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GroKo-Klausur: Erst mal weitermachen
FILIP SINGER/EPA-EFE/REX

Alle reden vom nahenden Bruch der GroKo, doch regiert werden muss ja auch noch. Wie das gehen soll, wollen die Fraktionsspitzen von Union und SPD in einer Klausur ausloten - und üben sich in Durchhalteparolen.

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johannesmapro 13.06.2019, 10:44
1.

Man muss nicht dem Beispiel der Regierung Müller folgen und sich ohne Grund auflösen, die Folgen sind bekannt. Aber es würde passen das Merkel am ende endet wie Reichskanzler Müller und mit den selbsen Folgen wo sie doch 12 Jahre lang der Anker war.
dabei ist das ja alles nur die folge von 14 Jahre ohne Inhalte, Impuls, stillstand und ideenlosigkeit die zu keiner weiterentwicklung geführt hat, aber trotzdem bitte 2 Jahre mit den Wahlen warten. es sei denn man will das totale chaos.

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burlei 13.06.2019, 11:06
2. Na, dann lassen wir ...

... uns doch mal überraschen. Obwohl... Überraschen? Nach 16 Jahren Kohl, 14 Jahren Merkel, 30 Jahren Ideenlosigkeit und Stillstand? Bisher hat es in der GroKo ja nur zwei Überraschungen gegeben - den Mindestlohn und die Ehe für alle. Beides sehr trickreich von der SPD der CDU/CSU abgeluchst, sonst wäre immer noch alles beim alten. 5-G-Ausbau? Wird die CDU/CSU vertrauensvoll der Wirtschaft überlassen, denn die regelt es ja am Besten. Soli-Abschaffung wie vereinbart? Vereinbart ist, den Soli für die unteren 90% der Einkommen abzuschaffen. CDU/CSU will die Abschaffung für Alle. Also wird es einen Kompromiss geben. Die CDU/CSU drückt die 100%ige Abschaffung durch, es fehlen danach 11 - 15 Mrd Euro im Haushalt, dafür wird sie auch der SPD entgegen kommen. Demnächst, also irgendwann mal, aber nicht jetzt. Nur in der Pflege sehe ich eine vorsichtige Lösung. Man wird die Krankenkassen und Pflegeeinrichtungen gemeinsam auffordern, eine Lösung für das Problem zu finden. So ist allen geholfen, den Krankenkassen, den Pflegeeinrichtungen, den Konzernen und besonders den Wählern. Ok, nicht allen, nicht den Pflegern, nicht den Pflegebedürftigen. Aber ein erster Schritt ist gemacht worden.

Und sonst? Die SPD hält es wohl noch bis zum Dezember aushalten, dann werden die Karten neu gemischt. Die Werteunion wird noch lauter trommeln und den aufziehenden Kommunismus noch schwärzer an die Wand malen, wenn die CDU nicht bereits ist, die AfD rechts zu überholen. AKK wird die parole ausgeben, die schon seit 30 Jahren das Parteiprogramm ist "Nur wer nichts tut, macht keine Fehler. Die Politik der CDU ist fehlerlos."

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josho 13.06.2019, 11:26
3. Natürlich gibt es Durchhalteparolen....

...denn es wäre ja ganz komisch, wenn es anders wäre. Sie nützen nur nichts oder allenfalls bis zum Herbst. Mit den zu erwartenden vernichtenden Niederlagen beider Koalitionäre in den neuen Ländern liegen bei beiden und vor allem bei den Mitgliedern die Nerven blank und es geht nicht mehr weiter so, auch wenn eine staatliche Anzahl der Herren und Damen Abgeordneter ihren Job verliert. Anfang kommenden Jahres gibt es Neuwahlen - und das ist gut so!

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D. Brock 13.06.2019, 11:28
4. Durchhalteparolen ist ein geschönter ...

... Ausdruck, denn was gibt es durchzuhalten?
Die Bundesregierung sieht ihre Aufgabe offenbar im politischen Kleinklein. Sie ist weder Willens noch in der Lage ernsthaft anstehende Probleme zu lösen.
Das deute ich als "Kleben an den Posten und Pöstchen" in Reinform.
Die Aussage es müsse ja schließlich regiert werden ist natürlich ein Witz, denn man erinnere sich an die Zeit nach den Bundestagswahlen, die mehrere Monate dauerte bis dann die "stabile" (das Wort wird hier vom Wortsinn her missbraucht!) Regierung stand. Man hatte gerade den Eindruck, dass einiges in der Zwischenzeit gefühlt "besser lief" (also weniger schlecht) als wenn diese Regierung eben wirklich "etwas anpackt".

Dazu fällt mir eine Szene aus Per Anhalter durch die Galaxis ein: Die "Helden" haben auf Wunsch von Zaphod Beeblebrox das Desaster-Area-Showschiff gestohlen, bekamen heraus, dass es zum Höhepunkt des "Konzerts" in die Sonne gestürzt werden sollte und versuchen gerade es irgendwie zu steuern, was dazu führt, dass es herumschlingert und Bocksprünge macht. Irgendwann beruhigt sich das Ganze und jemand fragt, ob sie's denn nun hingekriegt hätten. Ford Prefect sagt darauf: Nein, sie hätte nur aufgehört an den Knöpfen herumzuspielen. ...
Im übertragenen Sinn ist es zwar ruhiger, wenn nicht regiert wird, was jedoch nicht bedeutet, dass wir dann auf dem richtigen Kurs wären - reales CDU/SPD-Regieren ändert jedoch nichts am falschen Kurs!

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haresu 13.06.2019, 11:41
5. Kann man alles machen

Hätte man aber auch schon vorher machen können. Sind außerdem alles Kompromisse und von denen wird niemand so wirklich profitieren. Es ist schon richtig, Profilierung wäre angesagt, macht man vorerst aber lieber im Fiktiven. Bleibt die große Frage: worauf warten die eigentlich noch? Oder warten die auf gar nichts? Fakt ist, dass die CDU nie wieder einen so pflegeleichten Koalitionspartner bekommen wird und dass die SPD nach der nächsten Bundestagswahl völlig zerfallen wird. Wer will das schon?

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AttaTroll 13.06.2019, 11:47
6.

Ja, es ist wie in jeder Ehe oder sonstigen privaten Beziehung, wenn der Antrieb fehlt. beide wollen gehen, können sich aber noch nicht trennen, weil noch der Kram geteilt, der Zugewinn ermittelt und die Frage, was aus den Pänz wird, geklärt werden muss. Und beide Seiten sind angeschlagen, gekränkt, verstört. Im Grunde ist meine damalige Meinung leider nachträglich bestätigt worden: Diese GroKo hätte niemals zustande kommen dürfen. Verschenkte Lebensjahre. Auch und gerade für uns Wähler.

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Beichtvater 13.06.2019, 12:18
7. Tendenziöses Foto von Mützenich

Ich kenne Rolf Mützenich recht gut. Auf dem von Ihnen gewählten Foto habe ich ihn nicht erkannt. Es zeigt einen überaus zynischen und überheblichen Charakter und steht im krassen Widerspruch zum Menschen Rolf Mützenich. Zweifelsfrei befolgen Sie damit einen Zweck und das nenne ich tendenziös.

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haarer.15 13.06.2019, 12:41
8. Wie sollte noch regiert werden ...

... wenn eine Partei, die SPD, ihren Regierungsauftrag ernst nimmt, die andere, die C-Partei aber ständig auf der Bremse steht ? Wir haben dann genau das, was es prinzipiell zu vermeiden gilt: Stillstand und vor-sich-hin-Verwalten. Und das auch noch mit Personal, dessen Ansehen immer mehr abgesackt ist. Wer also für den miserablen GroKo-Zustand hauptsächlich verantwortlich ist, sollte nun auch dem letzten Sehschwachen klar geworden sein.

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haarer.15 13.06.2019, 12:50
9.

Zitat von Beichtvater
Ich kenne Rolf Mützenich recht gut. Auf dem von Ihnen gewählten Foto habe ich ihn nicht erkannt. Es zeigt einen überaus zynischen und überheblichen Charakter und steht im krassen Widerspruch zum Menschen Rolf Mützenich. Zweifelsfrei befolgen Sie damit einen Zweck und das nenne ich tendenziös.
Genauso das Spiegel-Titelbild des Herrn Kühnert, das man düsterer ja kaum präsentieren kann. Alles Absicht, um negative Assoziationen zu erzeugen. Eigentlich können wir darauf warten, wie als Nächstes die AKK medial "vorgezeigt" wird. Ich ahne nur, dass da nix kommt.

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