Forum: Politik
Koalitionsverhandlungen: Martin Schulz soll Außenminister werden
DPA

SPD-Chef Martin Schulz will angeblich Außenminister in einer neuen Großen Koalition werden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.

Seite 11 von 33
Meconopsis 07.02.2018, 12:58
100. So ziemlich alles falsch gemacht

Was die Wahl ihres Spitzenpersonals angeht, so ist die SPD wirklich von allen Guten Geistern verlassen. In der Aussenpolitik wird sich Schulz in Nullkommanichts verheben, denn er ist kein Diplomat. Und in der Europapolitik wird er uns vermutlich an die EU verkaufen. Nahles, die quietschende Oberemanze, die einen großen Teil ihrer früheren Grundsätze über Bord geworfen hat - die wird die SPD dann endgültig unter die 15% bringen. Und mit Gabriel habe ich übrigens Null Mitleid. Der hat so oft der Merkel nachgegeben und das Profil der SPD komplett verwässert. Warum hat die SPD den in den vorherigen Koalitionsverhandlungen nicht deutlich härter verhandelt, als sie noch stärker war und mehr Gewicht hatte ? Dafür ist auch der Steinmeier verantwortlich, ein Politiker wie eine Schlaftablette. Nach Schröders Niederlage waren CDU und SPD praktisch gleichauf. Warum haben sie sich damals so komplett an die Merkel verkauft ? Wenn die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag nun zustimmen, kann ich eines versprechen: ich werde bis zu meinem Lebensende nie mehr SPD wählen, nicht mal auf kommunaler Ebene. Sie können dann antreten mit wem sie wollen, selbst wenns der tollste Kandidat wäre.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
gersco 07.02.2018, 12:58
101. Frau Nahles als SPD-Chefin ist der größte Treppenwitz in der...

...sozialdemokratischen Geschichte. Schulz ist in kurzer Zeit gleich zweimal gewählt worden und jetzt kommt Frau Nahles durch die Hintertür. Durch diese bestätigende Wahl ist Schulz eigentlich gesetzt und er hätte sich um die Erneuerung der Partei kümmern sollen, das an sich ist sicherlich schon ein Fulltime-Job. Verständlich, daß ein solch überzeugter Europäer bei einer sich bietenden Chance auch nach dem Außenminister greift, aber die Vorgehensweise ist falsch, die verbale Vorgeschichte ebenso und die Konstellation (GroKo) erst recht. Wenn es denn so kommt, wird er einen veritablen Außenminister geben, darin sehe ich ausnahmsweise mal kein Problem, aber mit Frau Nahles als Parteichefin bekommt die SPD nicht mal mehr Mitleid, von vermutlich keinem. Und bei einer orientierungslosen und inhaltsleeren, aber machtgeilen Union, sich komplett verweigernden Linken und FDP und aufkommenden Schwachköpfen von rechts wäre eine starke und kompassgeführte Sozialdemokratie so wichtig!
Die Erneuerung der SPD muß jetzt noch dringender als ohnehin schon kommen, aber die muß inhaltlich und personell sein und Frau Nahles symbolisiert ja vieles, leere Kraftmeierei, die Einführung der Babysprache in die deutsche Politik und schräge Gesangseinlagen im Deutschen Bundestag, ganz sicherlich aber steht sie nicht für einen sozialdemokratischen Aufbruch.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
akkronym 07.02.2018, 12:58
102. hmm...

Zitat von cecile10
...dass 400.000 SPD Mitglieder über die Regierungsbildung das letzte Wort haben sollen. Auch als CDU-Wähler tue ich mich sehr schwer mit dem Erreichten: das ist ein pures SPD-Programm und für mich in dieser Form nicht tragbar. Alles andere wäre besser besser gewesen: in jedem Falle Jamaika, selbst eine Minderheitsregierung schwarz-grün und auch noch eine erneute Profilierung der Parteien bei Neuwahlen. Dass ausgerechnet die ewig unterlegene und weinerliche SPD jetzt das letzte Wort haben soll, ist ein trauriger Witz.
Gäbe es in der CDU /CSU das gleiche Prinzip wie in der SPD, dann könnten Sie eintreten, sofern nicht geschehen, und dagegen stimmen.

Welches Prinzip ist nun besser, demokratischer?
Das der CDU, wobei die Parteispitze nach der Wahl freie Hand hat und jedes Wahlversprechen brechen kann, oder das der SPD, wo die Parteispitze nochmals ein Kontrollorgan (Mitgliederbeschluß[m.E. etwas mehr Basisdemokratie]) nachgeschaltet bekommt, und hier auch mit nahezu jedem Wahlbetrug durchkommt?

Aber, ich gebe ihnen Recht. Wir können, hüben wie drüben, doch nur hoffen, dass die SPD-Mitglieder dieser geplanten Koalition (Riesenmurks) die Zustimmung verweigern.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
basic11 07.02.2018, 12:59
103. Besser kann man die ohnehin...

Schwierige Parteienlandschaft des Mittelmass nicht mehr zugrunde richten. Die klare Bewegung Richtung italienischer Verhältnisse mit immer stärkeren radikalen Parteien ist programmiert ...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Federsee 07.02.2018, 12:59
104. Alles zum Wohle des Volkes

Sie wollen es ja nicht, aber sie opfern sich widerwillig zum Wohle des Volkes. Bei den Wahlen durchgefallen. Das Volk hat nicht verstanden. Jetzt müssen sie selbstlos korrigierend eingreifen. Hört sich fast so an wie in der UdSSR. Nur weiter so. Nur weiter so. Die Stimmen werden bei der nächsten Wahl sicher nicht mehr. Und wieder kann es keiner der Herren verstehen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
stefan.albrecht@virgilio. 07.02.2018, 12:59
105. Das wird ein Heidenspaß

Es reizt mich jetzt doch mit meiner doppelten Staatsbürgerschaft in Italien Berlusconi zu wählen. Das wird ein Heidenspaß, wenn dieser Gespräche mit Schulz führt. Er ist so schön direkt und sagt Schulz genau, was er von ihm hält... Und so ganz unrecht hat er damit, leider, nicht immer...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
tamcan91.34ee 07.02.2018, 12:59
106. Tja was bitteschön

Was soll man da noch ruhigen Gewissens noch wählen?! Nicht das man sich noch strafbar macht. Im ernst könnte mir nicht vorstellen in tausend Jahren Afd zu wählen....... irgendwie verliere ich ja schon fast die Abscheu u auch wenn's nur ist um diesen Drecksparteien eins auszuwischen. Arme SPD was ist nur aus dir geworden

Beitrag melden Antworten / Zitieren
archi47 07.02.2018, 13:00
107. Neuwahlen sehe ich noch lange nicht. Das Risiko ist zu groß

Zitat von Schnapphahn180
dann kann man Martin Schulz nur "beglückwünschen". Er hat sich dann noch rechtzeitig aus dem Staub gemacht, ehe die SPD ihn als Vorsitzenden ganz demontiert. Bleibt als Trostpflaster ja der Ministerposten...und vor allem was gehen Schulz seine Reden und Versprechungen von gestern an? Ganz schlechter Stil, man kann nur hoffen, dass die SPD-Basis diese GroKo ablehnt und sich die SPD bei Neuwahlen sich dem Votum der Bürger stellen muss.
Dieses Parlament wäre doch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn es einer Minderheitskanzlerin Merkel den Weg in Neuwahlen öffenen würde.
Da steht für die Neuen zu viel auf dem Spiel.
Außerdem würde jede Mehrheitskoaliton die gewonnene Macht des Parlamentes sofort wieder mindern.
Bei einem Mißtrauensvotum werden dieser Logik folgend da ganz überraschende Stimmen für Merkel in die Urne gehen, damit das Parlament die gewonnenen Freiheiten und den Bedeutungsgewinn bei einer Minderheitsregierung Merkel die nächsten 3 Jahre sich erhalten kann.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dreizinnen 07.02.2018, 13:00
108. Was soll diese unqualifizierte Häme

Hier wird von vielen Foristen einfach mal ab gelästert. Das geht immer. Ist ja so einfach! Und klar wollen alle Politiker immer nur irgendwelche Ämter und Dienstwägen. Klischees und Stammtischparolen in Höchstform.
Ich finde es gut dass Herr Schulz den Parteivorsitz an Frau Nahles abgibt. Irgendwie ist ihm dieses Amt nie gut zu Gesicht gestanden. Als Außenminister ist er perfekt: Er hat viel Erfahrung in internationaler Politik und spricht nebenbei sechs Sprachen! Ich hoffe nur dass jetzt die Mitgliederbefragung der SPD pro Regierungsbeteiligung ausfällt, denn liebe Leute was ist denn die Alternative? Eine Minderheitenregierung geht Frau Merkel nicht ein (wäre auch mal eine charmante Idee gewesen, wäre ich auch dafür gewesen) dann bleiben nur noch Neuwahlen? Verstehe echt nicht dass das die JUSOS ernsthaft wollen! Wer will dass denn überhaupt?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Sonia 07.02.2018, 13:00
109. SPD und Finanzen

gruslige Vorstellung. Jedes, aber auch jedes Bundesland, abgewirtschaftet u. verschuldet. Schulz: Unfassbar, wie gierig er nacht Macht sein muss. Große Klappe im Oktober 2017 und nichts dahinter. Die SPD wird 2021 dowas von abstürzen, wie es sich jetzt vermutlich noch keiner vorstellen mag. Sie gingen nicht in die Groko, weil unser Land das erforderte, sie wollten in das "Bett" u. zierten sich zum Schein.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 11 von 33