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Große Koalition: SPD-Vize fordert schärfere Abgrenzung von Union
DPA

Hat die SPD die Bundestagswahl 2017 bereits verloren gegeben? Parteivize Schäfer-Gümbel widerspricht: Er ruft die Genossen zu mehr Distanz zu CDU und CSU auf - und verlangt ein neues Grundsatzprogramm.

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Altes Eisen 15.03.2015, 10:28
90. Da hilft

auch kein neues Grundsatzprogramm,Herr Schäfer -Gümbel.Die SPD hat spätestens seit Schröder fertig.Flasche leer.
Das haben zum Glück viele Wähler nicht vergessen.

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hubertrudnick1 15.03.2015, 10:28
91. Deutsche Politik

Zitat von Fuscipes
Neoliberal, sozial und demokratisch geht nicht wirklich. Den sozialen Kahlschlag haben Rotgrün in die Wege geleitet, das wäre einer CDU nicht gelungen. Demokratisch ist das jetzige System wenn Wahlen anstehen, in den Phasen dazwischen wird ungeniert neoliberale Politik gemacht. Große Koalitionen sind für die SPD das beste Mittel ihre Wähler dauerhaft zu verlieren, die Mitte der Partei rutscht immer weiter nach rechts, aber nicht ihre Wähler. Folgt man dem eingeschlagenen Kurs, ist 2017 nicht mehr viel zu holen, bei der Führungsriege verdient.
So ist nun mal die deutsche Politik, es hat und wird sich auch in der nächsten Zukunft nichts verändern.
Wer die Gesellschaft total umkrempeln will, der wird von der Mehrheit nicht gewählt, die meisten Bürger sind konservativ eingestellt, denn man hat Angst vor Veränderungen.
Aber die CDU/CSU hat keine Konzepte für die Zukunft und trotzdem werden sie immer wieder gewählt, also wir Frau Merkel auch wieder die Wahl für sich einfahren können.

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carranza 15.03.2015, 10:28
92. Ein Beispiel für die Ursachen des Misserfolges

Die SPD hätte den im letzten Wahlkampf geforderten Mindestlohn für alle Werktätigen bereits haben können.
Er wäre mehrheitlich in vollem Umfange durchsetzbar gewesen.
Jetzt hat sie ihn - vielleicht - 2017?
Kein Wunder, dass denen zu wenige Wähler das für einen Wahlsieg benötigte Vertrauen entgegen bringen. Wozu auch!

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Maya2003 15.03.2015, 10:29
93.

Zitat von k.dick
..... Liebe SPD, ihr seit wie die meisten Unternehmen. Tolle Leitbilder, irgendwann mal Werte aufgestellt. Und dann nicht umgesetzt. Es wird langsam wieder Zeit, den Kopf einzuschalten.
Es ist schlimmer, die Obergenossen sind keine Idioten. Die wissen genau was sie machen - bei H4, bei der Agenda, jetzt bei TTIP etc.
Deshalb ist es mir ein Rätsel was solche Leute in der SPD wollen. Menschen deren politischer Kompass in ALLEN Grundsatzfragen Richtung schwarz ausschlägt - Gabriel und Co. gehören zu den Schwarzen; die einst stolze und älteste Arbeitnehmerpartei der Welt ist zu einer Filiale der Bürgerlichen verkommen - vollkommen schwarz eingefärbt.

Nur kurz vor den Wahlen werden die Traditionsbanner aus dem Keller geholt und den Bürgern das Schauspiel "Seht her wir sind Sozis" dargeboten. (mit wechselnden Hauptdarstellern aber gleichem Inhalt)

NACH der Wahl wird weiter am Umbau der Gesellschaft gewerkelt - ALLES für das Kapital, NICHTS für das Volk. Wählt SPD !

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Berg 15.03.2015, 10:32
94.

Zitat von Maya2003
"Die SPD muss als klare Alternative zur Union wahrgenommen werden" Ganz einfach Genossen: Die Agenda 2010 endlich OFFEN als das benennen was sie schon immer war, ein Verrat an den Arbeitnehmern, ein Geschnk für die Kapitalseite und eine EINSEITIGE Belastung des unteren Drittels der Gesellschaft. Solange sich die SPD dieser Einsicht verweigert kann sie sich noch so stark für Minderheitenrechte einsetzen, ihre verlorenen Stammwähler wird sie damit auf keinen Fall zurückgewinnen. Vielleicht wäre eine Fokusierung auf die Mehrheit der Weg um wieder Wahlen zu gewinnen - nur so als Denkanstoss. Die Abrechnung mit den Schröderianern MUSS kommen, ansonten werden Gabriel, Steinmeier und der Rest der Niedersachsengang die SPD immer stärker rechts positionieren - als Dackel der Union mit gutbezahlten Ministerposten und mit fetten Pensionen. Jeder H4 Bezieher, Zeitarbeiter oder Aufstocker wird sich dazu das seinige denken. MUT zum Richtungswechsel, kein Einknicken vor den Schwarzen und ihren medialen Sturmgeschützen Springer und Bertelsmann. In einer echten Demokratie MUSS es Alternativen geben - und diese anzubieten ist und war schon immer Aufgabe der SPD. Angesichts der sozialen Spaltung, der Umverteilung nach oben und einem wildgewordenen Finanzkapitalismus ist das Potential vorhanden; die Genossen müssen es nur ausschöpfen WOLLEN. Wer nicht kämpft hat schon verloren.
Bekanntlich sind die Teile der SPD, die so radikal gegen den "wildgewordenen Finanzkapitalismus" auftreten, aus der SPD herausgegangen und haben die Linke gestärkt. Diese ist und bleibt eine reine Oppositionspartei. Und jeder halbwegs Klarsichtige sieht ein, dass es in D keinen wirtschaftlich/politischen "Richtungswechsel" geben kann. D IST ein kapitalistisches Land - mit allen Widersprüchen, mit Reichen und Armen, mit Gewinnern und Verlierern usw. Die jetzige Rolle der SPD als soziale Korrekturkraft in einer GroKo im Systemrahmen ist das höchste, was die SPD erreichen kann.

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freespeech1 15.03.2015, 10:32
95.

Heute lese ich in der Zeitung, dass sich Gabriel für die Vorratsdatenspeicherung ausspricht. Daneben bekanntlich auch für TTIP.

So eine SPD braucht in der Tat niemand. Wenn die heute 60 bis 70jährigen nicht mehr wählen gehen können, rutscht die SPD unter 10%.

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mehrgedanken 15.03.2015, 10:33
96. sag ich doch

Zitat von Steve Holmes
Bei der letzten Wahl hatte die SPD nie die Chance den Kanzler zu stellen weil eine Koalition mit den Dunkelroten nie eine Option war. Eine Koalition muss nämlich gewollt sein und kann nicht erzwungen werden.
Eine Koalition muss gewollt sein damit die SPD den Kanzler/in stellt. Sie begnügt sich mit Vizekanzler und fühlt sich saugut. Darüber diskutieren wir doch gerade oder? Ich frage mich dann bloss warum die SPD träumt nochmal einen Kanzler stellen zu können. Wegen Schäfer-Gümbel oder Stegner, Scholz? Das sind dieselben Spielchen wie jedes mal.
Und zu den "Optionen"... was glauben Sie macht die CDUCSU alles um Merkel 2017 weitere 4 Jahre zu bestätigen? ich tippe auf schwarzgrün, die Grünen wollen auch mal wieder. Es gibt da noch einen Gedanken, man traut sich kaum traut auszusprechen-ob die SPD eine Nahles oder Schwesig aufstellt? oder die CDU eine vdLeyen? Das kann Merkel alles nicht zulassen und bleibt uns erhalten-wetten?

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prince62 15.03.2015, 10:34
97. Neoliberaler Markt und Demokratie sind nicht vereinbar.

Zitat von Steve Holmes
Neoliberal ist ja auch demokratisch und eine Mehrheit der Deutschen scheint das zu begrüßen, was ich wiederum sehr begrüße.
Sie haben es immer noch nicht kapiert, die neoliberale Ideeolgie ist der natürliche Feind der Demokratie, sprich Volksherrschaft, weil die neoliberalen Grundsätze nur den wenigsten zu Gute kommen,

deshalb ja derzeit auch die TTIP-Geheimverhandlungen, nach allem was bisher an die Öffentlichkeit gekommen ist, wird hier die demokratische Entscheidungskette Stück für Stück ausgehebelt,

das wird inzwischen sogar schon im US-Senat und -Repräsentantenhaus so gesehen, denn warum sollten diese TTIP-Verhandlungen so geheim sein wie sie sind, wenn es doch angeblich allen Nutzen soll?

Das paßt nicht zusammen, oder wie es ein Ex-Verfassungsrichter so klipp udn klar sagte, das TTIP-Abkommen verstößt eindeutig gegen das deutsche Grundgesetz und die Verfassungen der europäischen Länder,

aber das werden Merkel, Gabriel und der Rest der neoliberalen Politikermarionetten schon noch hinbieten.

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eryx 15.03.2015, 10:34
98.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass es an der Politik der SPD liegt - die ist offenkundig richtig und gut. Irritierenderweise punktet die CDU mit Passivität, die Frau Merkel hervorragend personifiziert.
Das Grundproblem der SPD ist, dass sie massiv an Vertrauen verloren hat - auch weil sie sich zur Schröderära nicht zur eigenen Politik bekennen konnte, sondern sich einfach selbst alles madig gemacht hat. Natürlich nimmt man so die eigenen Anhänger nicht mehr mit. Dazu kommen noch verheerende Personalprobleme. Bis auf Steinmeier gibt es doch keinen einzigen, der irgendwie bei den Wählern akzeptiert wäre. Allerdings....kann Steinmeier nur Außenminister.

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Kimmerier 15.03.2015, 10:36
99. Partei auf Suche nach neuen Wählern

Bertold Brecht dichtete einst, "dass das Volk
das Vertrauen der Regierung verscherzt habe und es nur durch verdoppelte Arbeit zurückerobern könne. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?" Ähnlich kommt mir die SPD vor, welche sich seit 1998 kontinuierlich von ihren "angestammten" Wählern entfernt hat. Nicht nur die vielzitierte "Arbeiterklasse", sondern auch Angestellte und die aus diesen Gruppen aufgrund der sozial-liberalen Errungenschaften der 70er Jahre hervorgegangenen Akademiker wurden von der rot-grünen Regierung unter Schröder bitter enttäuscht. Selbst wenn einige Maßnahmen sehr wohl "sinnvoll" erschienen sein mögen, bleibt immer die Frage, für wen die Maßnahmen sinnvoll waren. "Sinn" wird - und das ist kein Anglizismus, bitte keine entsprechenden Bemerkungen - immer gemacht, nichts ist per se sinnvoll. Die unter Schröder getroffenen Maßnahmen mögen also sehr wohl dazu beigetragen haben, dass es heute in Deutschland einen steigenden (allerdings ungleichmäßig verteilten) Wohlstand gibt. Die eigenen Wähler aber hatte man vor allem mit der Hartz IV-Reform, aber auch mit kleineren "Reformen" wie Abschaffung der Eigenheimzulage, Abschaffung von Anerkennung von Studienzeiten zur Rentenberechnung und ähnlichem mehr enttäuscht. Heute wird auch mit einer verfehlten Integrations- und Zuwanderungspolitik nach neuen, anderen Wählern gefischt. Ganz nach Brecht: anstatt alte Wählerschichten mit harter Arbeit zurück zu gewinnen lieber neue Wähler suchen!

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