Forum: Politik
GroKo-Treffen: Bundespräsident lädt Chefs von Union und SPD ein
DPA

Eine Neuauflage der Großen Koalition wird wahrscheinlicher: Nach SPIEGEL-Informationen lädt Bundespräsident Steinmeier die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Treffen ein.

Seite 7 von 18
Medienkritiker 24.11.2017, 12:25
60. GroKo abnicken?

Wenn die SPD-Führung eine weitere GroKo ohne Mitgliederbefragung/Abstimmung abnicken will, dann soll sie das tun. Es sollte jedoch niemanden verwundern, wenn die künftigen Umfragewerte Richtung der 10%-Marke tendieren...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
barzussek 24.11.2017, 12:25
61. Die SPD hat immer schon Verantwortung übernommen

wenn der Staat es benötigt Jetzt so ein Gelaber auf zu führen ist albern Auch die SPD muss Zeit haben sich zu ordnen Jamaika Sondierungen dauerten vier Wochen mit einen Ergebnis welches klar stellte das die FDP nicht wollte sondern nur um im Gespräch bleiben.Das Politiker verpflichtet sind nach Lösungen zu suchen ist wohl auch selbstverständlich.Das dem Bundespräsidenten das Recht zu steht sich zu informieren damit er eine Person mit der Regierungsbildung beauftragen kann ist doch keine Einmischung sondern seine Pflicht
Niemand kann sich selbst ausrufen nicht mal Merkel

Beitrag melden Antworten / Zitieren
spontanistin 24.11.2017, 12:25
62. Bloß nicht „Weiter so!“

Die GroKo hat doch nie die großen an sie gestellten Erwartungen für große neue Weichenstellungen erfüllt! Die beiden größten Parteien können noch nicht einmal die absolute Mehrheit der Stimmen aller Wahlberechtigten auf sich vereinen. Das gibt allerdings bei den ehemaligen Volksparteien keinen Anlass, über die Ursachen nachzudenken. Oder sind die Wähler vielleicht demokratische Analphabeten und lassen sich alles bieten? Minderheitsregierung mit der Stärkung des Parlaments der Volksvertreter oder Neuwahlen mit deutlichem Update der Wahlprogramme!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
CatoUticensis 24.11.2017, 12:26
63. Falsch

Zitat von C-Hochwald
Außer wenn man eingefleischtes Parteimitglied ist, wünscht man sich als Wähler eine Regierung die stabil, berechenbar und mehrheitsfähig ist. Die Mehrheitsfähigkeit sollte sich dann auch in den Gesetzen widerspiegeln, die eine ......
Stimmt doch gar nicht. Wenn man sich Sorgen um die Demokratie im Ganzen macht, kann man den erneuten Gang in eine GroKo schon sehr kritisch betrachten, ohne Parteimitglied oder Wähler der SPD zu sein. Und was die Mehrheitsfähigkeit angeht: Die kann man auch in einer Minderheitsregierung erreichen, dann muss man aber auch daran arbeiten.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
louis-winthorpe 24.11.2017, 12:28
64. was fällt ihm ein

weitere 4 Jahre GroKo? weitere 4 Jahre Neoliberale Lobbykratie, NATO/USA-Angriffskriegskomplize, STASI 5.0- Totalüberwachungs-/Polizeistaat - auch Steinmeier erfüllt brav seinen Bilderberger-Auftrag. Es steht dem BP nicht an

Beitrag melden Antworten / Zitieren
n.wemhoener 24.11.2017, 12:28
65.

Wenn es der SPD gelingen würde, einen Koalitionsvertrag mit der Union zu schnüren, in dem die Werte der Sozialdemokratie deutlich erkennbar sind, dann wäre gegen eine GROKO nichts einzuwenden.

Die FAZ stellt gestern zutreffend fest: "Das generelle neue Motto der SPD sollte werden "Für die Menschen, nicht für die Märkte".
Das heißt z.B. konkret, Schluss mit dem zwei-Klassen Arbeitsmarkt, Schluss mit Rentenkürzungen, eine Politik, die endlich a l l e am Ertrag der Volkswirtschaft beteiligt. Schluss mit der "marktkonformen Demokratie".

Beitrag melden Antworten / Zitieren
man 24.11.2017, 12:30
66. Interessant,

jetzt versucht man mit wichtigsten Themen eine Minderheitsregierung zu verhindern. Da bringt der Hr. Steinmeier Schulz in die Bedroille und spielt Merkel in die Hände. An schlechter Politik und Stil und insbesondere in Sachen Verlogenheit wird sich also nichts ändern. Wenigstens haben wir in diesem Fall eine unbequeme Opposition die die bisherige appeasement Politik nicht mitträgt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
viceman 24.11.2017, 12:30
67. was soll das , herr steinmeier?

wir haben keine krise in deutschland und wenn die sozen mal standhaft sind, dann fällt ihnen der eigene buprä in den rücken...
neuwahlen , ohne merkel/schulz und am besten ohne die zwerge von den grünen... und wer sagt, das würde nur den armleuchtern von der afd ( fast alles ehemalige cdu/fdp-kader ) nutzen, der sollte nicht recht behalten!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
forky 24.11.2017, 12:30
68. Ohne Merkel

Die Position der SPD kann nur lauten, GroKo ausschließlich ohne Merkel und mit echten sozialen Themen. Oder aber Kenia. Wenn die Kanzlerin unbedingt bleiben möchte, muss sie halt Özdemir einfangen.

Und wenn das dann alles nicht geht, muss neu gewählt werden. Vielleicht schaffen es die Parteien dann mal ordentlich Wahlkampf zu machen und vor allem programmatisch klarzumachen, wofür sie eigentlich stehen.
Dass der Bundespräsident für eine GroKo ist, konnte doch jeder erwarten. Er hat sich doch die Protokolle der Sondierungsgespräche geben lassen. Wieso lädt er nicht erst die Sondierer ein?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
mantrid 24.11.2017, 12:32
69. Glücksfall der Demokratie statt Krise

Gesetzgeber ist das Parlament nicht die Regierung. Gesetzesinitiativen können vom Parlament aber auch von der Regierung eingebracht werden. Endlich hätten wir dann auch ein bessere Gewalenteilung zwischen Exekutive und Legilative, sprich Regierung und Parlament. Wir hätten ein Parlament, was die Regierung auch wirklich kontroliiert. Und hört endlich auf, von Staatskrise zu labern. Wir haben eine Regierung (aktuell geschäftsführend) und werden auch künftig eine haben, notfalls als Minderheitsregierung. Das Parlament ist voll arbeitsfähig. Und die Judikative (Gerichte, Jusitz) arbeitet auch. Wo soll denn da die Krise sein? Ich würde mich auf ein Parlament freuen, in dem es keine Fraktionsdisziplin gibt. Dann muss man mit Argumenten überzeugen und eine Nacht-und Nebel-Gesetzgebung wäre künftig viel unwahrscheinlicher. Ich sehe keine Krise, sondern einen Glücksfall für die Demokratie. Und Neuwahlen? Wieviele von uns würden denn wirklich anders wählen, als beim letzten Mal? Darauf zu hoffen, dass die Anderen anders wählen ist naiv.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 7 von 18