Forum: Politik
Klage gegen deutsche Pkw-Maut: Wien glaubt an Erfolg vor Europäischem Gerichtshof
DPA

Im Sommer will Österreich seinen Nachbarn Deutschland wegen der geplanten Pkw-Maut verklagen. Der Verkehrsminister aus Wien sieht gute Chancen für einen juristischen Sieg.

Seite 1 von 16
Theya 08.04.2017, 13:00
1. Ich versteh's nicht

Die Maut-Gebühr wird für alle Fahrer unabhängig von ihrer Staatszugehörigkeit gleich hoch sein. Wieso das ungerecht sein soll, erschließt sich mir einfach nicht. Dass in Deutschland andere Steuersätze gelten als in anderen Ländern, scheint mir auch völlig natürlich. Hierzulande kommt ja auch keiner auf die Idee, dass Österreich verklagt werden sollte, weil dort z.B. ein geringerer Mineralölsteuersatz gilt. Die Maut und deutsche Steuersätze sind zwei völlig unterschiedliche Themen.

Beitrag melden
rudig 08.04.2017, 13:01
2. ja,

ich als Deutscher hoffe, daß Wien in dieser Beziehung Erfolg hat.
Die Maut , so wie vorgesehen, ist das unverschämste, was sich
unsere Regierung gegenüber Europa ausdenken konnte.

Beitrag melden
larsmach 08.04.2017, 13:01
3. Es IST keine Maut - sondern eine Gebühr für praktisch ALLE Straßen ohne Wahlmöglichkeit

Wie oft bin ich von Lindau nach Bregenz gefahren, ohne Maut zahlen zu müssen... das muss man in Österreich, wenn man auf die Autobahn fährt (dort stehen Schilder, die auf die Vignettenpflicht hinweisen).
Demnächst gilt für Österreicher, die exakt die identische Strecke von Bregenz nach Lindau fahren: Straßenbenutzungsgebühr zahlen! Denn anders als Deutsche in Österreich werden Österreicher KEINE Wahlmöglichkeit haben: Autobahn+Maut oder Landstraßen (ohne Maut!).
Dobrindt sollte sich den Sachverhalt erst einmal anschauen, bevor er anderen "Schizophrenie" bescheinigt.

Beitrag melden
tbline67 08.04.2017, 13:04
4. Ach die lieben Ösis....

Abzocken, auflauern, Pickerl vertickern, aber kein gleiches Recht für den Nachbarn.... Da muss man - wenn es auch schmerzt- dem Minister recht geben: Mehr Schizo geht fast nicht. Was soll man von dieser Klage halten, wenn der Kläger selbst Maut auf höchstem Niveau ,mit zum Teil höchst zweifelhaften Strafmethoden beitreibt.

Beitrag melden
Holledauer 08.04.2017, 13:10
5. Ich drücke Österreich die Daumen, dass es mit der Klage Erfolg hat!

Vielleicht unterstützt auch die BK Frau Merkel diese Klage, denn sie sagte doch im Wahlkampf: "Mit mir wird es diese Maut nicht geben!"
Wenn die Berechnungen des ADAC stimmen, wird diese Maut ein Minusgeschäft. Dobrindt, einer der beiden CSU-Leuchten im Bundeskabinett, hält dies natürlich für Unsinn.

Beitrag melden
jr125gr 08.04.2017, 13:11
6.

Ich bin gegen die Maut und zwar überall in Europa! Was soll das? Die Österreicher klagen gegen Deutschland haben aber selbst Maut Pflichtige Straßen! Wir sollten dagegen klagen und den Unfug lassen!

Beitrag melden
rudig 08.04.2017, 13:11
7. naja,

Zitat von Theya
Die Maut-Gebühr wird für alle Fahrer unabhängig von ihrer Staatszugehörigkeit gleich hoch sein. Wieso das ungerecht sein soll, erschließt sich mir einfach nicht. Dass in Deutschland andere Steuersätze gelten als in anderen Ländern, scheint mir auch völlig natürlich. Hierzulande kommt ja auch keiner auf die Idee, dass Österreich verklagt werden sollte, weil dort z.B. ein geringerer Mineralölsteuersatz gilt. Die Maut und deutsche Steuersätze sind zwei völlig unterschiedliche Themen.
wenn Sie es nicht verstehen oder verstehen wollen, ist das Ihr Problem. Der Unterschied ist, daß Deutsche das Geld zurückbekommen, daß heißt, eigentlich nichts bezahlen gegenüber
Ausländer.

Beitrag melden
bartnelke 08.04.2017, 13:21
8. Ausländerdoskrimisierung?

ich fühle mich als Inländer diskrimisiert da ich auch für Bundesstraßen mout pflichtig werde.

Beitrag melden
ntfl 08.04.2017, 13:35
9. Das glaub' ich auch...

der deutsche Michel soll gefälligst weiterhin für die anderen Europäer zahlen! Wo kämen wir denn auch hin, wenn es einmal ein wenig andersherum gehen würde...

Beitrag melden
Seite 1 von 16
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!