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Jamaika-Zwischenbilanz: Ins Etappenziel geschleppt
TRUEBA/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

Zwei Wochen lang haben die möglichen Jamaika-Partner sondiert - die bisherigen Ergebnisse sind dünn. Nun ist die Rede von einem Neustart. Aber die Zeit wird langsam knapp.

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K:F 04.11.2017, 11:04
10. Neustart mit Merkel?

Reformen und Zukunft mit Merkel gestalten? Träumer!

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gerd33 04.11.2017, 11:08
11. Genau!

Zitat von mirage122
Offensichtlich ist es ihr größter Wunsch, hier eine Übereinstimmung zu erzielen. Sieht aber nicht gut aus. Wenn sie so Macht besessen ist, warum traut sie sich den keine Minderheiten-Regierung zu? Das wäre doch die Lösung, aber dafür ist sie nicht couragiert genug.
Eine Minderheitenregierung (CDU, FDP) würde in Teilen ihrer Projekte bzw. Vorhaben Unterstützung von anderen Parteien erhalten: In der Flüchtligsfrage sogar von der AFD. In vielen anderen Bereichen möglicherweise auch von der SPD. Und die "Grünen" sollte man besser in keine Regierung mehr reinlassen, nämlich Themen wie "Verbrennungsmotor-Deadline" gehören mangels Alternativen (z.B. Energienetze, die hunderte geparkte PKW flächendeckend aufladen können, in den Bereich Science-Fiction.

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ptb29 04.11.2017, 11:09
12. Das Etappenziel war doch nur

diese Woche zu überstehen, ohne dass ein Abbruch verkündet wird. Jamaika passt nicht und wird auch nicht kommen.

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ayee 04.11.2017, 11:09
13. So ist nunmal der Wählerwille

Nicht eindeutig, so ist nunmal das Votum der Wähler. Und entsprechend schwierig und uneindeutig wird die Politik. Daran ist nichts schlimmes. Und seien wir ehrlich, Rot/Grün, Schwarz/Gelb, Schwarz/Rot waren jetzt auch keine Meisterleistungen, da muss Jamaica gar nicht viel bringen.

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umoja 04.11.2017, 11:10
14. Belgien

war lange ohne Regierung. Geschadet hat's nicht, im Gegenteil.

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rkinfo 04.11.2017, 11:11
15. Rente 63 für Angie wäre der 1. Mai 2018 ;-)

Mit so einer Aussicht würde Jamaika in den Turbomodus kommen ;-)
Etwas mehr Realismus wäre aber auch nötig, denn Deutschland 2030 dürfte eh eher 100 Mio. als nur noch 85 Mio. Einwohner aufweisen. Dazu Neubürger, die lieber schnelle Verbrenner als Bahn fahren wollen.
Danoch noch alle Kraftwerke anlassen, denn allein der Haarföhn für das Styling zum Wochenende wird Leistung im Übermaß ziehen. Dazu Millionen SUV E-Autos der Biodeutschen - 750 PS bei 40 kWh auf 100km Echtverbrauch ;-)

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haarer.15 04.11.2017, 11:29
16. Zwangs-Bündnis

Woran es scheitert ? Die Gräben sind einfach unüberbrückbar zu tief. Vorallem zwischen CSU, FDP und Grünen sind die Schnittmengen allzu klein, als dass dabei eine stabile Koalition gebaut werden kann. Es wird Zeit, sich das offen und ehrlich einzugestehen. Bei den drei kleinen Parteien können keine Enden zusammengebunden werden. An Merkel liegt es nicht, denn sie lebt in einer anderen Sphäre und sie steht ohnehin für Nichts außer für Macht. Sie wird verwalten und aussitzen, was sonst ? Und das finde ich das eigentliche Dilemma, dass die Union keine Erneuerung wagt. Das fällt ihr bald schmerzhaft auf die Füße. Wann, wenn nicht jetzt ?

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haarer.15 04.11.2017, 11:34
17. Minderheitsregierung

Zitat von mirage122
Offensichtlich ist es ihr größter Wunsch, hier eine Übereinstimmung zu erzielen. Sieht aber nicht gut aus. Wenn sie so Macht besessen ist, warum traut sie sich den keine Minderheiten-Regierung zu? Das wäre doch die Lösung, aber dafür ist sie nicht couragiert genug.
Stimmt - möglich wäre es. Aber da müsste sie ja was tun - und sie wäre vorallem allein verantwortlich. Davor hat sie ja zuviel Bammel.

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kleinsteminderheit 04.11.2017, 11:46
18. Da wird zusammengeschraubt, was nicht zusammengehört

Bereits jetzt stellt sich heraus, dass jede der verhandelnden Parteien für einen Koalitionsvertrag schmerzhafte Kompromisse eingehen müsste. Bei allem wäre der "Markenkern" betroffen, also Werte und Inhalte, welche die Identität der Parteien ausmachen und bei denen die jeweilige Stammwählerschaft keinen Spaß versteht. Ich kann mich an keine Bundeskoalition mit so geringen programmatischen Schnittmengen erinnern. Die Positionen bei Zuwanderung, Integration, Energiewende und Sozialpolitik liegen so weit auseinander, dass es keine Kompromisse, sondern nur Kuhhändel bzw. Sieger und Verlierer geben kann.

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Spr. 04.11.2017, 11:57
19. Der Kanzlerin ist es schnutzpiepegal, wer unter ihr die Arbeit macht!

Die Kanzlerin sagt mal wieder nur das, von dem ihr die Umfrageinstitute versichert haben, das Volk würde es hören wollen. Die Koalitionsverhandlungen mit Pünktchenpartei und Grünen werden in eine weitere Runde gehen, bevor in allen Medien zu lesen ist, dass die Grünen die Schwampel verhindert haben.

So viel Zeit braucht Olav Scholz einfach noch, um genügend Unterstützer hinter sich zu versammeln. Ohne weitreichende Unterstützung innerhalb der "s"PD kann Scholz den Schulz nicht entmachten und sich selbst an die Spitze der Partei setzen. Sein Pech ist, dass Schulz in der Partei durchaus beliebt ist, was man von Scholz eher nicht behaupten kann.

Allerdings würde Scholz im Alleingang kaum tagtäglich medienwirksam gegen Schulz wettern. Da scheint der Seeheimer Kreis nochmal alle Macht aufzubieten, um wieder einen der Ihren an die Spitze der Partei zu stellen. Jemanden, auf dessen neoliberale Absichten sie sich verlassen können, auch wenn der gestern mal kurz mit einem roten Fähnchen gewedelt hat.

Sobald Scholz die "s"PD führt, wird die Schwampel scheitern und in Windeseile eine große Koalition mit Scholz als Vizekanzler und Gabriel als Außenminister die neue Regierung bilden. An der neoliberalen Politik gegen das Volk wird sich unter dieser Regierung nichts ändern, denn genau dafür steht der Seeheimer Scholz: noch vier Jahre "weiter so"!

Bei der Wahl in 2021 wird die Union mit Merkel, die nach langer Überlegung noch einmal antritt, so schlecht abschneiden, dass selbst deren Ignoranz und Arroganz nicht ausreicht, das Ergebnis als weiteren Sieg schon zu reden. Die einzige Möglichkeit zum Machterhalt wird eine braune Koalition mit den Nazis sein. Denn die "s"PD wird nach einer weiteren großen Koalition kaum noch ein zweistelliges Ergebnis einfahren können und es statt dessen als Sieg feiern, die 5%-Hürde überwunden zu haben.

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