Forum: Politik
EU-Reform: Merkrons letzte Chance
AFP

Angela Merkel und Emmanuel Macron stehen kurz davor, einen historischen Kompromiss im Kampf gegen den Populismus zu verspielen.

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Osservatore 30.05.2018, 21:51
50. Analyse statt Moral

Zitat von klardenkendermensch
Natürlich hat in einer Demokratie jeder das Recht der freien Wahl, aber damit auch die Verantwortung sich vor der Wahl zu informieren wen er wählt. Die Populisten von Rechts und Links, sind eben keine bessere Alternative, sondern würden uns im Gegenteil ins Verderben führen. Haben wir aus der Geschichte tatsächlich nichts gelernt? Fallen die Menschen tatsächlich wieder auf Hetzparolen dieser Populisten herein, ohne zu erkennen, dass sie eben keine Lösungen für unsere Probleme haben. Wir haben eine komplexe Welt, die durch die Globaliseirung noch komplexer wird. Das "America first" des Oberpopulisten Trump ist dabei genauso schädlich wie die europafeindlichen Parolen der Links- und Rechtspopulisten in Italien. Wir können sie nur gemeinsam, kooperativ und mit Kompromissen auf beiden Seiten lösen. Trump sind seine Wähler tatsächlich völlig egal, er ist ein Nazist ohne gleichen und betreibt seine Politik wirklich nur nach dem Motto wie er selbst am besten da steht und gibt dabei etwa geopolitische und strategische Interessen der USA ohne darüber nachzudenken oder das überhaupt zu erkennen einfach auf. Genauso wäre es wenn wir den Populisten in Europa dazu Gelegenheit gäben an die Macht zu kommen. Komplexe Probleme sind nur durch durchdachte und komplexe Lösungsansätze wirklich zum Nutzen aller zu lösen. Die Geschichte hat dies immer wieder bewiesen.
Mit ihrer moralischen Argumentation können Sie nicht erklären, warum die Menschen immer mehr die "Populisten" wählen. Denn wenn Sie nach den Gründen fragen würden, müssten Sie die neoliberalen Glaubenssätze in Frage stellen, die die Idee der Europäischen Einigung nun in den Dreck fahren lassen. Es ist schon richtig: Die Demokraten müssen die Demokratie immer wieder verteidigen. Nur verteidigen zur Zeit die neoliberalen Eliten nicht die Demokratie, sondern schlicht und ergreifend ihre in den letzten 30 Jahren erpressten und ergaunerten Pfründe und Vorteile. Das merken die Menschen mittlerweile, obwohl es schon Anfang der 1990er Jahre absehbar war. Also stellen Sie die richtigen Fragen, statt moralisch alternativlos den Neoliberalismus zu verteidigen.
Der Kommentar ist übrigens historisch äußerst grottig...

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wallot10 30.05.2018, 21:53
51.

Risiken zu vergemeinschaften und die Bankenunion sind aber nicht ganz ungefährlich, wenn einer der Beteiligten plötzlich keine Lust mehr hat. Das sind die anderen die Dummen. Ich könnte mich mit einem Eurozonenbudget anfreunden, über das die EU-Kommission die alleinige Entscheidungsgewalt hat. Dieses Budget könnte man dadurch finanzieren, dass man die Bauern nicht mehr fördert (während das Budget gleich bleibt). Diese Förderung könnten die nationalen Regierungen übernehmen. Ich könnte mich auch mit einem Altschuldentilgungsfond anfreunden. Jedes Jahr, indem die Neuverschuldungsgrenze eingehalten wird, wird ein Teil der Altschulden vergemeinschaftet.
Das Problem wird sein, dass die italienische Bevölkerung große Veränderungen haben möchte, die sie auch selbst spüren. Diese wird die EU nicht finanzieren können. Dafür ist Italien einfach zu groß.

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transatco 30.05.2018, 21:56
52. Unter der Führung der Wirtschaft natürlich!

Zitat von PaulchenGB
Macron oder Merkel? Die EU (28 Staaten, 500 Mio Einwohner) ist schon mal nicht Europa (45 bzw. 47 Staaten/720 Mio). Innerhalb der EU konnte ja nicht mal das Vereinigte Königreich zum Verbleib bewogen werden. Dann kommt das ständige Oberlehrerverhalten von F und BRD hinzu: z.B. Italiener haben falsch gewählt, Verhalten bei den BREXIT-Verhandlungen und Handelsstreit mit USA, um nur einiges zu nennen. Weiterhin: Österreich stellt jetzt die Personenfreizügigkeit in Frage. Die Visegrad kochen ihr eigenes Süppchen. Einstimmigkeitsprinzip. Spanien sperrt Oppositionelle ein. Haltung zur Türkei oder Iran. Die EU wird niemals mit einer Stimme sprechen können, weil jedes Land eigene Interessen verfolgt. Da sind die Weltmächte USA, China und Russland klar im Vorteil, ja sogar Kanada und Japan sind handlungsfähiger als die EU.
unter welcher denn sonst??? Merkel und Macron sind Marionetten der Wirtschaft!
Macron noch mit etwas mehr Blauäugigkeit und Naivität, Merkel dafür mit mehr Müdigkeit und Erkenntnis Ihrer Ohnmacht!
Politik gestaltet da gar nichts! Und so langsam merken es auch die Dümmsten!

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MagittaW 30.05.2018, 21:58
53. Absurde Hitleranalogien, schon wieder!

Lieber Herr Blume,

bitte verzichten Sie, und mit ihnen allen anderen, in Zukunft auf jegliche Hitleranalogien. Denn das geht immer schief. Sie schreiben: die Kleinstaaterrei und die dann folgende Aufholjagt wagen ein Wegbereiter für Hitler. ECHT?!
Einer der absurdesten Analogien, die ich je gelesen habe. Was soll ich daraus schließen? Dass bald ein neuer Hitler kommt, wenn nicht die Vereinigten Staaten von Europa kommen?
Dass der Förderalismus Deutschlands der Grund für Hitler war?
Dass sich Deutschland besser heute als morgen auflösen sollte, und jeder Idee Frankreichs zustimmen muss - historische Schuld usw.
Herr Blume, ihr Kommentar ist eine Frechheit. Er diskreditiert eine der erfolgreichsten Epochen Deutschlands. Gleichzeitig wird die politische Realität in der EU völlig verkannt: Niemand außer ein paar Träumern will noch eine stärker integrierte EU. NOCH mehr EU sprengt den Laden.

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post.scriptum 30.05.2018, 22:00
54. Merkel wird nicht mehr ...

... viel weder in Europa noch in Deutschland bewegen. Vermutlich wird sie bald abtreten - für die Zukunft steht sie nicht. Je eher sie geht, desto besser.

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Watschn 30.05.2018, 22:01
55. "Europa" wäre mit einer EWG stärker als mit der heutigen EU.....

Also "Back to the future", first...zu einem behutsam redimensionierten Nord-Euro/Hanse-Raum (zuerst ohne Frankreich u. Belgien) aber sonst mit allen Staaten nördlich der Alpen, wenn möglich inkl. Skandinavien, Schweiz, Grossbritannien, Baltikum, Polen, Tschechien, Slowakei u. Ungarn ob nun im Nord-Euro oder ohne.
Vorerst gilt nur gemeinsames Handelsrecht. Mit sehr starken Aussengrenzen o. starker EU-Aussengrenzen-Schutz (ohne Griechenland). Mit kontrollierter Personenfreizügigkeit (evtl. Kontingente).
Alles andere muss sich evolutionär über Jahrzehnte entwickeln (Gemeinsame Rechtsetzung, Asyl...Sozialstandardangleichung usw.)

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Attraktor1 30.05.2018, 22:07
56. Europa braucht

eine nationale Kryptowaehrung neben dem Euro zur Befriedung und damit die Bevoelkerung der Nationalstaaten an der Leistungsfaehigkeit ihres Landes wieder angemessen partizipiert. Dann kann man den Euro ganz ruhig sich selbst ueberlassen.

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haarer.15 30.05.2018, 22:08
57.

Zitat von Siebengestirn
Denn er macht die historische Dimension deutlich, wenn jetzt die Chance verpasst wird. Recht haben Sie meiner Ansicht nach allerdings mit der Forderung, die bestehenden Vorstellungen, soweit sie auf unserer Seite überhaupt schon klar sind !??, zumindest als Strichpunkte gegenüber zu stellen und im Einzelnen zu kommentieren. Das ist für eine sinnvolle breite Debatte über die derzeitig wichtigste politische Frage Grundvoraussetzung. Beide Regierungsparteien haben da Bringschulden. Warum hört man zu diesem Thema z.B. nichts von Martin Schulz? Er ist doch Bundestagsabgeordneter und in europäischen Fragen Fachmann. Hat man ihm einen Maulkorb verpasst? Er hat das 1.Kapitel der Koalitionsvereinbarung entscheidend mitgeprägt. Jetzt sollte er die Konkretisierung der der so wohlklingenden aber sehr abstrakt formulierten Absichten mit vorantreiben. Wenn man sieht, was für eine Aufmerksamkeit und Zeit immer noch Ereignisse der letzten Legislatur beanspruchen, anstatt diese für Schicksalsfragen Europas zu verwenden, kann man nur den Kopf schütteln und beinahe resignieren.
Naja, hier ist aber explizit Merkel in der Bringschuld. Wozu ist sie Kanzlerin ? Von konkreten alternativen Vorschlägen weiß man nichts. Mercron - war nur eine Illusion. Ich glaube, dass Merkel mit dem Projekt Europa mittlerweile komplett überfordert ist oder auch nicht willens ist, gemeinsam mit Macron was voranzutreiben. Da bleibt schon großes Kopfschütteln über soviel Konzeptionslosigkeit.

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kezia_BT 30.05.2018, 22:19
58. und was ist daran schlimm ?

es geht doch nicht darum, "wichtig" zu sein! Dänemark z.B. ist nicht "wichtig", das kleine Bhutan ist auch nicht "wichtig" - aber die glücklichsten Menschen leben dort. Darauf kommt es an. Ich sehe keinen Sinn darin, den "großen" Playern immer hinterherzujagen - laßt sie doch ihre Spielchen spielen. Das Ziel unserer Staatsführung und auch der in Frankreich sollte es sein, der eigenen Bevölkerung zu guten Lebensbedingungen zu verhelfen.

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alfredjosef 30.05.2018, 22:23
59. ohne Skandinavier und Mitteleuropäer

Skandinavier und Mitteleuropäer machen da schon mal nicht mit, haben sie klar gesagt. Niederlande auch nicht. Österreich zähle ich zu den Mitteleuropäern. Das britische Königreich sowieso nicht.

Dann bleiben - ja, genau, Deutschland, Frankreich und die südeuropäischen Mitgliedsstaaten.

Herzlich willkommen im Club! aj

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