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Gabriel zur Flüchtlingskrise: "Wir nähern uns den Grenzen unserer Möglichkeiten"
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Deutschland kann die Flüchtlingskrise meistern, sagt Sigmar Gabriel - aber er sieht die Grenzen der Belastbarkeit bald erreicht. Zur Bekämpfung der Fluchtursachen hofft der SPD-Chef auf Gespräche mit Syriens Diktator Assad.

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ertz1241 02.10.2015, 11:57
90.

Die Quasi-Einladung durch die Kanzlerin ("Yes, we can") war schlicht politisches Fehlverhalten und das jetzige heftige Zurückrudern lassen nichts Gutes erahnen für künftige Entscheidungsprozesse dieser Regierung.

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katzenheld1 02.10.2015, 11:58
91. Wer zu spät kommt, Herr Gabriel ...

All die neuen Töne, die nun von Unions- und nun auch von SPD-Politikern zu hören und zu lesen sind, wären vor einem Vierteljahr noch undenkbar gewesen. Sogar der Grüne Özdemir erklärt mit weit aufgerissenen Augen, dass man den Migranten ein „Informationspaket“ überreichen müsse, bei ihrer Ankunft im gelobten Land. Eine Art Leitkultur, von den Grünen bislang immer als nationalistisches, rückwärtsgewandtes, bräunlich und völkisch gefärbtes Gedankengut in Grund und Boden verdammt. Jetzt soll es auf einmal nicht mehr nach dem Trittin-Motto „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.“ gehen? Doch, es geht weiter so, und ich finde das nicht großartig. Aber es ist irreversibel, dank Frau Merkel, vor allem aber dank solch grüner Multikulti-Aktivistinnen wie Göring-Eckardt.

Wenn es mit der Anpassungskultur nicht klappt, dann sind mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wieder die deutschen Ewiggestrigen schuld. Und nur die, denn die Willkommenskulturler haben doch die Migranten so nett begrüßt und bejubelt, und dann haben die Anderen ihre Pflicht nicht erfüllt. Die Anderen, das sind die im unteren gesellschaftlichen Drittel, dem man die praktische Arbeit der Integration wieder zugedacht hat. Und auf die man so gern herabschaut. Denen Herr Gabriel jetzt gönnerhaft zusichert, man werde sie natürlich nicht vergessen. Gesellschaftliche Teilhabe … er soll mal einen Hartz4-Empfänger fragen, der als Ü50er nach 30 Jahren Einzahlung in die Sozialsysteme seinen Job verloren hat, nach Auflösung seines Sparbuchs und seiner Lebensversicherung und nach Ü500 erfolglosen Bewerbungen depressiv wurde.

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jesaja43 02.10.2015, 12:00
92. Dämmerung der Realität

Aus dem lauthalsen „Wir schaffen das!“ wird zunehmend ein ängstliches „Schaffen wir das?“. Immer mehr Politiker wagen sich diese berechtigte Frage laut öffentlich zu stellen und reagieren damit auf die immer offensichtlicher werdenden Probleme bundesdeutscher Asylpolitik. Auch im Interesse der eigenen Glaubwürdigkeit erfolgt jetzt eine Zäsur in der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Das „Hurra die Flüchtlinge kommen“ kann angesichts der immer offensichtlicher werdenden Probleme nur noch aus den Kehlen Verwirrter kommen. Dabei sind die momentanen Probleme der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge nur die Spitze des auf Deutschland zutreibenden Problem-Eisberges. Mit einer Behauptung hatte die Bundesregierung allerdings schon von Anfang an Recht - „Deutschland wird sich drastisch verändern“ - Veränderungen, von denen sich dann viele wünschen werden, sie wären niemals eingetreten.

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nilmim 02.10.2015, 12:00
93.

Zitat von Schlumperli
Diese Menschen sind durch zahlreiche sichere Staaten gekommen, bevor sie an unseren Grenzen waren.
Und die Flüchtlinge wollten nicht dort bleiben, ´man kann Sie ja auch nicht zwingen dort zu bleiben. Wer eine tausende kilometerweiten Fußmarsch hinter sich hat, den hindert auch kein Dubliner Abkommen. Die Flüchtlinge werden sich schon selber natürlich verteilen. in dem Sie zu Verwanden, Freunden oder Bekannten nach D oder sonst wohin gehen. Erstaufnahmestellen in D halten diese Menschen auch nicht ab.

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erwin dunn 02.10.2015, 12:01
94. @53

Waffenexporte verbieten? Schöner Traum. Daran hängen doch Arbeitsplätze und vor allem massive Gewinne. Das beste Beispiel für die moralische Doppelmoral der westlichen Politik.

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Michael Jürgens 02.10.2015, 12:02
95.

Zitat von mullerich
"Wir wollen die Menschen ja anständig behandeln, ihnen nicht nur Unterkunft und Nahrung geben, sondern Lebensperspektiven. Sprache, Bildung, Zugang zu unserer Gesellschaft." Mal abgesehen von der Sprache, 2004 hat die SPD doch tatsächlich ca. 7mio. Menschen durch die Agenda 2010 von Bildung und dem Zugang zur Gesellschaft abgeschnitten. Wie wäre es jetzt den Fehler zu revidieren und im Wege der Chancengleichheit auch die Mio. ALG2 Bezieher in den Genuss dieser Möglichkeiten einzubeziehen. Ich werde hier nicht Alg2 Bezieher und Flüchtlinge gegeneinander auspielen, aber tatsächlich schreibt die Gesetzgebung vor, das vor der Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt erst die einheimische Bevölkerung, hier die Erwerbslosen in den Genuss der Bildung und der Arbeitsplätze kommen müßen. Und das bedeutet auch, das ein Großteil der ca. 13 Mio. prekär Beschäftigten erstmal in sozialversicherungspflichtige Arbeit kommen müßen. Die Ausrede die Einheimischen Alg 2 Empfänger, die prekär Beschäftigten seien allesamt zu Faul, Bildungsunfähig, Bildungsfern wie es die Regierung und die Sozialverbände es gerne hätten und in der Restbevölkerung verbreiten, ist als Lüge für jeden intelligenten Menschen zu erfassen. Also, wenn sie es ernst meinen fangen sie damit an die Agenda 2010 zu revidieren. Die sozialversicherten Arbeitsplätze für die ca. 6 mio. prekär Beschäftigten werden sie schon nicht finden, noch die ca. 5mio sozialversicherungpflichtigen Arbeitsplätze für die Erwerbslosen. Wo jetzt noch die ca 400000 Arbeitsplätze für die Flüchtlinge herkommen sollen werden sie ebenfalls nicht wissen. Es besteht Bedarf von mind. ca. 7Mio qualifizierten Arbeitsplätzen, freie Stellen gibt es gerade mal real 400000 und die wären mit zielgerichteter und vernünftiger Qualifizierung schon aus dem Pool der Langzeiterwerbslosen zu decken.
Ohne Gerhard Schröder und Agenda 2010 hätten wir weder die Griechen retten können, noch die Kosten für die Flüchtlinge stemmen können.

Das passt vielleicht nicht ins Weltbild, aber ist Fakt.

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evawestermann 02.10.2015, 12:02
96. es wäre Zeit

mit allen Formen bei Herrn Orban und bei Ungarn entschuldigen!
Es kommt punkt für Punkt, was die ungarische Regierung behauptet hat, vom Gewalt, bis unmenge vom Geld, vom Angreif an die Souverinität des Staates, der die Migranten aufnimmt. Die organisierte Anstrum an der Grenze Röszke, geht jetzt weiter in den Flüchtlingsheime. Vergewaltigung, Erpressung. Man könnte darüber Seiten schreiben.
Ich bin mir sicher, Herr Orban und Ungarn erwartet keine Entschuldigung. Die EU täte aber gut daran, es zu tun.
Ich bedauere zu tiefst, dass unsere Politiker so sind, wie sie sind.

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klugscheißer2011 02.10.2015, 12:03
97. Ich frage mich auch

Zitat von Hoss_Cartwright
wer in den Flüchtlingslagern die sms-Kampagnen in Gang gesetzt hat, denn diese wurden wie eine Mobil-kampgne verbreitet. Dazu reicht die Technik von Schleusergruppen sicher nicht aus. Ferner stellt sich die Frage, wer die vielen Merkel-Plakate gedruckt und als Einladungskarten bis nach Baghdad gebracht hat. Auch dies ist nicht die Handschrift von Schleusern.
Ja so läuft das.. das hat machmal eine Eigendynamik.. ich habe mich 1989 auch gefragt, nachdem "Wir sind das Volk" zum Slogan friedlichen Protestes in der DDR wurde, aufeinmal die vielen tausend druckfrischen Hochglanzplakate mit dem Aufdruck "Wir sind ein Volk" herkamen? Aus einer DDR-Druckerei kamen die gewiss nicht, denn die standen alle unter staatlicher Aufsicht.

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Fürstengruft 02.10.2015, 12:03
98. Herr Gabriel möge an den alten SPD-Mann Herbert Wehner denken

In den Protokollen seines berühmten Vorgängers Herbert Wehner aus dem Jahr 1982 liest man:

„Wenn die SPD bei der Steuerung des Ausländerproblems versage, werde sie vom Wähler weggefegt und schließlich mitschuldig beim Entstehen faschistischer Organisationen.“

Nun, faschistische Organisationen werden nicht entstehen aber es wird einen rechtskonservativen Ruck im Wahlverhalten der Bürger geben.
Die todgesagte AfD liegt schon wieder bei 6 %.

Die etablierten Parteien werden sich damit abfinden müssen, dass die AfD in 2 Jahren im BT sitzt.

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localpatriot 02.10.2015, 12:04
99. 12,5 Millionen heute auf der Flucht und in den Lagern

Das UNHCR, das UN Flüchtlingshilfswerk benennt die Zahl der Vertriebenen auf 12,5 Millionen Männer Frauen und Kinder, und sollte Damaskus fallen, dann steigt diese Zahl noch einmal um mindestens 5 Millionen. Gleichzeitig hört man sorgenregende Geschichten aus Afghanistan wo die Stadt Kunduz überfallen und bedroht ist.

Herr Gabriel sollte als ersten Schritt die Realitäten der Situation im Levant anschauen und dann mit seiner Chefin ein ernsthaftes Wort reden. Erst sollten beide die rosafarbenen Brillen ablegen.

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