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Grünen-Parteitag: Özdemir warnt vor Trump-Effekt in Europa
DPA

"Machen wir uns nichts vor": Grünen-Chef Cem Özdemir befürchtet einen weiteren Rechtsruck in Europa. Zum Auftakt des Parteitags in Münster forderte er mehr Selbstkritik - auch in den eigenen Reihen.

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claudiosoriano 12.11.2016, 14:12
230. Merkel

Zitat von INGXXL
Bei uns in Deutschland sind die Verhältnisse zum Gück anders. Merkel hat eine stabile Mehrheit. Die Populisten Af D kommen auf höchstens 15 %. Also völlig belanglos
hat eine stabile Mehrheit? Zum Glück muß diese wenigstens 2 andere Parteien hinzu nehmen, um weitere 4 Jahre das Volk quälen zu können. Die SPD wird um Rang 2 mit der AfD kämpfen müssen. Ps Die Grünen werden weit hinter der AfD und den Linken einfahren, und wahrscheinlich zusammen mit der SPD, die CDU weitere 4 Jahre herummurksen lassen. Kein Licht am Ende des Tunnels!

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premstar_pill 12.11.2016, 14:16
231.

Zitat von khs1959
... das glaube ich Ihnen nicht.
Das ist Ihr gutes Recht. Ich glaube eben den ganzen Apokalyptikern nicht die das Ende der Welt sehen wenn es keinen Euro mehr gibt und die EU zurückgefahren wird. Und das geht nun mal am schnellsten wenn "es in Frankreich ordentlich (T)rumpelt".

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ulrich.schlagwein 12.11.2016, 14:26
232. Frage

Und was ist von den fruehen Ideen der Gruenen uebriggeblieben, welche messbaren Leistungen sind nachweisbar?Umstieg von Fahrraedern auf Limosinen? Frau Kuenast mit Selfie bei Washington in Washington und ich"? vor dem Lincoln Monument? Deutschland braucht keine elitaeren Umverteiler von Steueraufkommen, dass von Schaffenden erarbeitet wurde, auch keine "Streitkultur", die sich oft wie eine Laberkultur anhoert. Wo sind umsetzbare Plaene fuer die Zukunft? Leztlich wurde das Umfeld fuer die Wahl von President Elect Trump durch die vergangene politische Fuehrung geschaffen, da faellt niemand ueber Nacht vom Himmel, Es ist Knochenarbeit, ueber Land zu gehen, genau zuzuhoeren und daraus zu lernen. Aber Berlin ist ja so schoen bequem... Und erst die Einladungen am Abend! 631 Parlamentarier im Bundestag. Die USA kommen mit 435 Abgeordneten im Haus of Representatives aus, bei ca 4-facher Bevoelkerung im Vergleich zu Deutschland. Und in den USA wird schon genug "diskutiert"... Spaetestens in 6 Monaten wird Herr Trump so "eingeschliffen" sein, dass weniger als ein Handvoll der Themen des Wahlkampfes uebrigbleiben.
Und ausserdem ist da noch November, da faellt einem Heinrich Heine ein.

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humble101 12.11.2016, 14:34
233. Könnten Sie mir

bitte den Begriff Trump-Effekt erläutern? Wenn Sie den seit einiger Zeit verstärkt festzustellenden Rechtsruck meinen, so hat er sehr wenig mit T. zu tun. I.d.R. geht ein Rechtsruck vom Volk aus, das aus irgendwelchen Gründen der Meinung oder Überzeugung ist, dass ihre Interessen nicht mehr hinreichend vertreten werden und dann zu denjenigen tendieren, die dafür entsprechende Lösungen anbieten. Ts Erfolg steht ziemlich am Ende einer Entwicklung, die von den selbstherrlichen Eliten nicht für ernst genommen wurde. Die Merkelregierung hat sich jahrelang in einem Selbstläufererfolg, getragen durch die gut laufende Wirtschaft gesonnt und willfährig die gesetzlichen Grundlagen für deren Erfolg garantiert. Alles hätte so weiterlaufen können; Merkel hätte man ein Denkmal der erfolgreichsten und mächtigsten Frau gebaut. Doch dann kamen die Wünsche der USA, denen sie blind in Gehorsam gefolgt ist, um ja die gute Stimmung nicht zu versauen. Die Krim, Syrien, Türkei, alles was dort gegen die Russen konzertiert mit den USA gemacht wurde, ist nur den geostrategischen Interessen der USA geschuldet. Aus diesen Interessen entstanden ja erst die Flüchtlingsströme, die dann mit Merkels Entscheidung die Grenzen einfach aufzumachen, in eine neue Dimension geführt wurden. Als Merkel dann gemerkt hat, welch fatalen Fehler sie gemacht hat und dass das kaum wieder rückgängig gemacht werden kann -sieht Grenzöffnung am 9. November 1989, die durch den Versprecher Schabowskis erst zu dem Kaos geführt hat, das dann kam- hat sie aus dem Fehler eine Tugend gemacht und das "Wir schaffen das" ausgerufen, um Solidarität für ihren Fehler zu finden. Die Verquickung mit der Aussage, dass alle, die gegen ihre Entscheidung sind ja selbstverständlich Nazis und Hasser sind und diese armen Flüchtlingen lieber tot als hier sehen, hat sie das Volk genötigt barmherzig und wohlwollend den neuen Bürgern gegenüber zu stehen. Bis dahin ist in dem Ganzen nichts Schlechtes zu sehen. Die Geste zu den rund 4500 in Ungarn gestrandeten Migranten war menschlich und uneingeschränkt richtig! Ein humanitärer Akt ohne große Bürokratie. Dann aber in der Glückseligkeit des Erfolges und der völlig überzogenen Willkommenskultur die ganze Welt aufzurufen, in unser so freies, völlig unkontrolliertes von pc geradezu durchtränktes Deutschland zu kommen, die Gaben des reichen Staates zu empfagen, Moscheen zu bauen und vollverschleiert alle anderen als ungläubige Sünder bezeichnen zu dürfen, Gewalt auszuüben und das Recht mit Winkeladvokaten und willfährigen Ärzten geradezu zu vergewaltigen, war der größte Fehler in der Weltpolitik seit dem Golfkrieg. Die Tragweite dieser Entscheidung und dieses bis heute nicht widerrufenen Fehlers, wird in Gänze erst in einigen Jahren vollständig darstellbar sein. Die vorhergesagten Auswirkungen treten nun ein, die Rechnungen für diese unbedachte Politik bekommen eine Größenordnung, die die deutsche und europäische Finanzsituation an den Rand des Ruins führen wird. Politische Extreme werden die Zukunft in eine unberechenbare Unsicherheit führen, die geeignet ist, in Gewalt auszuarten. Leider.

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Server 12.11.2016, 14:36
234. Gerecht

Zitat von flocke13
Ist es gerecht, dass Menschen, die noch nie etwas für Deutschland geleistet haben (Migranten / Flüchtlinge), genau soviel Hartz IV bekommen, wie Menschen, die 10, 20 oder gar 30 Jahre, in Deutschland gearbeitet und somit mit den von ihnen erwirtschafteten u. gezahlten Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen zu unserem Wohlstand beigetragen haben?
Nein, lieber Vorredner, das ist natürlich nicht gerecht und volkswirtschaftlich auch nicht sinnvoll. Aber gerade die Grünen haben es sich zum Ziel gesetzt diese Gesellschaft zu entdeutschen. In Grün mitregierten Länder werden auch abgelohnte, betrügerische oder gar kriminell gewordene Migranten nicht abgeschoben entweder per Koalitionvereinbarung (Berlin, Hessen) oder defacto (NRW). Mit der Sozialunterstützung eines hoch industrisierten europäischen Staates werden Millionen Menschen aus Asien und Afrika angezogen, weil man davon sogar noch seine Angehörigen in den Quellenländer unterstützen kann. Und wer es einmal bis nach Deutschland geschafft hat, braucth nach Grünen Gusto auch nicht mehr befürchten wieder gehen zu müssen. Totaler Irrsinn diese Migrationsmaschinerie, aber von den Grünen genauso gewollt. Mitteleuropa ist den Grünen Vordenker halt zu deutsch.

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opinio... 12.11.2016, 14:38
235. Hauptschulniveau sollte nicht reichen

In einer der wichtigen Industrienationen das Wort zu führen. Wir brauchen mehr.! Öttinger ist git für Fremdschämer, aber nicht für Europa. Kretschmann müssten wir klonen um all' die Nullen zu ersetzen!

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Server 12.11.2016, 14:44
236. Merkel für Trump

Zitat von humble101
Das zeigt Ihre Antwort. Merkel hat es verstanden, die Schuld mit dem Spruch "Wir schaffen das" auf das gesamte Volk zu verteilen und damit in die Verantwortung zu nehmen. Gerade Sie, ja ich meine Sie persönlich, haben mit Ihrer kritiklosen Merkelunterstützung einen gewissen Teil dazu beigetragen und verteidigen jetzt doch nur Ihre falsche Einschätzung. Selbstverständlich ist die AfD oder Trump keine Lösung, gar Alternative. Aber wenn nicht langsam diesem Einheitsbrei aus Wirtschaft, Politik und Presse Einhalt geboten wird, befinden wir uns bald in einer modernen Sklavenhaltung alla Stanislav Lems Futurologischen Kongress. Versuchen Sie doch zumindest einmal ein eigenständiges Denken. Bitte!
Es steht doch außer Frage, dass Merkels aufufernde Migrationspolitik nach Mitteleuropa bei der engen Brexit-Entscheidung einen ausschlagebenden Effekt hatte. Das sagt die Masse der Kommentatoren selbst. Und auch für Trumps Wahlkampf war die Muslimisierung Europas durch Merkels Migrationskapitulation ein hilfreiches Drohszenario. Es ist also wirklos fraglos, dass Merkels Irrsinnspolitik die Spaltung Europas und rechte Enwicklung beschleunigt.

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sinn&sinnlos 12.11.2016, 14:50
237. Verar..... können wir uns selbst

In Zeiten totaler Polarisierung und Millionen Abgehängter und Niedergewaltzter erscheinen die Grünen mit ihrem Reichensteuer-Elektromotoren-Ehegattensplitting-Programm eher wie Marsianer. Bis zum nächsten BTW werden sie sich wohl kaum neuerfinden. "Auch hier haben wir Rechtsdemagogen" ist zwar richtig, aber auch hier haben wir Parteien, denen es egal ist, das viele Millionen Arbeitende & Arbeitslose seit Schröders Agenda nichts zu lachen haben! Um "Eine überzeugende, sozial gerechte Politik" zu betreiben, Herr Özdemir, müssten Sie bei Lafontaine & Gleichgesinnter die Schulbank drücken! Gabriel & Konsortium haben da mitnichten irgendetwas zu bieten! Rot-Rot-Grün jetzt, mit einer neuen Agenda: Punkt 1) Alle Ungerechtigkeiten der 2010-Agenda abschaffen! Danach direkt die anderen 99 Punkte (Mindestrente, Bürgerversicherung, die Steuerwaage -für Arme & Reiche- neu ausrichten, die Waffenexporte, endlich eine "eigene" Außenpolitik betreiben, Studiumgebühren abschaffen etc. etc. etc.). und um Himmelswillen: Schafft endlich die in eine Autobahnprivatisierung mutierende Mautgebühr der CSU sofort ab, sollte sie je Realität werden!

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Sonia 12.11.2016, 15:07
238. Grüne tragen mit ihrer Politik dazu bei

und ich meine, es wird so kommen, da gibt es nichts mehr zu befürchten. Auch bei uns wird die stille Mehrheit ihren Frust an der Wahlurne auslassen; egal, wie die Medien trommeln, die Bürger trauen ihnen nicht mehr ...verspieltes Vertrauen ist schwer wieder zu reparieren.

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