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Kampf gegen Gaddafi: De Maizière räumt reihenweise Irrtümer über Libyen ein

Thomas de Maizière*hat Fehler bei der Einschätzung der Lage in Libyen zugegeben. Allerdings habe sich nicht nur die Bundesregierung geirrt, sondern der gesamte Westen. Deutsche Soldaten sieht der Verteidigungsminister jedoch auch in Zukunft nicht dort.

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cbe 26.08.2011, 13:08
1. falsche Fragestellung

Es spielt doch bei der Bewertung ob dieser illegale Angriffskrieg gerechtfertig ist oder nicht, gar keine Rolle, ob Gaddafi über oder unterschätzt wurde. Entweder ist dieser Natobomberangriffskrieg illegal und verbrecherisch oder er ist es nicht. Wenn demnach alle Kriege aus denen man siegreich hervorgeht legal seien, na dann herrscht das Recht des Stärkeren und nicht das Menschenrecht, das Völkerrecht oder sonstige Rechte. Es handelt sich um eine riesengroße Sauerei und ich bin angewidert von Presse und Politik. Danke Westerwelle für die Enthaltung!

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wibo2 26.08.2011, 13:21
2. zu Guttenberg hätte die Lage in Libyen richtiger eingeschätzt!

Zitat von sysop
Thomas de Maizière*hat Fehler bei der Einschätzung der Lage in Libyen zugegeben. Allerdings habe sich nicht nur die Bundesregierung geirrt, sondern der gesamte Westen. Deutsche Soldaten sieht der Verteidigungsminister jedoch auch in Zukunft nicht dort.
Reihenweise Irrtümer einräumen mag gut sein. Besser wäre es gewesen, die Lage in Libyen richtig einzuschätzen und die richtigen Entscheidungen zu treffen. Der gesamte Westen hat sich nicht geirrt, sonst wäre es in Libyen jetzt nicht zu einem Regimewechsel gekommen. Diese Fehlertoleranz schadet dem Volk. Diese Einstellung "Wissen ist Macht, nichts wissen macht nichts" ist schädlich. Wie viele Fehler will sich diese Regierung noch erlauben? Es fehlt die Orientierung und der Kompass. Wahrscheinlich hat der BND die Bundesregierung auch falsch informiert. Im Nahen Osten und in Nordafrika scheinen die nicht durchzublicken. Wüstenfuchs Westerwelle
hat nicht die richtigen Berater.

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ecce homo 26.08.2011, 13:26
3. Konflikte

Zitat von sysop
Thomas de Maizière*hat Fehler bei der Einschätzung der Lage in Libyen zugegeben. Allerdings habe sich nicht nur die Bundesregierung geirrt, sondern der gesamte Westen. Deutsche Soldaten sieht der Verteidigungsminister jedoch auch in Zukunft nicht dort.
De Maizières große Leistung bestand darin, daß er den Scherbenhaufen, den Guttenberg hinterlassen hat, als solchen auch erkannt hat.
Sonst entsprechen seine Leistungen denen der anderen Mitglieder dieser Regierung.

Solche Konflikte sollte man so bewerten:
1. Sind wir vertraglich verpflichtet uns daran zu beteiligen?
2. Ist es moralisch erforderlich, daß wir uns daran beteiligen?
3. Ist es wirtschaftlich sinnvoll, sich daran zu beteiligen?
4. Sind wir in der Lage uns zu beteiligen?

Und genau so muss dies dem Volk auch kommuniziert werden.

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Schroekel 26.08.2011, 13:27
4. immerhin

Zitat von sysop
Thomas de Maizière*hat Fehler bei der Einschätzung der Lage in Libyen zugegeben. Allerdings habe sich nicht nur die Bundesregierung geirrt, sondern der gesamte Westen. Deutsche Soldaten sieht der Verteidigungsminister jedoch auch in Zukunft nicht dort.
De Maizière hat wenigstens den Mumm, Fehler zuzugeben und die, die er hier benennt, sind eindeutig solche Fehler. Der Kardinalfehler war die Enthaltung Westergurkes. Der Eingriff von aussen in Libyen hat erst die systemtische Tötung von Zivilisten durch das Gadaffi Regime beendet (und die Bombardierung Bengasi's verhindert) und in der Folge das Regime selbst. Das war und bleibt absolut richtig. Es ist zu hoffen, dass die deutsche Regierung in einem ähnlichen nächsten Fall mit etwas mehr Grips an die Sache geht. Der sogenannte arabische Frühling hat erst begonnen. Die Menschen haben diese Schergen Regimes satt. Sie wollen etwas vom Leben haben und sie sehen, dass das möglich ist. Niemand sollte sich darüber wundern, wenn diese Bewegung auf Afrika übergreift. Der Westen wie auch zentrale asiatische Länder muss auch in diesen zukünftigen Fällen entscheiden, auf welcher Seite er steht.

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sengenator 26.08.2011, 13:28
5. falsche schlussfolgerung

die frage der legalität wurde vom verteidigungsminister gar nicht gestellt. und ausserdem gab es für den erfolgten militäreinsatz in libyen ein mandat des UN-Sicherheitsrates.
illegal war das militärische vorgehen gaddafis gegen sein volk. und brega wäre sicher von ihm platt gemacht und die aufständischen hingemetzet worden. in diesem fall scheint das eingreifen berechtigt, zumal es eine sehr breite internationale basis dafür gegeben hat.
natürlich kann man sich generell fragen, ob die staatengemeinschaft eingreifen darf oder nicht. aber ich für meinen teil möchte bei völkermord, wie z.b. in ruanda geschehen, nicht zuschauen.
ich finde es schon erschreckend, dass wegen der sehr komplexen lage im nahen osten, niemand wirklich robust in syrien interveniert.
westerwelle hat einen schweren fehler gemacht. nur wer vernatwortung übernimmt, kann auch mitgestalten und unsere interessen wahrnehmen. eine echte schande. aber politik ohne kompass geht eben genau so.

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Andreas Heil 26.08.2011, 13:30
6. So so

Zitat von sysop
Thomas de Maizière*hat Fehler bei der Einschätzung der Lage in Libyen zugegeben. Allerdings habe sich nicht nur die Bundesregierung geirrt, sondern der gesamte Westen. Deutsche Soldaten sieht der Verteidigungsminister jedoch auch in Zukunft nicht dort.
Sicher wird die sich entwickelnde neue Diktatur selbst für ihre eigene Sicherheit und für volle Taschen ihre Freunde und Freundesfreunde sorgen können.

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**Kiki** 26.08.2011, 13:30
7. .

Zitat von sysop
Thomas de Maizière*hat Fehler bei der Einschätzung der Lage in Libyen zugegeben. Allerdings habe sich nicht nur die Bundesregierung geirrt, sondern der gesamte Westen. Deutsche Soldaten sieht der Verteidigungsminister jedoch auch in Zukunft nicht dort.
Ich glaube, de Maizière lügt (mindestens) an dieser Stelle:
"Dann haben wir gesagt, es wird lange anhalten und es gibt überhaupt keine Veränderungen, und in einer Woche war Tripolis erobert."

Es war nämlich sicherlich kein Zufall, daß wenige Tage, bevor das scheinbare Bollwerk Tripolis zusammenbracht, der Westen sich erstmals zu einer Rücktrittsforderung an die Adresse Assads aufraffen konnte. Mich hat diese plötzliche Energieleistung doch etwas erstaunt, erst als es in Libyen so kurz danach Bewegung gab, wurde mir klar, daß die zu jenem Zeitpunkt schon genau gewußt haben müssen, daß demnächst militärische Kapazitäten frei werden.

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neu_im_forum 26.08.2011, 13:32
8. Gerechtfertigt

Zitat von cbe
Es spielt doch bei der Bewertung ob dieser illegale Angriffskrieg gerechtfertig ist oder nicht, gar keine Rolle, ob Gaddafi über oder unterschätzt wurde. Entweder ist dieser Natobomberangriffskrieg illegal und .....
Sie haben recht ein Krieg wird nicht dadurch, dass er gewonnen wurde gerechtfertigt.

Hier war der Krieg aber von Anfang an richtig!

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Wasnun 26.08.2011, 13:38
9. Game over

Nun heißt es für die deutschen Appeasment-Politiker, die Hosen herunterlassen.

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