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Flüchtlingskrise: De Maizières Kontingentplan sorgt für Koalitionszoff
DPA

Thomas de Maizière fordert im SPIEGEL europaweite Obergrenzen für Flüchtlinge - und sorgt damit für Streit in der Koalition: Aus der SPD gibt es scharfe Kritik am Plan des Innenministers, in der CSU hingegen wird der Vorstoß begrüßt.

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M. Michaelis 20.09.2015, 16:43
1.

Ich habe bislang noch niemandem etwas praktikables gehört wie man das Problem Museen könnte. Auch von der SPD nicht.

Dabei ist ganz klar dass das Problem geltenden Asylrecht liegt. Es ist unter solchen Bedingen schlicht nicht mehr praktikabel.

Aber da will man aus ideologischen Gründen nichts ändern. Damit ist ein Desaster vorprogrammiert.

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Eutighofer 20.09.2015, 16:45
2. wie will man sonst auf 500.000 pro Jahr begrenzen ?

Laut Minister Gabriel kann Deutschland 500.000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen- was , wenn es jedes Jahr 1 Million oder mehr sind ? Dann muss begrenzt werden - ansonsten sind irgendwelche Planzahlen völlig sinnlos

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vox veritas 20.09.2015, 16:46
3. ...

Die Regierung hat durch ihre "Hurra, ihr seid alle Willkommen" Haltung die Kontrolle über die Situation verloren und nun weiß sie nicht mehr, wie sie sie zurückbekommen soll. Klasse! :-(

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art20 20.09.2015, 16:47
4. Art 20

Obergrenzen müssen her. Es ist doch unglaublich wie unsere Politiker das Geld deutscher Steuerzahler mit vollen Händen ausgeben. 500.000, 800.000, 1.000.000 Flüchtlinge. Langsam reicht es , das hat überhaupt nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun, sondern das wir seit Jahren iin Bund, Ländern und Gemeinden sparen, Bibliotheken schliessen, Freibäder, unsere Ärzte mit knappen Budgets haushalten müssen und nun haut man grosse Koalition die Milliarden raus das einem Übel wird...Humanität hin oder her, haben die alle den Verstand abgegeben

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Sackaboner 20.09.2015, 16:49
5. Asyl ist nicht mehr die Frage, Grundgesetz auch nicht

Wenn für diese Menschenmassen - in 5 Jahren 10 Millionen Menschen, Kosten 100 Milliarden pro Jahr - die Versorgung nicht mehr in vernünftiger Weise gesichert werden kann, wenn für diese Menschen auf Jahrzehnte hinaus keine Arbeitsplätze vorhanden sind, dann ist ihr erzwungener Aufenthalt bei uns sowohl für sie selber als auch für die Bundesbürger schädlich. Für erstere, weil sie sich hier keine Zukunft aus eigener Hände Arbeit aufbauen können, für letztere, weil die Kosten unser Sozialsystem kollabieren lassen. Daher muss jetzt die Notbremse gezogen werden und darf kein weiterer Flüchtling mehr ins Land gelassen werden.

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Putzer 20.09.2015, 16:49
6. Fehlendes Grundgesetzverständnis

Die SPD sollte sich vielleicht daran gewöhnen, dass es im Grundgesetz auch den Artikel 16a Absatz 2 gibt. Danach hat jemand, der aus einem sicheren Drittstaat kommt, in Deutschland KEINEN Anspruch auf Asyl.

Das hat unser Bundesverfassungsgericht schon lange entschieden. Gabriel und seine Refugees Welcome Fraktion scheinen sich sowohl der tatsächlichen als auch der rechtlichen Realität nachhaltig verweigern zu wollen.

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walter_de_chepe 20.09.2015, 16:50
7. Zu wenig, zu spät

De Maiziere verkündet jetzt, was vor zwei Jahren, spätestens im Frühjahr hätte gemacht werden müssen. Jetzt ist die Frage, ob in Europa überhaupt noch jemand mit ihm redet. Warum sollen die anderen die von Merkel und Gabriel mutwillig herbeigeführten Probleme lösen? Es dürfte in Europa wie in Deutschland heißen: Wir wollen die Probleme lösen - aber nicht mehr mit dieser Regierung.

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a.braun 20.09.2015, 16:55
8. Es wird Zeit

An Obergrenzen für Asyl führt kein Weg daran vorbeiführen. Deutschland fährt gegen die Wand und Herr Gabriel geht "ganz langsam" zurück. Vor 14 Tagen hat die SPD blockflötenhaft auch noch behauptet, dass die Integration in den Arbeitsmark gut zu schaffen ist. Das hört sich heute glücklicherweise realistischer an. Es ist ein beschämendes Kasperltheater was die SPD jetzt macht. Lakaienhaft die Dummheit der Kanzlerin zu wiederholen. Diese Partei soll endlich Rückgrat zeigen, sie ist in der politischen Verwantwortung. Deutschland hat keine Zeit für solche Spielchen. Wie lange wollt ihr noch sinnlose Sprüche wiederholen. Braucht ihr De Maiziere als Baueropfer? Das wäre sehr schäbiges Kasperltheater.

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vox veritas 20.09.2015, 16:56
9.

Zitat von M. Michaelis
Ich habe bislang noch niemandem etwas praktikables gehört wie man das Problem Museen könnte. Auch von der SPD nicht. Dabei ist ganz klar dass das Problem geltenden Asylrecht liegt. Es ist unter solchen Bedingen schlicht nicht mehr praktikabel. Aber da will man aus ideologischen Gründen nichts ändern. Damit ist ein Desaster vorprogrammiert.
Autokorrekt und seine Stilblüten. :-D

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