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Flüchtlinge aus Marokko und Algerien: Schneller abschieben - nur wie?
DPA

Die Zahl der Flüchtlinge aus Marokko und Algerien hat sich vervielfacht - nun versucht die Bundesregierung, die Rückführung zu beschleunigen. Doch so einfach ist das nicht.

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hastroktum 18.01.2016, 21:14
60. Abschiebungshaft

Zitat von olio1969
So schlimm wie es klingt...aber 18 Monate Abschiebungshaft reichen heute bei weitem nicht aus. Es MUSS unbedingt eine Verbindung mit den Schengen-Staaten geschaffen werden. Ich musste damals Umwege über die Verbindungsbeamten des BKA in Paris und Madrid gehen um Identitäten zu klären. Ein Weg der nicht vorgesehen ist. So konnten Identitäten von Algerien und Marokkanern geklärt werden, die in Spanien und Frankreich sogar geboren sind und aufgrund der eigenen Perspektivlosigkeit unter falscher Identität in Deutschland auftauchten. Es braucht eine Vernetzung. Aber das wollen die anderen Schengen-Staaten nicht.
Sie mögen durchaus Recht haben, dass ggf. in Regierung und Parlament eine Verlängerung der Dauer der Abschiebungshaft debattiert und beschlossen werden muss. Ich bin aber aktuell nicht mehr so drin im Thema, um das zu beurteilen oder zu bewerten, da ich beruflich in einen anderen Bereich der Verwaltung gewechselt bin.
Was ich mit meinem Post aber deutlich machen wollte, und was Sie ja auch bestätigen, ist doch die Tatsache, dass eine - in vielen Fällen zwangsweise notwendige - Rückführung von Ausreisepflichtigen -vulgo Abschiebung - entsprechende quantitative und qualitative Personalressourcen in den Auslänberhörden erfordert.
Das zeigen doch eindrucksvoll Ihre Schilderungen über die von Ihnen veranlassten, aufwändigen Identitätsfeststellungen, die ich im übrigen auch aus meiner eigenen beruflichen Erfahrung bestätigen kann.

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wolffm 18.01.2016, 21:22
61. Algerien, Entwicklungshilfe

Algerien hat Milliarden-Einnahment an Erdgas und Öl.
Wieso erhalten die Entwicklungshilfe?
Das ist doch eher Subvention für unsere Industrie.

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kuac 18.01.2016, 21:28
62.

Zitat von Oglalla
Aber China ist auch immer noch auf der Liste der Länder die Entwicklungshilfe erhalten, oder?
Nein.
"Die Bundesregierung beschloss 2009, die traditionelle Entwicklungszusammenarbeit mit China zu beenden und hat seitdem keine neuen finanziellen Zusagen an China gegeben. Alle verbliebenen Programme werden im Laufe der nächsten Jahre zu Ende geführt".
auswaertiges-amt.de

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hastroktum 18.01.2016, 21:31
63. Diese Menschen haben immer noch eine Heimat...

Zitat von Liberalitärer
Das geht so einfach nicht, aber bei fehlenden Papieren wird es schwierig. Diese Personen sind de facto Staatenlose. Auch D kann bei Verlust der Papiere einen Staatsangehörigkeitsnachweis verlangen. Das ist nicht einfach. Es empfiehlt sich immer eine beglaubigte Farbkopie eines Dokuments sicher aufzubewahren (bzw. bewahren zu lassen). Dieses Problem hier lässt sich nicht lösen. Diese Menschen werden in D bleiben.
... und Sie können davon ausgehen, dass die allermeisten durchaus über Originalpapiere verfügen, die sie auch benötigen und benutzen, um ihre Familie in der Heimat gelegentlich mal zu besuchen. Nur ist den meisten auch bekannt, dass bei einer Asylantragstellung in Deutschland im Rahmen des Asylverfahrens ein vorgelegter Pass eingezogen wird und bei erfolglosem Asylantrag und ggf. notwendiger Abschiebung auf für die Durchführung derselben von den deutschen Behörden benutzt wird. Von daher ist es schon lange "Tradition" bei Asylbewerbern mit wenig Chancen auf Anerkennung gleich ohne Pass nach Deutschland zu kommen.
Einreise ohne Pass, aber auch illegaler Aufenthalt oder Benutzung von falschen Identitäten sind Gründe die inhaltlich zur richterlichen Anordnung von Abschiebungshaft führen können. Diese wiederum kann in vielen, wohl leider nicht allen, Fällen dazu führen, dass z.B. der Sozialdienst der Abschiebehaftanstalt bei der Ausländerbehörde anfragt, ob der Inhaftierte mal seinen Cousin, Schwager etc. in Paris oder anderswo anrufen dürfe. Und siehe da, nach 14 Tagen kommt ein Einschreibebrief mit dem Dokument in der Ausländerbehörde an.

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kuac 18.01.2016, 21:32
64.

Zitat von eva_in_Rom
Der Großteil der Entwicklungshilfe, wo landet der wohl? Bei der Bevölkerung? Der Infrastruktur, der Bildung? Hab ich nicht den Eindruck.
Diese Kredite sind meistens zweckgebunden und dazu da, aus den Geberländern Produkte zu kaufen. Das hilft der Industrie zuhause. ZB. Zum Kauf von U-Boote an GR.

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bernd.stromberg 18.01.2016, 21:36
65.

Zitat von weißbrot
Dieser Kommentar ist alles andere als sachlich. Wie wollen Sie den Tourismus dorthin einschränken? Wie wollen Sie verhindern, dass europäische Kreuzfahrtschiffe dort die häfen anlaufen?
Sanktionen zu erheben ist jetzt sicherlich nicht vollkommen abwegig. Die Frage ist, ob das auf europäischer Ebene gelingt oder ob Sanktionen von Deutschland alleine viel bewirken.

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mk70666 18.01.2016, 21:50
66.

Zitat von rechthaber76
... zudem 1.000 € Ausreiseprämie für jeden abgelehnten Flüchtling, wenn er von sich aus das Land verlässt.
Wie oft man da wohl pro Jahr fliehen und wieder ausreisen muss, um in Nordafrika finanziell über die Runden zu kommen? Das könnte auch zu einem neuen Geschäftsmodell werden...

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sbv-wml 18.01.2016, 21:51
67. Grundsätzlich haben Sie recht

Zitat von hdudeck
Ein Rechtssataat muss es auch einmal aushalten koennen, dass etwas nicht so laeuft wie vorgesehen oder gewuenscht. Sonst findet man sich sehr schnell in totalitaeren Ueberwachungsstaaten wieder.[...] Seien Sie gewiss, das schlaegt sehr schnell auf die zurueck die so etwas fordern.
Aber wie lange muss es ein Rechtsstaat aushalten können? Ein Trend in diese Richtung ist doch schon vorhanden.

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Liberalitärer 18.01.2016, 21:51
68. Einreise über Türkei

Zitat von hastroktum
... und Sie können davon ausgehen, dass die allermeisten durchaus über Originalpapiere verfügen, die sie auch benötigen und benutzen, um ihre Familie in der Heimat gelegentlich mal zu besuchen. Nur ist den meisten auch bekannt, dass bei einer Asylantragstellung in Deutschland im Rahmen des Asylverfahrens ein vorgelegter Pass eingezogen wird und bei erfolglosem Asylantrag und ggf. notwendiger Abschiebung auf für die Durchführung derselben von den deutschen Behörden benutzt wird. Von daher ist es schon lange "Tradition" bei Asylbewerbern mit wenig Chancen auf Anerkennung gleich ohne Pass nach Deutschland zu kommen. Einreise ohne Pass, aber auch illegaler Aufenthalt oder Benutzung von falschen Identitäten sind Gründe die inhaltlich zur richterlichen Anordnung von Abschiebungshaft führen können. Diese wiederum kann in vielen, wohl leider nicht allen, Fällen dazu führen, dass z.B. der Sozialdienst der Abschiebehaftanstalt bei der Ausländerbehörde anfragt, ob der Inhaftierte mal seinen Cousin, Schwager etc. in Paris oder anderswo anrufen dürfe. Und siehe da, nach 14 Tagen kommt ein Einschreibebrief mit dem Dokument in der Ausländerbehörde an.
Ja, solange Sie über F oder andere Länder mit Bekannten oder Familie kommen wird das meist gehen. Kommen Sie über die Türkei und die Balkanroute ist das schwieriger, da ja dort der Pass mitgeführt werden muss ( trotz Visafreiheit). Anscheinend will man sich ja mit "Laissez Passer" Papieren aus der Affäre sthelen. Das kann man versuchen, ich habe arge Zweifel, ob das klappt. Was will man denn kürzen? Denn bis zum Beweis des Gegenteils sind diese Personen aus der Sicht ihrer "Heimatstaaten" eben keine Marokkaner oder Algerier. Sicherlich besteht auf Entwicklungshilfe kein Rechtsanspruch.

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querdenker101 18.01.2016, 21:56
69. Pauschalreisen

mit einer Woche Hotel, Halbpension ab 139.- Euro. Wo ist das Problem? Check24.de

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