Forum: Politik
Große Koalition: Jeder für sich - aber irgendwie zusammen
HAYOUNG JEON/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

SPD und CDU stecken mitten in der Trauma-Bewältigung - und schärfen ihr Parteiprofil. Die gemeinsame Regierungsfähigkeit soll das angeblich nicht belasten. Kann das funktionieren?

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achim21129 12.02.2019, 20:26
1. Das kann ...

... doch nicht funktionieren! ist ja easy zu erzählen 'wir wollten ja aber unser Koalitionspartner hat's verhindert'. Das hat auch überhaupt gar nix mit Profil schärfen zu tun, jedenfalls nicht solange die Koalition weiter harmonisch regiert.

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rainbow-warrior999 12.02.2019, 20:34
2. Kann das funktionieren?

Nein, kann es nicht. Warum nicht ? Weil es in der GroKo einfach nicht funktioniert, Mit-Juniorpartner zu sein und gleichzeitig Opposition. Das war aber schon 2005-2009 und 2013-2017 so. Sich an einem Pseudo-"Linksruck" berauschen ist das eine, aus (hausgemachten) Fehlern lernen und Konsequenzen daraus ziehen, das andere.
Allein die giftigen Reaktionen führender CDUler zeigen das schon. An andere , aber nicht weniger gravierende Probleme ist die sPD erst gar nicht rangegangen. Mir ist z.B. nicht bekannt, dass sie sich gegen den Wahnsinns-Aufrüstungshaushalt von 43 Milliarden (!) gestellt hätte (was eigentlich als ehemalige Friedenspartei,- Stichwort: Willy Brandt,- normal gewesen wäre!)
Das wäre wirklich mutig, auch wenn dann für die GroKo Polen offen wäre...

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Jörg-Detlef 12.02.2019, 20:36
3. "Die Genossen sind nach links gerückt, ...

... die CDU ein Stückchen nach rechts."

Damit ist auch schon beschrieben, was das Ganze soll. Die einen holen links, die anderen rechts noch ein paar Wähler hinzu. Alles gut abgestimmt, gut terminiert. Eigentlich ein wenig zu auffällig, dass es sich um ein gemeinames Mannöver zur Rettung der Koalition handelt, nämlich zur Rettung hinein in die nächste Legislatur.

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prologo 12.02.2019, 20:43
4. Jetzt wird es auch noch peinlich

Die Koalitionspartner habe sich wieder selbst gefunden, wo sie stehen. Dabei haben sie sich öffentlich schon Meilen weit entfernt.
Im Prinzip geht es beiden nur darum, irgendwie bis 2021 ihre Pfründe zu behalten. Und keine will dabei sein Gesicht verlieren.

Wie wollen die beiden denn noch gemeinsame Politik machen, wenn
sie jetzt auch noch öffentlich, die SPD nach links, und die CDU/CSU nach rechts rückt? Das Theater endet in öffentlichen Profilierungs Schlachten ohne verwertbares politisches Ergebnis.

Diese GroKo soll das Theater schnellstens beenden, und Neuwahlen
veranlassen. Wir haben schon genug Zeit verloren. Eine solche GroKo ist ein Schaden für das Land. Die Gelbwesten werden kommen.

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kamisk 12.02.2019, 20:46
5. Spannend

Bisher hat die CDU unter Merkel sich von ihrem Platz aus nach links bewegt und die SPD teilweise kopiert. Dies hat teilweise geklappt. Nun wird die CDU unter dem schwindenden Einfluss von Merkel und dem steigenden Einfluss von AKK wieder auf die alten Positionen zurück gehen oder auch weiter nach rechts driften, dann sollte mehr Luft für die SPD bleiben. Auch dürften endlich Debatten über den eigenen Standpunkt der Parteien kommen, die das Profil schärfen. Dies ist Merkels Ding nicht. Warten wir ab - spannend.

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luny 12.02.2019, 21:11
6. Vertrauen Sie dieser Führungsriege?

Guten Abend,

ich mache es kurz: Das Foto hat mir schon gereicht. Der Text dazu ist irgendwie überflüssig.

LUNY

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österreichischeschule 12.02.2019, 21:40
7. Groko am Ende ?

Die bisherige Bilanz der großen Koalition erscheint zunächst einmal gar nicht so schlecht: immerhin sind viele neue Gesetze auf den Weg gebracht worden, die dazu geeignet scheinen,insbesondere den schwächeren Menschen in diesem Land zu helfen. ABER: es ist keine einzige der wirklich dringenden Fragen für die Zukunft beantwortet worden: Rentensicherheit bis 2025 - eine Farce, da die Babyboomer-Generation dann in Rente geht, die sowohl vorher sehr gute Einzahler waren (ungebrochene Erwerbsbiographie) und damit auch sehr gute Empfänger werden. Ergebnis: Deutschland wir immer mehr Steuereinnahmen für die Rente verbrauchen müssen und damit fehlt Geld an allen anderen Stellen. 2. Digitalisierung und KI - nächste Farce 600 Mio. im Jahr sind im internationalen Vergleich ein Witz. Es gibt Regionen in China die investieren alleine 13 Mrd. pro Jahr. Auch hier werden wir den Anschluss verlieren, was uns mittelfristig gut und sehr gut bezahlte Jobs kosten wird - die werden dann von KIs aus China gemacht. 3. Infrastruktur/Netzabdeckung nächste Farce - wiekann Deutschland als Top-Industrienation im Digitalen Zeitalter auf den Stand von Vietnam zurückfallen ? Kaum vorstellbar, aber leider wahr. Geopolitik - keine Antworten auf Trump, Brexit, Rechtspopulismus, China zur Weltherrschaft usw. Wir beschäftigen uns seit Beginn der Legislatur nur noch mit uns selbst und allenfalls noch mit dem auseinanderfallen in Europa. Und last but not least das Migrationsthema: wer glaubt den allen ernstes, dass es hier eine Lösung gibt ? Da muss man schon sehr zynisch sein. Die Bevölkerung Afrikas wird sich bis 2050 Schätzungen zu Folge verdoppeln. Wenn wir da nicht endlich nachhaltig helfen wird alles was wir bisher an Tragödien im Mittelmeer gesehen haben geradezu harmlos wirken. Auch hier müsste man endlich mal eine Strategie mit unseren europäischen Partnern entwickeln. Fehlanzeige. Stattdessen berauscht sich die eine Partei am Geld ausgeben und die andere in sinnlosen Diskussionen über 2015. M.E. ist die GroKo schon lange am Ende wird es aber bis 2021 weiter schaffen, da beide Parteien genug Angst vor Neuwahlen haben...bitter... ganz bitter für meine Kinder.

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flaschengaist 12.02.2019, 21:46
8. Drama Zweiter Akt

Es wäre gut, wenn die Presse das ganze auch mit etwas Kalkül sieht. Der erste Akt war Aufräumen mit der eigenen Mission. Nun das Tauziehen als zweiter Akt. Und endlich mal kümmern sich die Parteien um Notwendigkeiten aus eigener Perspektive. Vielleicht gewinnt im letzen Akt die Vernunft und nicht die populistische Panik.

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schroedgt 12.02.2019, 22:26
9. Willst Du den Frieden,

Zitat von rainbow-warrior999
Nein, kann es nicht. Warum nicht ? Weil es in der GroKo einfach nicht funktioniert, Mit-Juniorpartner zu sein und gleichzeitig Opposition. Das war aber schon 2005-2009 und 2013-2017 so. Sich an einem Pseudo-"Linksruck" berauschen ist das eine, aus (hausgemachten) Fehlern lernen und Konsequenzen daraus ziehen, das andere. Allein die giftigen Reaktionen führender CDUler zeigen das schon. An andere , aber nicht weniger gravierende Probleme ist die sPD erst gar nicht rangegangen. Mir ist z.B. nicht bekannt, dass sie sich gegen den Wahnsinns-Aufrüstungshaushalt von 43 Milliarden (!) gestellt hätte (was eigentlich als ehemalige Friedenspartei,- Stichwort: Willy Brandt,- normal gewesen wäre!) Das wäre wirklich mutig, auch wenn dann für die GroKo Polen offen wäre...
dann rüste für den Krieg!!
Die Bundeswehr läuft auf dem Zahnfleisch. Es war vereinbart worden, dass 2% des BIP für Verteidigung ausgegeben werden soll. An diese Abmachung muß man sich irgendwann auch halten!

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