Forum: Politik
Kampf gegen IS: 14 Abgeordnete aus SPD und Union gegen Syrien-Mission
DPA

Die Zustimmung des Bundestags zum Syrien-Einsatz gilt als sicher, doch einige Abgeordnete der Großen Koalition wollen mit Nein votieren, andere sich enthalten. In den Fraktionssitzungen wurden deutliche Zweifel an der Mission laut.

Seite 1 von 15
mictann 01.12.2015, 19:12
1. Nein-Stimmen?

was für ein fauxpas. Das geht ja gar nicht. Seit wann ist das denn erlaubt?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dirk1962 01.12.2015, 19:15
2. Gewissensentscheidung

Ich finde es positiv, dass nicht alle Abgeordneten blind hinter die Kriegs Kanzlerin stellen.Unsere Soldaten in den Krieg zu schicken muß jeder Abgeordnete schließlich mit seinem Gewissen vereinbaren können. Bei der doch ziemlich undurchsichtigen Lage dürfte das nicht einfach sein.Ich kann jeden gut verstehen, bei dem das Gewissen nein sagt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
furzgurk 01.12.2015, 19:16
3. Gesunder Menschenverstand

Dieser sollte einen Einsatz verhindern... Sonst verliere ich den Rest Glauben an unsere Politiker. Man benötigt kein Abitur, um die Sinnlosigkeit dieses Einsatzes zu erkennen. Bitte keine deutsche Beteiligung und lasst die Vernunft siegen!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
shopkeeper 01.12.2015, 19:16
4. Falsch!

"Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hatte dies vergangene Woche mit den Worten kommentiert: es mache "ethisch keinen Unterschied, ob man Ziele definiert oder die Ziele bekämpft".

Es macht einen RIESENUNTERSCHIED! Wie hat es unlängst ein Politiker aus dem Verteidigungsministerium gesagt: "Wir machen nichts, was gefährlich ist."

Das ist deutsche Solidarität. Feigheit.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
auf_dem_Holzweg? 01.12.2015, 19:23
5. solange Merkel FÜR den Einsatz ist

gibt es keinerlein Grund für diesen Artikel.
Egal wer oder wie viele dagegen sind - es wird stattfinden.
Schliesslich leben wir alle in einer "neuen" Politik-Form, der sogenannten "Angela-Demokratie". Früher nannte man exakt das Gleiche Monarchie...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
zynik 01.12.2015, 19:23
6.

Immerhin ein paar Abgeordnete, die das GG noch ernst nehmen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Sabbelbacke 01.12.2015, 19:24
7. Na das ist doch toll...

...das der Sicherheitsrat der vereinten Nationen, die EU-Beistandsklausel und eine einfache Abstimmung im Bundestag quasi unser Grundgesetz aushebeln (Artikel 26 (1), 115a und 87a).

Ich dachte mir ja schon immer, das das Grundgesetz nicht das Papier wert ist auf dem es steht, aber nun haben wir es amtlich.

Jetzt weiß ich auch warum Angela Merkel bei ihrer Vereidigung keinen Meineid geleistet hat: Sie schwor auf das Grundgesetz, das ja eh scheinbar keinerlei weitere Bedeutung hat...jedenfalls nicht für die gehobene Kaste der Politiker.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
me-and-bobby 01.12.2015, 19:24
8. Ja ist denn schon Weihnachten??? Deutschland sendet Friedensbomben mit aufgemalten Engeln...

Also wir lernen mal wieder:
..in Afghanistan wurden kleinere Fehler gemacht, aber im Großen und Ganzen war die Mission absolut erfolgreich, so MERKEL und die CDU mit seiner Apendix SPD und CSU...
Aus reiner Solidarität mit Frankreich hilft man Bomben in Syrien abzuladen... natürlich nur um die IS zu treffen und sie zu vernichten...
Für wie dumm werden wir verkauft...?
Die Folge wird sein,
- daß wir noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland bekommen
- die IS noch stärker wird
- daß die IS jetzt auch Deutschland ins Visier nimmt
- Deutsche Soldaten geopfert werden für einen Einsatz, der nicht mal von der UN legitiemiert ist...
- keinen Plan, keine Strategie und kein Exit erkennbar ist...

Warum haben wir so eine inkompentente Regierung mit MERKEL und keine Opposistion und Parlamentarier mit Rückgrad, die diesen Irrsinn stoppen?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
darthmax 01.12.2015, 19:27
9. Falscher Film

Was geht da vor , die IS als Seemacht, jetzt auch Nato Flugabwehrraketen gegen IS Luftwaffe, zur Deeskalation. AHallo , zur deeskalation.
Kann mal jemand die Militärs stoppen ? Wenn Sie Krieg wollen, sollen sie doch bitte sich einen Stahlhelm aufsetzen und tapfer sein.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 15