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Koalitionsoptionen der SPD: Die komplizierteste Partei Deutschlands
DPA

Große Koalition oder Opposition? Die SPD ringt wieder einmal mit sich selbst. Dabei weist der weg klar in Richtung Regierung. Alles andere wäre für die Genossen hochriskant - vor allem für ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel.

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j.s.niedenstein 27.09.2013, 17:00
220. Minderheitsregierung

Wie wäre es damit: Frau M. wird von SPD, Grünen und Linken toleriert und muss sich als Minderheitsregierung immer ihre Mehrheiten erkämpfen. Nur so ist sie zu bremsen. Und die SPD in der Oppasition hätte zugleich den Vorteil, den Linken etwas entgegenzukommen, sie zu umarmen und ihnen dabei die Luft zum Atmen nehmen. Dann sind sie als Partei - die ja nur ein Hemmschuh für die SPD ist - weg und die SPD kann freier agieren: links und bis zur Mitte hin. Vielleicht drängt sie nur so die CDU wieder etwas nach rechts.

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BettyB. 27.09.2013, 17:02
221. Die lustigen Merkelisten

Nun reden se alle von der Notwendigkei der Großen Koalition. Klar doch. Und wenn die SPD Bedingungen programmatische stellt, von denen sie nicht abgeht und die CDU nicht zustimmt, sind natürlich dieSozis Schuld. Z.B. nicht nur Mindeslohn und Steuererhöhung für Reiche,, sondern auch Große nur mit der CDU und nicht der CSU. Ja "dicke Backen" wrden die Merkelisten machen, obwohl die mit der gewonnenen Luft gegen Merkel pfeifen sollten...

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backinus 27.09.2013, 17:06
222. Ich staune

Ich lese immer wieder drei Hauptthesen:
1) Mehr als 55% haben Frau Merkel abgewählt.
2) Eine große Koalition ist Schuld, dass die SPD von einer Volkspartei auf eine 26% Partei gesunken ist. Insbesondere Frau Merkel ist Gift für die künftigen Prozente der SPD bei Wahlen.
3) Es gibt eine Verschwörung der Presse gegen Links, insbesondere gegen Herrn Steinbrück.
Zu 1, 55% oder 57% haben Frau Merkel abgewählt: Man könnte mit der gleichen Logik sagen, dass über 74 Prozent Herrn Steinbrück oder Herrn Gabriel nicht möchten, sonst hätte man doch zumindest mit der Zweitstimme die einzige Alternative (SPD) stärken können.
Zu 2, große Koalition war der Grund für die abnehmende Akzeptanz der SPD als Partei, Frau Merkel ist der sichere Tod der SPD: Warum alle so große Angst vor Frau Merkel haben, ist mir schleierhaft. Ihr wird als einzige positive Eigenschaft Machtstreben unterstellt. Wieso schafft es eine Volkspartei mit guten Politikern nicht, selbstbewusst gegen ein so simples Profil entweder Opposition oder Regierung zu betreiben? Für mich ist die Antwort klar: Das Problem liegt in der Partei selber. Genauso wie es eine FDP nicht geschafft habt, mit schlechten Leuten/schlechter Politik den Einzug ins Parlament zu schaffen, wird es die SPD auch nicht schaffen die idealistischen Altwähler noch lange zu halten. Ob in der Regierung, - oder in der Opposition ist dabei egal. Gefragt sind Programme, - und möglicherweise auch besseres Marketing. Ich sehe weder das eine, noch das andere. Wo man das besser umsetzen kann, dass für mich ist die eigentliche Frage.
Die gleiche Frage stellt man sich vermutlich auch irgendwann bei den Grünen. Ich könnte mir z.B. eine Maut mit den Grüne wunderbar vorstellen.
Zu 3, Verschwörungstheorie, gleichgeschaltete Presse: Wie bei allen Verschwörungstheorien glaube ich auch hier, dass die höchste Stufe der Dummheit Verleugnung der Realität durch "Erkennen" einer Verschwörung ist. Dass die Presse eher rechtslastig ist, das halte ich für eine simple Ausrede für das vielleicht doch nicht so "tolle Ergebnis = 3% mehr als 22%". Bitte, don't kill the messenger, fix the problem(s)

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sichernicht 27.09.2013, 17:06
223. Falsch, Herr Nelles!

Zitat von snigger
das ist heute schon der ZWEITE artikel den ich hier lesen muss, der uns allen eintrichtern soll, es wird eine GroKo. meine meinung hab ich schon im andren artikel kundgetan: lasst a.m. mit der CSU alleine regieren. wenn die spd in die GroKo geht, gibt es keine handlungsfähige opposition und damit keine demokratie mehr in deutschland. das war nicht mein (wähler-) wille!
Herr Nelles blendet einmal mehr aus, dass die Mehrheit der Deutschen eben nicht die große Koalition gewählt hat. Die Mehrheit derjenigen, die sich an der Wahl beteiligt haben, wählten Mutti Merkel.

Die Mehrheit der Deutschen hingegen hat entweder nicht gewählt, oder aber die Mehrheit links von der CDU.

Nicht nur Peer Steinbrück hatte es mehrfach angekündigt: die große Koalition war kein Wahlziel der SPD. Auf meinem Wahlzettel war das auch keine ankreuzbare Option, aber vielleicht gibt es ja für Journalisten und CDU-Politiker ganz besondere Stimmzettel.

Warum jetzt sogar linksliberale Blätter versuchen, die SPD mit aller Gewalt in die große Koalition zu reden, bleibt schleierhaft. Herr Nelles, was haben Sie davon?

Die SPD kann in einer großen Koalition nur verlieren. Diese Lektion musste schmerzhaft gelernt, nochmal wird die Basis diesem Himmelfahrtskommando nicht zustimmen.

Es sei denn, die SPD-Führung ist frech genug, der CDU die Stirn zu bieten: wenn Ihr regieren wollt, dann nur mit einem Kanzler Peer Steinbrück. Oder macht Euren Kram alleine.

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haarer.15 27.09.2013, 17:07
224. Wahlergebnis respektieren

Zitat von berniejosefkoch
Die Wahl ist vorbei. Die CDU/CSU die stärkste Kraft. Demokratische Parteien sollten daher miteinander koalieren können. Die Parteien SPD, Grüne und Linkspartei könnten die Regierung stellen, da diese zusammen mehr Stimmen bekommen haben, als die CDU. Aber da man ja schon vor der Wahl "MIT DIESER PARTEI NICHT" gesagt hat, sitzt man jetzt als SPD-Vorsitzender in der Zwickmühle. Und das ist gut so. Als Opposition an allem rumzustänkern ist einfach, aber Verantwortung zu übernehmen dagegen überhaupt nicht. Deshalb soll die Parteibasis entscheiden und zwar immer dann, wenn die Führung nicht weiter weis.
Richtig - demokratische Parteien sollten miteinander koalieren können. Aber nur, wenn sie annnähernd auch zusammenpassen. Dies wäre bei Rot-Rot-Grün ganz klar der Fall. Da es ja auch schon im Bundesrat eine drückende rot-grüne Mehrheit gibt, wäre es doch nur konsequent, diese auch im Bund umzusetzen. Mit der Linkspartei sollte dies inzwischen längst möglich sein. Und genau die zeigt sich ja durchaus willig und kompromissbereit. Ansonsten soll Merkel in einer Minderheitsregierung zeigen, was sie kann. Sie kann dann wenigstens keine Schuldigen mehr finden für ihre kurvenreiche und planlose Politik.

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Kuckst du 27.09.2013, 17:15
225. Seh ich genauso

Zitat von snigger
das ist heute schon der ZWEITE artikel den ich hier lesen muss, der uns allen eintrichtern soll, es wird eine GroKo. meine meinung hab ich schon im andren artikel kundgetan: lasst a.m. mit der CSU alleine regieren. wenn die spd in die GroKo geht, gibt es keine handlungsfähige opposition und damit keine demokratie mehr in deutschland. das war nicht mein (wähler-) wille!
Ja, ich verstehe das Rumgetue auch nicht. Aber es soll halt unbedingt sein. Wäre ich SPD würde ich gerade mit Fleiß die Union sitzen lassen und denen eine Minderheitenregierung ermöglichen. Nach der Legislatur, falls die Union das überhaupt übersteht, findet Frau Merkel dann keinen Sündebock auf den sie alles Negative (das Postive hat natürlich nur sie gemacht, hö,hö) schieben kann. Gut vielleicht spielt dann der Seehofer mit seiner Truppe, die auf Staatskosten die Ehefrau und Minderjährige beschäftigt den Sündenbock. Aber das traut sich die SPD bestimmt nicht. Das sieht man schon daran, dass das Führungs-Personal scheinbar gleich bleiben soll.

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haarer.15 27.09.2013, 17:16
226. Große Koalition

Zitat von Niederbayer
Das Sie keine Groko wollen dürfen Sie als Minderheitsvotum einstufen. Laut aktueller umfragen wollen etwa 50% der Wähler das. Wenn man da die abzieht, die gar nicht wissen was sie wollen, muß man davon ausgehen das die Wähler eine Groko wollen.
Ich bezweifle, dass das genauer hinterfragt wird. Da wird immer nur aus dem Bauch heraus entschieden. Aber man sollte sich erinnern, wie damals die GroKo in die Tonne getreten wurde. Daran hatten die Mainstream-Medien ihren entscheidenden Anteil. Und die SPD hat allein dafür zahlen müssen. Warum auch immer. Es gibt gottseidank genügend Leute in dieser Partei, die das nicht vergessen haben.

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chronos-kronos 27.09.2013, 17:19
227. Wieder was dazugelernt!

Zitat von mps58
So ein absurdes Theater. Sollen jetzt die drögen Genossen aus dem SPD Ortsverein Kleinkleckersdorf beim Bier sitzend über das Schicksal einer 80 Millionen Einwohner Nation entscheiden?..., von einer Diktatur jedweder Parteibasis steht dort nichts.
Diktatur der Parteibasis???
Wieder was dazugelernt!
Oder ist mein Eindruck eher relevant, dass es Ihnen erheblich an politischer Bildung mangelt, was eine Partei ist und wessen Interessen diese Vertritt?

Schön zu erfahren, dass alle 470.000 SPD-Mitglieder in Kleinkleckersdorf wohnen und dröge Biertrinker sind.

Oder ist der Parteivorstand DIE Partei? Irgend wie kommt mir das bekannt vor, dass nur die Parteibonzen bestimmen wo lang es geht.

Nur mal als Hinweis:
Partei | bpb
Oder leichter verständlich:
Lexikon - Parteien

Ja, da könnten dann schon mal dröge Biertrinker aus einem Kleckerdorf, mit oder ohne Seppelhose, dabei sein. Currywurstfresser oder Armani-Träger, Stahlwerker, Banker, Bildhauer, KindergärtnerInnen, Konzernbosse und H4-Empfänger,..., können in Marzahn oder auf einem Schloss in der Schwäbischen Alb wohnen.
Parteien sind nun mal keine Masse geclonter Menschen oder gar Androiden.

Und alle Mitglieder in einer Partei haben das Recht die Richtung der Partei mitzubestimmen. Da können sie aktiv machen oder passiv - durch austritt aus der Partei, wenn ihre Interessen nicht vertreten werden.

Seit 1990 hat die SPD die Hälfte ihrer Mitglieder verloren.
1990: 943.000
03/2013: 470.000
Mitgliederentwicklung
Warum wohl? Wegen zu hoher Mitgliedsbeiträge?
Sicher nicht. Eher wegen dem Verrat an den sozialdemokratischen Pfeilern ihrer Politik.

Die SPD hat nach meiner Ansicht einen strategischen Fehler gemacht - besonders nach 2005: Sie haben versäumt, die PDS und dann die DIE LINKE zu beginnen zu "assimilieren"! Hat ja mit den Grünen auch funktioniert. Bis dahin, dass die "Umwelt und Friedenspartei" Kriegseinsätzen zugestimmt hat. Stattdessen sind ihr die Wähler und Mitglieder weggelaufen. DIE LINKE, so sie sich erinnern ist ein Zusammenschluss der PDS und der WASG, deren Mitglieder vorrangig aus der SPD und SPD-nahen Gewerkschaften und anderen sozialen Strömungen verschiedener Parteien stammten.
WASG

Die SPD sitzt in einer Zwickmühle, in die sie sich selbst verfrachtet hat und kann im Moment scheinbar nur eine falsche Entscheidung treffen.
GroKo, "große" Opposition, RRG-Koalition oder Neuwahlen. Sie würden immer von irgend einer Seite Feuer bekommen.

Wobei Neuwahlen wohl der Hammer wären. Wie oft, wie lange? Bis das Ergebnis stimmt? Und wer bestimmt, dass das Ergebnis stimmt?

Ach ja, die SPD sollte sich mal ein Beispiel an den Grünen, Piraten und FDP nehmen - ein Wechsel in der Führungsriege. Der Wandel der SPD-Bosse vom Saulus zum Paulus ist für mich mehr als unglaubwürdig.

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merkel123 27.09.2013, 17:22
228. die SPD

ist so oder so erledigt:
1. option Groko: da wird sich der linke Fluegel endgueltig zur SED-Nachfolgepartei verabschieden.
2. Option RRG: da kriegt sie bei der sogenannten Mitte nie wieder einen Fuss in die Tuer.
3. Option Opposition: Wenn Mutti schlau ist, steuert sie Richtung Neuwahlen, bei denen dann die SPD auch den schwarzen peter hat und die FDP wieder in den BT einzieht- ergo SPD wird gar nicht mehr gebraucht...

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fabrikarbeiter 27.09.2013, 17:23
229. Das Problem heißt Merkel

Eine GroKo ohne Merkel würde was bringen. Die Polarisierung wäre weg und man könnte entspannt über Inhalte sprechen.
Man mag Frau Merkel nachsagen, was man will, aber sie steht derzeit im Weg.

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