Forum: Politik
Italiens Präsident Mattarella: Der Unbeugsame
imago/ Insidefoto

Statt EU-feindliche Populisten an die Macht zu lassen, hat Italiens Staatspräsident den Weg für Neuwahlen geebnet. Wer ist dieser Sergio Mattarella?

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latrodectus67 28.05.2018, 15:25
1. Könnte auf eine Blockade laufen

laut Guardian muss Cottarelli aka "Mr Scissors" (www.theguardian.com/world/2018/may/27/italys-pm-designate-giuseppe-conte-fails-to-form-populist-government) vom Parlament bestätigt werden.
Und die BBC beschreibt, dass ein Impeachment gegen den Präsidenten auch möglich ist (www.bbc.com/news/world-europe-44275781)
Wenn "der Unbeugsame" nun in beiden Bereichen zerschellt an der demokratischen Mehrheit im Parlament, was dann?

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kraus.roland 28.05.2018, 15:31
2. Seit Cicero, seit Seneca ..

..immer mal wieder Köpfe hervorgebracht, die - auch im Scheitern - beispielhaft für eine höhere Sicht der res publica eingetreten sind. Man darf den populisteischen Schwätzern keinen Zoll eines Landes überlassen. Hoffentlich werden die Italiener Neuwahlen wirklich nutzen.

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tbu 28.05.2018, 15:33
3. Karlspreis?

Nichts gegen Macron et al. - aber, das zunehmend selbstreferenzielle, mit Verlaub, populistische (weil nur Berühmtheiten wählende), Karlspreis-Komitee hätte es sehen können, nun jetzt dann aber wissen müssen: Mattarella für den nächsten Preis!

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joG 28.05.2018, 15:41
4. Mir scheint es ein wenig....

....wie Rajoys Unbeugsamkeit und erinnert mich an Hindenburg. Wollen wir hoffen, dass er nicht nur gerade Öl aufs Feuer schüttete mit seiner Begründung eine Italienische Regierung zu verhindern um den Euro zu retten. Es ist just diese Art der Missachtung der Kritiker des Euro und der Konstruktion der Eu, die die Unabhängigkeitsparteien in Europa so sehr Stärkten, dass der Präsident die Notbremse ziehen musste.

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gigi76 28.05.2018, 15:41
5. schönreden

Es ist sehr fragwürdig, ob Mattarella hier verfassungsgemäß gehandelt hat. Ich hoffe der oberste Gerichtshof oder ggf. ein Amtsenthebungsverfahren bringt hier Klarheit. Was internationale Regeln betrifft so hat die EU mit Griechenland einen Präzedenzfall geschaffen, auf den sich jeder Regelbrecher berufen kann. Aber auch andere Staaten wie Deutschland und Frankreich halten die Defizitgrenze längst nicht ein. Damit zu argumentieren funktioniert nicht.
Zweitens ist die Behauptung der Schadensabwendung von Mattarella weitgehend unbewiesen. Im Gegenteil, das Konstrukt des Euro hat dem Land offensichtlich schon sehr viel Schaden zugefügt.

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Malcom Flux 28.05.2018, 15:50
6. Bitte was ?

Zitat: Zusammengefasst: Präsident Sergio Mattarella war einst ein Verlegenheitskandidat für seinen Posten. Nun ist er zum Beschützer der Demokratie in Italien geworden.

Moment, also wir fassen zusammen. Das italienische Volk hat Lega und 5 Sterne gewählt mit deutlicher Mehrheit, was ohnehin selten ist im Land. Ganz DEMOKRATISCH.

Und nun kommt ein "Sozialdemokrat" und sorgt dafür das der DEMOKRATISCHE Wille des Volke ignoriert wird.

Und der Autor besitzt die Frechheit ihn als Beschützer der Demokratie zu bezeichnen?

Es ist einfach unfassbar, was mit den "Demokraten" mittlerweile abgeht. Sie sind nicht mal mehr im Ansatz demokratisch. Nur noch neoliberal und bisweilen sogar noch schlimmer.

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Tomix 28.05.2018, 15:56
7. Leider

sieht es im Moment so aus als hätten die Extremisten in Italien die besseren Strategien. Salvini brüllt viel und hat keinen richtigen Plan (bis auf das übliche Dumpfe "Italien den Italienern"), während die 5Sterne mit ihrer im Verborgenen agierenden Roussaeu-Plattform die bildungsferne und unbelesene/uninformierte Masse ganz hervorragend manipulieren. Da können die Rechten in anderen Eu-Staaten tatsächlich noch dazulernen.

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Emderfriese 28.05.2018, 15:59
8. Nochmal

Zitat von kraus.roland
..immer mal wieder Köpfe hervorgebracht, die - auch im Scheitern - beispielhaft für eine höhere Sicht der res publica eingetreten sind. Man darf den populisteischen Schwätzern keinen Zoll eines Landes überlassen. Hoffentlich werden die Italiener Neuwahlen wirklich nutzen.
Was nützt es den Italienern, wenn sie die Neuwahlen nutzen? Auch die letzten haben sie genutzt und die alte Truppe abgewählt. Zumindest in großen Teilen. Wenn aber mit einem Federstrich das Ergebnis dieser Wahlen im Prinzip ungültig gemacht werden kann, haben die den Protestwählern gar nichts genutzt.
Wenn Demokratie beliebig wird, ist die wirkliche Diktatur nicht mehr fern.

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danduin 28.05.2018, 16:00
9. Wieso nicht! Die Situation ist für den Wähler jetzt klarer

Wieso stellt man sich immer so vehement gegen eine zweite Wahl.
Der Wähler sieht meist erst nach einer Wahl welche Konsequenzen Ihre erste Wahl hatte und hat jetzt bessere Informationen darüber zu entscheiden.
Manche Wähler machen sich jetzt mehr darüber Gedanken was Sie wählen sollten.
Und wenn wieder das gleiche entschieden wird, dann ist dies nun mal wirklich der Wählerwille.

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