Forum: Politik
Italien: Reguläre Regierung offenbar doch noch möglich
AFP

Italiens Staatschef Mattarella gibt vorerst keinen Auftrag zur Bildung einer Übergangsregierung. Offenbar könnten sich die siegreichen Parteien doch noch einigen.

Seite 1 von 2
geschneider 30.05.2018, 21:38
1. Eine reguläre Regierung sollte vom Volk gewählt sein.

Das bedeutete bisher, dass eine Mehrheit der Bevölkerung die Regieungsparteien gewählt hat.
Nun, die Italiener werden jetzt eines Besseren belehrt. Und auch wir werden wahrscheinlich in absehbarer Zeit lernen müssen, dass das so nicht stimmt. Entweder bedeutet das Wählen bis zum Erbrechen oder eben dem "richtigen" Ergebnis oder schmierige juristische Konstruktionen ersetzen die Demokratie. Dabei sind die aktuellen Populisten ganz sicher noch viel nützlichere Idioten als die etablierten Follower of Fashion.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
s.l.bln 30.05.2018, 22:02
2. Ähh...

Zitat von geschneider
Das bedeutete bisher, dass eine Mehrheit der Bevölkerung die Regieungsparteien gewählt hat. Nun, die Italiener werden jetzt eines Besseren belehrt. Und auch wir werden wahrscheinlich in absehbarer Zeit lernen müssen, dass das so nicht stimmt. Entweder bedeutet das Wählen bis zum Erbrechen oder eben dem "richtigen" Ergebnis oder schmierige juristische Konstruktionen ersetzen die Demokratie. Dabei sind die aktuellen Populisten ganz sicher noch viel nützlichere Idioten als die etablierten Follower of Fashion.
Wo ist denn jetzt das Problem? Vor Tagen war das Geschrei groß, daß "Volkes Wille" verhindert werde, weil die gewählten Herren von der populistischen Volksfront sich aus taktischen Gründen in die Schmollecke verzogen hatten.
Nun deutet sich die Möglichkeit an, daß sie doch noch über die Aufnahme der Regierungsgeschäfte nachdenken, und das ist auch wieder nicht recht?
Für Italien ist das letztlich egal, weil Regierungszeiten da traditionell eher in Monaten denn in Jahren gemessen werden.
Bei bislang 65 Regierungsbildungen seit dem Krieg könnte man meinen, sie haben eine gewisse Routine im Wählen. Ob das nun ein paar Monate früher oder später passiert,ist eigentlich schnuppe.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
c.weise 30.05.2018, 22:07
3. Mattarella erpresst Liga und 5 Sterne

Es geht nicht um eine Einigung zwischen den Koalitionären sondern darum, ob diese sich von Präsident Mattarella seinen Willen hinsichtlich der Person des Finanzministers aufzwingen lassen. Mit Demokratie hat dieser ganze Vorgang jedenfalls nichts zu tun.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
alfredjosef 30.05.2018, 22:17
4. Offenbar könnten sich die siegreichen Parteien doch noch einigen

Soweit aus Italien bekannt ist, war das Problem nicht die Einigung zwischen den mit Mehrheit gewählten Parteien. Das Problem war, oder ist noch, dass sich der aus dem anderen, deutlich abgewählten politischem Lager (eine den Sozialdemokraten verwandte Partei) stammende Präsident geweigert hat, die von den siegreichen Parteien ernannte Regierung zu ernennen - eigentlich eine Formsache - und stattdessen einen Mann vom internationalen Währungsfond zum Regierungschef einsetzen wollte. aj

Beitrag melden Antworten / Zitieren
wallot10 30.05.2018, 22:31
5.

Auch wenn di Maios Worte "Wenn wir etwas falsch gemacht haben, sagen wir es" danach klingen, dass er nach seiner Überzeugung nichts falsch gemacht hat (zumindest solange er diese Fehler nicht benennt), ist er ein Schritt auf Mattarella zugegangen. Jetzt sollte Mattarella den nächsten Schritt machen und erklären, dass di Maio nichts falsch gemacht hat, und er nur die Möglichkeit der Verfassung(?) genutzt hat, schlimmeres zu verhindern. Di Maio hätte weiterhin einen Regierungsauftrag. Zum Regieren gehört aber dazu, dass man Politik für alle Italiener macht und nicht nur für die eigenen Wähler. Wenn Italien die nächste Weltwirtschaftskrise auslöst, wird Italien in der Welt ziemlich isoliert dastehen. Z.B wird Trump Italien dann als Feind ansehen, den es zu bekämpfen gilt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
From7000islands 30.05.2018, 22:47
6. auch Brexit nicht respektiert

Die Medien sollten sich unbedingt dafür stark machen, dass unliebsame Wahlergebnisse immer noch Wahlergebnisse sind, die auch jedes andere Land respektieren muss. Das tun Politiker der EU nicht mehr, weil Politiker glauben, dass jede Abweichung von der Norm zu einem Zusammenbruch der EU führen würde. Da keine staatsmännische Person in Brüssel in Sicht ist und der Klüngel zwischen Politik, Lobbyisten und Industrie nicht mehr entwirrt werden kann, muss die EU nach meiner Meinung in eine EWG zurück gewandelt werden - falls nicht, gibt es Schrecken ohne Ende.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
brux 30.05.2018, 23:55
7. Lachhaft

Die mutigen und wilden Italiener wollen es der EU richtig zeigen, aber nicht in den Ferien.
Gut, dass Lächerlichkeit nicht tödlich ist.
Niemand in der EU nimmt Italien ernst. Denn die Drohung, sich in die Pleite zu stürzen, ist eher komisch.
Banken, die heute noch voll im italienischen Risiko stehen, sind einfach selbst schuld.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
halverhahn 31.05.2018, 01:41
8. „Jedes Volk hat die Regierung...

... die es verdient...“ Frei nach Maistre...
Und in Italien tickt das Wahlvolk eben leicht bis schwerer anders als wir... ob es uns passt oder nicht! Auch Opa Berlusconi hat uns ja nie gepasst... Wohl auch zurecht!
Das gilt auch für die USA mit ihrem Trump. Aber hören wir endlich mal auf, rum zu jammern, weil uns dieses oder jenes nicht passt! Damit müssen wir mit klar kommen!!
Wie das Ausland auch damit klar kommen muss, dass Frau Merkel seit Jahren bei uns immer wieder gewählt wird.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
jj2005 31.05.2018, 02:29
9. Navona

Zitat von c.weise
Es geht nicht um eine Einigung zwischen den Koalitionären sondern darum, ob diese sich von Präsident Mattarella seinen Willen hinsichtlich der Person des Finanzministers aufzwingen lassen. Mit Demokratie hat dieser ganze Vorgang jedenfalls nichts zu tun.
Mattarella hat seine Pflicht getan. Wenn Sie daran irgendeinen Zweifel haben, einfach mal "Mollare l’euro in un weekend: il piano B di Savona per tornare alla lira" suchen. Salvini und der ehrenwerte Herr Professor Navona hatten offenbar von langer Hand geplant, in einer Nacht-und-Nebel-Aktion aus dem Euro auszutreten. Ja, das ist wahre Demokratie, nicht wahr?
Hinzu kommt, dass die Herrschaften ähnlich wie Trump gigantische Steuererleichterung für Topverdiener versprechen, die sog. Flat Tax. Da Salvini nicht dumm ist, soll diese so gestaltet sein, dass Geringverdiener auch ein klitzekleines bisschen mehr bekommen - auch das ist bei Trump abgekupfert. Selbstverständlich müssen solch "wertvolle" Geschenke auch finanziert werden - durch Schuldenerlass bei der EZB, und durch neue Staatsverschuldung. Rein inhaltlich gesehen hatte unser Vorzeigekommissar, dessen Name ich mich schäme hier zu schreiben, wohl recht - aber dass ausgerechnet ein DEUTSCHER von Brüssel aus dem Wähler Ratschläge geben will, hat natürlich wütende Reaktionen ausgelöst, und wird Salvini nochmal 5% mehr bringen. Vielen herzlichen Dank, Herr Kommissar, das war ein echter Geniestreich, aber nichts anderes ist man ja von Ihnen gewohnt!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 2