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Koalitionsverhandlungen: Martin Schulz soll Außenminister werden
DPA

SPD-Chef Martin Schulz will angeblich Außenminister in einer neuen Großen Koalition werden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend.

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hausfeen 07.02.2018, 13:19
150. Parteivorsitz der SPD - so etwas wie ein schmutziges Handtuch, ...

... das jeder mal anfassen muss, um es dann schnell weiter zu reichen.
Man hatte ja schon bei Schulz das Gefühl, dass er nur aus Brüssel geholt wurde, um der Prügelknabe zu werden und Gabriel sich dezent und fein aus der Verantwortung ziehen kann.
Ob die Partei Nahles will, die eigentlich nur gut schreien kann, bleibt abzuwarten.
Kevin Kühnert, ja, das wäre ein Geniestreich. Dann müsste die Union mit Helm in die Koalitionsrunden gehen.

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Pusteblume68 07.02.2018, 13:20
151. Ah, der Maddin macht den Siggi...

Ja, der Gabriel hatte ja auch seine besten Ideen, nachdem er nicht mehr Vorsitzender war. Denkt sich der Herr Schulz... kann ich auch, schlag ich mich auch in die Büsche. Und dann soll also Nahles die neue starke Frau der SPD werden und Merkel (oder was auch immer die Union sich dann ausdenkt) in vier Jahren heraus fordern? Nur leider wird sie dann nicht mehr so fortschrittlich radikal sein wie als Juso-Vorsitzende. Also Projekt 18... läuft. (Mir schwant, die SPD ist beim nächsten Male im besten Fall noch drittstärkste Kraft.)

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archi47 07.02.2018, 13:20
152. Wiederspreche ihren Schlußfolgerungen

Zitat von dreizinnen
Hier wird von vielen Foristen einfach mal ab gelästert. Das geht immer. Ist ja so einfach! Und klar wollen alle Politiker immer nur irgendwelche Ämter und Dienstwägen. Klischees und Stammtischparolen in Höchstform. Ich finde es gut dass Herr Schulz den Parteivorsitz an Frau Nahles abgibt. Irgendwie ist ihm dieses Amt nie gut zu Gesicht gestanden. Als Außenminister ist er perfekt: Er hat viel Erfahrung in internationaler Politik und spricht nebenbei sechs Sprachen! Ich hoffe nur dass jetzt die Mitgliederbefragung der SPD pro Regierungsbeteiligung ausfällt, denn liebe Leute was ist denn die Alternative? Eine Minderheitenregierung geht Frau Merkel nicht ein (wäre auch mal eine charmante Idee gewesen, wäre ich auch dafür gewesen) dann bleiben nur noch Neuwahlen? Verstehe echt nicht dass das die JUSOS ernsthaft wollen! Wer will dass denn überhaupt?
Der Kanzlerwahltermin ist obligatorisch. Sollten die SPD-Mitglieder den Vertrag ablehen, dann findet dieser Termin auf jedem Fall statt, alles andere wäre Rechtsbeugung.

Merkel hat ebenso wie Schulz dem Wähler versprochen, als Kanzler zu kandidieren. Selbst wenn beide ihre Wahlversprechen brechen - es werden sich doch in diesem Parlament Alternativen finden, die als Kanzlerkandidaten sich zu Wahl stellen. Dann genügt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit.

Wenn Steinmeier einen so gewählten Kanzler nicht ernennen würde, dann bräuchte er schon starke Gründe, die in dessen Person liegen müssen. Schauen sie auf die Persönlichkeit der bisherigen Kanzler, dann kennen Sie die Maßstäbe.

Wenn Merkel also dann doch gewählt ist, warum sollte das Parlament, welches dann eine einmalige Mitgestaltungsmöglichkeit hat, diese Minderheitskanzlerin wieder abwählen, ohne gleichzeitig einen neuen Minderheitskanzler zu wählen?
Sie würden ihr gerade gewonnenes Mandat gefährden und ihr Mitwirkungsmöglichkeit, denn ich glaube nach Neuwahlen wird es wieder eine Mehrheitskoalition geben.

Selbst wenn alle Unionsabgeordnete Merkel das Mißtrauen ausprächen, wer sollte den sonst noch gegen sie stimmen, bei dieser Sachlage?
Es spricht alles dafür so eine Minderheitsregierung bis zum nächsten regulären Wahltermin arbeiten zu lassen, unter welchem Kanzler auch immer.
Das ist im Interesse des Parlamentes, der Parlamentarier und der demokratischen Transparenz.

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ac-hettwer 07.02.2018, 13:21
153. Politik ohne Zukunft?

Mich hat es nicht überrascht, dass sich die Verhandler in letzter Sekunde doch noch geeinigt haben. Nichts anderes, als die Neuauflage der GroKo war von diesen Wahlverlierern zu erwarten!
Da man sich am Ende in den entscheidenden Punkten nicht wirklich einigen konnte, hat man der SPD in der Verteilung der Ministerposten ein Trostpflaster angeboten. Natürlich geht es bei solchen Verhandlungen auch um Posten, um Macht!
Ich bin mir sicher, das die SPD auch in ihrer Mitgliederbefragung eine Zustimmung zur neuen GroKo bekommen wird. Einer Partei, die in aktuellen Umfragen bei 17 Prozent hat keine Alternative mehr. Die SPD ist egal wie sich ihre Mitglieder entscheiden werden dabei, sich selbst zu zerlegen.
Aber auch in der anderen großen Volkspartei, der CDU gärt es. Vielen Parteimitgliedern geht das Entgegenkommen ihrer Partei zu weit. Dort wurde registriert, wie es die SPD geschafft hat, mit der Drohung erst ihrer Delegierten, dann mit der Mitgliederabstimmung, die CDU zu schmerzlichen Zugeständnissen zu bewegen. Ich kann mir vorstellen, das sich der CDU-Vorstand in den kommenden Wochen harte Kritik ihrer Basis wird anhören müssen. Die Machtbasis ihrer Vorsitzenden wird möglicherweise in Frage gestellt werden.
Alles in allem steuert Deutschland mit einer neuen GroKo auf eine Politik der kleinen Schritte, einem weiter so zu. In ihrem Koalitionsvertrag wurde viel Geld in die Hand genommen. Ich bezweifle, ob die Ausgaben auch alle dort ankommen werden, wo sie gebraucht werden. Wir sollten in Zeiten einer guten Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen nicht nur ans Geld ausgeben denken, wir müssen auch sparen. Sorge vor für schlechtere Zeiten!
Steuerliche Entlastungen sind überhaupt kein Thema. Mehr Geld für Bildung, gut, aber solange der Bund keine Einwirkungsmöglichkeiten in der Bildungspolitik hat, wohin soll dann das Geld fließen? Mehr tun für Digitalisierung. Das hatten wir 2013 schon, passiert ist nichts. Würde man das ernst meinen, hätte man ein Ressort dafür geschaffen, um die Investitionen auch dort hin zu bringen, wo sie benötigt werden.
Viele Dinge eines Koalitionsvertrages scheinen mir viel zu kleinteilig zu sein.
Wie wir schon in so manchen Koalitionsverträgen früherer Jahre gesehen haben, treten immer wieder unvorhergesehene Ereignisse ein. Ereignisse, die man in keinem Koalitionsvertrag festlegen kann, Ereignisse, auf die man schnell reagieren muss. Ich fürchte, der neuen GroKo hat es viel Mühe gekostet, diese Einigung zustande zu bringen. Ich habe meine Zweifel, ob dieser zerstrittene Haufen in der Lage sein wird, auf solche Krisen angemessene Lösungen zu finden.

Ich bin überzeugt, das viele Wähler, die eine solche Regierung nicht mehr wollten, nicht vergessen werden, wie gering die Politiker ihr Votum genommen haben. Das wird bei den nächsten Wahlen allen drei Partei schaden. Sie werden in ihren Stimmenergebnissen weiter abrutschen.

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muellerklausbayern 07.02.2018, 13:21
154. Wie in der Bütt!

Ich hoffe immer noch irgendwie, dass Guido Cantz reinkommt und fragt "Verstehen Sie Spaß?"
Was soll man zu all dem sagen? Frau Nahles mit einer Laufbahn à la Kreißsaal-Hörsaal-Plenarsaal wird Oberzicke der Sozen. Trockenen Alki Schulz kann man ohnehin nicht mehr für voll nehmen, der erzählt alle 5 Minuten was anderes. Frau Kundesbanzlerin hat den Verstand schon vor langer Zeit an der Garderobe abgegeben und der Bettvorleger Seehofi macht auch generell das Gegenteil von seinem vorherigen Gebelle. Was ein Haufen Nieten! Ich wage mal eine Prognose für die Bundestagswahl in vier Jahren: CDU/CSU 25%, AfD 23%, Grüne 11%, SPD und FDP jeweils 12%, Linke 11% und der Rest verteilt sich auf (noch) kleinere Parteien. Na denn Prost! Kamelle! Allaaf! Helau! Und schöne Grüße ans Deutschland in dem ich aufwachsen durfte (war auch nicht alles dolle damals, aber so eine Selbstaufgabe eine Landes???).

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saaman 07.02.2018, 13:22
155. Schulz in der Regierung

Schulz ist nicht der Repräsentant auf internationalem Parkett, der unser Image aufwertet. Im Gegenteil. Seit 12 Monaten verliert er bei mir von Monat zu Monat an Akzeptanz. Egal, was er anpackt, es entgleitet ihm. Noch mehr stören die zahlreichen Ankündigungen und Zusagen, mit denen er dann selbst bricht. Da fehlt jeder Ansatz von Strategie.

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olli47 07.02.2018, 13:22
156. @Peter Bernhard

Hätte ich Ihren Beitrag verstehen müssen?

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jan-c137 07.02.2018, 13:22
157.

Was ist ein Würselener Wendehals?

A: eine Wurstpezialität
B: ein bekannter SPD Politiker

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fail 07.02.2018, 13:23
158. Das war es wohl mit der SPD...

Lieber eigene Ministerposten sichern als die Zukunft der SPD. Dass Herr Schulz sich hier als Lügenbaron outet ist aber wirklich unfassbar.. und dann noch Außenminister?!? Liebe Politiker, ihr sprecht immer wieder Politikverdrossenheit an!! Gerade wenn es um Wahlen geht... Wundert sich darüber wirklich noch jemand?

Die AfD reibt sich gerade die Hände... stärkste Oppositionspartei und bei der nächsten Wahl... tja.. Scheint aber Herrn Schulz egal zu sein, hauptsache er kann noch die nächsten Jahre einen auf wichtig machen.

Ich hoffe und wünsche mir, dass die Wähler genau das niemals vergessen werden. Undenkbar war alles für Schulz, und jetzt das hier... ich werde es nicht vergessen, für mich ist die SPD tot wenn wirklich die neue Groko kommt ... bitte liebe SPD Mitglieder, schiebt diesem Wahnsinn einen Riegel vor!!! Apropos, wer zählt die Stimmen denn bei euch aus? Herr Schulz persönlich? :-) Na dann...

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mallangsam 07.02.2018, 13:24
159. Bilder haben Macht ...

wie man hier sieht. Da verbindet man ein Bild, auf dem ein strahlender Martin Schulz zu sehen ist mit der Überschrift er wird Außenminister, und schon blöken alle los. Und alle wissen, Schulz hat all das nur gemacht um Aussenminister zu werden.
Natürlich geht es in einer Parteileitung auch um Ämter, aber wer diese Ochsentour durch eine Partei macht mit nur der Motivation Minister zu werden, ist schlecht beraten. Zm anderen werden alle diese Leute finanziell eh gut dastehen.
Woher kommt nur diese Verdacht, das ausschliesslich egoistische Motive im Spiel sind? Weil das die allgemeine Gesellschafts-Haltung ist? Also auch die der Basher im Forum? Ist ja quasi Neo-Liberal im Sinne von "wenn jeder für sich selber sorgt, ist für alle gesorgt". Wenn man sich dieser Motivation so sicher ist, hätte man wohl selbst so gehandelt.
Unterm Strich hat die SPD eine Menge herausgeholt, was schlicht auf die Not der Union endlich eine Regierung bilden zu können zurückzuführen ist. Und man schon allein an den Beiträgen hier im Forum ablesen kann. Zum ersten mal steht die Union in der Kritik zu viele Zugeständnisse gemacht zu haben. Da hat sie sich allerdings selbst hinmanövriert.
Und Schulz macht den Parteivorsitz frei, was in Sachen Parteierneuerung eine absoluter Notwendigkeit ist. Ich weiss nicht, was die Schmäher hier im Forum erwartet haben, daß die SPD Martin Schulz aus allen Ämtern entfernt und ihn vom Hofe jagt? Zeigt für mich wieder nur eines, mit ihnen möchte ich nicht in einer Partei sein. Lieber in der SPD.

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