Forum: Politik
GroKo-Streit in der SPD: Die Woche der Wahrheit
REUTERS

Schafft es die SPD-Führung, den Parteitag zu überzeugen? Nur wenn er zustimmt, gibt es Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die GroKo-Gegner unter den Genossen trommeln laut.

Seite 1 von 16
mailconnect 14.01.2018, 19:40
1. Herr Schulz hat fertig

Der Mann kann einem leid tun. Er ist sowieso am Ende.

Szenario 1: Schulz pfeift auf die Basis und geht in GroKo-Verhandlungen. Folge: Massenaustritte bei der SPD, faule Tomaten bei jeder öffentlichen Veranstaltung.

Szenario 2: Schulz beugt sich dem Druck, und es gibt Neuwahlen. Folge: interessiert keinen, weil die SPD trotzdem nicht mehr Leute wählen als vorher schon. Er muß zurücktreten und für einen sympathischeren Nachfolger Platz machen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dirk1962 14.01.2018, 19:53
2. An Merkel wird es scheitern

Es ist kaum vorstellbar, dass sich die PSD als Steigbügelhalter für die gescheiterte Merkel hergibt. Ein neuer Kanzler wäre der Basis vielleicht noch vermittelbar, die Merkel aber auf keinen Fall. Mit ihr gibt es weder Erneuerung, noch Aufbruch, nur das bekannte Koma. Für vier weitere Jahre Stillstand will und darf die SPD nicht stehen. Am Wahlabend hat Schulz alles richtig gemacht, als er die GroKo als beendet darstellte. Das war im September richtig und ist es auch heute noch. Merkel soll in die Minderheitsregierung gehen, dann wird sie erleben wie weit sie mit ihren jämmerlich en 32% kommt. Der Anspruch nach diesem Versagen der Merkel ist nur noch unertrâglich.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kunibertus 14.01.2018, 19:58
3. Da die CDU/CSU auch

die GroKo will, wird sie der SPD noch ein paar Brosamen hinwerfen, die sie dann stolz als Sieg in den Zusatzverhandlungen verkünden kann. Der dann abgeschlossene Koalitionsvertrag wird auch - schon wie der letzte - nicht das Papier wert sein, auf dem er geschrieben steht. Da werden viele Absichtserklärungen drinstehen - selbstverständlich unter Finanzierungsvorbehalt - die dann auch wieder nicht erfüllt werden. Die einzigen konkreten Ergebnisse werden die Postenverteilungen sein. Die Demokratie entwickelt sich immer mehr zu einer Partokratie.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
bigroyaleddi 14.01.2018, 19:58
4. Meine Meinung ist bereits fest!

Ich werde GroKoVerhandlungen NICHT zustimmen. Es kann nicht angehen, dass wir uns dieser GlyphosatLobbyOrganisation namens csU in einer wie auch immer gearteten zu Füßen legen. Alle mir bekannten GenossInnen haben sich hier in Nds. auch bereits entsprechend geäußert. Da kann auch die Zustimmung von MP Weil nichts mehr dran ändern!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
adissu 14.01.2018, 19:59
5. Man kann nur hoffen, ...

dass es nicht noch eine GroKo gibt. Die SPD würde dafür in vier Jahren eine noch größere Niederlagen hinnehmen müssen, insbesondere der rechte Rand (AFT) würde noch stärker im nächsten Bundestag vertreten sein, weil die Leute weitere vier Jahre in ihre Meinung gefestigt wurden, dass es „die da oben“ immer noch nicht kapiert haben. Und trauriger Weise ist es auch genauso. Ich fand den Schritt der SPD nach den Wahlen mutig, einer weiteren GroKo abzusagen. Wenn sie von diesem Kurs wieder abweichen, verlieren sie vollends an Glaubwürdigkeit. Ich fände im Moment das folgende Szenario das richtige:

1. die CDU/CSU bilden eine Minderheitenregierung und müssen für ihre Gesetzesvorschläge um Mehrheiten werben. Damit wäre dann auch dem Fraktionszwang, der in letzter Zeit so häufig genutzt wird, ein Stück weit entmachtet und Der ganze Schwachsinn aus Bayern würde an Bedeutung verlieren.

2. die CDU trennt sich nach Ablauf dieser Legislaturperiode von der CS und ermöglicht die Wahl der CDU in Bayern. Damit wäre dann auch all den unsäglichen Nervereien aus Bayern ein Ende gesetzt.

Das wäre mal wirklich ein politischer Neuanfang in Deutschland!!!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
julian0922 14.01.2018, 20:01
6. Schulz MUSS....

....die Reissleine ziehen! Denn wen die andere Partei von "Zwergenaufstand" spricht und Buergerversicherung vorab ausgliedert, dann sind die Buerger, die diese Versicherung brauchen und moechten, indirekt auch Zwerge! Ohne Buergerversicherung keine GroKo. Sollen sich Merkel und Co mal wirklich an die Arbeit machen mit ner Minderheitsregierung wo wirklich Demokratie in den Bundestag Einzug halten wuerde und nicht alles durchgewunken werden wuerde! Fertig!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
didowo 14.01.2018, 20:01
7. Tolle Sondierungsergebnisse

Ich habe das Ergebnis kpt. gelesen. Ich kam mir vor, als hätte ich das „ND“ von vor 1989 vor mir, in dem das Ergebnis des „VIII. Parteitags der SED“ berichtet wird (hat wohl Frau Merkel diktiert mit ihren Erfahrungen als FDJ-Sekretär in Agit-Prop Manier). Es geht nur von vorne bis hinten um „wir wollen, wir streben an usw.“. Fehlt bloß noch der Satz „wir bauen den Sozialismus weiter auf + mit sozialistischem Gruߓ! Einiges ist doppelt aufgeführt und es steht sehr viel drin, was ich für eine Regierung für selbstverständlich halte, worum man sich kümmert. Dann gibt es wieder Sachen, worum man sich ab 2021 kümmern will, wer weiß denn dann noch von den Beteiligten, ob man noch regiert? Da sind dann wieder BT-Wahlen. Dafür fehlen die großen, vorausschauenden Themen. Die Sicherung des Rentenniveaus bis 2025 ist zu kurz gegriffen, um nur ein Beispiel zu nennen. Auch ist die Rede von Afrika und andere Länder zu unterstützen um Fluchtursachen zu bekämpfen ABER wir wollen aus diesen Ländern qualifizierte Arbeitkräfte zu uns holen. Widerspruch! Die sollen da bleiben und ihre Länder aufbauen. Und dann ist dauernd davon die Rede, Kommissionen zu bilden. Wollen die den Bundestag von 709 auf 1418 aufstocken? Des Weiteren ist von Gesetze erarbeiten und verabschieden die Rede. Gesetze regeln aber nur etwas, es soll aber was getan werden. Ich bin gespannt, wie daraus ein Koalitionsvertrag werden soll, der mit praktischen Maßnahmen und Handlungen gespickt ist. Es ist ein schön vorbereitetes Schreiben. Wenn ich es mit dem Papier aus der Jamaika-Sondierung (das unfertig war) vergleiche, komme ich nur zu einem Schluß: Frau Merkel wollte gar keine Jamaika-Koalition, sie hat seit der Wahl gewusst, dass sie nur mit der SPD will. Man muss das Volk nicht für blöd verkaufen. MfG

Beitrag melden Antworten / Zitieren
sandu2 14.01.2018, 20:05
8. Noch gibt es die Notausfahrt Koalition mit CDU/SPD/Grüne ohne CSU

Noch könnte die SPD die Notausfahrt nehmen und der CDU sagen, dass nach all dem Vorgefallenen und den unterschiedlichen Vorstellungen sie nicht mehr bereit ist, mit der CSU über eine Koalition zu verhandeln, sondern nur noch mit CDU und Grünen ohne CSU.
Das wäre definitiv keine Groko. Und daher gönnten sich vermutlich viele SPD Mitglieder und Wähler damit anfreunden.
Wenn man weiter in Richtung Groko steuert, gibt es nur zwei Möglichkeiten, die für die SPD beide katastrophal enden werden. Entweder der Parteitag oder die Mitgliederbefragung ergeben ein Nein zur Groko. Das dürfte dann die gesamte Führungsmannschaft wegfegen und die Neuwahl, die dann ansteht, muss man mit unbekanntem Personal machen oder beides ergibt ein (vermutlich knappes) Ja. Das wird dann die Partei zerreißen und bei der nächsten Wahl sind dann nochmal 5-10 % weg. Denn bei der nächsten Wahl kann man noch nicht mal sagen: „Wir haben den Mindestlohneingeführt“ Und das hat bei der letzten Wahl schon nicht gereicht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
peterpahn 14.01.2018, 20:06
9. Auch die SPD-Basis wird einknicken, ob solcher Droh-Szenarien, ...

Auch die SPD-Basis wird einknicken, ob solcher Droh-Szenarien, die man bislang nur von der CDU kannte. Wie sagte Merkel noch vor wenigen Jahren: "Die zu beschließenden Hilfen für Griechenland sind alternativlos!" Nein, die SPD steckt in einem Dilemma, dass sie zwar für den Deutschen Bundestag gewählt wurden, am liebsten aber Poltik für Frankreich oder gleich ganz Europa machen würde. Selbst Martin Schulz (SPD) hat im ZDF erklärt, er will Emmanuel Macron entgegenkommen, mit Milliarden und nochmals Milliarden. Ich fürchte, in Deutschland werden viele SPD-Wählerinnen und -Wähler es intellektuell überhaupt nicht nachvollziehen, dass die SPD sie schon lange verlassen hat und längst mindestens europäisch oder gar global denkt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 16