Forum: Politik
Kommunalwahl in Hessen: AfD triumphiert
DPA

10,3 Prozent in Frankfurt, 16,2 in Wiesbaden, 12,2 in Kassel - laut dem Trendergebnis der Kommunalwahlen in Hessen feiert die AfD große Erfolge. SPD-Chef Schäfer-Gümbel nennt das bedauerlich, ein CDU-Dezernent ist schockiert.

Seite 13 von 40
bissig 07.03.2016, 09:34
120. Seltsames Verständnis von Politik

Ich glaube, Schäfer-Gümbel hat die Botschaft nicht verstanden. Nicht das Wahlsstem muss einfacher werden - die Politik muss dem Wähler wieder die Perspektive geben, dass seine Stimme gehört wird. Warum wohl wählen so viele AfD oder verzichten darauf, zur Wahl zu gehen?

Es wird keiner gezwungen, zu kumulieren und zu panaschieren - man kann sich das auch einfach machen. So wie die meisten sich in der Pizzeria eine Pizza aussuchen und darauf verzichten, sich eine selbst zusammenzustellen.

Und was den Populismus angeht - aus welcher Partei kam nochmal die Forderung, der Bevölkerung nicht das Gefühl zu geben, für die macht ihr alles und für uns nichts? Sowas nennt man "opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht" - und genau das ist Populismus.

Ich finde es schon bezeichnend für das Politikverständnis, wenn die 3-Prozent-Hürde gefordert wird, um die KLEINEN populistischen Parteien aus dem Kommunalparlamenten rauszuhalten. Mit grossen populistischen Parteien (wo liegt da die Grenze? 3%, 5%, 10%, ...???) scheint man dann ja kein Problem zu haben. Oder habe ich da etwas nur falsch verstanden?

Zugegeben - zu viele kleine Parteien sind nicht unbedingt förderlich, aber es ist auch Aufgabe der Politik, einen Konsens zu finden, der den meisten gerecht wird. Genau deswegen wurden die Leute ja gewählt - um den Wählerwillen zu vertreten. Und dazu gehört es, auch die kleinen Parteien und ihre Wähler zu berücksichtigen.

Beitrag melden
Willi S. 07.03.2016, 09:34
121. Kommunalwahl von Bundesthema verzerrt?

Vielfach hören wir, das Thema Flüchtlinge habe nun (zu Unrecht) auf die Kommunalwahlen durchgeschlagen, obwohl es doch ein Bundesthema sei, kein Kommunalwahlthema. Nur ein weiteres Beispiel für die Kurzsichtigkeit der etablierten Parteien.

Die Städte und Gemeinden und die Länder sind es, die jetzt mit der falschen Bundespolitik auf ihrer Ebene umgehen müssen. Dabei geht es nicht um Kampf gegen Flüchtlinge, sondern um Kampf gegen falsche Asylpolitik, die nun auf kommunaler und landespolitischer Ebene geradegerückt werden muss.

Genau dabei haben viele Menschen kein Vertrauen zu den Etablierten. Das zeigt die Kommunalwahl und nächste Woche auch die Landtagswahlen.

Beitrag melden
universalinfidel 07.03.2016, 09:34
122. Gesellschaft überhört.

So ist das wenn man Themen tabuisiert und dann wundert man sich wenn die Marktschreier zu Gehör kommen.
Diese Themen die hier in die Parlamente gewählt werden müssen endlich tabulos und offen diskutiert werden. Lösungen gefunden werden. Am volk darf nicht mehr vorbei regiert werden. Wenn die großen Parteien Versagen überlassen wir diese gefährlichen Themen jenen die eben nicht den demokratischen humanistischen Überblick waren werden.

Beitrag melden
rheinschwimmer 07.03.2016, 09:35
123.

Zitat von aletheia_uni
... dass so viele Leute eine solche Meinung vertreten und ein solches Menschenbild haben um diese rechstpopulistische Partei zu wählen. Da wären doch Umerziehungslager angebracht und Aufbaustunden in Flüchtlingslagern und Kriesengebieten angebracht. Wenn das alles nicht ausreicht müssen kreative Aktionen ala "sowas kommt von sowas" erfolgen, Es geht ja nicht an, dass diese Rechten einfach so ungeschoren davon kommen.
Haben Sie eventuell schon in Erwägung gezogen, nach Nordkorea oder China umzusiedeln?
"Die" finden Umerziehungslager auch ganz dufte....

Beitrag melden
Das Pferd 07.03.2016, 09:37
124.

Zitat von bluesbrother54
Gegenfrage: Wie kann ein normaler Mensch noch CDU, SPD oder Grüne wählen. Partein ohne jegliches Gespür für die Sorgen und Nöte der Menschen, geführt von Parteisoldaten, deren einziger Lebensinhalt eine Parteikarriere ist.
weil es das demokratische Spektrum ist. FDP natürlich auch. Trotz aller Kritik gibt es Menschen, die wissen, daß die einfältigen Lösungen von AFD und Linken auch nicht weiter helfen. Und die nicht so infantil sind, Denkzettel verteilen zu wollen. Sondern Wähleraufträge.

Beitrag melden
SNA 07.03.2016, 09:38
125.

Zitat von christiewarwel
Mal eine andere Frage: Warum ist die AFD eigentlich rechtspopulistisch? Leider habe ich in dem Parteiprogramm der AFD und bei ihren Antworten zu den Fragen im hier veröffentlichen WahlOMat nur Argumentationen auf der Basis von GG und bestehenden Verträgen gefunden. Über die Kollegen von CDU und SPD kann ich dies nicht sagen -die einzige Basis bei diesen schien Parteiklüngel und Opportunismus zu sein! Aber vielleicht kennt ja jemand die Antwort.
Wenn eine AfD Politikerin Schüsse auf Frauen und Kinder fordert, ist das nicht nur rechtspopulistisch, sondern ekelhaft.

Beitrag melden
makromizer 07.03.2016, 09:38
126.

Na ja, 10% von denen, die überhaupt noch zur Wahl gehen oder 5% der Wahlberechtigten... Springen sonst halt irgend einer anderen rechten Partei auf den Lein oder lümmeln sich bei der CDU am rechten Rand, die beim erstarken solcher Parteien ja fast entsprechend Wähler verliert.
Wirklich spektakulär ist das Ergebnis kaum. Dass auch wir hier 10% der Wähler haben, die so drauf sind, was genau soll da nun überraschend sein? Die Deutschen sind ein Volk, bei dem die Bild die auflagestärkste Zeitung ist und das den Nährboden für Sender wie RTL2 bietet. Und so was soll uns nun überraschen?

Beitrag melden
martinbabenhausen 07.03.2016, 09:39
127. Nur 10% in Frankfurt?

Zitat von spon-facebook-1261351808
Gerade für Frankfurt finde ich das Wahlergebnis beschämend... Diese Stadt will weltoffen sein? Dass ich nicht lache... Kein Wunder, dass die Stadt touristisch ferner liefen läuft... Das Dresdner Niveau ist bald erreicht!
Mein Tipp an Sie: "gönnen" Sie sich mal eine Rundreise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln durch Frankfurts "Weltoffenheit". Dann werden Sie sich fragen warum ein solches Wahlergebnis so lange auf sich warten ließ, und froh sein, das Sie nur als Tourist diese Impressionen durchleiden.

Beitrag melden
KingTut 07.03.2016, 09:39
128. Wunderbar!

Zitat von Gwendolin
[Wunderbar!] Bei dieser Wahl ging es natürlich nicht um kommunale Probleme, sondern einzig und allein um die Politik der Merkelregierung und ihren Beifallklatschern aus der grünlinken Abteilung. Ich bin sehr zufrieden, dass auch hier in Hessen die Wähler beginnen, ihre Gehirne zu benutzen und über diese Politik nachzudenken. Das Ergebnis ist ermutigend. Der Anfang ist gemacht! Allerdings nur ein hoffnungsvolller Anfang.
Und ich - zeitlebens CDU gewählt - bin froh, dass ich am kommenden Sonntag in Rheinland-Pfalz eine der seltenen Gelegenheiten habe, meinen Unmut über die Politik unserer Kanzlerin per Stimmzettel zum Ausdruck zu bringen. Wer nicht auf die Ängste und Nöte der Bevölkerung hört, der gehört abgestraft. Auch wenn Frau Merkel dies alles wahrscheinlich unbeeindruckt lässt, so hoffe ich, dass ihre Partei, die sie ebenso gegen die Wand fährt wie unser Land, die Notbremse zieht und eine Kursänderung erzwingt. Der stärkste Indikator für ihr Scheitern ist mE der Applaus von der grünlinken Abteilung.

Beitrag melden
Frank Zi. 07.03.2016, 09:39
129.

Ich habe gestern Abend etwa eine halbe Stunde das *Wahlstudio* im Hessen-TV verfolgt. Der Tonfall erinnerte mich , bei der Bekanntgabe der Ergebnisse, mehr an einen Bericht über einen Terroranschlag auf einen Kindergarten. Die , sicherlich handverlesenen Blogger-Kommentare etc, taten ein Übriges. Traurige Veranstaltung insgesamt.

Beitrag melden
Seite 13 von 40
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!