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Grüne Roth zum Umgang mit AfD: "Ich bin die Pro-Demokratie-Claudia"
DPA

Wie lässt sich die AfD entzaubern? Durch öffentliche Parlamentsausschüsse, sagt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Im SPIEGEL ermahnt die Grünen-Politikerin die Abgeordneten, mehr Präsenz zu zeigen.

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seyffensteyn 27.10.2017, 13:49
20. Ich kann mich noch gut an Bilder aus der letzten Legislatur erinnern,

da waren bei Beratungen und Abstimmungen nur wenige Abgeordnete aller Parteien anwesend,ich glaube,es gibt sogar eine Absprache untereinander,damit der Proporz gewahrt bleibt.
Das geht gar nicht,sondern Anwesenheit und aktives Teilnehmen ist Pflicht!!

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uezegei 27.10.2017, 13:57
21.

Zitat von tulius-rex
Das Parlament wird voller und lebendiger werden, da ja jederzeit die "Gefahr" besteht, dass irgendein unsinniger Gesetzesvorschlag der AfD zur Abstimmung gebracht wird und wegen zu geringer Anwesenheit anderer Parteien "versehentlich" angenommen wird. Wichtig ist aber auch die Arbeit des Parlaments besser und intensiver zu kommunizieren (nicht nur über den Spartenkanal PHOENIX). Dann wir man sehen, was die AfD wirklich zu leisten in der Lage ist.
Diese Gefahr besteht eigentlich nicht, da sie das Gesetzgebungsverfahren anscheinend nicht kennen: zwar gibt es, formal, im Bundestag eine Lesung und ein Abstimmung, allerdings steht das Ergebnis mehr oder wenig eigentlich schon lange vor der Abstimmung fest. Es wird nämlich in Ausschüssen und Gremien in harter Arbeit darum gerungen. Die eigentliche "Arbeit" findet nicht im Plenarsaal statt, auch wenn desse Leere den Eindruck erwecken mag, dass "die" nicht arbeiten würden.

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saftfrucht 27.10.2017, 13:58
22.

Zitat von beyman
Traurig, dass unsere Politiker anscheinend ermahnt werden müssen, im Plenum anwesend sein zu müssen. Das ist Euer verdammter Job und sollte demnach eine Selbstverständlichkeit sein.
Bei aller Verachtung, die ich unserer Politikerklasse entgegen bringe, müssen wir doch bei den Tatsachen bleiben. Frau Roth hat nicht zu mehr Anwesenheit aufgerufen, sondern zu mehr Präsenz. Wenn ein Abgeordneter nicht im Haupt-Plenum sitzt, heißt das nicht, dass er grade nicht arbeitet. Die Ausschussarbeit, welche das Hauptelement der Abgeordnetentätigkeit darstellt, findet eben leider im stillen Kämmerlein statt; was genau das ist, was Frau Roth hier moniert. Da stimme ich ihr voll zu (was selten genug passiert).

Geheime Ausschüsse sind Gift für die Demokratie und nur im absolut notwendigsten Fall hinnehmbar (bspw. bei bestimmten geheimdienstlichen Angelegenheiten). Alles andere muss öffentlich geschehen.

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newbie99 27.10.2017, 14:04
23. Anwesenheit im Bundestag

Schon Millionen Mal durchgekaut - aber dennoch nicht totzukriegen! Die vermeintlich faulen Abgeordneten, weil zu einer Parlamentsdebatte nicht erschienen. Ich verstehe das nicht!

Natürlich ist das Plenum voll, wenn eine wichtige, grundsätzliche Debatte ansteht, die wohlmöglich auch noch knapp ausgehen könnte. Aber bei der überragend großen Mehrheit der Beschlüsse geht um hochspezialisierte Details, mit denen sich sinnvollerweise nicht alle Abgeordneten auseinandersetzen, sondern eben die, die sich auf dieses Thema spezialisiert haben. Diese Themen werden zuvor in Ausschüssen beraten und zumeist sind dann die Abgeordneten zugegen, die sich damit zuvor halt auch im Ausschuss befasst haben.

Was ist daran bitte schlecht? Oder vor allem: Was wäre die Alternative?

Mag ja sein, dass viele die recht naive Vorstellung haben, der Bundestag beschäftige sich mehrheitlich mit den paar kontroversen Themen, die wir in der öffentlichen Debatte so mitbekommen. Das ist aber nicht der Fall. In einer so hochkomplizierten Gesellschaft wie der unsrigen gibt es halt auch wahnsinnig viele Vorlagen, die keiner hier von uns irgendwie interessant finden würde. Und nur mal nebenbei: Ganz, ganz viele dieser Beschlüssen erfolgen mehr oder weniger Einstimmig, weil dazu überhaupt keine kontroverse Diskussion aufkommt.

Aber wenn dann diese hunderte von Entscheidungen im Bundestag aufgerufen werden, dann sollen all die Abgeordneten gefälligst anwesend sein, die sich mit diesem Thema überhaupt nicht auskennen. Was sollen die bitte beisteuern? Die Abstimmung wird dadurch auch nicht verändert, weil einfach nur eine größere Menge an Abgeordneten mit dem selben Mehrheitsverhältnis vorhanden ist.

Man mag bitte noch so viele Vorurteile über die Arbeit der Abgeordneten vor sich her schieben wie man will. Aber wenn man sich mal bitte etwas konstruktiv ein paar Gedanken darüber macht, wie es denn im Idealfall sein sollte, dann Frage ich mich, ob wirklich jemand davon ausgehen, dass die Teilnahme an Bundestagssitzungen die Arbeitszeit des Abgeordneten ausfüllen sollte oder auch nur könnte? Das ist doch quatsch! Im Idealfall kümmert sich ein Abgeordneter um seinen Wahlkreis, recherchiert, trifft sich mit Kollegen usw. usw. - Abgeordnetenarbeit halt.

Das verlange ich übrigens von denen - überflüssige Pseudoanwesenheit in Parlamentsdebatten hingegen nicht!

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qoderrat 27.10.2017, 14:08
24.

Zitat von
Roth ermahnte die Abgeordneten der anderen Parteien: "Die Kolleginnen und Kollegen werden häufiger im Plenum sein müssen." Die AfD werde versuchen, den Bundestag lächerlich zu machen, indem sie Bilder verbreite, auf denen ihre Reihen gut gefüllt, die der anderen Fraktionen aber fast leer seien.
Es ist eine Schande, dass überhaupt zur Anwesenheit im Plenum aufgerufen werden muss. Und legt die Vermutung nahe, dass dort keine echten Debatten mehr geführt werden. Wenn die Afd tatsächlich dazu führen würde, dass die Parlamentarier ihre Aufgabe wieder Ernst nehmen, könnte ich tatsächlich sogar etwas Gutes am Einzug der Afd in den Bundestag erkennen.

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erdmann.rs 27.10.2017, 14:26
25. AfD entzaubern

Es ist doch schlimm genug, dass ausgerechnet Claudia Roth die
Politiker dazu auffordern muss, mehr Präsenz zu zeigen, nur damit
die AfD nicht mit dem Finger auf die leeren Bänke zeigen kann.
Regierung u n d Abgeordnete sollten sich v e r p f l i c h t e t
fühlen, möglichst i m m e r vollzählig anwesend zu sein.
Bei vielen Sitzungen sind tatsächlich oft nur die ersten drei oder vier
Reihen besetzt, das heißt, mindestens dreiviertel der Abgeordneten
glänzen durch Abwesenheit.
Die wenigen Anwesenden scheinen sich aber oft viel mehr mit ihren
Handys zu beschäftigen, als dem jeweiligen Redner zuzuhören.
Die Personen auf der Regierungsbank - soweit sie überhaupt
anwesend sind - machen da meist keine Ausnahme.
Eine Bundeskanzlerin, die auf ihrem Smartphone herumtippt, wenn
jemand anderer spricht, ist mehr als nur peinlich.
Wenn Regierungsmitglieder oder Parlamentarier so offensichtlich
ihr Desinteresse zur Schau stellen, zeigt das nur, wie hier die
Regierungs- und Parlamentsarbeit völlig lustlos abgespult wird.
Wenn dann auch noch bei Abstimmungen aller Art das Ergebnis
durch den "Fraktionzwang" praktisch v o r b e s t i m m t ist,
gerät das Ganze vollends zur Farce.
Schon alleine deswegen ist es zu wünschen, dass die anderen
Parteien durch die Anwesenheit der AfD - der drittstärksten (!)
Kraft im Parlament - mal ein bisschen in Bewegung geraten.
Claudia Roth (und viele andere) wollen die AfD "entzaubern", aha.
In den letzten Jahren - als die AfD och gar nicht im Parlament saß -
haben sich doch wohl eher die "Etablierten" durch Abwesenheit,
zur Schau gestelltes Desinteresse und durch "Abnicken" - auch
bei wichtigen Entscheidungen - s e l b s t entzaubert.

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vox veritas 27.10.2017, 14:28
26. Sonne, Mund und Sterne

Ist das die gleiche Claudia, die seit 30 Jahren (sehr erfolglos wie es scheint) Türkeipolitik macht?
Nun ja, immerhin fangen die Politiker endlich an, miteinander zu sprechen anstatt übereinander zu lästern. Das ist ja schon mal ein Anfang. Es geschehen also noch Zeichen und Wunder.

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Kurt-C. Hose 27.10.2017, 14:39
27. Gähn

Das mit der Anwesenheit im Parlament ist echt überbewertet. Warum soll ein Abgeordneter, der ausgewiesener Gesundheitsexperte ist, sich eine Fachdebatte von Spezialisten zu irgendeinem Detailthema der Strafjustiz anhören. Da geht er raus oder ist zu seinem Tagesordnungspunkt da, wo es für ihn wichtig wird, oder wo franktionsübergreifend abgestimmt wird. Völlig normal und überhaupt nicht tragisch. Als wenn die da Zeit absitzen müssten...

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spmc-129372683232763 27.10.2017, 14:46
28. Natürlich kann die Detailarbeit

nicht vom (gesamten )Parlament gemacht werden! Was aber unerläßlich ist grundsätzlich die öffentliche!!!, Debatte die nich in den Hinterzmmern gewährlestet ist !! Die für zielführenden Diskurs erforderliche Öffentlichkeit und Resonanz bei bedeutsamen Vorhaben ist nur im Plenum gewährleistet!

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skeptikerjörg 27.10.2017, 14:59
29. Danke

Zitat von newbie99
Schon Millionen Mal durchgekaut - aber dennoch nicht totzukriegen! Die vermeintlich faulen Abgeordneten, weil zu einer Parlamentsdebatte nicht erschienen. Ich verstehe das nicht! ... Das verlange ich übrigens von denen - überflüssige Pseudoanwesenheit in Parlamentsdebatten hingegen nicht!
Danke für die Mühe, die Sie sich gemacht haben. Ich fürchte nur, es wird nichts nutzen, denn Abgeordnetenbashing ist nun mal Volkssport. Die faulen, überzahlten, ahnungslosen, geldgeilen, autistischen Parlamentarier kommen eben dem "Volkszorn" der Ahnungslosen näher. Aber die meinen halt, wenn IHR persönlicher Abgeordneter ("wofür hab ich ihn denn gewählt") bei einer Abstimmung über 'die EU-Richtlinie zur Veränderung der Norm für die Prüfung von Gewindeschneidern' nicht anwesend ist, wäre seiner persönlichen Betroffenheit nicht Rechnung getragen.

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