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Jamaika-Aus: Wie viel Inszenierung steckte im FDP-Abgang?
DPA

Die FDP war's, sie hat die Jamaika-Sondierungen beendet. Immer noch wird heftig darüber gestritten, ob die Partei genau das von Anfang an wollte. Hat Christian Lindner den Abbruch inszeniert?

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arghh 21.11.2017, 20:04
1. Angekündigt - eingehalten

Am Freitag hat Kubicki mehrfach in den Medien mitgeteilt, dass die FDP nur noch bis Sonntag verhandelt.
...und genau daran wurde sich gehalten.
Warum fragt eigentlich niemand nach den inzenierten Sondierungen der Anderen oder lag es an der FDP das kein Kompromis gefunden wurde? 30 Tage Gerede ohne Ergebnis - da ist ein Ende angemessen und richtig. Sie hätten sonst auch noch einen weiteren Monat geschwafelt.

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mullertomas989 21.11.2017, 20:10
2. Na klar

So richtig wollte Lindner nicht, er hätte es wohl nur gemacht, wenn megaviel für die FDP bei rausgesprungen wäre. Dem war nicht so, also hat er es platzen lassen. Steinmeier hat schon recht: Wer sich um Verantwortung bewirbt, muss (jederzeit) damit rechnen, dass er sie auch bekommt und darf sich dann nicht drücken. Für Lindners wahrscheinlichen Plan, erstmal Opposition zu machen, ist da einfach kein Platz! Erst recht nicht, bei einer Partei mit so großer Regierungsvergangenheit wie der FDP. Es gibt tatsächlich nicht so wirklich eine nachvollziehbare Begründung für den Rückzieher: Schmerzhafte Kompromisse waren doch klar, selbst tieferes Vertrauen hätte sich dann eben später noch aufbauen müssen. Eine Minderheitsregierung ist aber kaum besser.

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zardoz77 21.11.2017, 20:12
3. Zu riskant für eine Inszenierung

Ja die FDP hat es völlig richtig gemacht. Ich bin wirklich stolz auf die neue FDP. Es gab 237 Punkte mit Differenzen bei der Sondierung. Selbst wenns nur die Hälfte wäre, so kann man nicht in Koalitionsverhandlungen gehen. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein 4jähriges und teures Ende ohne Schrecken.

Die Lindner-FDP hat damit gezeigt, dass die bedingungslose Gier nach Macht nicht bei jeder politischen Partei ein zu Hause hat. Ferner finde ich es gut, wenn mit der FDP eine anständige Alternative für Deutschland existiert. Diesen bunten AfD-Haufen aus diversen Ultra-Nationalisten, werde ich niemals wählen. Auch hier zeigt die FDP eine klare gesetzlich fundierte Kante, ohne jedoch den Humanismus zu beerdigen.

Familiennachzug für Subsidiäre hats noch nie gegeben. Die Grünen haben allein damit schon den Bogen überspannt. Von den restlichen 236 Differenzen mal ganz zu schweigen. Wer klug ist wählt demnächst also FDP. Jede Stimme für die AfD ist eine für den Mülleimer und somit indirekt für Schwarz/Grün.

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rene_schulz 21.11.2017, 20:12
4. Inhalte

Interessanter Artikel...so langsam kommt die Wahrheit ans Licht.
Gestern gab von den Grünen Göring-Eckhardt zu dass es kein Einigungspapier gab, jetzt Hr. Habeck dass die Grünen auch oft kurz vor dem Abbruch waren. Geht man dann wirklich eine Ehe für 4 Jahre ein?
Man merkt dass das ganze FDP-Bashing vollkommen übertrieben war.
Im Gegenteil, vielleicht geht es beim Kampf um die Machtverhältnisse endlich wieder um die Themen.
Und da kann es nicht sein, dass sich 90% der Zeit und Themen um die Grünen handeln, konträr zum Wählerinteresse. Der will nämlich keinen Zuzug und will Entlastung von der höchsten Abgabenbelastung die wir Deutschen weltweit tragen. Wenn es von der Wählerentwicklung so weiter geht, wird es ein neues Viererbündnis geben müssen, dann bestehend aus CDU/CSU, SPD und FDP.

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Marie Winchester 21.11.2017, 20:14
5. FDP nicht regierungsfähig

Ich vermute mal, dass Lindner von Anfang an nicht in die Regierung wollte, weil er wusste, dass mit der dilettantischen und dünnen Personaldecke der FDP keine seriöse Regierung zu machen ist. Womöglich hatte er auch Angst, dass in Regierungsverantwortung offenbar wird, dass die FDP eigentlich gar keine Ahnung von Digitalisierung hat.
Eine Enttäuschung für alle FDP-Wähler, die eigentlich davon ausgehen konnten, dass mit ihrer Stimme auch konkrete Regierungspolitik gemacht werden würde. Somit ist die FDP unwählbar geworden für jeden, dem etwas an Zuverlässigkeit und Seriosität liegt!

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j_w_pepper 21.11.2017, 20:16
6. Wie man's macht, macht man's falsch.

Jedenfalls wenn man die FDP ist und auf die 60 Prozent oder so an Liberalen-Hassern in Foren wie diesem stößt. Leute, denen individuelle Freiheiten, insbesondere wirtschaftlicher Art, als Greuel erscheinen, weil sie ihren sozialistischen Träumen nicht entsprechen, die allerdings bei jedem Versuch weltweit bisher krachend gescheitert sind. Leute, die "liberal" grundsätzlich mit der Vorsilbe "neo-" versehen, um Liberalismus zu diskreditieren, und dabei ignorieren, dass es in Wahrheit eine wirklich liberale Ordnung bei uns noch nie gegeben hat (das Laissez-faire früherer Zeiten mit staatlicher Unterdrückung von Arbeitnehmerorganisationen war jedenfalls keine, denn solche gehören dazu)..

Die FDP konnte für solche Leute gar nichts richtig machen. Hätte sie die Verhandlungen nicht platzen lassen, hätte dieselbe Anti-Klientel mit mindestens jenen 60 Prozent gegen die Jamaika-Koalition votiert.

Die FDP tut gut daran, so etwas zu ignorieren. Nur eine liberale Demokratie kann auf die Dauer eine Demokraite sein. Und dazu gehört weniger Dirigismus, auch und gerade bei der wirtschaftlichen Betätigung, nicht mehr - auch nicht aufgrund eines umweltpoltischen Pseudo-Perfektionismus.

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J_A_P 21.11.2017, 20:19
7. ist doch egal

als ob die Parteien und Personen immer mit gutem Beispiel voran gehen würden. Das ich nicht lache. Aber eins muss man ihm lassen... das war clever. Wie wurde die FDP damals durch den Kakao gezogen? Als Westerwelle nicht müde wurde zu wiederholen: ...."es gibt keine Koalition ohne ein gerechteres .....Steuersystem"

Davon blieb nichts übrig. Wie üblich kassierte Merkel die Forderungen. Und weil die Kollegen so geil auf Posten waren ...naja, dass ist Geschichte und hat bei der nächsten Wahl der FDP massiv geschadet. So etwas merkt sich der Souverän nämlich. Nun ist es heute nicht so, als ob da vollkommen andere Menschen bei der FDP wären. Sie haben nur aus der Vergangenheit gelernt. Und wenn es eine Partei gibt die durch diese Aktion gewinnt, dann ist es die FDP.

Die Grünen haben gezeigt wie wertvoll ihnen die grünen Themen waren ...und die CSU hat, einem Wadenbeisser gleich, die ganze Republik in Geisel Haft genommen. Und die SPD? Was haben die bisher aufgearbeitet bzw. geändert? Nichts. Sie haben noch immer nicht verstanden sich kritisch zur Agenda 2010 zu äußern. Außerdem wollen sie nicht (was ich vollkommen verstehe) in eine erneute Groko. Aber darauf läuft es auch bei Neuwahlen hinaus...Also weshalb wählen wenn man nicht das Parteibuch hat?. Tja, es wird spannend. Vermutlich wird auch die AFD von der jetzigen Situation profitieren. Aber ich vermute die CSU und die Grünen werden bei Neuwahlen Federn lassen. Und die FDP kann dann noch vehementer ihre Forderungen vertreten. Und hey ...so ganz werbewirksam das Thema Soli anzusprechen ....eine Sache die der Bürger mal richtig merken würde...also die FDP hat es imho richtig gemacht. Werde sie trotzdem wählen ...aber Chapeau

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Nandiux 21.11.2017, 20:21
8. Es spricht viel für eine Inszenierung.

Lindner möchte sich in der Opposition weiter profilieren, in der Regierung wäre es in dieser Konstellation schwierig geworden. Man kann nur hoffen, dass der Wähler das durchschaut und bei möglichen Neuwahlen auch bestraft. Wenn man sieht, dass es keinen Sinn macht, muss man deutlich früher abbrechen. Nein, das war ein geplanter Coup.

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warkeinnickmehrfrei 21.11.2017, 20:27
9.

Legendenbildung pur. Je höher also die Wut der Grünen und der linken deutschen Meinungsjournalisten kocht und eifrig an einer neuen Dolchstoßlegende gestrickt wird, desto mehr darf sich die FDP bestätigt fühlen. Die Grünen hatten bei allen Zugeständnissen, die sie in den Reizthemen machen mussten, nirgends wirklich nachgegeben: weder im Klimaschutz noch in der Migrationspolitik. Beim Familiennachzug pochten sie auf einem Zustand, den es erst seit wenigen Jahren gibt. Für subsidiär Schutzbedürftige galt immer der eingeschränkte Nachzug, bis sich die Grünen die Zustimmung für sichere Herkunftsstaaten auf dem Balkan durch eine Ausweitung des Familiennachzugs auch auf diese Gruppe abhandeln ließen. Dass die Grünen darauf beharrten, war ein schlechtes Omen für eine der wichtigsten Fragen dieser Wahlperiode. Ähnlich der Klimaschutz: Hier lagen Grüne und FDP noch weiter auseinander; vom FDP-Wahlprogramm wäre nicht viel übrig geblieben und die FDP bei der nächsten Wahl atomisiert worden. Überdies hat die Majorität der Deutschen nicht gewählt, um auf dem Umweg über Jamaika im Schulterschluß mit Merkel grüne Politik übergestülpt zu bekommen. Im Kern vertreten die Grünen nämlich nur 5 bis 6 Prozent Stammwähler

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