Forum: Politik
Freihandelsabkommen: TTIP-Debatte nach Tumulten im EU-Parlament gestrichen
AFP

Linke und Konservative werfen sich fehlendes Demokratieverständnis vor, die Grünen werden als Radikale bezeichnet: Im EU-Parlament ging es vor der Debatte zum TTIP hoch her - jetzt wird erst mal nicht mehr darüber gesprochen.

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schoenfeldo 10.06.2015, 22:50
1. Das Volk, der Souverän, ist gegen TTIP

und somit mißbraucht die politische Kaste ihr Mandat. Wenn TTIP dennoch kommt, ist die gesamte Konstruktion unserer Demokratie falsch. Bei den Amerikanern sind die Defizite ähnlich offensichtlich, wenn sich nicht mehr die Klügsten, sondern Menschen wie Sarah Palin, Obama oder George Bush an deren Spitze stellen können.

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dherr 10.06.2015, 22:53
2. Was lernt man daraus...

Auch in diesem EU-Parlament sind die "fähigsten" Köpfe Europas versammelt und im so genannten Europarat... na, lassen wir das. Jedenfalls, wenn ich den Schulz rumhaspeln höre, wird mir schlecht.

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ecbert 10.06.2015, 23:15
3. Die Menschen wollen TTIP nicht !

TTIP ist lediglich ein Produkt der Amerikaner und der bestochenen europäischen Politiker. In einer richtigen Demokratie mit Volksabstimmungen hätte TTIP keine Chance ! Aber das Volk darf ja nur für den Schwachsinn der Politiker haften und bezahlen: Siehe Griechenland-"Hilfen", sinnloser Afghanistan Krieg, ungelöste Asylantenschwemme usw.

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jj2005 10.06.2015, 23:40
4. Die USA sollten mit gutem Beispiel vorangehen...

... und das metrische System einfuehren. Damit waere ein wichtiges Handelshemmnis abgebaut, und Hunderttausende Arbeitsplaetze in der deutschen Schraubenindustrie waeren gesichert ;-)

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rechtssicherheit 10.06.2015, 23:42
5. Was hab ich von TTIP?

Nichts.
Welche Nachteile bringt es für mich?
Viele.
Bei den Ostermärschen war AMI go home zu hören.
Der Kanzler Helmut Schmidt stellte die Vertrauensfrage. Nach ihm kam Helmut Kohl.
Heute geht es um TTIP.
Wiederholt sich die Geschichte?

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Yogial 10.06.2015, 23:52
6. Abgeordnete wacht auf!

Ich hoffe, jetzt wird jedem klar, mit welchen undemokratischen Mitteln dieses Abkommen auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden soll. Diskussion nicht erwünscht. ich kann nur an die Abgeordneten appellieren:
Stimmt nicht eurer eigenen Entmachtung zu! Nein zu diesem "Ermächtigungsgesetz".

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polit-art 11.06.2015, 00:21
7. Demokatie?

TTIP ist kein Problem ,wenn kein Gen-Food kommt,wenn kein Fracking kommt,wenn kein Arbeitsplatzabbau kommt,wenn keine Schadensersatsforderung kommt,wenn kein Demokratieabbau kommt und wenn die deutschen Gestze die oberste Instanz sind.

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geschwafelablehner 11.06.2015, 02:03
8. 'Handelshemmnisse'

ginge es nur darum, Produktionsnormen anzugleichen um Handelshemmnisse abzubauen, könnte man ein Teilabkommen mit maximalem Konsens (Vereinheitlichungen wie Fernsehnorm, Spannung, Stecker) abschließen, danach über weniger übereinstimmende Dinge diskutieren (Qualitätsstandards, Umweltsschutz, ...), um am Ende die kontroversesten Dinge (private Schiedsgerichte) abzulehnen; praktisch geht es aber leider darum, demokratische Einflußmöglichkeiten auszuhebeln mit dem garantielosem Versprechen, dass es vielleicht für irgendein Land eventuell einen wirtschaftlichen Aufschwung von ein paar Promille geben könnte!

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wanderer777 11.06.2015, 02:13
9.

Wenn ein Tagesordnungspunkt dermassen stark polarisiert, KANN es nur bedeuten, das es nur halb durchdacht und völlig vermurkst zusammengebastelt wurde. Auf dieses Warnsignal sollte man hören, liebe Politiker. Also: setzen, sechs. Und das ganze noch mal von vorne, bis alle mit dem Ergebnis leben können und nicht quasi gewaltsam davon überzeugt werden müssen.

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