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Große Koalition: Scholz will die schwarze Null
DPA

Sie galt als Markenzeichen von CDU-Finanzminister Schäuble. Nun stellt SPD-Vize Olaf Scholz im SPIEGEL klar: Auch die Sozialdemokraten wollen in einer neuen Regierung an der schwarzen Null festhalten.

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willige 10.02.2018, 21:10
60.

Ich bin mal gespannt, wie der designierte Finanzminister folgendes Problem lösen will, was demnächst auf uns zukommt, und wovon noch keiner was ahnt.
IG-Metall hat Lohnabschlüsse von rd. 6% durchgesetzt. Der Öffentliche Dienst wird vorausssichtlich nicht viel weniger abschließen können. Dann kommen die Sozialinstitute, "die Armen werden immer ärmer."
Obwohl, denen wird nichts weggenommen, aber die Berechnungsart ist doch so, daß als arm gilt, wer weniger als 60% der durchschnittlichen Einkommen verdient. Aber bei diesen Steigerungen der Löhne und Gehälter können die Renten und Harz IV und andere soziale Zahlungen nicht mithalten, aber man kann ja die arm gerechneten Leute nicht noch ärmer werden lassen, was wieder für den Steuerzahler kostet.
Na ja, bei solchen Einkommenssteigerungen werden auch die Steuern sprudeln.

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worlorn 10.02.2018, 21:41
61.

Zitat von gatopardo
Bei Ihnen hatte ich bislang den Eindruck, dass wir weitgehend einer Meinung sind.
Ja, das wird wohl so sein. Ich bin ein Freund der mediterranen Kultur, Küche, Lebensart und der Menschen dort.

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willige 10.02.2018, 21:51
62.

Zitat von worlorn
Wer von sozialer Demokratie nichts hält. ist natürlich deren Gegner. Die Linkspartei ja die einzige im BT, die wirklich sozialdemokratische Positionen vertritt. Das Sie die auch nicht wollen, zeigt deutlich, auf welcher Seite Sie stehen.
Das sehe ich etwas anders. Die Linkspartei ist die einziger Partei. die am liebsten die Verhältnisse der ehemaligen DDR auf ganz Deutschland übertragen möchte. Phantasten, die aus der Vergangenheit nichts gelernt haben. Aber gut, daß wir sie haben in der jetzigen Wählergröße, das ist für die Demokratie gut, als Gegenpol für die AfD.

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worlorn 10.02.2018, 23:24
63.

Zitat von willige
Das sehe ich etwas anders. Die Linkspartei ist die einziger Partei. die am liebsten die Verhältnisse der ehemaligen DDR auf ganz Deutschland übertragen möchte. Phantasten, die aus der Vergangenheit nichts gelernt haben. Aber gut, daß wir sie haben in der jetzigen Wählergröße, das ist für die Demokratie gut, als Gegenpol für die AfD.
Lach! Die Satire hier wird ja immer besser! Gerade sind die tollen Tage. Für die haben Sie damit einen guten Betrag geliefert.

Hoffentlich meinen Sie das nicht im Ernst, denn mit so viel Unwissen (oder ideologischer Borniertheit, platten Linkenhass oder was auch immer) würden Sie sich für diese politische Diskussion komplett disqualifizieren. Sorry, dass ich entgegen meiner Gewohnheit, nicht inhaltlich antworte. Es würde einer ausführlichen Replik bedürfen, um aufzuzeigen, was für ein grandioser Quatsch das ist. Das spare ich mir jetzt doch.

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worlorn 11.02.2018, 00:22
64.

Zitat von Aberlour A ' Bunadh
Ein Mehrheitswahlrecht heißt, dass 50% minus 1 Stimme einfach so unter den Tisch fallen. Ein Mehrheitswahlrecht führt zu einer Winner-Take-All-Society, wie in den angelsächsischen Ländern gut zu beobachten. Im Ergebnis gibt es nur noch zwei Parteien. Tweedledum und Tweedledee.
Ein gutes Beispiel dafür, wie das Mehrheitswahlrecht das Wählervotum verzerren kann, ist die letzte Parlamentswahl in GB. Nach Stimmen waren Tories und Labour fast gleichauf, etwa 43 zu 42 Prozent. Aber durch den Zuschnitt der Wahlkreise bekam Labour wesentlich weniger Sitze,

Wenn Demokratie Herrschaft des Volks bedeutet, entspricht das Mehrheitswahlrecht nicht wirklich diesem Grundsatz. Mir ist voll bewusst, was ich da sage, weil England ja als das Mutterland der Demokratie gilt. Das mag es historisch sein, aber viele "Schüler" haben es besser gemacht. England (ich differenziere da zu GB) ist bis heute ein ständisches System und politisch erstarrt. Das Mehrheitswahlrecht macht es für neue politische Strömungen sehr schwierig, sich zu entwickeln. Gegen die etablierten großen Parteien auch nur einen Wahlkreis zu gewinnen, ist fast unmöglich.

Wenn man unsere BT-Wahlergebnisse auf ein Mehrheitswahlrecht anwendet, hätten wir sicher bis auf ein/zwei Fälle nur absolute Mehrheiten der Union gehabt. Das Beispiel Bayern habe ich ja schon genannt. Jede Stimme gegen CSU würde wegfallen und alle Parlamentssitze an sie gehen, der Traum für die Christsozialen. So wird einem auch klar, warum konservative Kreise immer wieder damit ankommen. Nachtigall, ich hör' Dir trapsen …

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worlorn 11.02.2018, 16:15
65.

Zitat von Kurt2.1
Bei der "Linkspartei" vertritt man sich wohl eher die Füße. Was die wollen oder auch nicht, beeinflusst nirgendwo etwas. Eine reine Selbstversorgungstruppe ohne den Willen zur Verantwortung. Ob die "Linkspartei" und alle seine Mitglieder wirklich auf demokratioschem Boden stehen, wage ich sehr zu bezweifeln.
Sie sind ein Satiriker, stimmt's? Die Linkspartei steht nicht nur in Regierungskoalitionen, sondern stellt auch einen Ministerpräsidenten. Das ohne Verantwortung, seltsam. Nach der BT-Wahl 2013 wäre eine Koalition zwischen SPD, Grünen und Linkspartei rechnerisch möglich gewesen. An der Linkspartei wäre es nicht gescheitert, aber in der SPD herrschte absolute Funkstille. War eigentl. klar, denn dann hätten sie ja sozialdemokratische Politik machen müssen und damit hat die SPD seit Schröder nichts mehr am Hut.

Glauben Sie, dass jedes Mitglied der anderen Parteien ein lupenreiner, aufrechter Demokrat ist? Wer's glaubt, wird selig. Ich könnte Ihnen locker demonstrieren, dass selbst Leute, die sich ohne Abstriche als Demokrat sehen, Mängel darin haben, weil ihnen nicht klar ist, was Demokratie alles bedeutet. Die CSU hat kein Problem damit, einen so illustren "Demokraten" wie Orban zum Parteitag einzuladen. Seehofer reiste nach Moskau und redete mit Putin, auch so ein "Demokrat". Da fragt man sich, wie es mit der demokratischen Gesinnung der CSU steht. Bei Linkspartei sehe ich kein Problem. Das zeigt u.a. ihre pragmatische, helfende Arbeit vor Ort, die sich wohltuend z.B. von der Spezl- und Honoratiorenwirtschaft der CSU unterscheidet (bei der CDU kenne ich's nicht).

Außerdem, Sozialdemokraten - das sind die Linken (im Westen ja aus der WASG hervorgegangen) - waren in der deutschen Geschichte die entschiedensten Kämpfer für die Demokratie, anders wie die Rechten und ihre konservativen Steigbügelhalter, s. Ermächtigungsgesetzdebatte.

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willige 11.02.2018, 18:44
66.

Zitat von worlorn
Sie sind ein Satiriker, stimmt's? Die Linkspartei steht nicht nur in Regierungskoalitionen, sondern stellt auch einen Ministerpräsidenten. Das ohne Verantwortung, seltsam. Nach der BT-Wahl 2013 wäre eine Koalition zwischen SPD, Grünen und Linkspartei rechnerisch möglich gewesen. An der Linkspartei wäre es nicht gescheitert, aber in der SPD herrschte absolute Funkstille. War eigentl. klar, denn dann hätten sie ja sozialdemokratische Politik machen müssen und damit hat die SPD seit Schröder nichts mehr am Hut. Glauben Sie, dass jedes Mitglied der anderen Parteien ein lupenreiner, aufrechter Demokrat ist? Wer's glaubt, wird selig. Ich könnte Ihnen locker demonstrieren, dass selbst Leute, die sich ohne Abstriche als Demokrat sehen, Mängel darin haben, weil ihnen nicht klar ist, was Demokratie alles bedeutet. Die CSU hat kein Problem damit, einen so illustren "Demokraten" wie Orban zum Parteitag einzuladen. Seehofer reiste nach Moskau und redete mit Putin, auch so ein "Demokrat". Da fragt man sich, wie es mit der demokratischen Gesinnung der CSU steht. Bei Linkspartei sehe ich kein Problem. Das zeigt u.a. ihre pragmatische, helfende Arbeit vor Ort, die sich wohltuend z.B. von der Spezl- und Honoratiorenwirtschaft der CSU unterscheidet (bei der CDU kenne ich's nicht). Außerdem, Sozialdemokraten - das sind die Linken (im Westen ja aus der WASG hervorgegangen) - waren in der deutschen Geschichte die entschiedensten Kämpfer für die Demokratie, anders wie die Rechten und ihre konservativen Steigbügelhalter, s. Ermächtigungsgesetzdebatte.
2013 wäre eine Linkskoalition noch möglich gewesen, 2017 aber rechnerisch nicht mehr. Ich bin mir nicht sicher, ob die SPD nicht doch zugegriffen hätte in 2017. Aber das dürfte auch in Zukunft immer schwieriger werden, da die Grünen offenbar mehr nach rechts abdriften.
Aber es wird schwer sein auch in Zukunft, mit den Schmuddelkindern der exstremen Linken und Rechten Koalitionen einzugehen und das ist auch gut so.

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worlorn 11.02.2018, 23:26
67.

Zitat von willige
Aber es wird schwer sein auch in Zukunft, mit den Schmuddelkindern der exstremen Linken und Rechten Koalitionen einzugehen und das ist auch gut so.
Sind Sozialdemokraten für Sie extrem? Klar, wenn man praktisch keine Ahnung hat, worüber man redet bzw. weit rechts außen steht, kann man es so sehen. Lesen Sie mal Wagenknechts "Reichtum ohne Gier", dass Sie was dazulernen. Lernen hilft ungemein gegen Vorurteile, wirklich.

Und Thüringen versinkt unter Ramelow gerade im Dreck Kann man es überhaupt noch sehen?

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Andy-FF 13.02.2018, 11:08
68. Fehler in der Überschrift?

Sollte es nicht vielleicht heißen "Scholz ist die rote Null"?!

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