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Gastbeitrag von Martin Schulz (SPD): Scheitert Macron, ist Europa in Gefahr
FRIEDEMANN VOGEL/ EPA-EFE/ Shutterstock

Europa braucht Debatten, braucht Reformen, denn die EU ist mehr als ein Markt. Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz unterstützt Emmanuel Macrons Appell - und fordert die Bundesregierung auf, den Franzosen endlich zu unterstützen.

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qjhg 05.03.2019, 18:54
100. Die ganze Diskussion über Europa

zeigt einmal mehr das große Versagen der angeblich mächtigsten Frau Europas, Frau Merkel. Gerade in der Zeit, wo sie meinte Europa geführt zu haben, ist Europa ungebremst in die Krise geraten. Wenn die Bundesregierung nun nicht endlich auch eigenen Ideen für Europas Zukunft einbringt, und mit Frankreich richtig kooperiert, wird Europa scheitern.

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xxgreenkeeperxx 05.03.2019, 18:54
101. Dank an den Rechtspopulismus.

Was mich immer wieder wundert ist, dass solche Beiträge erst dann zustande kommen wenn der Rechtspopulismus in Europa auf dem Vormarsch ist. Vorher ist alles o.k. Herr Schulz hätte diese Beitrag vielleicht schon einmal bringen sollen, bevor es zum Brexitvotum kam. Jetzt muss auch er zwangsläufig seine Fähnchen in den Wind drehen. Seine Äußerung noch als Vorsitzender des EU-Parlaments kurz nach dem Brexit hatten übrigens auch einen Anteil daran die Anti-EU-Stimmung in UK noch weiter anzuheizen. Da war ihm völlig egal wie es zum Brexit kam, da hat er einfach nur vom Leder gezogen und seinen Emotionen freien Lauf gelassen. Zumindest ist er ja jetzt etwas vorsichtiger geworden, denn scheitert Macron, dann scheitert seiner Aussage nach "vielleicht" Europa. Das ist ja schon mal ein Anfang. Meiner Meinung nach wird Europa dann scheitern wenn sich Deutschland und Frankreich nicht auf eine Führungsrolle in der EU einigen können und jeder weiter seinen Stiefel macht. Und Herr Macron vertritt nun mal in erster Linie die Interessen Frankreichs. Das haben die Briten früh erkannt und daraus zielstrebig die Konsequenzen gezogen.

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Makrönchen 05.03.2019, 18:56
102. Ein wichtiger Punkt fehlt

nämlich, endlich Politik für den normalen Bürger machen und nicht lobbyistengetrieben Partikularinteressen durchzusetzen.
Siehe die Urheberrechtsreform.
Die Rechteverwerter setzen sich zu 100% durch, das Internet wird kaputtgemacht, und die Bundesregierung faselt auch noch etwas von fairem Ausgleich der Interessen.
Das muss aufhören.
Wir brauchen ein modernes Urheberrecht, dass auch die Realitäten und Anforderungen heutiger Internetkultur abbildet, also beispielsweise weitgehende "fair use"-Regeln und die Garantie der Meinungsfreiheit, auch wenn dann eventuell nicht alles vergütet wird.

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kascha_2013 05.03.2019, 18:58
103. Martin Schulz, wer war das noch gleich?

Martin Schulz, wer war das noch gleich? Ach ja der hat doch als langjährige Präsident des Europaparlaments das selbige an die Wand gefahren, zusammen mit dem J.C. Junker, dem ehemaligen Fi-nanzminister von Luxemburg, der viele Konzernen geholfen hat Steuerlasten zu verkürzen. Den beiden „politischen Experten“ haben wir das heutige Europa zu verdanken. Nein danke beide muss ich nicht haben.

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Myrlin 05.03.2019, 18:59
104. Naja!

Macron will Bürgerinitiative?
Von meiner Seite aus kann er die haben!
Seine Ideen müssen Finanziert werden und dafür muss er zwangsläufig dem 'Kapitalismus ein Schnippchen schlagen'.
Vorschläge:
1.) Die Notenbanken übernehmen die Rentenkassen als 'Einlage' und finanzieren daraus angemessene Renten (Jahre/Arbeitsstunden).
Begründung: Rentner sind frei von Arbeit, Arbeitszwang und 'Finanzteilhabe' sowie frei von Steuerpflicht und gehören somit vom Finanzsystem/Staatssystem entkoppelt. Sie haben ihre Schuldigkeit getan. Dies kann nur über Notenbanken funktionieren, die sich ja als 'dem Volk dienend' deklarieren!
2.) Die Target2-Salden der einzelnen Länder dürfen zur Subventionierung des Mindestlohnes verwendet werden, Beteiligung der Firmen je nach 'Steuerflucht'.
3.) Die von Notenbanken gekauften Firmenanteile können nur von den Firmen selbst und nur zum Einkaufspreis + Realinflation zurückgekauft werden. Steigt der Notenbankanteil an Firmen über 50%, gelten sie als verstaatlicht. Rückkauf Anteile = älteste zuerst.
Verdienst geht an EU-Finanzierung.
4.) Bürgerabstimmung über Regierungsqualität beeinflusst Mitspracherecht der Regierungen auf EU-Ebene.

Nur so ein paar Vorschläge!

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gedankenzu 05.03.2019, 19:02
105. Ein anderes Europa?

Ja welches Europa wird denn gewünscht? Und wer malt den Europäern das Haus, in dem sie alle leben wollen?
Wir müssen doch zur Kenntnis nehmen, dass jedenfalls viele Europäer ein Europa wollen, welches weniger gemeinsames Europa meint, als manche andere meinen. Herr Macron flüchtet sich in das Über-Europa, weil er leider thematisch in seinem Land gescheitert ist. Dort wäre eine Veränderung in seinem Sinne viel wichtiger als in Europa. Viele Europäer wollen Europäer in einem Europa bleiben, wie es heute ist. Diese Einsicht wird sich spätestens nach der Europawahl durchsetzen. Herr Schulz ist nicht an Europa gescheitert, sondern an seiner Einfallslosigkeit in deutscher Politik. Merkel ist eben schlauer...……..

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bwk 05.03.2019, 19:02
106. Die EU und Europa

Emmanuel Macron spricht ständig von Europa, wenn er die EU meint. Das ist falsch, denn nicht Europa, sondern nur die EU ist aufgrund ökonomischer, bürokratischer und politischer Misswirtschaft der EU-Eliten in Gefahr. Zudem wäre Macron gut beraten, erst einmal die zahlreichen massiven Probleme Frankreichs zu lösen – und zwar ohne deutsches Steuergeld –, bevor er sich wortreich als Retter ganz Europas inszeniert. Niemand, schon gar nicht die rechtskonservativen Parteien in der EU, plant einen „Rückzug aus Europa“, wie Macron schreibt. Im Gegenteil: Die AfD steht, wie viele der ihr verwandten Parteien aus den Mitgliedstaaten der EU, fest zu der Ursprungsidee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner Staaten, die zum Wohle ihrer Bürger in all jenen Angelegenheiten zusammenwirken, die gemeinsam besser erledigt werden können. Die Vielfalt, die Schönheit und die Kultur der Völker und Staaten Europas entschlossen zu sichern und zu erhalten ist die Aufgabe. Mit der Fortsetzung der Politik eines Emmanuel Macron, einer Angela Merkel und eines Jean-Claude Juncker gerät diese historische Aufgabe leider in immer größere Gefahr.
Und Martin Schulz, dieser krachend gescheiterte Kanzlerkandidat der SPD, sollte besser schweigen. Seine jahrelange Tätigkeit in engster Zusammenarbeit mit Juncker hat der EU sehr geschadet.

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Forenmull 05.03.2019, 19:03
107. Hoffentlich ...

... scheitert er. Europa, Klimawandel, Migration. Die Ekelthemen schlichthin. Plz close those doors! Und Trump schon mal ein gute Wiederwahl. Klar, gefällt euch nicht. Aber ich kenn so viele Leute, die es ähnlich sehen und es werden mehr und mehr.

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wahrsager26 05.03.2019, 19:05
108. Ich las etwas von Führungsperson

Na,dann denken wir mal an de Gaulle und an Adenauer! Ich rate im Übrigen zur Vorsicht.Wir ,die immer noch nicht 'sattelfest' sind,wollen nach Herrn Schulz Vorstellungen immer noch mehr Europa.Zuerst wären aber hier Hausaufgaben zu machen und zu verinnerlichen,das auch uns eine wirklich führende Hand gut zu Gesicht stünde-eben eine wirkliche Führungsperson! Frech gesagt: Das 'Licht' sollte nicht zu klein sein! Danke

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nic 05.03.2019, 19:08
109.

Zitat von Angelheart
...wäre definitiv der bessere Bundeskanzler gewesen...besser als die ewig zaudernde Frau Merkel, die jedem Fortschritt im Wege steht! Keiner vertritt überzeugender europäische Werte, als der frühere Präsident des EU-Parlaments; wer ihm aufmerksam zuhört, versteht, warum jede/r wirkliche Demokrat/in JETZT ihre/seine Stimme erheben und für die europäische Idee eintreten muss - bevor es (wieder einm) zu spät ist!
Welchen Fortschritt meinen Sie denn? Macrons einziger "europäischer Wert" besteht in mehr Kohle für Superreiche. Aber schon jetzt verzeichnen Superreiche ungeheure Vermögenszuwächse, noch mehr wäre dann der Fortschritt?

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