41 Länder übertragen wird, es wurden aber auch Game-Shows ("Einer wird gewinnen", Übertr. in mind. 8 Länder), Rock/Pop-Konzerte (der "Rockpalast" wurde in ganz Europa übertragen) und Sportereignisse europaweit übertragen.
Über die EBU (European Broadcasting Union) in Genf wird zusätzlich ein eigener Satellitenkanal zum Bilderaustausch von Nachrichten betrieben.
Ob man nun Unterhaltung und Sport, oder europaweit relevante politische Debatten (der "Spitzenkandidaten") übertragen, wäre da in technischer Hinsicht den Sendern nun wirklich egal, denn solche Schaltungen werden bereits Jahrzehnten vorgenommen (mal z.B. nur mit 3-5 Ländern Ländern, und dann eben mal mit 41 Ländern wie beim ESC, bei dem viele Länder auch Simultanübersetzer einsetzen.

Aber auch ohne Eurovision waren die zunächst aussichtsreichsten "Spitzenkandidaten" im ein oder anderen EU-Land unterwegs und stellten sich dort jeweils in nationalen Sendungen den Fragen:
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/europawahl-2019/sendung/wahlarena-zur-europawahl-100.html

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