Forum: Politik
Ex-SPD-Chef: Schulz startet eigene Europa-Kampagne
Wolfgang Rattay/ REUTERS

Die SPD hat ihn fallenlassen, doch Martin Schulz lässt nicht locker: Der Ex-SPD-Chef wirbt nun mit einem neuen Verein für Europa - "explizit nicht parteipolitisch".

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mwroer 09.05.2019, 10:48
20.

Zitat von alverion
Ich finde Herrn Schulz weder kompetent noch sympathisch – aber sein Engagement pro Europa ist anzuerkennen! Ich würde sogar schätzen, dass noch mehr als nur 81 Prozent Europa gut finden – eher hadern viele Menschen mit der unsäglichen EU-Bürokratie. Was mich allerdings befremdet: Wieso ist Schulz eigentlich Bundestagsabgeordneter? Er wurde doch bei der Bundestagswahl nicht gewählt (Kein Wahlkreis)? Gnadenposition?
Landesliste NRW ohne Wahlkreis. Nicht jeder Abgeordnete muss einen Wahlkreis haben - die Landesliste NRW hat 22 mögliche Abgeordnete ohne Wahlkreis.

Herr Schulz ist, als Spitzenkandidat, auf Platz 1 gesetzt. Der Rest tummelt sich ab Platz 65.

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Neandiausdemtal 09.05.2019, 11:03
21. Einfühlsam

Zitat von hausfeen
Ein echter Sozialdemokrat halt. Intelligent, erfahren, all das. Das erklärt auch den kurzatmigen Hype um seine Person. Für alle, die sich inhaltlich in Schulz hineinfühlen konnten, war das wie ein Erwachen aus dem sozialdemokratischen Koma. Nun hatte Schulz aber zwei Feinde: die Seeheimer in der eigenen Partei, die ihn von Beginn an isolierten und die Feinde außerhalb der Partei, die sich auch und besonders an seiner uncharismatischen Art rieben. Da war nichts von der Ausstrahlung eines Williy Brandts, dem rr mental ganz nahe steht. Da fühlte man sich eher an die wissenden Greise auf dem Balkon der Muppet-Show erinnert. Ich denke, dass wussten all die, die ihn von Brüssel nach Berlin geholt haben. Sie waren in Not, hatten ihr Personal verbrannt, wußten aber auch um die unvernetzte Identität von Schulz. Ein leichter Spielball also. Schulz wurde verheizt. Dass er jetzt an die Wurzeln seiner Arbeit zurückkehrt, ist gut. Vielleilcht kreuzen sich ja mal die Wege von Oskar, Sahra, Kevin und Martin. Das wäre nicht das Schlechteste für die, welche Partei auch immer, Sozialdemokraten und auch für das Land.
Ich finde, das haben Sie geradezu einfühlsam geschrieben und Sie haben Recht! Ob Oskar noch auf der Höhe ist, wage ich zwar zu bezweifeln, aber sonst könnten alle drei auch viel voneinander lernen. Was mich an Martin Schulz immer begeistert hat und das auch noch tut, ist seine geradezu ungestüm positive Haltung pro Europa und damit auch und gerade pro EU. Denn das eine ist nur ein Kontinent, der ohne starke EU in die Bedeutungslosigkeit versinken und der Fremdbestimmung übereignet werden wird. Allein deswegen brauchen wir viel mehr Schulz und viel weniger Merkel iger gar Krampf-Knarrenbauer ( den rechten.....braucht sowieso niemand, der noch bei Verstand ist ) in Europa und auch in den einzelnen Ländern.
Es gilt sich aufzumachen und den Weg in den europäischen Bundesstaat zu gehen. Sowas wie Polen muß da ja nicht mitmachen.

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rainer-rau 09.05.2019, 11:12
22.

In meiner blauäugigen und unkomplizierten Denkweise halte ich ihn für wesentlich ehrlicher als den Durchschnittspolitiker und damit für chancenlos. Solange es nicht um Reibachoptimierung von Konzernen geht, spielt sich in keiner Art von Politik etwas spürbar Positives ab. Die EU spielt in Umwelt- und Klimazerstörung, beim Wachstum der östlich geprägten Kriminalität, Wachstum des ärmeren Bevölkerungsanteils, gezielter Zerstörung des afrikanischen Kontinent und dem damit verbundenen Migrationszwang eine Hauptrolle. Die EU ist notwendig, aber nicht diese chaotische und lobbyverseuchte Ausführung.

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claus7447 09.05.2019, 11:16
23. Man muss eben genauer hinsehen

Zitat von offonline
denn ich weiß überhaupt nicht, wer dort die Strippen zieht und wer für was verantwortlich ist. Das Europaparlament scheint jedenfalls nicht wirklich wichtig zu sein, denn im Fernsehen rennen immer nur der Ratspräsident, oder der Kommissionspräsident, oder die EU Aussenbeauftragte, oder der Brexit Sonderbeauftragte rum?? Ich habe noch niemals bei wichtigen Anlässen einen der 96 Abgeordneten gesehen, die für Deutschland im Europaparlament sitzen?? Wahrscheinlich sitzen die Parlamentarier da nur rum um irgendwelche "Pöstchen" zu haben zu besetzen, oder zu kreieren! Es macht den Eindruck, daß EUROPA nur eine zwischengeschaltete Behörden-/Verwaltungsschicht ist?
Wenn es so ist, wie sie schreiben, dann müssen Sie mal genauer hinsehen.

Die EU oder ihre Vorgänger, waren zu beginn eine reine Handelsvereinigung (Montanunion) Daraus hat sich aber in den letzten 60 Jahren ein Friedensprojekt ergeben, das sich seinerseits sucht. Sie haben (wie ich) es nie direkt gehört: der Todfeind Frankreich etc.

Es kommt einem immer so vor, dass die EU-Behörde uns gängelt. Aber schauen Sie hinter di Kulissen. Die Vorgaben, Vorschriften etc. werden dort nicht "erfunden", sondern alle EU-Gesetze entspringen dem Antrag eines oder mehrer seiner Mitgliedsländer d.h. deren Regierungen. Es kursieren immer die Gerüchte über den "Gurkenkrümmungsgrad" - den es nie gab - der haben von den Lebensmittelvertreibern initiiert wurde (Bulkware). Die Vorschriften haben einen Hintergrund:

- Alle Länder innerhalb der EU sollen gleiche Chancen, Rechte und Pflichten haben. Die Standards die wir früher hatten z.B. DIN (d.h. schon Deutsche Industrie-Norm) galt / gilt für das Ausland nicht. Wie wollte man da kompatible Teile schon innerhalb Europas austauschen. Es ist vielleicht beschwerlich eine Ausschreibung EU-weit zu machen, aber auch da wird viel vorgeschoben, denn diese Prozesse sind standardisiert.

Ohne EU wäre unser gesamter Wirtschaftsaufschwung, nach Wiedervereinigung, nach 2008 nicht möglich. Deutschland gewinnt durch den Euro unglaublich an Wirtschaftsmacht (da für uns zu billig). Eine Neu-DM wäre für das Ausland mindestens 15-20% teurerer - sie können ausrechnen, was dann von unserem heutigen 50% Export in den EU Raum übrig bleibt, wie sich die Arbeitslosenquote verändert, wie unser Wohlstand sich verändert.

Wir sind, weil es uns gut geht SATT geworden. Mein Wille wäre, dass wir eine "Vereinigten Staaten von Europa" bekommen - auf föderalerer Basis (ist übrigens in den USA auch so). Das Europa mit EINER Stimme spricht, eine Armee hat, EINE Sozialcharta.

Schauen Sie nochmal hinter die Kulissen - sprechen sie mit Ihren Nachbarn, Freunden - vielleicht kommt der eine oder andere Hinweis. Gehen Sie wählen. Es muss ja nicht die AfD sein - die will Europa abschaffen.

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Neandiausdemtal 09.05.2019, 11:18
24. Überraschung

Zitat von alverion
Ich finde Herrn Schulz weder kompetent noch sympathisch – aber sein Engagement pro Europa ist anzuerkennen! Ich würde sogar schätzen, dass noch mehr als nur 81 Prozent Europa gut finden – eher hadern viele Menschen mit der unsäglichen EU-Bürokratie. Was mich allerdings befremdet: Wieso ist Schulz eigentlich Bundestagsabgeordneter? Er wurde doch bei der Bundestagswahl nicht gewählt (Kein Wahlkreis)? Gnadenposition?
Ihre Bemerkung über die angebliche EU - Bürokratie wird durch Ihre Frage nach Schulz' Bundestagsmandat tatsächlich noch getopt.
Schulz war Kanzlerkandidat der SPD und mithin auf der Liste (in NRW) ganz weit oben.
Die Untiefen der EU werden von den Regierungen der einzelnen Staaten fabriziert. Ein EU-Parlament mit den Möglichkeiten des Bundestags würde für eine bessere Performance sorgen. Das wollen die egoistischen Staaten bzw, deren Regierungschefs aber nicht zulassen. Groß Britannien ist da seit Jahrzehnten ein besonders widerwärtiges Beispiel.

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rainer-rau 09.05.2019, 11:22
25. Ist doch klar,

Zitat von Ezechiel
"81 Prozent der Deutschen finden Europa gut", sagt der ehemalige SPD-Vorsitzende. Das stimmt nur, wenn es nicht zusätzlich mehr kostet. Diese Erfahrung habe ich auch hier im Forum machen müssen, als Herr Oettinger die Bundesregierung zu Steuererhöhungen aufforderte, weil in den Kassen der EU nach dem Ausscheiden GBs Geld fehlt, das ersetzt werden muss. Gefühlt 80 % der Foristen waren strikt dagegen. Aber ohne Umverteilung von den wohlhabenden Staat zu den ärmeren Ländern, wird die EU nicht zusammenhalten.
weil die geschröpft werden, die sich nicht wehren können. Wenn die Gewinnriesen und die offiziell legalisierten Steuerzahlverweigerer im normalen Rahmen besteuert würden, könnte man den Wehrlosen sogar noch etwas zurückgeben. Nützt aber alles nix, wenn die Kohle wie bisher großenteils ohne Verstand verpulvert wird. Gier, gepaart mit Dummheit - ich werde eine Änderung der Evolutionsrichtung nicht mehr erleben.

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sans_words 09.05.2019, 11:31
26.

Zitat von Neandiausdemtal
Ich finde, das haben Sie geradezu einfühlsam geschrieben und Sie haben Recht! Ob Oskar noch auf der Höhe ist, wage ich zwar zu bezweifeln, aber sonst könnten alle drei auch viel voneinander lernen. Was mich an Martin Schulz immer begeistert hat und das auch noch tut, ist seine geradezu ungestüm positive Haltung pro Europa und damit auch und gerade pro EU. Denn das eine ist nur ein Kontinent, der ohne starke EU in die Bedeutungslosigkeit versinken und der Fremdbestimmung übereignet werden wird. Allein deswegen brauchen wir viel mehr Schulz und viel weniger Merkel iger gar Krampf-Knarrenbauer ( den rechten.....braucht sowieso niemand, der noch bei Verstand ist ) in Europa und auch in den einzelnen Ländern. Es gilt sich aufzumachen und den Weg in den europäischen Bundesstaat zu gehen. Sowas wie Polen muß da ja nicht mitmachen.
Vor der Vereinigung muss die gemeinsame Identifikation mit dem europäischen Bundesstaat kommen. Das wird schon allein aufgrund der Sprachenbarriere schwierig. Es würde nicht lang dauern, bis sich die ersten Separatistenorganisationen zusammenfinden.

Ich bin der Ansicht, so viel Europa wie nötig, so wenig wie möglich.

Es muss ausreichen, um außen- und wirtschaftspolitisch mit einer Stimmen zu sprechen. Aber innenpolitisch muss nicht alles über einen Kamm geschert werden.

Vermutlich aber wird daraus nichts werden. Nicht einmal Deutschland oder Großbritannien sind sich innerlich noch ausreichend einig. Wie solll das dann europaweit klappen?

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ichliebeeuchdochalle 09.05.2019, 11:32
27.

Zitat von josho
Die Durchführung der Reformen (Stichwort: "Einstimmigkeitsprinzip"), die seit Jahren angemahnt werden: Vollständige Fehlanzeige! Es gibt noch nicht einmal ansatzweise konkrete Anstöße hierzu.
UPDATE: Seit mehreren Jahren gibt es für ausgesuchte Bereiche das Mehrheits-Prinzip. Für die "elementaren" Bereiche gilt aber weiter das Einstimmigkeits-Prinzip.

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sans_words 09.05.2019, 11:39
28.

Zitat von claus7447
Wenn es so ist, wie sie schreiben, dann müssen Sie mal genauer hinsehen. Die EU oder ihre Vorgänger, waren zu beginn eine reine Handelsvereinigung (Montanunion) Daraus hat sich aber in den letzten 60 Jahren ein Friedensprojekt ergeben, das sich seinerseits sucht. Sie haben (wie ich) es nie direkt gehört: der Todfeind Frankreich etc. Es kommt einem immer so vor, dass die EU-Behörde uns gängelt. Aber schauen Sie hinter di Kulissen. Die Vorgaben, Vorschriften etc. werden dort nicht "erfunden", sondern alle EU-Gesetze entspringen dem Antrag eines oder mehrer seiner Mitgliedsländer d.h. deren Regierungen. Es kursieren immer die Gerüchte über den "Gurkenkrümmungsgrad" - den es nie gab - der haben von den Lebensmittelvertreibern initiiert wurde (Bulkware). Die Vorschriften haben einen Hintergrund: - Alle Länder innerhalb der EU sollen gleiche Chancen, Rechte und Pflichten haben. Die Standards die wir früher hatten z.B. DIN (d.h. schon Deutsche Industrie-Norm) galt / gilt für das Ausland nicht. Wie wollte man da kompatible Teile schon innerhalb Europas austauschen. Es ist vielleicht beschwerlich eine Ausschreibung EU-weit zu machen, aber auch da wird viel vorgeschoben, denn diese Prozesse sind standardisiert. Ohne EU wäre unser gesamter Wirtschaftsaufschwung, nach Wiedervereinigung, nach 2008 nicht möglich. Deutschland gewinnt durch den Euro unglaublich an Wirtschaftsmacht (da für uns zu billig). Eine Neu-DM wäre für das Ausland mindestens 15-20% teurerer - sie können ausrechnen, was dann von unserem heutigen 50% Export in den EU Raum übrig bleibt, wie sich die Arbeitslosenquote verändert, wie unser Wohlstand sich verändert. Wir sind, weil es uns gut geht SATT geworden. Mein Wille wäre, dass wir eine "Vereinigten Staaten von Europa" bekommen - auf föderalerer Basis (ist übrigens in den USA auch so). Das Europa mit EINER Stimme spricht, eine Armee hat, EINE Sozialcharta. Schauen Sie nochmal hinter die Kulissen - sprechen sie mit Ihren Nachbarn, Freunden - vielleicht kommt der eine oder andere Hinweis. Gehen Sie wählen. Es muss ja nicht die AfD sein - die will Europa abschaffen.
Die Neu-DM würde Exporte teuer machen. Das war schon bei der Alt-DM so. Wohin hat es geführt? Die exportierenden Firmen mussten innovativ und qualitativ produzieren. Gerade das, was uns heute die Schweizer vormachen.

Wohin EINE Sozialcharta führt? Die erfolgreichen Bundesstaaten müssen die schwachen alimentieren. Eigenverantwortung schwindet. Das hat uns das "Friedensprojekt" EURO schon gezeigt.

Ihre "Vereinigten Staaten von Europa" sind ein Wunschvorstellung, ein Ideal. So wie es die DDR war. Wenn die Menschen so und so wären, dann hätten wir einen tollen Staat.

Die Realität entscheidet. Da würde ihr Konzept komplett scheitern.

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SigismundRuestig 09.05.2019, 11:46
29. Schulz ist einer der wenigen glaubwürdigen Europa-Politiker!

Wer hat sich noch nicht verwundert die Augen gerieben, wenn er in unterschiedlichen Massenmedien ähnliche bis gleich-lautende Berichte über aktuelle politische, durchaus kontroverse Themen gelesen hatte. Auch dass die Medien mehrheitlich links zu verorten sind, wie es erst kürzlich wieder Alexander Dobrindt anlässlich seiner Ausrufung einer konservativen Revolution behauptet hatte, konnte ich nicht mit meinem Erfahrungshorizont in Einklang bringen. Ich wollte diesen „Gefühlen“ auf den Grund gehen und habe daher in den letzten 5 Jahren die Berichterstattung vorwiegend in rd. 50 Online-Tages- und Wochenzeitungen zu zwei ausgewählten komplexen Themen - NSA/BND-Skandal und Bundestagswahl 2017 - intensiv im Sinne einer Felduntersuchung verfolgt. Die Ergebnisse meiner Analysen haben mich überrascht und meine schlimmsten Befürchtungen weit übertroffen. Sie geben Anlass zu großer Besorgnis in Bezug auf das Gebaren unserer - eigentlich freien - Presse.
In dem Bestreben, meine Erkenntnisse einem größeren Kreis von Interessenten zugänglich zu machen, habe ich die Ergebnisse zu dem zweiten Thema - Berichterstattung zur Bundestagswahl 2017 - in einen als Erfahrungsbericht ausgelegten Artikel verpackt. Ziel war, auf spannende Art die Geschichte des Bundestagswahlkampfes aus der Sicht unserer Medien zu erzählen, und dabei zu entlarven, wie es um unsere Medienlandschaft tatsächlich bestellt ist.
Massenmedien in Deutschland auf Abwegen?
- von der Vielfalt zur Einfalt
- von politischen Kontrolleuren zu politischen Akteuren
- Aufstieg und Fall von Martin Schulz
https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/massenmedien-in-deutschland-2

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