Forum: Politik
Friedensverhandlungen zur Ukraine: Warum das Minsker Abkommen nicht funktioniert
REUTERS

Im Februar 2015 handelte Angela Merkel in Minsk ein Abkommen aus, das den Ukraine-Krieg stoppen sollte. Nun flammen die Kämpfe wieder auf - auch weil die EU die Ukrainer im Stich lässt.

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rus.-ukrain.-deutscher 12.02.2017, 15:13
60.

So langsam sollte aber auch bei dem letzten angekommen sein, dass es zig Umfragen zum Verbleib der Krim bei Russland gab. Alle Umfragen lagen bei ca. 90%. Ja ja die Umfragen wurden von Russland gefälscht, sind nicht richtig durchgeführt worden, bla bla bla.... Deshalb beziehe ich mich auf drei unabhängige Umfragen aus dem Westen. Eine aus Kanada, USA und eine aus Deutschland. Hier die deutsche Umfrage: http://friedensblick.de/15049/gfk-umfrage-93-der-krim-bewohner-wollen-annexion/

"""Keine Ahnung, wer das annimmt, aber es gibt heute ein international anerkanntes und bewährtes Verfahren: solange keine Völkerrechtsverbrechen in einem Gebiet vorliegen, genügt es, daß sich das Herkunftsland, das Zielland und das Gebiet selbst in einem Vertrag darauf verständigen"""

Das meinen Sie doch wohl nicht ernst!?!? Hier mal was zur Jüngeren Geschichte der Krim. Quelle Wikipedia:

1.)"Die Ukrainische SSR selbst erklärte sich dann am 24. August 1991 in den bestehenden Grenzen, also einschließlich der Krim, für unabhängig. Beim folgenden Referendum über die staatliche Unabhängigkeit der Ukraine im Dezember 1991 stimmten 54 Prozent der Wähler in der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Krim mit „Ja“. Anfangs konnte Kiew die Herrschaft über die Krim nur mühsam durchsetzen. Lediglich mit erheblichem politischem Druck konnte ein Referendum über die Unabhängigkeit der Krim verhindert werden"

2.)"Am 16. und 30. Januar 1994 wurden auf der Krim eigene Präsidentschaftswahlen durchgeführt, bei denen sich Juri Meschkow (pro russisch) mit 72,9 % der Stimmen gegen Nikolai Bagrow durchsetzte. Meschkow vom Russischen Block strebte einen Anschluss der Krim an Russland an. Die ukrainische Regierung erklärte die Wahlen auf der Krim für illegal"

3.)"Am 20. Mai 1994 beschloss das Regionalparlament der Krim die Verfassung der vorherigen Republik Krim vom 6. Mai 1992 wieder in Kraft zu setzen, die zwar die Krim als einen Teil der Ukraine bezeichnet, aber die Beziehungen zwischen der Krim und der Ukraine sollten wie zwischen souveränen Staaten geregelt werden. Am Tag darauf forderte die Werchowna Rada, die Entscheidung umgehend zurückzunehmen. Das Regionalparlament der Krim hob am 1. Juni 1994 auf Druck der Regierung in Kiew alle Beschlüsse für eine Unabhängigkeit wieder auf"

Es gab in der Jüngeren Gesichte 3 versuche auf dem "normalen Wege" die Krim an Russland anzugliedern. Jedesmal wurde es mit gewaltigem politischen Drück, sowie Militär verhindert. Der normale Weg der Krim war ausgeschöpft.

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rus.-ukrain.-deutscher 12.02.2017, 15:16
61.

So langsam sollte aber auch bei dem letzten angekommen sein, dass es zig Umfragen zum Verbleib der Krim bei Russland gab. Alle Umfragen lagen bei ca. 90%. Ja ja die Umfragen wurden von Russland gefälscht, sind nicht richtig durchgeführt worden, bla bla bla.... Deshalb beziehe ich mich auf drei unabhängige Umfragen aus dem Westen. Eine aus Kanada, USA und eine aus Deutschland. Hier die deutsche Umfrage: http://friedensblick.de/15049/gfk-umfrage-93-der-krim-bewohner-wollen-annexion/

"""Keine Ahnung, wer das annimmt, aber es gibt heute ein international anerkanntes und bewährtes Verfahren: solange keine Völkerrechtsverbrechen in einem Gebiet vorliegen, genügt es, daß sich das Herkunftsland, das Zielland und das Gebiet selbst in einem Vertrag darauf verständigen"""

Das meinen Sie doch wohl nicht ernst!?!? Hier mal was zur Jüngeren Geschichte der Krim. Quelle Wikipedia:

1.)"Die Ukrainische SSR selbst erklärte sich dann am 24. August 1991 in den bestehenden Grenzen, also einschließlich der Krim, für unabhängig. Beim folgenden Referendum über die staatliche Unabhängigkeit der Ukraine im Dezember 1991 stimmten 54 Prozent der Wähler in der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Krim mit „Ja“. Anfangs konnte Kiew die Herrschaft über die Krim nur mühsam durchsetzen. Lediglich mit erheblichem politischem Druck konnte ein Referendum über die Unabhängigkeit der Krim verhindert werden"

2.)"Am 16. und 30. Januar 1994 wurden auf der Krim eigene Präsidentschaftswahlen durchgeführt, bei denen sich Juri Meschkow (pro russisch) mit 72,9 % der Stimmen gegen Nikolai Bagrow durchsetzte. Meschkow vom Russischen Block strebte einen Anschluss der Krim an Russland an. Die ukrainische Regierung erklärte die Wahlen auf der Krim für illegal"

3.)"Am 20. Mai 1994 beschloss das Regionalparlament der Krim die Verfassung der vorherigen Republik Krim vom 6. Mai 1992 wieder in Kraft zu setzen, die zwar die Krim als einen Teil der Ukraine bezeichnet, aber die Beziehungen zwischen der Krim und der Ukraine sollten wie zwischen souveränen Staaten geregelt werden. Am Tag darauf forderte die Werchowna Rada, die Entscheidung umgehend zurückzunehmen. Das Regionalparlament der Krim hob am 1. Juni 1994 auf Druck der Regierung in Kiew alle Beschlüsse für eine Unabhängigkeit wieder auf"

Es gab in der Jüngeren Gesichte 3 versuche auf dem "normalen Wege" die Krim an Russland anzugliedern. Jedesmal wurde es mit gewaltigem politischen Drück, sowie Militär verhindert. Der normale Weg der Krim war ausgeschöpft.

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Observator 12.02.2017, 16:48
62. Die Ukraine hängt in den Seilen

Die interessante Frage ist: Warum wird in solchen heiklen Fragen, die Ukraine betreffend, an den Wurzeln der Probleme glatt vorbei geschrieben?
Das EU-Führungsteam unter Junkers, Barroso, Van Rompoy, Schulz und Füle hatte mit mächtigem rückwärtigem Schub durch die USA(Nuland, McCain) und lauthalsiger Unterstützung auch der deutschen Politik (als da waren die markanten Grünen M.L. Beck, R. Harms sowie die Konrad-Adenauer-Stiftung) den Assoziierungsvertrag mit der Ukraine vorangetrieben.
Dabei ist die Frage erlaubt, wer denn dabei von vornherein die militärpolitischen Komponenten in diesen Vertrag eingebracht hatte und welchen Sinn das damalige Ultimatum" entweder Russland oder EU" von Barroso hatte.
Jedem, der nur politisch von zwölf bis Mittag denken konnte war eigentlich seit Jahren klar: Die Ukraine in ihren historischen und wirtschaftlichen Konstellationen hat nur eine Zukunft, wenn sie sich als eine Brücke zwischen Russland und der EU profiliert und vorzugsweise eine Neutralstellung wie etwa Österreich oder Finnland einnimmt.
Demgegenüber wurde aber von den o.g. äußeren Aktiven EU und USA sowie auch von gewissen inneren Kräften der Ukraine ausdrücklich der Weg der Konfrontation gegen Russland gewählt.
Jetzt hängt die Ukraine wie ein angeschlagener Boxer in den Seilen.
Ihr Finanzbedarf ist immens! Als Schlund wäre der GrandCanyon dagegen geradezu ein Mauseloch.
Wer wird die Ukraine nun weiter alimentieren? In den USA ist Trump am Ruder, solche Figuren wie Nuland haben ausgespielt.
Sollten die deutschen oder auch andere EU-Politiker auf die Idee kommen, weiter immense Finanz-Transfers in die korrupte Ukraine zu leiten, dann werden sie jeweils innenpolitisch einen harten Gegenwind, der bis zum Abkippen führen dürfte, verspüren.
Und die Holländer haben diesen Braten schon gerochen und das Assoziierungsabkommen abgelehnt - u.a. auch weil bei ihnen es ein Unbehagen und diverse Zweifeln gibt an der Neutralität der Untersuchungsergebnisse zum Abschuss der malaysichen MH-17 Maschine mit vielen einheimischen Opfern.
Was lehrt uns das? Jedes große Problem hat ehemals - so wie ein organisches Wesen - einmal klein angefangen.
Die Initiatoren des Assoziierungsvertrages hüllen sich zunehmend zu dem, was sie verzapft haben, in ein dröhnendes Schweigen - und die Ukraine zappelt in den Seilen!

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lupenreinerdemokrat 12.02.2017, 16:49
63.

Zitat von michelpartei
Putin könnte man leicht soviele Sanktionen aufbürden , das es zu politischen Unruhen in Russland kommen würde und diese völlige Isolierung allen zeigen wird, wie gefährlich es ist, sich mit dem freiem Westen anzulegen.
Naja, sagen wir es mal so:
vom "freien Westen" bleibt innerhalb weniger Monaten genau nullkommanix übrig, sollten ein paar wenige durchgeknallte Islamisten (von denen es 1000e in der EU und hunderte allein in Deutschland gibt) innerhalb eines kurzen Zeitraums von sagen wir mal einem Monat ein paar Attentate zu begehen. Dann wäre der komplette "freie Westen" innerhalb kürzester Zeit eine Diktatur und totalitär.
Von daher gesehen ist es leider ein Märchen zu glauben, wie würden im "freien" Westen leben. Neo-liberal bezieht sich lediglich auf die Gewinnmaximierungsmöglichkeiten der Konzerne - nicht auf die Menschen, die hier leben! ;-)

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MtSchiara 12.02.2017, 22:06
64. Umfragen - und Kriege als Mittel der Politik

Zitat von rus.-ukrain.-deutscher
So langsam sollte aber auch bei dem letzten angekommen sein, dass es zig Umfragen zum Verbleib der Krim bei Russland gab. Alle Umfragen lagen bei ca. 90%. Ja ja die Umfragen wurden von Russland gefälscht, sind nicht richtig durchgeführt worden, bla bla bla.... Deshalb beziehe ich mich auf drei unabhängige Umfragen aus dem Westen. Eine aus Kanada, USA und eine aus Deutschland. Hier die deutsche Umfrage: http://friedensblick.de/15049/gfk-umfrage-93-der-krim-bewohner-wollen-annexion/
Umfragen sind grundsätzlich kein geeignetes Verfahren, um politisches Handeln zu legitimieren, weil sich systembedingt im Nachhinein nicht nachvollziehen läßt, wie ein Ergebnis zustandegekommen ist. Umfragen sind manipulierbar, ohne daß dies im Nachhinein nachweisbar ist, und Umfragen sind nie unabhängig. Daß Sie hier überhaupt auf die Idee kommen, Umfragen als Argument für einen Krieg vorzuschlagen, und daß Sie bei dem Wert "90%" nicht mißtrauisch werden ...

Zitat von
Es gab in der Jüngeren Gesichte 3 versuche auf dem "normalen Wege" die Krim an Russland anzugliedern. Jedesmal wurde es mit gewaltigem politischen Drück, sowie Militär verhindert. Der normale Weg der Krim war ausgeschöpft.
Unser großer Vorsitzender hatte sich in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts auch redlich bemüht, eine Verständigung mit Polen zu finden. Aber irgendwann waren auch damals schon alle Wege ausgeschöpft gewesen. Wer will ihm da später noch einen Vorwurf daraus machen ?!?

Ich denke Sie leben mit Ihren Standpunkten in der falschen Zeit. Vor hundert Jahren wäre das durchaus noch gesellschaftsfähig gewesen. Heute hingegen haben Kriege als Mittel der Politik ziemlich an Ansehen verloren.

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rus.-ukrain.-deutscher 12.02.2017, 23:38
65.

Zitat von MtSchiara
Umfragen sind grundsätzlich kein geeignetes Verfahren, um politisches Handeln zu legitimieren, weil sich systembedingt im Nachhinein nicht nachvollziehen läßt, wie ein Ergebnis zustandegekommen ist. Umfragen sind manipulierbar, ohne daß dies im Nachhinein nachweisbar ist, und Umfragen sind nie unabhängig. Daß Sie hier überhaupt auf die Idee kommen, Umfragen als Argument für einen Krieg vorzuschlagen, und daß Sie bei dem Wert "90%" nicht mißtrauisch werden ... Unser großer Vorsitzender hatte sich in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts auch redlich bemüht, eine Verständigung mit Polen zu finden. Aber irgendwann waren auch damals schon alle Wege ausgeschöpft gewesen. Wer will ihm da später noch einen Vorwurf daraus machen ?!? Ich denke Sie leben mit Ihren Standpunkten in der falschen Zeit. Vor hundert Jahren wäre das durchaus noch gesellschaftsfähig gewesen. Heute hingegen haben Kriege als Mittel der Politik ziemlich an Ansehen verloren.
"""Umfragen - und Kriege als Mittel der Politik"""

Was für Kriege? Ist Ihnen nicht aufgefallen das ich mich nur auf die Krim beziehe? Währe mir neu das es auf der Krim Krieg gäbe.

"""Umfragen sind grundsätzlich kein geeignetes Verfahren, um politisches Handeln zu legitimieren"""

Gerade Umfragen und Abstimmungen sind sehr geeignet für politisches Handeln.

""" Umfragen sind manipulierbar, ohne daß dies im Nachhinein nachweisbar ist, und Umfragen sind nie unabhängig"""

Also behaupten Sie das die Umfragen der Amerikaner, Kanadier und Deutschen zu Gunsten der Russen manipuliert sind. Dann erklären Sie mal den Sinn dahinter.

"""Daß Sie hier überhaupt auf die Idee kommen, Umfragen als Argument für einen Krieg vorzuschlagen, und daß Sie bei dem Wert "90%" nicht mißtrauisch werden ... """

Warum soll ich misstrauisch werden? Die offiziellen Zahlen des Referendums liegen je nach Angaben zwischen 94% - 96%. Monate später hat die Deutsche Umfrage von GfK 93% ergeben. Die Amerikanische Umfrage von „PEW“-Institut hat 91% ergeben. Und die Kanadische 89%. Aber Sie meinen ja das die Umfragen der westlichen Institute manipuliert sind. Den Sinn der Manipulation verstehen nur Sie. Und nochmals, auf der Krim gibt es keinen Krieg.

"""Ich denke Sie leben mit Ihren Standpunkten in der falschen Zeit. Vor hundert Jahren wäre das durchaus noch gesellschaftsfähig gewesen. Heute hingegen haben Kriege als Mittel der Politik ziemlich an Ansehen verloren"""

Ich denke eher das Sie den Wunsch der Krim Bewohner missachten. Solange die Krim zu Russland gehört werden Sie es der Krim Bevölkerung nichts gönnen. Wenn Sie so gegen Krieg sind, dann frage ich mich warum Sie nicht gegen den größten Kriegstreiber der Welt sich in älteren Posts geäußert haben.

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mstrno 12.02.2017, 23:58
66. Es ist einfach nicht war

das ALLE Ukrainer in die EU und die NATO wollen. DIE UKRAINE in den heutigen Grenzen hat es als funktionierenden Staat nie gegeben. Als Teilstaat des Sowjetunion schon. Jetzt leben dort Menschen die sich zu einem Teil (Westen) mehr zu der EU hingezogen fühlen, einen anderen Teil (Osten) mehr zu Russland. So wurde auch immer wieder demokratisch gewähl. Hin und her. Die Katastrophe begann mit dem Putsch des Maidan, das führte zum Bürgerkrieg... vielleicht ist die In Minsk ausgehandelte Autonomie mit späterer Föderalisierung der Ukraine keine so schlechte Idee. Nur der Wille zur Umsetzung fehlt den Nationalisten in Kiew.

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hansriedl 13.02.2017, 02:54
67.

Zitat von fleischwurstfachvorleger
Die Schuld bei Putin (allein) zu sehen trifft den Punkt nicht. Bei erneutem Aufflammen der Kämpfe steht immer Russland am Pranger und Poroschenko verlangt dann Hilfe vom Westen. Europa hat mit diesem Krieg nichts zu tun und sollte sich gefälligst raushalten. Wir brauchen nicht noch mehr Ost-Europäer die die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt für die Arbeitnehmer erschweren. In der Ukraine geht es nur um Ressourcen, die die USA dringend braucht: fruchtbare Äcker, Öl, Gas etc. Deswegen wurde dieser Krieg begonnen und deswegen wird er auch nicht so schnell enden. Es gibt schließlich schon Verträge mit großen amerikanischen Konzernen, die erfüllt werden sollen. Und Poroschenkos Taschen sind auch noch nicht vollgestopft genug.
Vergessen, die schwarze Erde, ein Paradies für Investoren um
Reiche Ernte einzufahren, die zudem noch Steuerfrei Exportiert werden darf. Dazu hat Obama seine Finanzministerin installiert,
J. Biden gleich seinen Sohn, der als Öl Manager die Weichen Richtung USA stellt.
Die Frage, wo das Gold der Ukraine ist hat bisher keiner gestellt.

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kosu 13.02.2017, 07:08
68. Dieser Artikel ist sowas von daneben

was für Wahlen fordert Kiew und der Westen? Nach zwei Jahren Kanonen und Bomben?
Minsk II hat die EU und Ihr Potentat in Kiew irgendetwas umgesetzt? War in dem Artikel nicht zu lesen.
Donbass da leben russisch Stämmige Menschen in Mehrheit, was viel Kiew mit seinen Nationalisten mit denen machen? Wirtschaft war nach Osten ausgerichtet, der Westen braucht davon nichts hat selbst genug Überangebot. Es ging doch nur darum die EUdsser und Nato weiter Richtung Moskau voranzubringen.
Die Menschen sind dabei nur im Wege! Die EUdsssr kann sich einsetzen wie im Kosovo für den Donbass! Selbstbestimmung ist das Zauberwort.

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