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Europawahl 2019: EU-Parlamentarier stellen sich gegen Macron
TESSIER/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

Frankreichs Präsident will Europa umkrempeln - und sorgt nun in Brüssel für Irritation. Denn offenbar sträubt sich Emmanuel Macron dagegen, bei der nächsten Europawahl wieder Spitzenkandidaten antreten zu lassen.

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sir_henry 12.02.2018, 19:14
10. Das Thema "Spitzenkandidaten" ist nicht des Pudels Kern

Die EU samt ihren pseudohumanen Institutionen und samt EURO sollte aufgeloest werden, und das schnellstens ohne Nachteile fuer die EU - Bevoelkerung!
Dass der kleine Franzose versucht seine Verbindlichkeiten mit Hilfe der EU zu loesen, ist augenscheinlich. Doch der eigentliche, aktuelle Knackpunkt ist das liebe Geld. Das aktuelle EU - Budget von 2014 bis 2020 betraegt rund eine Billion EURO. Durch den EU - Austritt von GB wird eine Einnahmeluecke von nicht ganz 15 Milliarden EURO entstehen. Waehrend deutsche Volksverraeter schon signalisiert haben, zu helfen durch hoehere EU - Beitraege dieses Defizit auszugleichen, haben vernunftgefuehrte Netto-Zahler-Staaten, wie z.B. Oesterreich, Schweden, Finnland, Daenemark und selbst NL erklaert, dass sie nicht bereit sind, die Einnahme Luecke zu kompensieren, sondern die EU muesse vorrangig sparen! CDU - Oettinger erklaerte jedoch, fuer bestimmte Aufgaben, z.B. der "Schutz der EU - Aussengrenzen", hier koennte man einmal herzlich lachen, wenn es denn nicht so traurig waere, muessen die Finanzmittel erhoeht werden. Nur gut, dass der Finanzrahmen der EU durch die Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden muss, und wir Deutsche auf die polnische, ungarische, tschechische Regierung hoffen koennen, denn von unserer eigenen Regierung werden wir, wenn man den Koalitionsvertrag liest, verraten und verkauft.

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gersois 12.02.2018, 19:18
11. Macron der Retter Europas?

Wie hat Macron denn Europa vor einer Existenzkrise bewahrt? Mit seinen Wünschen? Macron hat doch nur wieder entdeckt, dass Europa für Frankreich nützlich sein kann. Allerdings sind seine transnationalen Liste eine brauchbare Idee, aber bitte mit Spitzenkandidat als Zugpferd. Die Haltung der Osteuropäer verrät genug: Die wollen Geld aus dem Topf und möglichst keine Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Daraus muss Europa Konsequenzen ziehen.

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gersois 12.02.2018, 19:24
12. Macron der Retter Europas?

Wie hat Macron denn Europa vor einer Existenzkrise bewahrt? Mit seinen Wünschen? Macron hat doch nur wieder entdeckt, dass Europa für Frankreich nützlich sein kann. Allerdings sind seine transnationalen Liste eine brauchbare Idee, aber bitte mit Spitzenkandidat als Zugpferd. Die Haltung der Osteuropäer verrät genug: Die wollen Geld aus dem Topf und möglichst keine Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Daraus muss Europa Konsequenzen ziehen.

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Liberalitärer 12.02.2018, 19:27
13. Banken

Zitat von kaltmamsell
Wer stand Spalier auf seinem Weg zur politischen Weltöffentlichkeit? Freude, schöner Götterfunken, es gibt Banken, die diese Melodie ganz dezent mitsummen können.
Unter anderem stand da bestimmt die nicht mehr existierende Dexia Pate für die F mit einigen Mrden bürgt, Das wird den Vorschlägen aus Paris auch sicher den Beifall aus BeNeLux sichern. Belgien wäre doch ohne die Bürgschaft längst über die Wupper gegangen.
Andere Banken? CDC wird da sicher auch ein Wort mitreden. Das wäre auch nicht verwerflich, denn das ist die frz. Staatsbank. Nebenbei ist das eine schöne Revanche gegen die EVP und das Timing ist angesichts der Lage in Berlin ausgezeichnet.

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xilraf 12.02.2018, 19:31
14. "Auftritt Macron"

"Auftritt Macron. Frankreichs Präsident hat viele Ideen vorgelegt, wie er das europäische Projekt beleben will, Spitzenkandidaten gehören nicht dazu."
Warum soll er etwas vorschlagen, das es schon gibt?

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gersois 12.02.2018, 19:39
15. Macron der Retter Europas?

Wie hat Macron denn Europa vor einer Existenzkrise bewahrt? Mit seinen Wünschen? Macron hat doch nur wieder entdeckt, dass Europa für Frankreich nützlich sein kann. Allerdings sind seine transnationalen Liste eine brauchbare Idee, aber bitte mit Spitzenkandidat als Zugpferd. Die Haltung der Osteuropäer verrät genug: Die wollen Geld aus dem Topf und möglichst keine Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Daraus muss Europa Konsequenzen ziehen.

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digge8 13.02.2018, 07:31
16. Richtig so

Eine transnationale Liste würde endlich dafür sorgen, das junge Europäer ihre nicht gewollten Kandidaten zu gunsten von Kandidaten des Nachbarlands abstrafen können. Das nenne ich europäisch Denken und der Wahlkampf würde sicher auch interessant. Verschiedene Sprachen doch ein Nenner und ein Demokratieverständnis. Weiter so Europa first Nationen last.

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hansriedl 13.02.2018, 08:54
17. Das "Spitzenkandidaten-Verfahren" bedeutet,

dass eine Fraktion gewinnt, die weniger als 30% der Abgeordneten stellt. Das heißt, mehr als zwei Drittel sind nicht in der EVP-Fraktion. Wie soll das eine zwingende Begründung dafür darstellen, dass der EVP-Kandidat Kommissionspräsident werden muss? Solche Schnapsideen können nur von Christdemokraten oder Sozialdemokraten kommen (im konkreten Fall letzteres: Schulz).
Wenn man die "Direktwahl" ernstnähme, müsste ein zweiter Wahlgang stattfinden. Wenn man dagegen konsequent parlamentarisch argumentiert, müsste man sehen, ob jemand eine Mehrheit im Parlament findet. Es ist Unsinn, im Verhältniswahlrecht eine Stimme für eine Parteiliste als Stimme für eine konkrete Person zu werten

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Ezechiel 13.02.2018, 09:35
18. Ich verstehe es nicht.

Außer der Verabschiedung von Reformgesetzen für Frankreich und der Offenbarung seiner Visionen für Europa, hat Macron noch nichts getan. Trotzdem hat er offensichtlich schon den Status eines "großen Führers". Macron ist nur einer von (noch) 28 Staatschefs. Sein Wort hat nicht mehr Gewicht als das der anderen. Ich bin immer davon überzeugt, dass Macron über die Reform der EU, in erster Linie Frankreich etwas gutes tun will. Das dürfte nach dem Abgang von Martin Schulz aber schwieriger werden.

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seine-et-marnais 13.02.2018, 10:22
19. Ei warum, ei darum

Zitat von digge8
Eine transnationale Liste würde endlich dafür sorgen, das junge Europäer ihre nicht gewollten Kandidaten zu gunsten von Kandidaten des Nachbarlands abstrafen können. Das nenne ich europäisch Denken und der Wahlkampf würde sicher auch interessant. Verschiedene Sprachen doch ein Nenner und ein Demokratieverständnis. Weiter so Europa first Nationen last.
Warum transnationale Listen. Ganz einfach, mit seinen politischen Konvertiten im EU-Parlament kann LREM, Macrons Bewegung, nichts beeinflussen, selbst wenn sie in der EVP wären. Bei der nächsten EU-Wahl sieht es auch nicht viel besser aus, LREM wird da vielleicht mit 15 bis, wenn es sehr hochkommt, 20 Abgeordneten vertreten sein. Ergo, die gehen unter. Also kramt Macron seine Chuzpe raus und meint mit einer transnationalen Liste würde er besser fahren, vor allem glaubt er, ein bisschen so wie bei LREM letztes Jahr die Kandidaten bestimmen zu können. Jedoch, bei so einer 'Eurovision der Kandidaten' ginge es heiss her. Und sage mir keiner er würde für eine Liste stimmen mit Erstkandidaten einem Litauer, 2. Platz ein Zypriot, 3. Platz ein Luxemburger.
Ansonsten, den Präsidenten durch die Mitgliedsländer bestimmen zu lassen sichert Macron mehr Einfluss zu, das ist alles. Macron ist ein geschickter und mit allen Wassern gewaschener Machtpolitiker, da irgendwelche 'europäischen Sensibilitäten' zu vermuten können nur 'naive Seelen'.

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