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Juso-Chef Kühnert über Klimapolitik: "Was für eine Partei wollen in Zukunft eigentlic
Kay Nietfeld/ DPA

Juso-Chef Kevin Kühnert warnt die SPD, sich nach den verheerenden Wahlniederlagen nur mit Personalfragen zu beschäftigen. Die Partei müsse endlich klare Antworten geben - vor allem in der Klimapolitik.

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lenslarque 27.05.2019, 18:05
20. Der letzte Satz

von Kühnert "Wir können da ein Alleinstellungsmerkmal haben. Die anderen, auch die Grünen, gehen der Verteilungsfrage gern aus dem Weg. Die thematisieren nicht die ungleichen Vermögensverhältnisse und stellen nicht die Frage nach der Verteilung von Profiten oder danach, was eigentlich unverhandelbares Gemeinwohl einer gerechten Gesellschaft sein sollte. Ich möchte, dass die SPD das Potenzial dieser Debatte begreift." könnte sich als Rettung der SPD erweisen, wenn sie es denn überhaupt wollte.

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waldopepper 27.05.2019, 18:06
21. Was für eine Partei die SPD in Zukunft sein will

hat der Genosse zumindest in einer Hinsicht deutlich gemacht: eine eigenständige Partei, die nicht dauerhaft als Garant einer Unionsreguerung dient. Die GroKo ist das Problem, da kann Herr Kühnert nichts für.

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Architectus 27.05.2019, 18:06
22. Klimaschutz......

Wer so wie die SPD den Kohleabbau wegen der zukunfts- und perspektivlosen Arbeitsplätze unterstützt und auch ansonsten bei jedem einzelnen vom Klimaschutzmaßnahmen bedrohten Arbeitsplatz in Panik verfällt und sofort den Betroffenen nach dem Mund redet, der kann eben keinen Klimaschutz betreiben.
Entweder - Oder Herr Kühnert!

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von_hintendrop 27.05.2019, 18:08
23.

Nicht die Kapitalismuskritik von Kühnert war Grund für das Abschneiden der SPD bei der Wahl, sondern die erwartbare Reaktion seiner Partei! Wir erinnern uns: Die Grünen haben die Enteignung von Immobilienkonzernen ins Gespräch gebracht. Hat es ihnen geschadet? Nein! Denn genau das ist es, was die Wähler wollen. Nämlich endlich eine Abkehr von einem Raubtierkapitalismus, der ihnen die Luft zum Atmen nimmt. Genau deshalb haben die Grünen zugelegt und die SPD, die fröhlich mit den Wölfen heult, verloren.

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spon_5112961 27.05.2019, 18:09
24. Herr Kühnert...

ich habe selten so klare Aussagen und Visionen zu Ausrichtung der SPD gelesen.
Meine volle Unterstützung!

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ach-nur-so 27.05.2019, 18:10
25.

Hm. Bernd Riexinger sagte heute in einem Interview in etwa, die LINKE sei die einzige Partei, die ein Konzept hätte, das Ökologie (und Wirtschaft) und Soziales zusammenbrächte. Kevin Kühnert sagt/ wünscht sich hier Ähnliches. Aber so ganz habe ich, Elektroniker von Beruf, noch nicht verstanden, wie wir die Klimawende ohne konsumtiven Verzicht jedes und jeder Einzelnen von uns schaffen wollen. Neue Technologien, also Weiterwachstum, aber diesmal klimafreundlich, das ist ja auch das, was die FDP ständig fabuliert. Als ob morgen eine Maschine vom Himmel fiel, die die Energieerhaltungssätze außer Kraft setzte. Das wird nicht geschehen. Und der ganze Umtausch noch funktionstüchtiger Dinge (Auto, Kühlschrank, etc.) gegen neue, sparsamere, ist in der Klimabilanz so un- bis kontraproduktiv wie Häusledämmung. Streichung klimaschädlicher Subventionen und CO2-Steuer, das bringt was. Aber die Hinterfragung der Produktionsweise funktioniert z.B. nicht, wenn der billige Konsumschrott, sorry, weiterhin aus Fernost geschippert kommt. Ohne den Rückbau liebgewonnener Standards (z.B. mal eben irgendwo hinfliegen) und erheblichem Konsumverzicht (150 neue Kleidungsstücke pro Jahr pro Kopf in D aktuell, was für ein Wahnsinn) wird es meiner bescheidenen Meinung nach nicht laufen. Kurz: Gesundschrumpfen wäre das Stichwort. Aber die Partei, die das kommuniziert, landet nicht bei 15 sondern bei minus 15 Prozent. Das ist das traurige an der Demokratie. Deshalb schaffen wir das nicht. Ich wünschte, ich hätte es anders, aber Optimismus um des Optimismus' Willen ist nicht meine Sache.

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Horst Scharrn 27.05.2019, 18:11
26.

Die SPD muss sich einfach nur auf das Besinnen was sie mal war. Die Partei der kleinen Leute. Früher war sie nur Arbeiterpartei, heute könnte sie Arbeiter- und Angestelltenpartei sein.
Die Interessen dieser Leute (und die stellen eine überwältigende Mehrheit der deutschen Bevölkerung dar) werden aktuell von keiner einzigen Partei ausser den Linken vertreten.
Schmeisst alles über Bord was nur den oberen Zehntausend nutzt und macht keine Politik mehr für die. Die wählen euch eh nicht, die wählen CDU oder FDP.
Geht hin und vertretet die Interessen der Normalbevölkerung. Setzt euch dafür ein dass man von seinem Gehalt als Familie in der Stadt leben kann. Für Bildung, Kitas, Kindergärten, Schulen und Unis. Macht einen Mindestlohn von dem man auch Leben kann. Sorgt für mehr Pfleger und dafür dass die vernünftig bezahlt werden und nicht nach 5 Jahren ausgebrannt ihren Job hinschmeissen.
Führt endlich eine Vermögenssteuer und eine Finanztransaktionssteuer ein. Lasst alle in die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung einzahlen, auch die Reichen und Selbstständigen die sich bisher erfolgreich davor drücken. Wer will und reich genug ist kann sich ja dann noch zusätzlich privat versichern.
Schafft die Beitragsbemessungsgrenzen ab die nur den Reichen was nutzen. Macht die Steuerpflicht von der Staatsangehörigkeit abhängig, so dass Deutsche Weltweit in Deutschland Steuern zahlen, auch die nach Monaco oder Luxemburg geflüchteten Superreichen.
Macht eine Mindest- und Maximalrente so dass man im Alter nicht in der Armut landet.
Sorgt dafür dass die Arbeitszeit auf 30 Stunden die Woche reduziert wird bei vollem Lohnausgleich. Das schafft zusätzliche Arbeitsplätze und senkt die Kosten für Soziale Ausgaben wie Arbeitslosengeld etc.
Schafft endlich Hartz IV ab. Dieses System hält die Leute die einmal drin sind in Armut da sie verpflichtet sind jeden Drecksjob anzunehmen und erniedrigt alle betroffenen zu Menschen 2. Klasse.
Und dann fördert die deutsche Industrie. Halt!, nicht die bisherige, sondern macht Deutschland zum Weltmarktführer was grüne und nachhaltige Industrie angeht. Sorgt dafür dass jedes Land auf der Welt unsere geile Industrie und unsere Maschinen haben will, die in der Lage sind qualitativ hochwertige Produkte herzustellen ohne dabei ganze Landstriche zu verwüsten.

DAS wäre mal was mit dem die SPD bei einem großteil der Bevölkerung Punkten könnte.

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claus7447 27.05.2019, 18:14
27. Ja, aber nur mit Vorsicht

Zitat von capote
Die SPD muss endlich eine klare Antwort geben, was und wie Sie die Aganda 2010 zurückreformieren will. Wenn und so lange die Parteioberen lieber alles verlieren, als sich mit dem Thema zu beschäftigen, wird das mit der SPD nichts mehr.
Das Kernproblem ist das die SPD die Agenda 2010 viel zu lange mit ihren Auswirkungen schleifen ließ. Das hätte schon zur GroKo, besser während der schwarz gelben Koalition, zumindest nachdem die ersten Erkenntnisse vorlägen aufgegriffen werden müssen.

Dennoch, auch wenn es äußerst problematisch ist: solange das Personalthema nicht gelöst ist, wird es nichts mit Aufschwung. Nahles wird und ist kein Sympathieträger.

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Grzegorz 27.05.2019, 18:18
28. Das kann man nicht trennen.

Zitat von Mirko_K
Das Interview ist viel zu harmlos geführt. Für mich als ehemaligen SPD-Wähler ist Kevin Kühnert leider Teil des Problems. Wenn er selbst sagt, dass Klima wichtig ist, warum führt er selbst dann eine Kapitalismusdebatte?[...]
Eine Kapitalismusdebatte ist auch Teil der Klimadebatte. Momentan wird das häufig als zwei Paar Schuhe gesehen. Wie wir leben und wie wir Sachen herstellen sind aber nicht trennbar. Vielleicht muss das Mantra vom ewigen Wachstum da mal durchbrochen werden und wirtschaftliche Vorgänge nicht auf den privatisierten Profit reduziert werden.
Wir brauchen ein deutlich anderes Wirtschaftssystem nicht nur in Hinsicht auf den Klimawandel sondern auch bei der Automatisierung. VW selbst hat da vor Jahren angekündigt, dass jeder Job wegfallen soll, bei dem der Angestellte nicht 1.5 Sekunden nachdenken muss. Die nannten das dann 7% Effizienzsteigerung. Also 7% mehr Autos pro Jahr mit dem gleichen Personal absetzen oder die gleiche Anzahl Autos mit 7% weniger Personal.
Ich sehe da aber bei keiner Partei eine Antwort auf die Fragen und Probleme, die durch diese Entwicklungen auf uns zukommen.

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print1939 27.05.2019, 18:19
29. Vergebliche Hoffnung auf einen Kurswechsel

Die SPD hat das Gefühl dafür verloren, was die Menschen bewegt. Sie ist immun gegen die Realität. Die Grundrente ist – ähnlich wie zuvor schon die Rente mit 63 – kein Thema, das die Massen bewegt. An der Spitze Arbeitsminister Heil, der als Politprofi mit Null Erfahrung im wirklichen Arbeitleben, das Thema zu Wahlkampfzwecken missbraucht. Wer nur noch zusammen mit den Gewerkschaften Klientelpolitik macht darf sich jetzt, nachdem die Quittung für diese Politik vorliegt, darüber beklagen, dass die Jugend diesem Kurs nicht folgt.

Und die SPD ist auch nicht lernfähig. Panisch wird von Svenja Schulze die Ressortabstimmung zum Klimaschutzgesetz eingeleitet. Dabei ist klar: Ein Gesetz ohne Maßnahmenkatalog ist das Papier nicht wert, auf dem es steht. Woran es, wie in vielen von der SPD gut gemeinten Vorschlägen mangelt, ist die Umsetzung.
Somit sind weitere Vertrauensverluste die sich in Wählerstimmen niederschlagen werden vorprogrammiert. Daran ändert die Kapitalismuskritik aus der Mottenkiste auch nicht mehr.

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