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Kampf gegen Populismus: Das neue Selbstbewusstsein der EU
DPA

Ist der Dreifach-Schock von Brexit, Türkei-Putschversuch und Trump-Wahl heilsam für Europa? Die EU zeigt erste Anzeichen einer Rückbesinnung auf ihre Werte - und den Willen, sie offensiv zu vertreten.

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hugahuga 25.11.2016, 20:36
30.

Zitat von Franz Herren
Populisten bilden in Deutschland zum Glück keine nennenswerten Mehrheiten, andere Länder im Europäischen Ausland sind da anfälliger. Guy Verhofstadt liegt daher richtig damit, diese Leute und ihre Ideen beim Namen zu nennen. Die rechtsnationalen Parteien, die sich derzeit in Europa formieren, stehen gegen unsere europäischen Werte und sind alles andere als Patrioten: Sie würden lieber heute als morgen Chaos und Bürgerkrieg sehen.
Das ist falsch. Erstens ist niemandem zu unterstellen, dass er lieber Chaos und Bürgerkrieg hätte, weil jeder weiß, dass es da nicht zu gewinnen, aber alles zu verlieren gibt. Zweitens - von welchen europäischen Werten sprechen Sie? Wir liefern Waffen an Saudi Arabien - welches die Bevölkerung des Jemen bombardiert. Unsere Leos gingen an die Türkei und Erdogan steht mit diesen an der Grenze bzw. ist damit schon in Syrien, um sich hier ein Stück Land einzuverleiben. Via Ramstein werden die tödlichen US Drohneneinsätze - bei denen auch viele Zivilisten in Pakistan, Somalia und Jemen umkommen.
Unsere Regierung zahlt nicht nur Gelder an die korrupte Putschregierung in der Ukraine, sondern finanziert auch in großen Teilen die U-boot - Flotte des Apartheid Staates Israel.
Nochmal- von welchen Werten reden Sie?

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mmpuck 25.11.2016, 20:38
31. Wär schon gut,

wenn die zögerlichen Staatschefs sich ungeachtet möglicher Nachteile zu einer energischen Haltung gegenüber Erdogan etc. entschließen würden. Wenn die EU die hunderte Millionen Zahlungen an die Türkei für angebliche Demokratisierung einstellt, ist reichlich Geld vorhanden, um alle aus solch energischer Haltung entstehenden Nachteile aufzufangen.

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erichansen 25.11.2016, 20:41
32. Markus Becker

sind es nicht eher die letzten Zuckungen einer Leiche, die viel zu lange künstlich am Leben erhalten wurde und jetzt von Erdogan , Trump und anderen als das behandelt wird ,was sie tatsächlich ist, nämlich ein überbezahlter Hühnerhaufen.

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andrestich 25.11.2016, 20:41
33. Selbstbewusstsein

Vielleicht ist das Wunschsenken. Erklärt mal einer Firma, dass man Mo-Mi in Brüssel residiert und Do-Fr in Straßburg. So einen Laden kann man doch nicht ernst nehmen!!

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zeisig 25.11.2016, 20:42
34. Muß ich das jetzt glauben?

Ich lese jeden Tag Zeitung und am abend schaue ich gerne bei SPON rein. Deshalb bilde ich mir ein, auch gewisse Stimmungen und Veränderungen im politischen Klima wahrnehmen zu können.
Deshalb erlaube ich mir hiermit, erhebliche Zweifel an einer der Aussagen dieses Artikels anzumelden: "Laut aktuellen Umfragen steigt die Zustimmung zur EU wieder".
Aber schon klar. Es gibt sicher mehrere Umfragen. Ich erlaube mir, mir diejenige rauszusuchen, die mir gefällt.

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j.geisberger 25.11.2016, 20:44
35. Liebes SPON Redaktionsteam und Journalisten

Bald ist ja Weihnachten. Zeit der Wünsche.
Zu Weihnachten würde ich mir von Euch zur Abwechslung kritische, faktenbasierte Artikel wünschen die sich mit den wahren Ursachen des wachsenden Populismus auseinandersetzen und nicht ständig Artikel die im Prinzip auch nur blanker Populismus sind. Ihr wärt dann wieder für viele Menschen glaubwürdiger, müsstet Euch nicht als Lügenpresse oder Lückenpresse beschimpfen lassen und könntet wieder mit ruhigem Gewissen schlafen gehen.

Ich habe extreme Schwierigkeiten unsere westlichen Werte mit Waffenverkäufen (gerade an Saudi Arabien), illegalen Kriegen (siehe Irak 2003) und sonstigen bekannten Dingen wie z.B. 500 000 toten irakischen Kindern in der die ehemalige US Aussenministerin Albright offen im Fernsehen zugibt das sie das für einen angemessenen Preis hält, zu vereinbaren. Nur um einzelne Beispiele zu nennen.
Das ist nicht wirklich schwer zu recherchieren. Jeder der das Interview sehen will muss nur nach "Dead Iraqui Children" googeln.

Aber ich mache mir da ehrlich gesagt nicht viel Hoffnungen.
Ich sprach ja von Wünchen.

Liebe Grüße
Ein besorgter Bürger

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domino31 25.11.2016, 20:45
36. Was sind Populisten?

Zitat von michael_1976
Falls Europa tatsächlich den Populisten Kampf ansagen möchte, müssen Polen und Ungarn die Gemeinschaft verlassen. Dann kann man sich mit Putin und Erdogan auseinandersetzen.
Überall hören wir wieder einen neuen Schlag-dich- tot-Begriff, der uns allenthalben wie ein nasses Handtuch so um die Ohren gehauen gehauen wird, dass sich der Trägheit folgend gleich noch mehrere Male um den ganzen Kopf wickelt, mit dem Erfolg, dass es uns Augen, Ohren, und auch den Mund verschließt, damit wir unsere Meinung nicht mehr sagen können.
Immer dann, wenn ein Begriff inflationär verwendet wird, nehme ich als erstes Buch den guten alten Duden. In unserem Fall wird dort unser Schlagwort wie folgt erklärt:
opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht.
Nun aber ist es Zeit, unser demokratisches System zu durchleuchten. Die Sitze im Parlament werden durch Wahlen erworben. Die Kandidaten der einzelnen Parteien erzählen uns, den Wählern, warum wir gerade sie wählen sollen, damit Deutschland weiter besteht. Was da manchmal abgelassen wird, ist schlimmer als der pure Populismus. Wenn ein CDU-Abgeordeter des Bundestags im Beisein des Landesministerpräsidenten die SPD derartig beschimpft, wie ich es selbst erlebt habe, und dann im Bundestag mit dieser Partei einträchtig in der Koalition herumregiert, nenne ich das Populismus.
Warum nennt man nicht einfach die bestehenden Probleme, die gelösten und noch offenen, und macht Vorschläge, wie man im Falle der Wahl diese löst? Warum muss man dann so unsachlich austeilen? So populistisch austeilen? Was ist es weniger als Populismus, wenn die CSU die Maut für Ausländer einfordert, aber natürlich weiß, dass dann der ostdeutsche Pendler, der in München in einem Reinigungsunternehmen den Dreck wegräumt, auch zur Kasse gebeten wird, wenn er am Wochenende heim zu "Muddi" nach Chemnitz fährt?
Und deshalb: alle Parteien bedienen sich des Populismus, um Wähler zu fangen. Populismus ist quasi der Leim, auf dem Fliegenfänger demokratischer Wahlen. Und das komische ist, dass der Beifall der Zuhörer um so frenetischer wird, je populistischer die Agierenden herüber kommen. Denken wir bloß mal an den politischen Aschermittwoch in Passau und Vilshofen und sonst irgendwo. Dort treten doch keine Kabarettisten auf, die so etwas dürfen, sondern die Politspitzen aller möglichen Parteien.
Mitbürger! Durchschaut das doch endlich ! Geht auf die Wahlversammlungen und entlarvt die Populisten von AfD, Linken, CDU/CSU, SPD, NPD und Grünen als das was sie sind, nämlich Populisten.

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hugahuga 25.11.2016, 20:47
37.

Zitat von theodtiger
Eine starke EU ist in der Tat der beste Schutz für unsere Lebensweise und Werte gegen autokratische und selbstbezogene Tendenzen in Russland, der Türkei und demnächst wohl in den USA. Nicht umsonst gehen die russischen Attacken schon seit langem in Richtung EU. Leider haben nationale Wahlen in zumindest zwei Mitgliedstaaten zu Regierungen geführt, die westliche Werte von Rechtstaat und Demokratie auf ihre spezielle Weise interpretieren. Dennoch: an einer starken EU, die soziale und wirtschaftliche Entwicklung flächendeckend fördert, führt kein Weg vorbei.
"Nicht umsonst gehen die russischen Attacken schon seit langem in Richtung EU."
Der Inhalt dieses Satzes ist schlichtweg falsch. Hören Sie sich noch einmal die Rede Putins im deutschen BT an und betrachten Sie bitte im Anschluss daran das Verhalten der NATO und der europäischen Regierungen gegenüber Russland. Russland hat immer nur reagiert - und zwar auf Vorstösse des Westens gegen die russische Grenze und auf Versuche innerrussische Unruhen zu schüren. Das mag jetzt mit Trump anders werden, der auf mehr Verständigung zwischen USA und Russland setzt. Dass das den Herren Soros, Kagan, Friedman, Biden und vielleicht auch Ihnen nicht gefällt - ist nebensächlich. Wichtig ist, dass damit der Frieden in Europa gesichert wird. Die willige EU in Brüssel war bisher ein völlig unterwürfig, abhängiges Bündnis von US Interessen in Europa und Russland. Wenn das jetzt vorbei sein sollte und neuer Wind einkehrt, dann ist zuallererst das Personal auszutauschen.

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jostlehner 25.11.2016, 20:47
38. Gute Wünsche

und hochgeistige philosophische Ergüsse mögen ja zum Abreagieren taugen, in der Sache selbst bringen sie nichts.
Das Überleben der EU hängt davon ab, ob es gelingt, die Außengrenzen zu schützen. Durch Schließung der Balkanroute brauchen wir uns zwar nicht vor Erdoan zu fürchten, aber in Afrika warten Millionen um nach Europa zu kommen. Das schafft nicht einmal Frau Merkel.

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-su- 25.11.2016, 20:48
39.

Zitat von der-stratege
dazu fällt mir nur Bevormundung, Bürokratisierung und Lobbyisten-Politik ein. Ist wohl eher das letzte Aufbäumen vor dem Zerfall - wäre gut so.
Die EU ist auch streng Neoliberal. Davon wird mit ein paar Aktionen für Homosexuelle, Unisextoiletten usw. wunderbar abgelenkt.

Das sieht man am Umgang mit Griechenland und Portugal und im Vergleich Spanien. Griechenland und Portugal wollten sich ein wenig von dieser Linie entfernen und wurden von der EU wieder auf Linie gebracht (Hauptsächlich von Merkel und Schäuble).
Der Zuzug von Migranten ist vor diesem Hintergrund dann auch im Sinne der Neoliberalen, denn dadruch wird der Druck auf den Niedriglohnsektor aufrecht erhalten.

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