Forum: Politik
Kanzlerin Merkel in Schwedt: Ihr doch egal
Monika Skolimowska / dpa

Es gibt mal wieder Spekulationen über einen vorzeitigen Abgang von Angela Merkel als Kanzlerin. Und was macht die Regierungschefin? Einfach weiter. Ein Ortstermin

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Fragen&Neugier 01.05.2019, 17:41
50.

Zitat von Naturführer
Der grösste Fehler in der deutschen Politik ist m. E. dass eine Kanzlerschaft nicht automatisch nach 2 Legislaturperioden endet. In dieser Beziehung ist die USA vorbildlich, wo kein Präsident länger als 8 Jahre im Amt sein darf.
Das ist schon 100x durchgekaut worden, das geht nicht im deutschen System, wo die Parteien ihre Kandidaten küren und dabei ihre Parteiautonomie haben.

Bei einer direkten oder auch indirekten Wahl durch das Volk kann man einem Kandidaten eine Amtszeitbeschränkung auferlegen - aber wer sollte in Deutschland in die Parteiautonomie eingreifen? Den Delegierten sagen, wen sie nicht aufstellen dürften?
Lange Amtsdauern haben neben die bekannten Nachteilen auch den Vorteil der Kontinuität bei grossen Projekten. Ohne Regierungswechsel wäre der Flughafen Berlin vielleicht auch fertig. Wenn jede neue Regierung das Rad wieder neu erfinden will, kommt das Land auch nicht vom Fleck. Zwei Schritte vor, zwei zurück und wieder zwei vor nach acht Jahren - das ist zwar spannender, aber nicht immer effizient.

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Fragen&Neugier 01.05.2019, 17:50
51.

Zitat von tkedm
Deshalb bringen die USA innenpolitisch auch so wahnsinnig viel zustande. Die zweite Amtsperiode besteht doch ausschließlich aus der "Amerika sucht den Superkandidaten" in beiden Parteien. Politik passiert da keine mehr.
Das stimmt so nicht. Die Gliedstaaten der USA sind weit souveräner als jedes EU-Land und unter sich (noch) heterogener als Europa. Innenpolitisch hat der "mächtigste Mann der Welt" kaum was zu melden und wenn, dann klappt es meist nicht wirklich bei der Umsetzung.

Obamacare war auch deswegen ein Flop, weil eine Unionslösung nicht passt. In Deutschland macht man sich Sorgen über die Unterschiede von Ost und West. 20 % Lohnunterschiede.

In den USA erhält eine Familie mit 100'000 $ Haushaltseinkommen Sozialhilfe, weil sie es braucht bei den Lebenshaltungskosten.

In Oregon ist das mediane Haushalteinkommen einer 4-köpfigen Familie 20'000 $. Das ist gerade in etwa das, was der billigste Plan bei Obamacare an Prämien pro Jahr kostet.

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haarer.15 01.05.2019, 17:51
52.

Zitat von Fragen&Neugier
Wenn die SPD AKK nicht wählt, wird sie eben nicht gewählt und es gibt glaublich Neuwahlen. Vermutlich denkt man bei der SPD, das sei die Chance für die Partei. Ganz nach dem Motto, schlimmer geht nimmer - aber schlimmer geht immer - in der Praxis mindestens.
Soviel wie über diese GroKo gelästert wird, werden Neuwahlen ganz sicher zur Chance auch für die SPD. Wieso sollte die sich andauernd hinabziehen lassen für die Versäumnisse und ständigen Blockaden der CDU ? Definitiv muss man feststellen, dass auch jetzt wieder der kleinere Juniorpartner die Akzente setzt und die Regierungsarbeit ernst nimmt. Es ist doch nur noch höchst blamabel für die Union, wie sie vor lauter Selbstbeschäftigung permanent Probleme verschleppt bzw. aussitzt. Bei dieser bodenlosen Ignoranz und Behäbigkeit ist das Maß einfach voll. Null Punkte - erst recht auch bei der Europawahl !

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Fragen&Neugier 01.05.2019, 17:51
53.

Zitat von floydpink
...ist ihr größter Fehler: "Politik ist nie fertig. Man muss immer wieder reagieren" Sie reagiert fast nur, kann nicht gestalten. Eigentlich typisch Union: der Blick nach hinten ist wichtiger, als der Blick nach vorn.
Also ich persönlich finde, es sei auch gut, den Blick mal auf die Gegenwart zu richten, statt sich nur in Visionen über die Zukunft zu ergehen.

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Naturführer 01.05.2019, 20:15
54. Überalterung der Gesellschaft

Merkel profitiert ganz klar von der Überalterung der Gesellschaft. In dieser älteren Bevölkerungsgruppe ist die grosse Mehrheit der CDU-Wähler zu finden.
Somit wird gewählt nach dem Motto: "nach mir die Sintflut".

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Beagle-Fan 01.05.2019, 21:11
55. Es ist das Ende der Merkel-Zeit!

Merkel, Maas, Altmaier reisen nur in der Welt herum und wollen souveräne Staaten belehren und befehlen. Merkel hat in Deutschland keine Lust mehr. Das merkt nun jeder.

Wir Wähler können Merkel das Zepter entreisen, wer denn sonst? Merkel hat fertig.

Stattdessen hat sie ihr Scheckbuch für westafrikanische Staaten gezogen. Das, was Macron von seinen ehem. franz. Kolonien an Geldern verlangt, füllt Merkel wieder auf. Frankreich kann seinen Status nur mit Ausbeutung der ehemaligen Kolonien halten. Seit 1961 kontrolliert Paris so die Währungsreserven von Benin, BURKINA FASO, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, MALI, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun.

Deutsche Wirtschafts - Nachrichten | Veröffentlicht: 15.03.15 01:12 Uhr

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Semmelbroesel 02.05.2019, 14:57
56.

Zitat von tkedm
Aber mit Verlaub: Die vermeintlich (man muss die immer im Vergleich sehen) schlechten Wahlergebnisse der CDU liegen doch nicht an Merkel. Schauen Sie sich doch die Köpfe um sie herum an, angefangen mit AKK. Mal völlig objektiv gefragt: Wer kommt denn nur ansatzweise an das "Gesamtwerk" Merkel ran? Da ist doch weit und breit nichts in Sicht. Aber in der SPD sieht es ja nicht besser aus: Scholz gilt momentan dort als DAS Aushängeschild. Das ist nun wirklich erschreckend.
Die Köpfe um sie herum hat Angela Merkel (auf Vorschlag von wem auch immer) ausgewählt, im Endeffekt sind die schlechten Wahlergebnisse also doch auf sie zurückzuführen. Aber auch dass das Kabinett zum Großteil aus Luschen besteht, scheint ihr völlig egal zu sein. Die meisten Medien sind und bleiben ihr wohl gesonnen, dass bisschen Kritik, was da so durchkommt, perlt an ihr ab. Mal sehen, ob sie nach den nächsten Wahlergebnissen auch noch so entspannt ist.

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