Forum: Politik
Heiko Maas besucht Iran mitten in der Krise: Mission Besonnenheit
Odd Andersen / AFP

Außenminister Heiko Maas ist auf dem Weg nach Teheran - und will dort deeskalieren. Im Zentrum der Gespräche steht das Atomabkommen. Es ist nicht das einzige Reizthema.

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Beat Adler 10.06.2019, 11:55
50. Mit wem trifft sich Maas im Iran?

Mit wem trifft sich Maas im Iran?

Das waere hochinteressant zu wissen. Wenn er sich "nur" mit Zarif und seinen Leuten, eventuell Rohani trifft, dann sind das die iranischen Taubern. Um wirksam etwas in der Deeskalation zu erreichen, sollte er sich mit den iranischen Falken, Personen die dem maechtigen, vom Volk nicht gewaehlten Staatschef, supreme leader Ayatollah Ali Chamenei Nahe stehen, alles iranischen Falken ohne Ausnahme, die dort das Sagen haben, unterhalten. Wenn nicht, bringt das die Welt nicht weiter im Verhindern eines bewaffneten Konfliktes.

In Teheran ist die Schweizer Botschaft seit 1979 zustaendig fuer die Angelegenheiten der USA. Dort ist auch Einiges, im diplomatischen Sinne, im Gange.

Warum soviele Blogger hier Deutschland unterstellen, kein diplomatisches Gewicht zu haben, erstaunt! Deutschland zusammen mit der EU unterschrieben das voelkerrechtlich gueltige und verbindliche Iran-Atom-Abkommen. Deutschland hat unglaublich viel softpower, das es einbringen kann. Im Fall Iran ist softpower=Unterstuetzungsmassnahmen fuer die Bevoelkerung, nicht fuer die Falken(!), moeglicherweise wirksamer wie hardpower=Flugzeugtraegergruppen gegen die Falken!
mfG Beat

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FakeBot 10.06.2019, 11:58
51.

Der gesamte Nahostkonflikt war lange geprägt von der Frage, ob der Iran oder Saudi-Arabien Hegemon im Nahen Osten sind. Das hat sich mit der türkischen Einmischung in Syrien geändert, Recep Tayyip Erdoğan möchte die Hohe Pforte wiederbeleben. Recep Tayyip Erdoğan hat die Islamisten in Syrien massiv unterstützt, die Golfstaaten waren ebenfalls dabei und Saudi-Arabien auch. Und da das alles unsere Verbündeten sind, stecken wir ebenfalls mit drin, man erinnere sich an die Abwehrraketen der Bundeswehr von 2012 bis 2016, die die Rückzugswege von IS und Co. beschützt haben. Aber das Narrativ das uns immer wieder gezeichnet wird, ist der Iran als alleinige Ursache allen übels. Man will verhindern, daß der Iran Hegemonialmacht wird, man will, daß die Steinzeitdiktatur in Riad diese Rolle ausfüllt. Und aus einem mir unerfindlichen Grund wird das regelmäßig in unserer Presse einseitig wieder und wieder gezeichnet. So wie die Sache mit den Huthi. Alle westlichen Geheimdienste verneinen eine direkte Unterstützung der Huthi durch den Iran (wie soll das auch gehen, Seeblockade auf der einen Seite, Saudische Grenze auf der anderen), aber z.B. Herr Sydow schreibt regelmäßig über Iranische Unterstützung. Wie die aussieht, das würde mich mal interessieren.

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Beat Adler 10.06.2019, 12:35
52.

Zitat von FakeBot
Der gesamte Nahostkonflikt war lange geprägt von der Frage, ob der Iran oder Saudi-Arabien Hegemon im Nahen Osten sind. Das hat sich mit der türkischen Einmischung in Syrien geändert, Recep Tayyip Erdoğan möchte die Hohe Pforte wiederbeleben. Recep Tayyip Erdoğan hat die Islamisten in Syrien massiv unterstützt, die Golfstaaten waren ebenfalls dabei und Saudi-Arabien auch. Und da das alles unsere Verbündeten sind, stecken wir ebenfalls mit drin, man erinnere sich an die Abwehrraketen der Bundeswehr von 2012 bis 2016, die die Rückzugswege von IS und Co. beschützt haben. Aber das Narrativ das uns immer wieder gezeichnet wird, ist der Iran als alleinige Ursache allen übels. Man will verhindern, daß der Iran Hegemonialmacht wird, man will, daß die Steinzeitdiktatur in Riad diese Rolle ausfüllt. Und aus einem mir unerfindlichen Grund wird das regelmäßig in unserer Presse einseitig wieder und wieder gezeichnet. So wie die Sache mit den Huthi. Alle westlichen Geheimdienste verneinen eine direkte Unterstützung der Huthi durch den Iran (wie soll das auch gehen, Seeblockade auf der einen Seite, Saudische Grenze auf der anderen), aber z.B. Herr Sydow schreibt regelmäßig über Iranische Unterstützung. Wie die aussieht, das würde mich mal interessieren.
Iran, genauer Ayatollah Ali Chamenei, gibt die Befehle an die Houthis

A senior Iranian military official has said that the Houthi rebels in Yemen are inspired by Iran’s Islamic Revolution and its founder’s thoughts and are fighting against the Saudi-led coalition under the instructions of Iran’s Supreme Leader Ali Khamenei.
http://www.mei.edu/content/io/vahidi-yemen-s-houthis-act-khamenei-s-order-iran-won-t-curb-its-missile-program

"Fighting under instruction": Das geht nicht noch deutlicher.

The government of Iran praised the Houthi uprising as an extension of the Iranian Revolution, with President Hassan Rouhani stating that the Islamic Republic was supporting "peace and stability" in Yemen
https://en.wikipedia.org/wiki/Aftermath_of_the_Houthi_takeover_in_Yemen

Das ist sehr deutlich und sorgte fuer des Eingreifen der Saudis. Wie jeder andere Buergerkrieg ist auch der im Jemen abscheulich! Leiden tun wie immer nur unbeteiligte Zivilisten!

Der Jemen, die Houthis unter iranischem Befehl im Jemen, liegt nun mal an der Wasserstrasse Bab al Mandab.
mfG Beat

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Farhad 10.06.2019, 13:13
53. Zu langer Schlaf kann weh tun.

Man steckt seine Hände in die Taschen, wenn diese leer sind und nichts Sinnvolles anzubieten haben, so scheint der Auftritt vom Außenminister in Teheran. Heiko hat durchaus recht, dass das gescheiterte Abkommen für Europa strategisch wichtig war. Ein Beben in der Region wird Europa sozial, politisch nachhaltig und ökonomisch effektiv schütteln. Die Gegebenheiten lassen die Annahme nicht widerlegen, dass die politische Zerlegung von Europa einer der Ziele von einer Krise in der Region ist. Auf der anderen Seit wird die Störung der Rohstoffströmung China hart treffen. China versucht deshalb, seinen Beitrag zu leisten. Europa hat aber außer Lippenbekenntnis, Zeitgewinn und womöglich Täuschung nichts Brauchbares unternommen oder unternehmen können. Der Vorwurf Täuschung durch Europa steht berechtigt im Raum, weil Europa den Vertrag durch Untätigkeiten faktisch gebrochen hat und statt Erfüllung seiner Verpflichtungen über weitere mit dem Vertrag nicht zusammenhängenden Themen diskutiert. Der Vorgang von Europa ist nicht verständlich und ist mit eigenen wichtigen Interessen für die Stabilität in der Politik und Wirtschaft nicht mehr vereinbar. Eine Zurückhaltung von Europa, was bis vor einiger Zeit begründet war, ist inzwischen aufgrund der kritischen Änderungen im Konfliktraum schädlich und nicht mehr begründet. Trump wird den Wirtschaftskrieg gegen den Iran fortsetzen bzw. fortsetzen müssen, wo er es kann und solange er im Amt bleibt, bis er den Iran zum Zerfall bringt. Eine Ergänzung des Wirtschaftskriegs mit einem Militärschlag ist in Sicht. Die Region befindet sich auf einem äußerst kritischen heißen Pfad. Der verhinderte McKenzie erwägt inzwischen weitere Militärressourcen in der Region zu planen und zu stationieren. Damit ist es klargestellt, wohin die Reise führt. Trump maximiert seine Drohungen mit Vernichtung nicht nur per Tweet sondern mit weiterer Erhöhung der militärischen Ressourcen. Die vermutlich fruchtlose Reise von Heiko Maas zeige, dass es Europa die Ernsthaftigkeit und Kritikalität der Lage noch nicht klar ist, welche die Eigeninteressen hart treffen wird. Das Zeitfenster für konstruktive Maßnahmen durch Europa ist zwar klein, aber noch nicht geschlossen.

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FakeBot 10.06.2019, 13:40
54.

Zitat von Beat Adler
Das ist sehr deutlich und sorgte fuer des Eingreifen der Saudis.
Der springende Punkt hierbei ist allerdings, dass das passierte NACHDEM die Huthi "Präsident" Hadi vertrieben haben. Noch mal: Sogar die sunnitische Bevölkerung des Jemen hat die Huthi gewähren lassen, die Übernahme der Hauptstadt verlief fast ohne Gewalt. Und warum? Wegen des Iran? Ne, wegen der schier unglaublichen Korruption und Niederträchtigkeit von Hadi. DEN wollten die Menschen loswerden, DEN sind sie dann auch losgeworden. Und dann kam Saudi-Arabien. Der Bundesnachrichtendienst schreibt dazu, daß SA bereit sei "beispiellose militärische, finanzielle und politische Risiken einzugehen, um regionalpolitisch nicht ins Hintertreffen zu geraten". Es war ebenso der BND der analysierte, daß die Unterstützung des Iran im Vorfeld der Vertreibung Hadis bestenfalls loser ideologischer Natur war und für den Konflikt selbst keine Rolle spielte (wie in ihrem Link, "inspiriert von"). Häufig wird aber suggeriert, daß die Iranische Unterstützung eine Form wie z.B. in Syrien habe, also direkte Militärische Hilfe. Und DAS stimmt ganz einfach nicht.

Übrigens ist Ali Chāmeneʾi zwar auf dem Papier der Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte, aber das "Tagesgeschäft" überlässt er anderen. Er war nie ein Militär, er erfüllt ja nichtmal die echten Vorraussetzungen um ein Ayatollah zu sein und hat genug damit zu tun seine Regierung so auszubalancieren, daß alle Gegner und Verbündeten unter Kontrolle sind.

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Farhad 10.06.2019, 14:11
55. Kollektive Täuschung funktioniert wunderbar.

Zitat von FakeBot
- Der gesamte Nahostkonflikt war lange geprägt von der Frage, ob der Iran oder Saudi-Arabien Hegemon im Nahen Osten sind. Das hat sich mit der türkischen Einmischung in Syrien geändert -
Ihr Beitrag, was übrigens sehr oft durch Medien oder sogenannte Analysten oder irgendwelche Behörden vertreten wird, ist ein Beweis, dass eine kollektive Täuschung der Öffentlichkeit, Sicherheitsdiente und Regierungen erfolgreich stattfinden kann und stattfindet. Die Konflikte in der Region waren und sind aus nur zwei eng zusammenhängenden Gründen geprägt: Expansionspolitik eines Akteurs in der Region und geo-strategische Interessen der USA. Alle Akteure in der Region, u.A. SA und UAE, dienen lediglich einer Erfüllung dieser Ziele. Die Türkei ist seit einiger Zeit ausgestiegen, weil diese selbst im Fadenkreuz der Zerlegung stand und steht. Die Beschaffung der S400 Batterien und daraufhin eine Nuklearisierung in kommenden Jahren sollten die Türkei vor möglichen Krisen schützen, so der Plan. Denselben Weg versucht Ägypten zu gehen. Alle sonstigen Narrative werden für eine Deckung der eigentlichen Hintergründe erzählt.

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Beat Adler 10.06.2019, 14:29
56.

Zitat von FakeBot
Der springende Punkt hierbei ist allerdings, dass das passierte NACHDEM die Huthi "Präsident" Hadi vertrieben haben. Noch mal: Sogar die sunnitische Bevölkerung des Jemen hat die Huthi gewähren lassen, die Übernahme der Hauptstadt verlief fast ohne Gewalt. Und warum? Wegen des Iran? Ne, wegen der schier unglaublichen Korruption und Niederträchtigkeit von Hadi. DEN wollten die Menschen loswerden, DEN sind sie dann auch losgeworden. Und dann kam Saudi-Arabien. Der Bundesnachrichtendienst schreibt dazu, daß SA bereit sei "beispiellose militärische, finanzielle und politische Risiken einzugehen, um regionalpolitisch nicht ins Hintertreffen zu geraten". Es war ebenso der BND der analysierte, daß die Unterstützung des Iran im Vorfeld der Vertreibung Hadis bestenfalls loser ideologischer Natur war und für den Konflikt selbst keine Rolle spielte (wie in ihrem Link, "inspiriert von"). Häufig wird aber suggeriert, daß die Iranische Unterstützung eine Form wie z.B. in Syrien habe, also direkte Militärische Hilfe. Und DAS stimmt ganz einfach nicht. Übrigens ist Ali Chāmeneʾi zwar auf dem Papier der Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte, aber das "Tagesgeschäft" überlässt er anderen. Er war nie ein Militär, er erfüllt ja nichtmal die echten Vorraussetzungen um ein Ayatollah zu sein und hat genug damit zu tun seine Regierung so auszubalancieren, daß alle Gegner und Verbündeten unter Kontrolle sind.
Wem unterstehen im Iran die Al Quds Brigaden, die Pasdaran? Die Raketenstreitkraefte? Wer bestimmt ueber das Geld? Das Staatsbudget? Wer bestimmt, wieviel Militaer -und Finanzhilfe die Houthis, die Hizb Allah und die Hamas bekommen zusammen mit den shiitischen Milizen im Irak? Wer? Wer kontrolliert die iranische Justiz?

Das Einzige, das der vom Volk gewaehlte Feigenblatt-Praesident Rohani darf, ist die Krise der Wirtschaft an seine Brust heften. Dafuer ist er zustaendig.

Der Revolutionswaechterrat, vom Volk nicht gewaehlt, entscheidet unter seinem Vorsitzenden, dem Ayatollah Chamenei, wer als Kandidat fuer die Pseudo-Wahl-Farce ins Parlament oder als Praesident antreten darf!

Es war der Iran, genauer die Falken im Iran, welche den Houthis den Befehl gaben in Sanaa einzumarschieren, um dort die Macht an sich zu reissen. Sie waren von den Iranern voll ausgeruestet und finanziert genauso wie jede shiitische, bewaffnete Gruppe im ganzen Orient, inklusive innerhalb Saudi Arabiens. Wer haette ihnen zu diesem Zeitpunkt Paroli bieten koennen? Antwort: Niemand!
mfG Beat

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josho 10.06.2019, 17:34
57. Was hat er überhaupt in Teheran zu suchen?

Wer hat ihn denn legitimiert, für "Europa" zu sprechen? Warum fahren nicht seine Kollegen aus Paris und London mit? Frau Merkel hat schon einmal einen deutschen Alleingang gemacht. Was heraus kam, das wissen wir ja jetzt. Gut, dass er den Kopf gewaschen bekam!

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spiegelneuronen 10.06.2019, 20:05
58. hmm

Zitat von Beat Adler
Wem unterstehen im Iran die Al Quds Brigaden, die Pasdaran? Die Raketenstreitkraefte? Wer bestimmt ueber das Geld? Das Staatsbudget? Wer bestimmt, wieviel Militaer -und Finanzhilfe die Houthis, die Hizb Allah und die Hamas bekommen zusammen mit den shiitischen Milizen im Irak? Wer? Wer kontrolliert die iranische Justiz? Das Einzige, das der vom Volk gewaehlte Feigenblatt-Praesident Rohani darf, ist die Krise der Wirtschaft an seine Brust heften. Dafuer ist er zustaendig. Der Revolutionswaechterrat, vom Volk nicht gewaehlt, entscheidet unter seinem Vorsitzenden, dem Ayatollah Chamenei, wer als Kandidat fuer die Pseudo-Wahl-Farce ins Parlament oder als Praesident antreten darf! Es war der Iran, genauer die Falken im Iran, welche den Houthis den Befehl gaben in Sanaa einzumarschieren, um dort die Macht an sich zu reissen. Sie waren von den Iranern voll ausgeruestet und finanziert genauso wie jede shiitische, bewaffnete Gruppe im ganzen Orient, inklusive innerhalb Saudi Arabiens. Wer haette ihnen zu diesem Zeitpunkt Paroli bieten koennen? Antwort: Niemand! mfG Beat
Und was wollen sie uns sagen?

Dass man in Deutschland aber Parteien wählen kann, die Listenplätze haben etc.

Aber wer entscheidet denn, ob eine Partei an den Wahlen teilnehmen darf? Nein, nicht der Wächterrät - das ist Iran.
Hier entscheidet das der Bundeswahlleiter.
Und wissen sie wer den gewählt hat? Genau derselde - Niemand.

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FakeBot 10.06.2019, 21:37
59.

Zitat von Beat Adler
Sie waren von den Iranern voll ausgeruestet und finanziert
Tut mir leid, aber das stimmt schlicht und ergreifend nicht. Wenn sie mir nicht glauben, dann glauben sie den Einschätzungen deutscher und westlicher Geheimdienste. Richtig ist, man kann kleinere Mengen Rüstungsgüter über Dschibuti in den Jemen schmuggeln. Aber nicht große Mengen um eine Armee auszurüsten, dafür haben die Saudis gesorgt. Der Konflikt im Jemen war ein innenpolitischer. Er ist es nicht mehr, aber seine Ursprünge liegen im Land selbst. Das kann man natürlich ignorieren, aber dann wird man der Realität nicht gerecht.

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