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Flüchtlingskrise: De Maizières härteste Bewährungsprobe
DPA

In der Flüchtlingskrise zeigen sich die Defizite von Innenminister Thomas de Maizière: Oft wirkt er nicht wie ein zupackender Politiker, eher wie ein penibler Behördenleiter. Seine Führungsqualität steht infrage.

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Heide Blume 17.09.2015, 20:24
80. Was für Rechtsbrüche?

Zitat: [wirft dem Innenminister "Verfassungsbruch" vor, fordert die SPD-Führungspolitiker auf, unmissverständlich deutlich zu machen, dass mit der SPD "solche Schikanen und Rechtsbrüche nicht machbar ist."]

Was für Rechtsbrüche bitte??? Wird nicht im Gegenteil zur Zeit ständig geltendes Recht gebrochen, weil Dublin III nicht angewendet wird?

Im Übrigen frage ich mich, wie die Kritiker dieses Gesetzentwurfs eigentlich die außer Kontrolle geratene Situation händeln wollen? Ich hätte gerne dezidierte Pläne einschließlich der vorgesehenen Finanzierung!

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Modest 17.09.2015, 20:26
81. Schon wieder,

auffällig ist die Liste der Bedenklichkeiten. Welche Souveränität hat eigentliche diese Regierung? Deutsch darf man nicht mehr denken, also sing ich ein Volkslied:
"Die Gedanken sind frei, und niemand kann sie erraten...?
Nur die NSA, oder BK Prof.Dr. Merkel und ihr Handlanger. Wir sind das Volk ist ketzerisch, nur die Daten sind plötzlich so still und leise wie meine Gedanken verraten und verkauft. Diese Flüchtlingskrise ist auch eine gesteuerte Völkerwanderung und die USA grinst sich dabei mit Sorgen von gestern. Guten Morgen Demokratie von vorgestern.

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freespeech1 17.09.2015, 20:30
82.

Gibt es in der Regierung irgend einen Leuchtturm? Von denen hat keiner mehr Qualität als dM, oder?

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freespeech1 17.09.2015, 20:33
83.

Zitat von JayMAF
Und jetzt noch Sonderzüge nach Salzburg, weil wir noch nicht genug Fachkräfte habe. TdM for Chancellor, Presiden, Emperor - oder so.
Erst Grenzkontrollen einführen, um illegale Migranten an der Einreise zu hindern, dann aber entscheiden, sie im Ausland mit dem Zug abzuholen und nach Deutschland zu bringen.

Man muss schon lange Politik für Fortgeschrittene studiert haben, um das zu verstehen. Für uns einfache Bürger ist das zu kompliziert.

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rusty 17.09.2015, 20:34
84.

naja, Merkel als Vorgesetzte...da kann man ja nichts mehr erwarten...denn Sie kann es nicht...wirklich nicht!

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surry 17.09.2015, 20:36
85. Von wegen

Zitat von warkeinnickmehrfrei
Flüchtling, der den Wunsch äussert nach Deutschland zu wollen einen Freifahrtschein für die regionale Bahn, eine Wegbeschreibung nach Berlin und 100 Euro Verpflegungsgeld in die Hand drücken. Dann noch ein herzliches "Glück auf!" und wir werden sehen, wie lange die politischen Traumtänzer in unserem Lande noch ihre Illusionen pflegen können. Der Sturz in die Realität wäre sehr kurz und schmerzhaft.
Der Sturz wird ein Sturz in eine bei uns bislang unbekannte Katastrophe sein.

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hawe 17.09.2015, 20:37
86.

Zitat von Heinrich_Hoert
Zudem dürfte leer stehender Wohnraum nicht mehr tabu sein, wenn es darum geht dort Flüchtlinge einzuquatieren. Solchen Wohnraum könnte man ja auch beschlagnahmen. Alles was mehr als 5 Jahre Leersteht ist wahrscheinlich spekulationsopjekt.
Die Schlepper zeigen den Migranten Fotos von der Welcome-Refugees-Fraktion, daß von Merkel eine universelle Einladung ohne Grenze nach oben besteht, wissen sie auch.

Wenn man ihnen nun noch erzählt, daß Deutsche dazu gezwungen werden, Wohnraum an sie zu vermieten .....

Daß das sozialen Unfrieden befeuert, liegt auf der Hand. Es kommt einer Enteignung gleich. So was darf nicht sein.

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sf60 17.09.2015, 20:38
87.

Der letzte Satz im Artikel ist entscheidend: Es ist nicht mit Beifall am Münchner Hauptbahnhof getan! Damit hat Thomas de Maizière vollkommen recht. Auch, wenn manche Sozialromantiker dies vollkommen anderes sehen. Siehe die Aussage von Herrn Bozkurt von der SPD, der die geplanten Leistungskürzungen für Flüchtlinge, die aus anderen Mitgliedstaaten kommen, als Verfassungsbruch und Schikane bezeichnet. Dabei ist doch vollkommen klar, warum die allermeisten Flüchtlinge nach Deutschland oder Schweden wollen: Weil es dort das meiste Geld gibt. Zynisch, sagen jetzt die Gutmenschen. Und trotzdem entspricht es der Realität. Sicherheit hätten diese Menschen doch längst in anderen Ländern gefunden. So lange bei uns die Standards weit über denen der anderen Länder liegen, werden wir die Flüchtlinge, insbesondere die, die nur aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen, wie ein Magnet anziehen. De Maizière sollte die geplanten Leistungskürzungen schnellstmöglich umsetzen.

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balotelli 17.09.2015, 20:41
88. Es fehlt ....

.... in dieser außergewöhnlichen Situation tatsächlich ein Mann mit herausragenden Führungsqualitäten. Wenn ich an vergangene Zeiten denke, fällt mir da spontan Helmut Schmidt ein: Flutkatastrophe Hamburg, Deutscher Herbst. Das waren Katastrophen/Krisen, die unter seiner Leitung bewältigt wurden - der Mann hat meinen Respekt, wenngleich ich nicht unbedingt SPD-Anhänger bin. De Maizière hingegen macht auf mich den Eindruck eines braven Erfüllungsgehilfen - harmlos, kraftlos, bieder, einschläfernd. Glaube nicht, dass er wesentlich dazu beitragen wird, die Probleme des Flüchtlingschaos zu lösen. Wobei ich mir vorstellen kann, dass er mit den Kapriolen seiner Chefin überhaupt nicht glücklich ist - er sieht manchmal schon sehr mitgenommen aus. Mal sehen, wie lange er noch durchhält ....

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ichsagemal 17.09.2015, 20:44
89.

...solange dieser Herr die Verantwortung für das Fluchtlingsthema trägt, solange wird die Misere kein Ende nehmen. Frau Merkel wird das am Ende des Tages auch erkennen (MÜSSEN!)

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