Forum: Politik
Hilfe für Spaniens Banken: SPD droht mit Nein bei nächster Euro-Abstimmung
REUTERS

In der Euro-Krise fehlte Angela Merkel zuletzt mehrfach die eigene Mehrheit. Künftig könnte sich auch die SPD verweigern. Haushaltsexperte Schneider droht im Interview offen mit einem Nein zur spanischen Bankenrettung. Ohne strenge Auflagen für die Geldinstitute werde seine Fraktion nicht zustimmen.

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KnoKo 04.07.2012, 14:03
30. Die haben doch den Schuss nicht mehr gehört

Erst dem ESM zustimmen und jetzt rumjammern?
Heißt das, sie wussten im Moment der Abstimmung gar nicht, was sie da beschließen? Dann wären sie allerdings noch dämlicher als befürchtet.
Sorry für die Wortwahl, aber für dieses Pack empfinde ich nur noch Ekel und Abscheu.

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Maya2003 04.07.2012, 14:05
31.

Zitat von sysop
In der Euro-Krise fehlte Angela Merkel zuletzt mehrfach die eigene Mehrheit. Künftig könnte sich auch die SPD verweigern. Haushaltsexperte Schneider droht im Interview offen mit einem Nein zu
Ein "Nein" von unseren Elitesozis ? Ich lach mich tot. Das wird es nie geben, schließlich ist es oberstes Anliegen der Scheinsozis das Wohl der Banken zu erhalten und zu mehren.

Merkel wird wahrscheinlich tief erschrocken sein über diese "Drohung" :)
Die deutsche Politik erinnert eben schon geraume Zeit an Satiresendungen.

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Gast100 04.07.2012, 14:05
32. Keinen Kompass

Zitat von sysop
In der Euro-Krise fehlte Angela Merkel zuletzt mehrfach die eigene Mehrheit. Künftig könnte sich auch die SPD verweigern. Haushaltsexperte Schneider droht im Interview offen mit einem Nein zu
hat diese SPD.

Eben noch konnte es gar nicht genug Geld geben, mit dem unsere lieben europäischen Partner, ach was Freunde gesegnet werden sollten, man wollte bei BANKEN und anderen Finanzmarkteilnehmern über Eurobonds bürgen, haften und eben ggf. auch zahlen. Und jetzt?

Auch wenn der "neue Standpunkt" wohl zu begrüßen wäre - die Unglaubwürdigkeit der SPD-Linie und die sich ergebenden Zweifel an den grundlegendsten Krisenanalyse- geschweige denn -lösungskompetenzen dieser Partei lassen sich doch kaum noch beschreiben. Man könnte sich totlachen, wenn es nicht die eigenen parlamentarischen Vertreter wären.

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mmt 04.07.2012, 14:05
33. Fortschritt bei Entmachtung der SPD!

Zitat von Otto Extremverbraucher
Wen interessiert, wie die SPD stimmt? Den Gouverneursrat sicher nicht. Der ESM sieht ein Mitspracherecht durch das Parlament schlicht nicht vor. Die SPD hat mit großer Mehrheit dem ESM und damit ihrer Entmachtung zugestimmt. Entweder ist das dem Interviewten nicht klar, oder er betreibt bewusst Augenwischerei. In beiden Fällen gehört er seines Amtes enthoben.
Die SPD hat Fortschritte gemacht! Bei ihrer letzten Entmachtung (1933) waren die Abgeordneten noch ausgeschlossen. Heute stimmen sie freiwillig dafür. Im Sinne der Demokratie sollte man der SPD den Zutritt zum Plenarsaal erneut versperren.

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beobachter23 04.07.2012, 14:05
34. Gähn!!!

Es ist schon sehr, sehr ermüdend und wahrscheinlich ist dies ja auch so gewollt - jeden Tag meldet sich ein anderer zahnloser Tiger und zeigt
seine stumpfen, abgekauten Krallen! Das Volk hat doch sowieso schon
längst abgeschaltet und denkt nur noch an Urlaub oder das nächste
Event!

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peter234 04.07.2012, 14:05
35.

Man sollte sich nicht täuschen:
Auch Rot Grün ist für den Euro, die Währungsunion ist unmöglich ohne Transferzahlungen und das ist auch jedem klar.
SPD / CDU / CSU / FDP / Grüne, alle sind für die Transfer- und Schuldenunion. Jede Stimme für diese Parteien ist eine Stimme für Geldtransfer aus Deutschland heraus.
Die derzeitigen populistischen Wählertäuschungen seitens der CSU und nun auch SPD ändert nichts an diesem grundlegenden Sachverhalt.

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buntesmeinung 04.07.2012, 14:06
36. Diese Interview

von Herrn Schneider zeugt davon, wie weit die SPD inzwischen von der Realität und den Wählern entrückt ist.
Ich möchte Herrn Schneider nicht beleidigen. Aber ich finde seine Aussagen naiv.

Die SPD hat in ihrer überwiegenden Mehrheit zugestimmt, deutsche Steuermittel in einem nicht zu vertretenden Maß den Entscheidungen eines über dem Gesetz stehenden, keiner Kontrolle unterliegenden und auf Ewigkeit angelegten Gouverneursrats anzudienen und damit das Budgetrecht des Bundestages abgegeben.

Alles was danach kommt, ist nur Wichtigkeitskosmetik.
Die Kontrolle ist weg. Das Geld ist weg.

Was Herr Schneider da von sich gibt, ist nicht einmal Pfeifen im Wald.
Es ist das protestvolle Blasen einer Kindertröte.

Nie wieder SPD!

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alexbln 04.07.2012, 14:07
37.

"jede einzelne Kredit-Entscheidung danach zu prüfen, ob es im Interesse des deutschen Steuerzahlers und mit der europäischen Idee vereinbar ist. "

will der spd-mensch uns veralbern? spd/grün wäre ja noch schlimmer als schwarz-gelb im verschleudern der spargroschen des deutschen steuerzahlers.

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Maya2003 04.07.2012, 14:08
38.

Zitat von paretooptimal
Was für ein Märchen will uns die SPD denn hier erzählen? Von einer Oppositionspartei sind die doch z.Z. meilenweit entfernt. So wird man die Bundestagswahl 2013 nicht gewinnen können.
Als jahrzehntelanger SPD Wähler muss ich sagen: Zum Glück nicht.
So weit ist es mit dieser Partei gekommen. Schade.

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viceman 04.07.2012, 14:09
39. das wird diese spd doch niemals

Zitat von sysop
In der Euro-Krise fehlte Angela Merkel zuletzt mehrfach die eigene Mehrheit. Künftig könnte sich auch die SPD verweigern. Haushaltsexperte Schneider droht im Interview offen mit einem Nein zu
durchziehen! letzte chance hatten sie am vergangenen freitag.
was ist passiert, sie haben wieder "das volk" verraten und die reichen gerettet. so zieht sich das seid anfang des 20. jahunderts durch und endet im 21. jahrhundert mit "sumpfblüten" wie sarazin,schröder und clement.armes deutschland!

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