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Klatsche für SPD-Chef Gabriel: Das Misstrauensvotum
REUTERS

Der SPD-Parteitag sollte Sigmar Gabriel stärken - stattdessen watschen die Genossen ihren Vorsitzenden überraschend ab. Der nimmt die Wahl zwar an und gibt sich kämpferisch, aber seine Zukunft ist: ungewiss.

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Verleihnix 11.12.2015, 18:29
1.

Die SZ schreibt: 'In Gabriels Umfeld sind sie fassungslos. Die Partei habe jetzt ein "wirklich fettes Problem".'

Schön gesagt!

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it--fachmann 11.12.2015, 18:32
2. Politisch steht Gabriel für Nichts

Das ist ein Schwätzer, der sich auf alles einlässt, was gerade opportun ist. Eine Vision, wie es mit Deutschland weitergehen soll - Fehlanzeige!

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SigismundRuestig 11.12.2015, 18:35
3. Die SPD braucht eine andere Politik und andere Typen! - 1

Die SPD mag begnadete Strategen haben, im Taktieren ist sie der Union weit unterlegen.
Sieben aktuelle Beispiele:
- Die SPD und insbesondere Gabriel eiern bei dem Thema TTIP etc. herum. Seehofer hat die Schiedsgerichte zum Investorenschutz unter Vorbehalt gestellt: "nicht tragbar". Das hätte ich so von Gabriel erwartet! Stattdessen: mal uneingeschränkt dafür, mal rote Linien, mal keine privaten Schiedsgerichte; mal Handelsgerichtshöfe ...was gilt denn jetzt? Für oder gegen Paralleljustiz?
- Bei der Diskussion über den Soli tut sich die SPD als Befürworter einer Fortführung hervor. Ja seit ihr denn von allen guten Geistern verlassen? Wollt ihr wirklich den im Bundeshaushalt nicht gedeckten Finanzbedarf durch eine "verkappte" Steuererhöhung wieder denen aufbürden, die schon über Gebühr belastet sind, anstelle endlich mal Wohlhabendere anzugehen? Wo ist euer Beitrag zur Rückführung der Schere zwischen arm und reich? Mittlerweile plädieren Merkel und Seehofer für einen schrittweisen Abbau des Soli. Merkt Gabriel denn nicht, wie er am Nasenring durch die Manege gezogen wird?
- Bei der Maut hat sich die SPD durch windige Einsparungsrechnungen von einem Verkehrsminister über den Tisch ziehen lassen, der schon als CSU-Generalsekretär dokumentiert hat, dass er die Grundrechenarten zu seinem Gusto auslegt (Nibelungenhalle Passau!). Eine gewitzte SPD hätte die aus "technischen" Gründen im Maut-Gesetz vorgesehene Bundesstraßen-Maut zum Maut-Ausstieg genutzt, denn diese war nicht im Koalitionsvertrag vereinbart! Doch Gabriel hat stattdessen die Maut durchgewunken, obwohl die vereinbarte Europa-Konformität nicht gegeben ist.
- Bei dem NSA-Skandal wird immer offensichtlicher, dass die vorherige Regierung getrickst, verschwiegen, geltendes Recht interpretiert/gedehnt/gebeugt/im Notfall angepasst hat und die NSA-Versteher Merkel, de Maizere, Altmeier, Pofalla, ... die Unwahrheit gesagt haben. Warum lasst ihr zu, dass die Union sich präsentiert als Partei des Staatswohls, während ihr eure Überzeugungen und euer Programm verratet? Und jetzt hat Merkel-Versteher Gabriel auch noch die Vorratsdatenspeicherung durchgewunken, noch dazu mit den aberwitzig falschen Hinweisen auf NSU, Breivik ... , wo derzeit doch ein Plädoyer für die Bürgerrechte angebrachter wäre!
Und da wundert ihr euch noch, dass die Umfragen für die SPD im Keller stagnieren und für Merkel abheben, obwohl ihr eure Themen (für die ihr gerade mal 25% bekommen habt) durchgesetzt habt?
- Die vom Verfassungsgericht durchgesetzte Anpassung der Erbschaftssteuer könnte ein Anfang sein, die Schere zwischen arm und reich einzubremsen. Doch was macht Gabriel? Kotau vor den Familienunternehmern.
- Und jetzt stellt sich auch noch heraus, dass die Energiewende weitgehend auf dem Rücken der privaten Verbraucher umgesetzt werden soll!
- Und bei der aktuellen Flüchtlingspolitik fällt die SPD auf das offensichtliche Good Guy (Merkel)- Bad Guy (Seehofer)-Spiel der Union herein, lässt sich bei der Verschärfung der Asylgesetze von der Union wieder über den Tisch ziehen und setzt kein neues Einwanderungsgesetz durch!...

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SigismundRuestig 11.12.2015, 18:36
4. Die SPD braucht eine andere Politik und andere Typen! -2

...
Und jetzt verpasst Gabriel in Anbetracht des von der Union angerichteten Asyl-Politk-Chaos mal richtig auf den Tisch zu hauen und die Koalitionsfrage zu stellen. Mal ganz abgesehen von der im Zuge der Kanzlerin-Politik offensichtlichen schrittweisen Verabschiedung des Ziels eines solidarischen, nach innen grenzoffenen Europas.
Verkehrte Welt?
http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß beim Anhören!

PS: Eine neue SPD-Politik muss her: Mehr Gerechtigkeit, mehr Solidaridät für Familien/Alleinerziehende/Rentner, weniger Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen, mehr Respekt vor den Bürgerrechten. Und als Kanzlerkandidatin: warum nicht auch Manuela Schwesig in Betracht ziehen? Oder auch Heiko Maas? Wäre eine gute Vorübung für die übernächsten Bundestagswahlen!

Rock-Blogger und Blog-Rocker Sigismund Rüstig posted auf multimediale Weise Meinungen und Kommentare zu aktuellen Reiz-Themen in Form von Texten und Liedern.

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FrankBennesch 11.12.2015, 18:37
5. Wer TTIP/CETA will

hat nichts anderes verdient. Einfach von oben herab in Zeiten von Internet und Co, das geht auch nicht mehr so richtig. Wer das Volk nicht mehr mitnehmen kann ist bald raus.

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klugscheißer2011 11.12.2015, 18:37
6. Kein Signal für eine Kanzlerkandidatur

Wer ein Viertel seiner eigenen Parteibasis gegen sich hat - und dieses Resultat ist schon geschönt, weil es keinen Gegenkandidaten gab - der kann nicht der Kanzlerkandidat werden, der Mutti herausfordert.
Aber im Grunde ist es auch egal, wen die Sozialdemokraten für die nächste BTW als Spitzenkandidat aufstellt. Die ehemalige Volkspartei SPD taugt allenfalls noch alös Juniorpartner und da braucht es keinen Kanzlerkandidaten.

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einquerdenker 11.12.2015, 18:37
7. Schröder

hat die SPD nachhaltig zerstört. Gabriel ist nur noch der Konkursverwalter und der bekommt selten gute Bewertungen. Prognose für die Zukunft : Kein Land in Sicht !

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conny1969 11.12.2015, 18:37
8. geht doch

Nur 75% Zehenatmer, gar nicht so schlecht für eine Partei. Glückwunsch

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der-einzig-wahre-ossi 11.12.2015, 18:38
9. viele mitglieder der spd sind

einfach realitaetsfern. die partei hat keinen besseren kaempfer der auch noch regieren kann. etliche spd mitglieder sind offensichtlich im kopf nicht klar und traeumen vor sich hin.
deshalb kann man die partei nicht waehlen

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